![Prozess gegen Verfassungsschutz: Kein Recht auf Recht für die AfD [Video]](https://blog-roland-m-horn.de/wp-content/uploads/2024/05/photo_5914664532532376562_y-696x464-1.jpg "Prozess gegen Verfassungsschutz: Kein Recht auf Recht für die AfD [Video]")
Das OVG Münster hat angekündigt, im Prozess der AfD gegen den Verfassungsschutz nach nur wenigen Verhandlungstagen ohne jede angemessene Aufklärung der mehr als tausend Einzelvorwürfe schon am heutigen Montag ein Urteil sprechen zu wollen.
Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die Unterlagen aus meiner Kampfzeit als Frankfurter Stadtverordneter zu den Themen Antisemitismus/Judenfeindlichkeit/Islam aus den Jahren 2001 bis 2016 zu sichten. Das Ergebnis lässt keinen Zweifel zu: Alles, was heute angeblich soviel Anlass zur Sorge gibt, nämlich die auch in Deutschland stärker werdende offene Juden- und Israelfeindschaft in Kreisen der muslimischen Migranten, war spätestens mit dem in Frankfurt beispielhaft 2010 für das ganze Land verbundenen Abschied von der Integration und der damit resultierenden Durchsetzung des „Vielfalt“-Konzepts vorprogrammiert.
Die Parallele zwischen den Studenten, die in Unterstützung der iranischen Revolution protestierten und denen, die in diesen Solidaritäts-Zeltlagern an den Universitäten protestieren, ist unheimlich.
Als im zweiten Halbfinale des am Wochenende ausgetragenen ESC, das zu einem Panoptikum der Dekadenz, des Verfalls und des Untergangs der westlichen Gesellschaft verkommen ist, der deutsche ARD-Kommentator Thorsten Schorn auf Transshow des schweizer non-binären Bewerbers Nemo nicht korrekt ankündigte , eskalierten die queer-woke ESC-Fans. Seine eingeflochtene politische Entgleisung in Richtung Israel geht indes OK.
Am 8. Mai 1945 endete der bisher verlustreichste Krieg der Weltgeschichte nach fast sechs Jahren. Der Ukrainekrieg dauert schon über zwei Jahre, mit seiner blutigen Vorgeschichte – ab 2014 – schon zehn Jahre. Alleine das wäre Grund genug, sich endlich an den Verhandlungstisch zu setzen. Denn die Ukraine(r) bluten im wahrsten Sinne des Wortes aus. Auch Russland ächzt unter der wirtschaftlichen Belastung der Aufrüstung, um den Rückstand gegenüber den west-europäischen Ländern der NATO aufzuholen. Denn auch ohne die USA und Kanada ist Westeuropa gegenüber Russland überlegen – noch jedenfalls. Dazu verwies der Autor mehrfach auf das Zahlenmaterial von SIPRI und dem Statistischen Bundesamt.
NRW CDU-Spendenskandal? Sie haben noch nie etwas davon gehört? Genau so ist das von unseren ganz im Kampf gegen die AfD aufgehenden Altparteienpolitikern und ihren gleichgeschalteten Medien gewollt.
Am 7. Oktober arbeiteten Elyakim Libman und sein Freund Eitan Mor als Sicherheitsmänner auf der Nova-Party.
Statt sich zu retten, halfen die beiden zahlreichen Partygästen – unter Raketenfeuer und nachdem Hamas-Terroristen die Party gestürmt hatten und begannen Menschen abzuschlachten. Sie wurden zuletzt gesehen, wie die die Leichen zweier junger Frauen abtransportierten, die ermordet worden waren.
Es ist ein völkerrechtliches Ermächtigungsgesetz mit vielen unbestimmten Rechtsbegriffen, vager und nebliger Sprache, durchsetzt mit immer wieder und wieder wiederholten Wort- und Satzketten, mit vielen unverständlichen und undeutlichen Akronymen, ganz das Gegenteil von dem in nicht nur unserem Grundgesetz, unserer Verfassung, verankerten Bestimmtheitsgebot. Ein Gastbeitrag von Uwe G. Kranz.
Las Vegas, eine Stadt, die niemals schläft, wurde letzten April durch ein Ereignis wachgerüttelt, das sich jeder Erklärung entzog.
Eine einheimische Familie berichtete von einer außergewöhnlichen Begegnung, als ein unbekannter Gegenstand in ihren Hinterhof fiel. Dies war keine gewöhnliche Show in Las Vegas; Das war etwas Außergewöhnliches.
Der Anruf der Familie bei den Behörden war ungläubig und besorgt. Beschreibungen hoch aufragender Gestalten mit großen, leuchtenden Augen und einem fast menschenähnlichen Aussehen.
Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
Israel warnt rund 100.000 Zivilisten in Rafah, sie sollen die Stadt wegen einer unmittelbar bevorstehenden Militäroperation verlassen.
Amnesty International ist mächtig erbost:
„Ein Innenminister von der AfD wird sich von Linksextremisten nicht so auf der Nase herumtanzen lassen“ so der Spitzenkandidat der AfD-Brandenburg zur Landtagswahl, Dr. Hans-Christoph Bernd zum Sturm u.a. linksextremer Waldbesetzer auf die Tesla-Fabrik Grünheide.
Wie »n-tv« berichtet, sind an einem AfD-Info-Stand in Stuttgart am Mittwochnachmittag zwei Politiker der AfD von mutmaßlichen Parteigegnern körperlich angegriffen und verletzt worden. Es handelte sich bei den Tätern wohl um eine gemischte Gruppe. Zwei junge Frauen im Altern von 19 und 23 Jahren konnten bereits erfasst werden. Gegen sie wird polizeilich ermittelt. Die anderen Täter werden noch gesucht.
