(Quelle Beitragsbild oben: Screenshot YT)
Der kommende US-Vize-Präsident unter Donald Trump, J.D. Vance, hat angekündigt, dass die EU mit Konsequenzen aus den USA rechnen müsse, wenn Ursula von der Leyen X/Twitter regulieren will. Notfalls werden die USA ihr Engagement in der NATO von der Meinungsfreiheit abhängig machen.
Während die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen immer noch ihren Kreuzzug gegen angebliche »Fake & Hate News« führt und der grüne Noch-Vize-Kanzler Robert Habeck wieder davon gesprochen hat, dass er die Sozialen Medien des Internets mehr zensiert und reguliert haben möchte, kommen aus den USA jetzt ganz andere Töne.
So hat der kommende US-Vize-Präsident unter Donald Trump, J.D. Vance, angekündigt, dass die EU mit Konsequenzen aus den USA rechnen müsse, wenn Ursula von der Leyen X/Twitter zensieren und regulieren will [siehe Bericht »Tichys Einblick«]. Vance erklärte, dass er und Trump die Entwicklungen in der EU genau beobachten würden. Wenn beispielsweise die Plattform X von Elon Musk zensiert würde, könnten die USA sich überlegen, inwieweit der militärische Schutz der NATO noch gelte, wenn in Europa das Recht auf freie Meinung einschränke.
Zuvor hatte Trump bereits in mehreren Reden angekündigt, dass er gegen jegliche Zensur vorgehen wolle. Er wolle das Recht auf Rede- und Meinungsfreiheit verteidigen und all jene zur Rechenschaft ziehen, die den Bürgern dieses Grundrecht entziehen oder einschränken wollen. Wenn Soziale Plattformen im Internet Inhalte zensieren oder Konten kündigen, sollen die Bürger das Recht bekommen, die konkreten Gründe zu erfahren und die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen.