Donald Trump lässt offen, ob die USA gemeinsam mit Israel erneut größere Angriffe auf Iran führen. Während Katar weiter vermittelt, hat Israel in Washington Erkenntnisse über eine mögliche Entwicklung chemischer Waffen vorgelegt.

US-Präsident Donald Trump hat in einem am 19. November ausgestrahlten Interview mit Fox News im Krieg mit Iran auf den Jahreswechsel verwiesen. Man werde sehen, was nach dem 1. Januar geschehe, sagte er während seiner Chinareise. Welche Bedeutung das Datum hat, erklärte er nicht. Er kündigte weder einen neuen Angriff noch eine Waffenruhe an. Seine Äußerung fiel in eine Phase, in der die USA weiterhin einzelne militärische Ziele in Iran angreifen und zugleich über Katar indirekt mit Teheran verhandeln.

Am selben Tag traf Trump in Shenzhen Chinas Staatschef Xi Jinping und Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Der Krieg mit Iran gehörte zu den Gesprächsthemen. Trump verwies auf das gemeinsame Interesse daran, dass wieder verlässlich Öl durch die Straße von Hormus transportiert werden kann. Ein Abkommen mit Teheran wurde bei dem Treffen nicht bekannt gegeben. Katar bemüht sich unterdessen seit Wochen um eine Verständigung. Nach Angaben des katarischen Außenministeriums ging es beim Besuch von Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman Al Thani am 9. November im Weißen Haus darum, die Gespräche zwischen Washington und Teheran voranzubringen. Anschließend erklärte Trump, mit weiteren Angriffen zunächst abwarten zu wollen. Am 17. November bestätigte ein US-Militärvertreter dennoch einen erneuten amerikanischen Luftangriff auf eine Stellung der iranischen Revolutionsgarden auf der Insel Keschm. Er begründete den Einsatz mit iranischen Angriffen auf amerikanisches Personal und Einrichtungen.

Israel und die USA stimmen ihre Planungen ab

Israels Generalstabschef Eyal Zamir empfing am 18. November den amerikanischen Admiral Brad Cooper in Tel Aviv. Cooper leitet das für den Nahen Osten zuständige Zentralkommando der US-Streitkräfte. Auch Roman Gofman, der Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, nahm an einem Teil der Gespräche teil. Die israelische Armee bestätigte eine gemeinsame Lagebewertung und eine engere Vorbereitung auf verschiedene Szenarien. Der israelische Sender N12 berichtete, Zamir halte einen Angriff auf Iran für richtig, falls kein Abkommen zustande komme. Die Armee äußerte sich öffentlich weder zu dieser Einschätzung noch zu einer Entscheidung über eine neue Offensive.

Gofman hatte bereits in der Vorwoche mit Vertretern der US-Regierung gesprochen. Nach übereinstimmenden Medienberichten warb er dabei für gemeinsame Angriffe und legte israelische Erkenntnisse zu möglichen chemischen Waffenprogrammen vor. Axios berichtete am Donnerstag, einige hochrangige US-Vertreter hätten Zweifel an der israelischen Bewertung geäußert. Trump sprach seinerseits von Hinweisen darauf, dass Iran sich mit chemischen und biologischen Waffen befasse. Konkrete Belege legte er im Interview nicht vor. Wie weit etwaige Arbeiten fortgeschritten sind und wie die amerikanischen Dienste sie bewerten, bleibt öffentlich ungeklärt.

Für Israel geht es bei den Gesprächen auch darum, welche militärischen Fähigkeiten Iran seit Beginn des Krieges am 28. Februar erhalten oder wiederaufgebaut hat. Die ersten gemeinsamen Angriffe begründete Trump unter anderem damit, das iranische Atomprogramm ausschalten zu wollen. Die Angriffe Irans auf Ziele in der Golfregion und die Auseinandersetzung um die Straße von Hormus zeigen, dass die Bedrohung über das Atomprogramm hinausreicht. Teheran hat Forderungen zur Öffnung der Meerenge zudem mit einem Ende israelischer Militäreinsätze im Südlibanon verknüpft. Damit betreffen die über Katar geführten Gespräche auch Entscheidungen, die Israel für seine eigene Sicherheit trifft.

Washington sieht keine unmittelbar bevorstehende Gefahr

Anlass für Trumps Aussagen über chemische und biologische Waffen war ein Bericht des US-Senders CNN. Der Sender hatte am 16. November unter Berufung auf mit den Erkenntnissen vertraute Personen über einen möglichen iranischen Anschlagsplan gegen Regierungsvertreter in Washington berichtet. Irans Außenministerium wies den Bericht als unbegründet zurück. US-Außenminister Marco Rubio sagte am Mittwoch in Manila, er sehe keine unmittelbar bevorstehende Gefahr für die amerikanische Hauptstadt. Auch Trump verneinte im Interview die Frage, ob die Menschen in Washington beunruhigt sein müssten.

Der Bericht über Washington und die israelischen Hinweise zu iranischen Waffenprogrammen betreffen unterschiedliche Fragen. Rubio äußerte sich zur Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Anschlags in den USA. Bei den israelischen Gesprächen geht es um die militärischen Fähigkeiten des iranischen Regimes und darum, wie Israel und die USA darauf reagieren. Bis zum Abend des 19. November war weder ein Abkommen mit Teheran noch eine Entscheidung über eine neue gemeinsame Offensive öffentlich bekannt.

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