Nein, es war kein Auto, wie Medien und Politiker formulieren. Es war ein muslimischer Araber, Talib Abdulmohsen, der gestern in Magdeburg mit seinem BMW in den vollen Weihnachtsmarkt gerast ist. Derzeit gehen die Behörden von zwei Toten, darunter ein Baby, und zahlreichen, teilweise schwer verletzten Opfer aus.
Entgegen den Behauptungen der deutschen Presse ist Taleb Al Abdulmohsen kein ehemaliger muslimischer Atheist und auch kein Fan der AfD oder von Elon Musk. In Wirklichkeit ist er ein radikaler schiitischer Muslim, wie sein Name und zahlreiche Tweets und Chat-Leaks belegen, die auf arabischsprachigen Plattformen wie X kursieren.
Auch wenn es die Deutschen noch nicht wahrhaben wollen, Merkels Erbe sieht immer schrecklicher aus“ so The Economist. Wer eine ungeschönte Bilanz des Lebens und Wirkens Merkels lesen will, der kann auf ihre schamlos geschönte Autobiographie getrost verzichten, der sollte das neue Buch der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld lesen.
Dies ist die erste Leseprobe aus meinem neuen Merkel-Buch, das sie ab jetzt im Verlag bei Achgut erwerben können.
Soeben wurde der CDU-Politiker Mario Voigt zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt. Dank der Unterstützung der Linkspartei und der Zusammenarbeit mit allen anderen Kartellparteien erhielt der Wahlverlierer schon im ersten Wahlgang im Landtag in Erfurt die absolute Mehrheit der Stimmen.
Sie ist wieder da. Angela Merkels Memoiren mit dem Titel „Freiheit“ sind letzte Woche in dreißig Ländern gleichzeitig erschienen. Ein Konvolut von 736 Seiten, Preis 42 Euro, also kein Schnäppchen. Dr. Alexander Meschnig kommentiert beim Kontrafunk.
Erdrutschartig verliert die bundesdeutsche Justiz an Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei vielen Bürgern. Der Grund: Immer mehr macht sich der Eindruck breit, dass die Gewaltenteilung obsolet, die Justiz politisch instrumentalisiert wird. Eklatant wird das gerade bei Prozessen gegen Regierungskritiker oder AfD-Politiker wie Björn Höcke.
Nicht nur im Wahlkampf in den USA, auch in Deutschland spielt die Abtreibung vor den nahenden Bundestagswahlen eine wichtige Rolle. Zu einer denkwürdigen Debatte zum Abtreibungsverbot kam es gestern im Bundestag.
Die AfD-Fraktion im Bundestag lud im November zu einer besonderen Filmvorführung ein: Im Fraktionssaal wurde der Dokumentarfilm „Nur ein Piks“ von Mario Nieswandt präsentiert.
Entschlossen und klar rechnet die AfD-Vorsitzende im Interview mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet mit dem „Hippie-Staat“ und den „kriegsbesoffenen Entscheidungsträgern“ der Systemparteien ab. Der tiefe Staat organisiere die Attacken gegen die AfD und ein Verbot der AfD richte sich nur stellvertretend gegen die Partei: „In Wahrheit geht es gegen die Millionen Wähler!“. Doch der Aufstieg der AfD werde sich nicht stoppen lassen, ist sich die neue Kolumnistin der Schweizer „Weltwoche“ sicher. Welche Gesetze geändert werden müssten, um Deutschland wieder aufzurichten, erklärt die 45-Jährige im ausführlichen Gespräch mit Magnet.
„Lieber Friedrich Merz, Gott schütze uns vor Ihrer Kanzlerschaft!“ Wir dokumentieren hier den offenen Brief des bekannten Publizisten Matthias Mattusek an den CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz.
„Wir haben Anschläge verhindert“, brüstete sich Innenministerin Nancy Faeser am Wochenende in einem Interview mit der “Badischen Zeitung” – und schimpft darin zugleich auf „ausländische Einflussoperationen oder Desinformation.“ Die Ironie: Es waren ausgerechnet ihre eigene die inländischen Sicherheitsorgane unter ihrer Regie und Verantwortung, die wiederholt über Terroraktivitäten uninformiert waren – und erst von ausländischen Geheimdiensten auf bevorstehende Anschlagspläne aufmerksam gemacht werden mussten.
Der Verfassungschutz in Thüringen muss laut Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshof Auskunft darüber geben, wie viele Fake-Accounts zur Spionage angelegt wurden, um V-Leute in AfD-Kreise einzuschleusen und Interna auszuspionieren.
Anlässlich der diesjährigen Synode der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) in Erfurt schlägt Bischof Friedrich Kramer vor, alle AfD-Mitglieder aus Leitungsämtern zu entfernen.
