- von Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 30. Januar 2024
- Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV
Zum Beitragsbild oben: Eine deutsche Sondereinheit der Polizei verlässt das Zentrum El-Irschad (Al-Iraschad e.V.) in Berlin am 30. April 2020, nachdem Deutschland die vom Iran unterstützte Hisbollah auf seinem Boden verbot und als Terrororganisation einstufte (Foto: Reuters/Hannibal Hanschke)
Das hisbollahfreundliche libanesische Nachrichtenorgan Al-Akhbar berichtete am Samstag, dass ein ranghoher deutscher Geheimdienstler sich mit Scheik Naim Qassem traf, dem zweitmächtigsten Führer der Hisbollah; Ziel war die Angriffe der vom Iran gestützten Schi’itenbewegung auf Israel zu stoppen.
Das Middle East Media Research Institute (MEMRI) aus Washington DC fand den Bericht von Al-Akbar und übersetzte ihn ins Englische. Der Al-Akhbar-Bericht behauptete: „Den auffälligsten dieser Besuche machte der stellvertretender Direktor des Deutschen Auslands-Geheimdienstes, Ole Diehl, der vor etwa zwei Wochen nach Beirut kam und eine Nacht blieb, um sich mit dem stellvertretenden Generalsekretär der Hisbollah, Scheik Naim Qassem zu treffen.“
Laut Al-Akhbar hieß es in dem Bericht, Diyal sei vom „Direktor des Deutschen Geheimdienstbüros in Beirut“ begleitet worden.
Das Treffen zwischen Diehl und Qassem erbrachte keine Ergebnisse, so Al-Akhbar. „Im Gegenteil: Quellen beider Seiten sagten, dass Scheik Qassem hart blieb und die Entscheidung des Widerstands und seine Fähigkeit den Feind zu besiegen betonte, sollte dieser seine Aggression ausweiten. Er lehnte es ab, irgendwas zu diskutieren, solange Israel den Krieg gegen den Gazastreifen nicht einstellt. Er drängte Deutschland Israel unter Druck zu setzen seine Aggression einzustellen“, schrieb der Nachrichtendienst.
Ein Sprecher des Auslands-Geheimdienstes der Bundesrepublik Deutschland, der Bundesnachrichtendienst (BND), sagte der Jerusalem Post: „Wir haben den von Ihnen in Ihrer E-Mail erwähnten Bericht natürlich zur Kenntnis genommen. Aus Prinzip kommentiert die Bundesregierung öffentlich keine Fragen, die potenzielle Geheimdienstinformationen oder -aktivitäten betreffen, einschließlich mutmaßlicher Missionen der Führung des BND. Das stellt keine Aussage über die Richtigkeit des Sachverhalts dar. Der BND berichtet über die entsprechenden Themen der Bundesregierung und dem zuständigen Geheimdienst-Ausschuss des Bundestags.“ [aus dem Englischen rückübersetzt]
Die Jerusalem Post fragte den Geheimdienst auch, ob das Treffen eine Verletzung von Deutschlands Gesetz zum Verbot von Hisbollah-Aktivitäten darstellt.
Edy Cohen, der im Libanon geboren wurde und ein führender israelischer Experte zur Hisbollah ist, sagte gegenüber der Post: „Die Deutschen verleihen der Hisbollah Legitimität, wenn sie sich mit ihr treffen. Das ist eine Terrororganisation. Sie sollten sich nicht mit ihr treffen. Sie müssen sie verbieten.“
Cohen, der fließen Arabisch spricht, fügte hinzu: „Die Deutschen sind nicht pro-israelisch. Sie haben gute Beziehungen zum Iran, der Homosexuelle tötet.“ Die vom iranischen Regime gestützte Hisbollah ist ein Schlüsselverbündeter der Hamas in ihrem Krieg gegen den jüdischen Staat.
Laut dem Bericht von Al-Akhbar hat Deutschland „immer Hinterzimmer-[Kommunikations-] Verbindungen zur Hisbollah beibehalten, die auf einer früheren Beziehung gründen, in der Deutschland 2004 erfolgreich einen Gefangenenaustausch zwischen dem Widerstand und dem Feind [heißt: Israel] vermittelte. Aber die Dinge änderten sich, als Deutschland eine Politik der völligen Anpassung an Israel gegen Syrien, den Libanon und Palästina verfolgte und seinen politischen und wirtschaftlichen Status im östlichen Mittelmeer riskierte.“
Auf starken Druck des damaligen US-Botschafters in Deutschland, Richard Grenell, und Israels Regierung hat Deutschland 2020 alle Hisbollah-Aktivitäten innerhalb seines Territoriums verboten. Eines der Hauptziele Grenells bestand darin das Verbot der Hisbollah in Deutschland sicherzustellen.
MEMRI schrieb in seiner Analyse des Al-Akbar-Artikels: „Der Bericht erklärte, dass Qassem keine weiteren Details zur Vision der Hisbollah für die Zukunft lieferte, auch keinerlei Bedingungen zur Lage im Gazastreifen, unter denen sie akzeptieren würde ihre militärischen Operationen einzustellen.“
Laut dem jüngsten Bericht des Inlandsgeheimdienstes von 2023 gibt es in Deutschland mindestens 1.250 aktive Hisbollah-Mitglieder, die in einer Position sind Geld für die Hisbollah zu sammeln und neue Mitglieder zu rekrutieren.
Anfragen der Post an Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, und den Sprecher des Außenministeriums, Lior Haiat, wurden bisher nicht beantwortet.