Erst konnte der UNO-Sicherheitsrat konnte nur an der Verabschiedung einer israelfeindlichen Resolution gehindert werden, weil die USA ihr Veto einlegten. Diese Resolution hätte Israel die Möglichkeit abgesprochen, sich gegen den Terror zu wehren und den Terroristen das Überleben für den nächsten Juden-Massenmord ermöglicht. Und alle außer den USA waren dafür.
Und dann kam heute (Donnerstag) der Beschluss des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gegen Benjamin Netanyahu und Yoav Gallant Haftbefehle zu erlassen. (Ach ja, auch gegen einen Hamas-Terroristen: den vor vier Monaten eliminierten Mohammed Deif!)
Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Ein Trupp Juristen, deren Chefrichter nachgewiesenermaßen ein eingefleischter (muslimischer) Israelhasser und Antisemit aus dem Libanon ist, mit einem Chefankläger, der ein eingefleischter (muslimischer) britischer Antisemit pakistanischer Herkunft ist (und gegen den derzeit ein Verfahren wegen sexuellen Missbrauchs läuft), beschließt für einen Konflikt zuständig zu sein, dessen eine Partei (Israel) dem Statut von Rom nie beigetreten ist – was eine Zuständigkeit des ICC/IStGH ausschließt – und dessen andere Seite zwar kein Staat ist, aber trotzdem so behandelt wird, damit die Hampelmann-Institution so tun kann, als sei sie wenigstens für diese Fake-Einheit zuständig. Mal abgesehen davon, dass die PA (der angebliche „Staat Palästina“) ganz offen den Antrag auf Beitritt einzig gestellt hat, um Israel zu verklagen, nicht um die Prinzipien einzuführen oder zu erfüllen, die damit einhergehen!
Für ihre Entscheidung haben die selbstherrlichen Hampelmann-Robenträger alles außen vorgelassen, was dem widerspricht, was sie behaupten (Fakten) und sich einzig auf erwiesene Propagandalügen und Faktenverfälschung antisemitischer Terroristen (Massenmörder) und Terroristen-Groupies (Mordbejubler) gestützt, die selbst die UNO inzwischen als solche eingestanden hat (auch wenn sie sie weiterhin als „Argumentation“ benutzt). Die Mehrheit der (westlichen) Demokratien hat dem ICC/IStGH dokumentiert, dass er nicht zuständig ist oder dass die Vorwürfe böswilliger Unsinn sind, darunter sogar die israelfeindlichen Briten!
Erstaunlich auch das Datum der Ausstellung: Ausgerechnet an dem Tag, für den Hillel Neuer von UN Watch angekündigt hat, ein großes Dossier mit Beweisen für die Terror-Komplizenschaft der UNRWA zu veröffentlichen, wird vom ICC/IStGH der Beschluss für die Haftbefehle erlassen? Ohne dass bisher auch nur ansatzweise Beschlüsse vorhanden sind, die solche Haftbefehle begründen könnten? Sollte da etwas übertönt werden?
Das ficht die Antisemiten in Den Haag nicht an. Sie ziehen ihr Ding durch. Die Terroristen jubeln. Antisemitische Regierungen wie die Südafrikas loben. Islamisch-arabische Massenmörder tanzen vor Freude. Da müssen die selbstherrlichen Israelverleumder in Roben sehr stolz auf sich sein, wer ihnen da sagt, sie hätten alles richtig gemacht.
Wie die „Beweise“ des IStGH aussehen, hat die Gruppe „GAZAWOOD“ auf die Schippe genommen („Mr. Fafo“, der am meisten getötete „Journalist“, Mediziner, Musiker, Reporter des Gazastreifens kommt immer gut, genauso wie rot angemalte Kinder):
David Collier fasst es den Antisemitismus des ICC/IStGH so zusammen (es folgen nur ein paar wenige Stellungnahmen von Leuten, die man ernst nehmen kann):
ICC-Richter: „Wir wissen, dass wir in Wirklichkeit keine Gerichtsbarkeit haben, aber versuchen wir trotzdem, die Juden zu verhaften.“
Der ICC ist ein widerliches, antisemitisches Hampelmanngericht.
Der ICC ist ein Hampelmanngericht. Israel verteidigt sich an mehreren Fronten – angesichts der Angriffe radikaler islamischer Terrorgruppen und des islamischen Regimes im Iran.
Die Maßnahmen des ICC haben der westlichen Demokratie geschadet und das Völkerrecht lächerlich gemacht.
Oberst Richard Kemp urteilt:
Die heutige Entscheidung des ICC, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister und Verteidigungsminister auszustellen, ist eine Obszönität, die dem Gericht jegliche Glaubwürdigkeit nimmt. Die USA sollten den Chefankläger des ICC und andere Beamte sofort sanktionieren.
Dabei handelt es sich um eine politische Entscheidung, die als juristische Entscheidung getarnt ist.
Dies kann nur dazu führen, dass der Ruf des ICC in Verruf gerät.
Nach den Anschlägen vom 7. Oktober kämpft Israel gegen die Hamas-Terroristen ums Überleben.Den Terrorismus der Hamas mit israelischen Verteidigungsmaßnahmen gleichzusetzen ist eine Schande.
Dies ist die größte Rechtsbeugung der modernen Geschichte.
Am 7. Oktober begann die Hamas eine brutale Invasion, verbrannte ganze Familien bei lebendigem Leib und verschleppte israelische Kleinkinder im Schlafanzug. Sie zwang Israel in einen Häuserkampf und stützte sich dabei auf terroristische Unterstützer weltweit, die sie mit Lügen bestärkten.
Heute hat der ICC der Hamas einen strategischen Sieg beschert.
Hillel Neuer (UN Watch):
Der Völkerbund scheiterte, weil ihm die moralische Klarheit und der Mut fehlten, dem Bösen entgegenzutreten. Indem er die Aggressoren beschwichtigte, besiegelte er sein eigenes Schicksal. Heute riskiert der ICC dasselbe, wenn er Demokratien für ihre Terrorbekämpfung bestraft, mörderischen Regimen wie dem Iran jedoch freie Hand lässt.
Einav Avizemer (israelische twitter-Aktivistin, Video):
Der ICC stellte gerade sicher, dass keine westliche Demokratie in der Lage sein wird, Terroristen zu bekämpfen.
Der ICC erlässt Haftbefehl gegen Netanyahu und stellt ihn auf eine Stufe mit den genozidalen Mördern und Vergewaltigern der Hamas. Auf die Begründung bin ich gespannt, denn es gibt bis heute keine Belege für einen Genozid in Gaza.
Leute, ich fasse es einfach nicht!
Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen – ein unerträgliches Schauspiel der Heuchelei und eine Schande für jedes wahre Verständnis von Gerechtigkeit!
Erdogan, der seit Jahren blutige Kriege führt, ethnische Säuberungen begeht, politische Gegner foltert und Terroristen unterstützt, bleibt völlig ungestraft. Kein Haftbefehl, keine Verurteilung, nicht einmal ein kritisches Wort von den großen internationalen Institutionen. Warum? Weil die Welt es vorzieht, vor einem Despoten zu kuschen, der seine Macht mit brutaler Gewalt sichert, während sie sich auf Führer wie Netanjahu einschießt, die nichts weiter tun, als ihr Volk zu schützen.
Netanjahu wird kriminalisiert, weil er den Terror bekämpft – eine Verantwortung, die jeder Staatschef wahrnehmen muss. Erdogan hingegen hat ganze Regionen destabilisiert, den islamistischen Terror genährt und einige der schlimmsten Menschenrechtsverbrechen unserer Zeit begangen. Und doch schweigt die internationale Gemeinschaft – ein Schweigen, das sie mitschuldig macht.
Dieser Haftbefehl entlarvt den Internationalen Strafgerichtshof als eine Farce, die unter dem Deckmantel der „Gerechtigkeit“ ideologische Agenden verfolgt. Er ist keine unabhängige Institution, sondern ein Werkzeug für politische Hexenjagden und islamistische Propaganda. Diese Entscheidung ist ein Angriff auf jeden, der an echte Gerechtigkeit glaubt, und zeigt, wie tief die moralische Verkommenheit der internationalen Politik reicht!
Der US-Abgeordnete Mike Waltz:
Der ICC besitzt keine Glaubwürdigkeit und diese Vorwürfe wurden von der US-Regierung zurückgewiesen.
Und er kündigte an:
Israel hat sein Volk und seine Grenzen rechtmäßig vor völkermörderischen Terroristen verteidigt. Im Januar können Sie mit einer scharfen Reaktion auf die antisemitische Voreingenommenheit des Internationalen Strafgerichtshofs und der UNO rechnen.
Sie können angegriffen, bedroht, verletzt und ausgeschlossen werden. Für die Angreifer: Sympathie, Unterstützung, mehr Geld. Für die Angegriffenen: Verwarnungen, Mahnungen, Prozesse, Sanktionen.
Irgendwann wird der Westen vielleicht aufwachen und erkennen, dass die Instrumentalisierung internationaler Gremien zum Kampf gegen Israel negative Auswirkungen hat, nicht nur für Israel. Aber im Moment sind Juden und Israelis zur Jagd freigegeben u haben keine Rechte.
Ein evtl. muslimischer X/twitter-User:
Niemals vergessen: Assad metzelte 500.000 Syrer nieder und bekam Null ICC-Haftbefehle. Wenn das Gerechtigkeit ist, dann sind die internationalen Institutionen nichts als ein schlechter Witz.
Der Internationale Strafgerichtshof hat sich heute in den Dienst von Terrorstaaten gestellt. Er hat damit seine Unschuld und Glaubwürdigkeit verloren. Nach den Massakern des 7. Oktober, nach dauerndem Raketenbeschuss aus Gaza und aus dem Libanon sollte klar gewesen sein, wer der Aggressor ist.
Wer die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung beurteilen will, muss lediglich schauen gegen wen der Internationale Strafgerichtshof in den letzten Jahrzehnten keinen Haftbefehl ausgestellt hat.
Despoten und Schlächter quer über die Welt lachen gerade sehr.
Laut ICC handelt es sich bei diesen Leuten nicht um Kriminelle:
Hillel Fuld hatte eine umfangreichere Zusammenstellung:
Nicht zu vergessen der hier, der gerade dafür sorgt, dass syrische Kurden kein Wasser haben:
Andere reagieren mit schwarzem Humor; z.B. der Satire-Account The Mossad:
Eilmeldung: Der ICC erstellt Haftbefehl gegen Harry S. Truman wegen Verbrechen gegen Nazis.
Abschluss-Wertung:
Gratulation an den ICC/IStGH dafür, dass er das Völkerrecht bedeutungslos gemacht hat.