Amnestys Lügen-Landkarte

Amnesty Internationals jüngster Bericht bezeichnet Israel als „Apartheidstaat“. Um noch einmal zu entpacken, warum der Bericht, wie CAMERA bereits demonstrierte, hoffnungslos mit Fehlern behaftet ist, werde ich diese Grafik nutzen, die Amnesty diese Woche postete, um drei Kernfragen zu beleuchten, die die Gültigkeit ihres fundamentalen Arguments aushöhlen.

Titel: Apartheid ist Zersplitterung

Lügen – Die Behauptung, Israel halte „palästinensische“ (arabische) Israels getrennt von jüdischen Israelis, ist schlicht falsch. Es gibt keinerlei physische oder juristische Abtrennungen für die Bewegungsfreiheit zwischen „palästinensischen“ und jüdischen Bürgern Israels. Die Grafik gesteht sogar ein, dass „Palästinenser“ in Israel in „gemischten jüdisch-palästinensischen Städten“ leben.

 

Im Gazastreifen sind 2005 die Juden vom gesamten Territorium entfernt worden, also gibt es dort keine Trennung, weil das gesamte Gebiet judenrein ist. Einwohner Ostjerusalems genießen Bewegungsfreiheit innerhalb Westjerusalems und des Rests Israels. Und in der Westbank ist das Gebiet im Zuge der Oslo-Vereinbarungen, die von den Palästinenserführern unterschrieben wurden, aufgeteilt und getrennt regiert.

Mehr als 100.000 Palästinenser der Westbank reisen täglich über die Grüne Linie zur Arbeit, während israelische Juden davor gewarnt werden, Palästinensergebiete (Area A in der Westbank) zu betreten, denn sie könnten dort getötet werden. Wenn Amnesty glaubt, dass Westbank-Palästinenser, „abgetrennt“ sind, dann sind sie „getrennt“ von allen israelischen Bürgern, nicht nur von jüdischen israelischen Bürgern – ein weiterer Unterschied, der „Apartheid“ aus der Gleichung löscht.

Vereinfachung – der Grund, dass es „Aufsplitterung“ des palästinensischen Volks gibt, ist nicht die israelische Politik, sondern hat zahlreiche historische Faktoren – von denen viele von Palästinenserführern initiiert wurden. Es begann 1948 mit dem arabischen Krieg gegen den entstehenden jüdischen Staat, als Ägypten den Gazastreifen und Jordanien die Westbank und Ostjerusalem eroberten.

Bis heute hat die Spaltung viele Faktoren, darunter die interne palästinensische Politik der Spaltung in Hamas und Fatah. Alles auf eine üble israelische Politik zu schieben ist Teil einer bösartigen und kurzsichtigen Besessenheit mit Israel, statt einer ehrlichen Bewertung sowohl der Geschichte als auch der Komplexitäten der aktuellen Situation. Dieses Niveau der Übervereinfachung würde in den meisten Zusammenhängen als seicht und oberflächlich angesehen werden. Aber im Fall Israels ist alle anderen geopolitischen, sozialen und historischen Faktoren zu ignorieren zum Kennzeichen vieler sogenannter „Menschenrechts“-Organisationen geworden.

Vermischung emotionaler Übertreibung mit dem Recht – Die Behauptung „Apartheid ist Zersplitterung“ ist bedeutungslos. Apartheid ist juristisch definiert und Zersplitterung ist ein vages und sinnträchtiges Wort, das natürlich nirgendwo im Statut von Rom von 2002 auftaucht, mit dem Apartheid definiert wird. Der Bericht von Amnesty und die Rhetorik darum herum verwenden ständig emotionale und dramatische Äußerungen. Stellt man sie aber in Frage, dann sagen ihre Autoren, sei würden kalte rechtliche Argumente auf Grundlage des Völkerrechts bringen. Wegen des Rückgriffs auf Übertreibung und ungenaue Sätze ohne Grundlage im Völkerrecht können wir schlussfolgern, dass Amnesty weniger an „kalten rechtlichen Fakten“ interessiert ist, sondern mehr an einer intellektuell unseriösen Rhetorik-Kampagne zur Attacke auf Israel.

Eine Kampagne auf Grundlage von Lügen, Vereinfachungen und der Verkleidung einer klar politischen Agenda in pseudo-juristischem Jargon führt ihre Behauptung ad absurdum, sie träten für universale Menschenrechte ein.

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