(Quelle Beitragsbild oben: Symbolbild / KI)
Teheran hält die Straße von Hormus als Druckmittel in der Hand und fordert die Rückkehr zu weitreichenden amerikanischen Zugeständnissen. Donald Trump lehnt das inzwischen ab und setzt stattdessen auf wirtschaftliche Isolation und die Seeblockade gegen das iranische Regime.
Donald Trump will nicht mehr zu den Bedingungen zurückkehren, die Washington und Teheran im Juni in einem Memorandum vereinbart hatten. Damit verändert der US-Präsident die Grundlage der laufenden Vermittlungsversuche um die Straße von Hormus erheblich. Nach Informationen des „Wall Street Journal“ betrachtet die amerikanische Regierung den damaligen Rahmen inzwischen als überholt und zu nachgiebig gegenüber Iran.
Der Kurswechsel ist weitreichender, als es zunächst klingt. Das im Juni geschlossene Abkommen sollte nicht lediglich die Kämpfe unterbrechen. Iran verpflichtete sich unter anderem, für zunächst 60 Tage eine sichere und kostenlose Passage kommerzieller Schiffe durch die Straße von Hormus zu ermöglichen. Im Gegenzug sollte Washington seine Seeblockade schrittweise aufheben. Darüber hinaus sah der Rahmen weitere Verhandlungen über Sanktionen, das iranische Atomprogramm und einen möglichen wirtschaftlichen Wiederaufbau vor.
Genau zu diesem Ausgangspunkt will Trump nun nicht zurück.
Das Weiße Haus erklärte, derzeit gebe es weder Gespräche mit der Islamischen Republik noch seien solche geplant. Trump selbst sagte am Donnerstag, Washington suche momentan kein Treffen mit Teheran. Statt weiterer Zugeständnisse hat die amerikanische Regierung mit „Operation Economic Outcast“ eine neue Kampagne gestartet, die Irans verbliebene internationale Finanz- und Handelsverbindungen möglichst weitgehend abschneiden soll.
Damit steht Teheran vor einem Problem: Das Regime versucht, die Straße von Hormus als Hebel für eine Rückkehr zu den Vereinbarungen vom Juni einzusetzen, während Washington genau diesen Rahmen nicht mehr akzeptieren will.
Iran will die Welt durch Hormus unter Druck setzen
Die Straße von Hormus gehört zu den wichtigsten Seewegen der Welt. Vor dem Krieg wurde ungefähr ein Fünftel des weltweit gehandelten Erdöls und Flüssigerdgases durch die schmale Meerenge transportiert. Seit den Kämpfen und iranischen Angriffen auf die Schifffahrt ist der Verkehr massiv eingebrochen. Reuters berichtet, dass die Passage zeitweise nur noch fünf bis 15 Prozent ihres normalen Umfangs erreichte. Am Donnerstag wurden lediglich sieben größere Frachtschiffe gezählt.
Teheran macht eine vollständige Wiederöffnung weiterhin von amerikanischen Zugeständnissen abhängig.
Vertreter der Revolutionsgarden erklärten, Iran werde die Meerenge nicht vollständig öffnen, solange die Vereinigten Staaten nicht zu den Bedingungen des Juni-Abkommens zurückkehrten. Dazu gehören aus iranischer Sicht unter anderem die Beendigung der amerikanischen Blockade, Lockerungen beziehungsweise die Aufhebung von Sanktionen und weitere wirtschaftliche Zugeständnisse. Der iranische Sicherheitsrat verlangt inzwischen außerdem Entschädigungen und ein Ende der militärischen Auseinandersetzung.
Gleichzeitig drohen die Revolutionsgarden erneut mit Gewalt. Sollte iranische Infrastruktur angegriffen werden, kündigte Teheran Schläge gegen amerikanische Interessen und strategische Energiepunkte an.
Damit wird das eigentliche Muster sichtbar: Iran fordert wirtschaftliche Entlastung und politische Zugeständnisse, während es zugleich die Sicherheit einer der wichtigsten Handelsrouten der Welt als Druckmittel benutzt.