Es ist noch keinen Monat her, da schockte eine Nachricht aus dem Bundestag die Deutschen. Die Bundesregierung musste zugeben, dass durchschnittlich jeden Tag ca. zwei Gruppenvergewaltigungen in Deutschland vorkommen.
Während Deutschland über das Ampel-Aus und das unwürdige Gezerre um die Vertrauensfrage und die Neuwahl diskutierte, wurde in Thüringen in aller Stille über eine Koalition verhandelt, die den Wählerwillen aushebelt. Die Zweit-, Dritt- und Fünftplatzierten, letztere eine 6 %-SPD, wollen die Regierung bilden. Am Freitag wollen die Verhandler ihr Koalitionspapier der Öffentlichkeit vorstellen, offenbar nachdem es in den Parteigremien abgenickt wurde. Thüringen bekommt dann eine Minderheitsregierung, die auf Stimmen der abgewählten Linken angewiesen ist und einen Ministerpräsidenten, dessen Plagiatsverdacht von seiner Universität immer noch nicht ausgeräumt ist. Man darf annehmen, dass im Koalitionsvertrag nichts anderes steht als im Sondierungspapier, das eine reine Wünsch-dir-was-Liste ist, die mit jeder Menge neuer Schulden bezahlt werden soll. Widerstand gegen das undemokratische Vorgehen regte sich allerdings kaum. Abgesehen von einem offenen Brief von ein paar Mittelständlern, die sich nicht mal trauten, das Schreiben mit dem eigenen Namen zu unterstützen, und ein paar Unterzeichnern von der Werteunion, die zum Jagen getragen werden mussten und sich als kampagnenunwillig erwiesen haben, gab es keinen Widerspruch.
Die CDU und SPD wollen eine Minderheitsregierung bilden. Damit sie entscheidungsfähig ist, sollen Parteien wie die AfD und das BSW in einen Konsultations-Mechamismus einbezogen werden.
Scholzens Resterampe will vor den Neuwahlen im Februar kommenden Jahres unbedingt noch die Tötung von ungeborenen Lebens bis zur 22. Schwangerschaftswoche legalisieren lassen. Lindners FDP wird sich bei einer Abstimmung mutmaßlich enthalten.
Erinnert sich noch jemand an die Zeit, als Bundeskanzler Helmut Kohl bei linken Demonstrationen munter „Kohl, du Birne“ genannt wurde? Nicht ein einziger Strafantrag ist damals gestellt worden. Mehr noch, hätte man dem Alt-Kanzler gesagt, dass eines Tages in Frank-Walter Steinmeiers besten Deutschland aller Zeiten Politiker Regierungskritiker mit Strafanzeigen verfolgen würden, hätte Kohl, der ein wirklicher Demokrat war, das nicht geglaubt. Noch weniger, dass es schon zu einem Geschäftsmodell geworden ist, dass Aktivisten das Netz nach kritischen Bemerkungen über Politiker durchsuchen, die Kritisierten dann Strafanträge stellen und sich anschließend mit den Aktivisten das Bußgeld teilen. Kohl hätte auch nicht geglaubt, dass wieder eine parteiische Justiz entstehen könnte, die meint, „Haltung“ zeigen zu müssen, statt rechtsstaatlich zu handeln.
Es ist ohne Maß, was sich noch Zauderkanzler Scholz eben in seiner vorgeblichen Regierungserklärung geleistet hat. Schlimm ist es, wenn ein deutscher Bundeskanzler das Scheitern seiner Regierung erklären muss – das gab es ja auch schon mal.
Nach drei vollen Jahren des kompletten Versagens ist die Ampel-Koalition nun endgültig zerbrochen. Kurz nach dem Wahlsieg Trumps hat gestern Abend Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Finanzminister Christian Lindner (FDP) entlassen und will am 15. Januar die Vertrauensfrage stellen. Offensichtlich geht es Scholz auch darum, den Ukrainekrieg weiter zu befeuern, bevor Trump diesen beenden wird.
Scholz und seine politische Resterampe wollen sich irgendwie noch bis März nächstes Jahr durch lavieren und deswegen will Scholz auch erst im Januar die Vertrauensfrage stellen. Doch diese Pläne stoßen auf starken Gegenwind seitens der Opposition.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD in Sachsen ergebnislos abgebrochen. Das teilte die Partei am Mittwoch mit.
Es steht ein erdrutschartiger Sieg Donald Trumps bei der US-Wahl 2024 an. Der Republikaner liegt in allen Swing States vorne und baut seinen Vorsprung vielerorts sogar noch aus. Einige AfD-Politiker gratulieren Trump bereits, die gleichgeschalteten Medien verbittert.
»DAS ist die Erklärung für Deutschlands Absturz. Bürgerliche, nationale, konservative Positionen werden von den grünen Propagandisten bekämpft: Klima-, Gender- und Migrations-Ideologie in Endlosschleife.«