„Das ist obszön. Es ist absurd,“
sagte Lindsay Graham, der dem Senat der Vereinigten Staaten für den Bundessaat South Carolina angehört, um gleich hinzuzufügen:
„Gebt Israel, was es braucht, um den Krieg zu führen, den es sich nicht leisten kann zu verlieren,“
wie Israel Heute vom 09.05.2024 in einem Artikel von Andrew Bernard berichtet.
Ob Sie das Lied „Ich habe kein anderes Land“ (hebräisch: Ein li eretz acheret) bereits kennen oder nicht, dieses Video ist sehr gefühlvoll.
![Schneller als Putin: Kritiker von Strack-Zimmermann von Polizei abgeführt [Video]](https://blog-roland-m-horn.de/wp-content/uploads/2024/05/strack-zimmermann.png "Schneller als Putin: Kritiker von Strack-Zimmermann von Polizei abgeführt [Video]")
Damit auch der letzte Bundesbürger lernt, dass wir Putins Russland einen Schritt voraus sind, wurde heute in aller Öffentlichkeit ein lautstarker Kritiker der FDP-Kriegstreiberin Strack-Zimmermann von der Polizei abgeführt.
Unser Tweet des Tages von Manaf Hassan:
![Maischberger: AfD als Opfer bei Angriffen ganz vorne [Video]](https://blog-roland-m-horn.de/wp-content/uploads/2024/05/maischberger.png "Maischberger: AfD als Opfer bei Angriffen ganz vorne [Video]")
Da fällt die Maske der linksgrünen Woken. Frau Maischberger hat am gestrigen Abend mal ansatzweise (für ein paar Sekunden zumindest) ihren Job gemacht. Und dadurch Frau Herrmann zu einer für sie unangenehmen Einsicht verholfen …
Eine Italienerin fotografierte auf ihrem Balkon versehentlich ein untertassenförmiges UFO am Himmel über ihrer Stadt.
Wie am 9. Mai 2024 auf Israel heute in einem Artikel von Joshua Marks zu lesen ist, bestätigte die Biden-Administration die Blockade von Waffenlieferungen nach Israel. Ein hochrangiger Beamter äußerte die Befürchtung, die Waffen könnten in dicht besiedelten Teilen der Stadt Rafah im Gazastreifen eingesetzt werden. Dabei ging es um eine Munitionslieferung, deren Stopp am Abend des 7. Mai 2024 gestoppt bestätigt wurde.
In der hitzigen Debatte um Abtreibungsgesetze geraten ethische Grundprinzipien und das Lebensrecht ungeborener Kinder zunehmend ins Wanken.
Die Terrororganisation Hamas im Gazastreifen sagte am Montag, sie habe einem Dreiphasenabkommen für einen Waffenstillstand und einen Tausch von Geiseln gegen Häftlinge zugestimmt, obwohl ein israelischer Beamter sagte, der Deal sei für Israel nicht akzeptabel, weil die von ihm zuvor genehmigten Bedingungen „aufgeweicht“ wurden.
Sind Baerbock, Habeck und Scholz entfernte Nachfahren der Heiligen Drei Könige? Man könnte es vermuten. Denn sie legten die Regierungsgeschäfte nieder, hüllten sich in feine Klamotten und gingen auf Reisen. Heute allerdings nicht mehr auf Kamelen, sondern den Großteil mit dem Flieger. Und das nicht mit Linienflügen, sondern mit Regierungsmaschinen, in denen nur wenige sitzen; allerdings dafür mit wichtigen Spezialisten an Bord, wie etwa die Visagistin von Frau Baerbock.
Wie die Redaktion von Israel heute am 07.05.2024 berichtet (s. auch JNS), hat Israel – nachdem die IDF über 100 Einrichtungen der Hamas im südlichen Gazastreifen angegriffen hat – am Morgen der Meldung die Kontrolle über die Gaza-Seite des Grenzübergangs Rafah übernommen, nachdem Panzer der 401. Brigade der 162. Division bis zu Kontrollpunkt vorgefahren waren. Die Flagge des Staates Israel wurde gehisst und auf einem Video kann man sehen, wie ein gepanzertes Fahrzeug neben einem Schild mit der Aufschrift „Gaza“ in englischer Sprache an einem Gebäude dort ankam. Von den Momenten, in denen der Grenzübergang Rafah eingenommen wurde, veröffentlichte die IDF Bilder und Videos.
Weichenstellung Richtung Einheitspartei: Wenn es um den Machterhalt oder die Möglichkeit geht, zu regieren, sind alle Mittel recht. Zwar ist dies in Deutschland derzeit nicht so einfach, denn von linker Seite wurden Brandmauern errichtet, an die sich gefälligst alle anderen Parteien auch zu halten haben. Allerdings kann sich dies schnell ändern, wie eine Äußerung des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther. Denn der findet die Linkspartei plötzlich ganz toll. Auch wenn er gleich ein bisschen zurückrudert.
„Das Kriegskabinett gab bekannt, dass es beschlossen hat, ‚die Operation in Rafah fortzusetzen, um Druck auf die Hamas auszuüben’“ vermeldet die Israel heute-Redaktion am 07.05.2024.
Am Vorabend der Meldung begannen die israelischen Streitkräfte damit – wie es heißt „gezielt“ – gegen terroristische Einrichtungen der Hamas im Osten der Stadt Rafah im südlichen Gazastreifen vorzugehen. Dies wurde wenige Minuten, nachdem das israelische Kriegskabinett einstimmig beschlossen hatte „die Operation in Rafah fortzusetzen, um militärischen Druck auf die Hamas auszuüben, um die Freilassung unserer Geiseln und die anderen Ziele des Krieges zu fördern“ vom Büro des Premierministers Benjamin Netanjahu bekannt gegeben.
