Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla haben nach dem Messerangriff eines Afghanen in Mannheim eine „Migrationswende“ in Deutschland gefordert.
Der mörderische Messeranschlag von Mannheim ist ein Fanal“, sagte Weidel vor einer Sitzung der AfD-Bundestagsfraktion am Dienstag in Berlin. Die kriminelle Schuld treffe den Attentäter, die politische Schuld diejenigen, die „über Jahre und Jahrzehnte eine Politik der offenen Grenzen und der willkürlichen Masseneinwanderung“ betrieben hätten.
Chrupalla forderte Abschiebungen auch nach Afghanistan, die aber nicht nur auf Straftäter beschränkt sein dürften, wie es derzeit diskutiert wird. „Ziel muss es auch sein, auch andere Zuwanderer und vor allen Dingen auch Ortskräfte zurückzuführen“, sagte er. Dazu müsse die Bundesregierung diplomatische Beziehungen mit Afghanistan aufnehmen.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, hatte am Dienstag vor Journalisten in Berlin eine Schweigeminute im Bundestag für den bei einem Messerangriff in Mannheim getöteten Polizisten beantragt. Er habe dazu am Montag einen Brief an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) geschickt.
Die Sitzungswoche beginnt am Mittwoch um 13 Uhr mit der eineinhalbstündigen Regierungsbefragung. Darin stellen sich Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und der Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt (SPD) den Fragen der Abgeordneten.
Ein Kommentar
hier um die ecke hat ein discounter unlängst mal wieder messer verkauft, manchmal auch macheten. die sind immer gleich weg, meist schon am ersten tag. wie man sieht werden sie auch gleich eingesetzt …