zum Beitragsbild oben: By Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America – Donald Trump, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=42651441
Das US-Verfassungsgericht entscheidet, die Frage der Immunität von Ex-Präsident Donald Trump vorerst nicht zu klären, was zu einer Verzögerung mehrerer Strafprozesse führt.
Donald Trump, der polarisierende 77-jährige Ex-Präsident der Vereinigten Staaten, hat in einem atemberaubenden Schlagabtausch mit dem amerikanischen Justizsystem einen bemerkenswerten Sieg errungen. In einer dramatischen Wende entschied das US-Verfassungsgericht am Freitagabend, die brennende Frage seiner Immunität vorerst auf Eis zu legen. Dieser Schritt, der in den politischen Wirren der USA als Paukenschlag gilt, könnte Trumps Zukunft drastisch verändern.
Nun wird der für den 4. März geplante strafrechtliche Prozess gegen Trump, der sich um Wahlbeeinflussung und seine umstrittene Rolle bei der Erstürmung des Kapitols dreht, wahrscheinlich verschoben – möglicherweise bis nach den Präsidentschaftswahlen 2024. Die politischen Ränkespiele erreichen damit einen neuen Höhepunkt.
Staatsanwalt Jack Smith, der 54-jährige juristische Widersacher Trumps, sieht sich nun vor einer Zwickmühle. Sollte Trump erneut zum Präsidenten gewählt werden, könnte er durch eine Selbstbegnadigung das Blatt wenden und alle Anklagen gegen sich vom Tisch fegen.
Die Entscheidung des Verfassungsgerichts, in dem sechs der neun Richter als konservativ gelten und drei von Trump selbst nominiert wurden, ist ein strategischer Schachzug, der die politischen Spannungen in den USA weiter anheizt. Trumps Anwälte, die auf Zeit spielen und den Prozess durch alle Instanzen ziehen wollen, scheinen nun die Oberhand zu gewinnen.
In diesem juristischen Thriller, der sich wie ein Drehbuch für einen Blockbuster liest, hat Trumps Kampf gegen das System eine neue Dimension erreicht. Seine Gegner stehen vor einer schier unüberwindbaren Hürde, während seine Unterstützer diesen Moment als triumphale Bestätigung feiern.
Die Entscheidung des Gerichts wird nicht nur Trumps persönliches Schicksal beeinflussen, sondern könnte auch weitreichende Auswirkungen auf die politische Landschaft der USA haben. Wie lange dieser Rechtsstreit andauern wird, ist unklar, aber die Bühne ist bereitet für ein episches Finale in diesem juristischen Tauziehen um Macht, Immunität und Präsidentschaft.