Für Israel ist das von unmittelbarer Bedeutung. Ein Abkommen, das dem iranischen Regime wirtschaftliche Luft verschafft, ohne seine militärischen Fähigkeiten und seine regionale Bedrohung dauerhaft einzudämmen, würde den Druck auf Teheran zu einem Zeitpunkt reduzieren, an dem das Regime erheblich geschwächt ist. Trump scheint genau dieses Risiko inzwischen höher zu bewerten als noch im Juni.
Vermittler finden kaum noch einen gemeinsamen Nenner
Oman, Katar und Pakistan versuchen dennoch, die festgefahrene Lage aufzubrechen.
Omans Außenminister Badr al-Busaidi reiste in dieser Woche nach Iran. Beide Seiten erklärten anschließend, sie hätten über die Wiederaufnahme sicherer Schifffahrt durch die Straße von Hormus gesprochen. Geplant ist unter anderem ein vorläufiger gemeinsamer Schifffahrtskorridor durch iranische und omanische Gewässer. Oman bestätigte allerdings nicht sämtliche weitergehenden Behauptungen der Revolutionsgarden über eine angeblich bereits vereinbarte gemeinsame Kontrolle und Einnahmenverteilung.
Auch Katar versucht zu vermitteln. Ministerpräsident Mohammed bin Abdulrahman al-Thani reiste am Donnerstag nach Teheran und traf Außenminister Abbas Araghchi. Besprochen wurden die geplante vorläufige Schifffahrtsregelung sowie ein gemeinsames Projekt zur Räumung von Minen in der Meerenge. Katar fordert ausdrücklich die freie Schifffahrt und eine diplomatische Lösung.
Doch genau hier liegt inzwischen das entscheidende Hindernis: Die Vermittler versuchen, einen Kompromiss auf der Grundlage früherer Vereinbarungen zu bauen, während Washington signalisiert, dass diese Grundlage für Trump nicht mehr gilt.
Das macht eine schnelle Lösung deutlich schwieriger.
Der amerikanische Präsident setzt offenbar darauf, dass der wirtschaftliche und militärische Druck Iran schließlich zu Bedingungen zwingt, die für Washington günstiger sind. Das Regime wiederum hofft, dass hohe Ölpreise, gestörte Handelswege und die Angst der Golfstaaten vor einem längeren Krieg die Vereinigten Staaten zu Zugeständnissen bewegen.
Bislang gibt keine Seite nach.
Die unmittelbaren Folgen sind bereits auf den Energiemärkten sichtbar. Nachdem bekannt wurde, dass Trump eine Rückkehr zum Juni-Abkommen ablehnt, stieg der Brent-Ölpreis am Donnerstag um rund zwei Prozent. Am Freitag lag er weiterhin bei knapp 90 Dollar je Barrel.
Für Trump ist die Entscheidung deshalb ebenfalls riskant. Je länger die Straße von Hormus nur eingeschränkt passierbar bleibt, desto größer werden die wirtschaftlichen Kosten für Verbündete der Vereinigten Staaten und für die Weltwirtschaft.
Doch eine Rückkehr zum alten Abkommen hätte ebenfalls einen Preis. Teheran könnte die Blockade der Meerenge und Angriffe auf die internationale Schifffahrt als erfolgreiches Mittel betrachten, um politische und wirtschaftliche Zugeständnisse zu erzwingen.
Genau deshalb ist Trumps Kurswechsel auch für Israel von Bedeutung.
Iran darf nicht lernen, dass die Bedrohung der weltweiten Energieversorgung am Ende belohnt wird. Eine dauerhafte Lösung kann nicht darin bestehen, Teheran die Möglichkeit zu lassen, Hormus jederzeit wieder zu schließen und anschließend über dessen Öffnung zu verhandeln.
Die Straße von Hormus muss für die internationale Schifffahrt sicher sein. Aber diese Sicherheit darf nicht davon abhängen, ob die Revolutionsgarden gerade bereit sind, sie gegen wirtschaftliche Zugeständnisse zu gewähren.
Trump scheint inzwischen genau diese Grenze ziehen zu wollen: Erst soll Iran seinen Druck verlieren. Danach kann über ein neues Abkommen gesprochen werden.
Ob diese Strategie Teheran tatsächlich zum Einlenken zwingt oder die Konfrontation zunächst weiter verschärft, ist offen. Sicher ist nur: Der Iran-Deal vom Juni ist für Washington offenbar keine Grundlage mehr, zu der man einfach zurückkehren kann.