Netanjahu lehnt Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde nach Gaza ab: Eine Lektion aus Oslo

• von Red. HaOlam.de

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Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betont, er werde die Fehler des Oslo-Abkommens nicht wiederholen, indem er die Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde nach Gaza zulässt.

In einer deutlichen Stellungnahme gegenüber Reportern am Samstagabend erklärte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, dass er nicht bereit sei, die Palästinensische Autonomiebehörde nach Gaza zurückkehren zu lassen. Diese Aussage folgt nach der erfolgreichen Militärkampagne Israels gegen die Hamas in Gaza. Netanjahu betonte, dass er die im Rahmen des Oslo-Abkommens begangenen Fehler nicht wiederholen werde.

Netanjahu erinnerte an den ersten Abzug der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) nach Tunesien und bewertete diesen als richtig. Er kritisierte jedoch die Entscheidung, die Palästinensische Autonomiebehörde 1994 im Rahmen des Oslo-Abkommens zurückzubringen. Diese Entscheidung, so Netanjahu, führte letztlich zum Putsch der Hamas im Jahr 2007, bei dem die Fatah-Partei der Palästinensischen Autonomiebehörde aus Gaza vertrieben wurde.

Der Ministerpräsident machte deutlich, dass er nicht bereit sei, eine “feindliche Entität” in Gaza und im Westjordanland wieder einzusetzen. Seiner Meinung nach würde dies nur zu weiterer Gewalt führen. Er verwies darauf, dass die Ideologie, die Israels Existenzrecht leugnet, sowohl in den von der Hamas als auch in den von der Fatah kontrollierten Gebieten verbreitet sei.

Netanjahu betonte auch die Notwendigkeit einer neuen Regierungsbehörde in Gaza, die sich von der Palästinensischen Autonomiebehörde unterscheidet. Diese neue Behörde müsse die interne Regierung übernehmen, während Israel die allgemeine Kontrolle, insbesondere über Sicherheitsfragen, behalten solle.

Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der Vereinigten Staaten, hat Israel zu einer Lösung für Gaza gedrängt. US-Vizepräsidentin Kamala Harris sprach sich für die Stärkung der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde aus, um letztendlich die Sicherheitsverantwortung in Gaza übernehmen zu können. Sie betonte die Notwendigkeit, die Zahl der zivilen Opfer zu minimieren und humanitäre Hilfe sicherzustellen.

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas erklärte, dass jede politische Lösung Gaza, das Westjordanland und Ostjerusalem einschließen müsse. Er forderte eine internationale Konferenz, um einen Zeitplan für einen israelischen Rückzug auf die Linien von vor 1967 zu diskutieren.