Annalena Baerbock Archive - Seite 4 von 6 - Der Papa bloggt das schon

Welche Demokratie?

26. Januar 2024

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

Zurück zu den demokratischen Prinzipien!

20. Januar 2024

Die beispiellose Arroganz, mit der die schlechteste Regierung seit 1949 die Wirtschaft, den erarbeiteten Wohlstand und vor allem Rechtsstaat und Demokratie demontiert, hat Folgen. Die Partei der einzigen Opposition, die es im Bundestag und in den Landtagen gibt, bekommt immer mehr Zulauf. In den Ostdeutschen Bundesländern ist sie bereits die stärkste Kraft, bundesweit liegt sie seit Monaten stabil auf dem zweiten Platz. Die neue Partei von Sahra Wagenknecht wird vermutlich bei den kommenden Wahlen zweistellig, weil sie Opposition gegen die Regierung verspricht. Die Mehrzahl der Deutschen möchte Neuwahlen. Statt ihre Politik in Anbetracht der breiten Ablehnung kritisch zu überdenken, reagiert die Ampel mit Diffamierung ihrer Kritiker. Dabei bedient sie sich einer außerhalb von Diktaturen beispiellosen Propaganda.

Die Regierung sitzt im ideologischen Bunker

14. Januar 2024

Die Proteste der Bauern dauern den fünften Tag an und es wird mit jedem Tag klarer, dass sie von der Mehrheit der Gesellschaft unterstützt werden. Die Regierung hat aber nicht die Absicht, ihre fatale Politik zu korrigieren. Stattdessen versucht sie mit einem propagandistischen Aufwand, der an schlimmste Corona-Zeiten erinnert, die Proteste zu diskreditieren, in der Hoffnung, die Woche zu überstehen, die Proteste zu erschöpfen und sich tot laufen zu lassen. Man kann nur hoffen, dass diese Rechnung nicht aufgeht, denn es steht nicht weniger als das wohl unseres Landes auf dem Spiel.

Agrardiesel steht synonym für den Steuerhunger

11. Januar 2024

Anlass dieser Betrachtung ist der zunehmende Steuerhunger unseres Staates. Mit den jüngsten Sparbeschlüssen zulasten der Steuerbürger sollen Milliardenlöcher gestopft werden, welche durch die ausufernde Ausgabenpolitik dieser Regierung verursacht wurden. In Sondervermögen versteckte Schulden lassen sich auf Dauer nicht mehr kaschieren. Hinzu kommen die Auslands-Scheckbuch-Reisen der Ministerin des Äußersten Annalena Baerbock, auch der Innenministerin Nancy Faeser, der „Kulturstaatsministerin“ Claudia Roth und der Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze. Kanzler Scholz selbst und Kriegsminister Pistorius kosten uns ebenfalls mehr, als den Steuerzahlern lieb sein kann. Superminister Habecks Kosten der Energiewende stellt aber alles in den Schatten. Und auf die sowieso schon hohen Kosten der Migrationspolitik der Vorgänger- und der Ampelregierung wird nun noch mehr draufgesattelt.

Mainstream-Presse und Ampel-Politiker versuchen Bauernproteste zu delegitimieren

8. Januar 2024

Die Ampel-Parteien und die Mainstream-Medien rüsten rhetorisch gegen die Bauern auf. Auf der anderen Seiten werden die Bauernproteste dagegen vor allem von der AfD, den Freien Wählern, von der Wagenknecht-Gruppe, der Werteunion und Teilen der CSU unterstützt.

$Geglückter Auftakt: Habeck zurückverfrachtet nach Hallig Hooge$

Geglückter Auftakt: Habeck zurückverfrachtet nach Hallig Hooge

6. Januar 2024

Leider nur kurzfristig haben dialogbereite Landwirte den Urlaub des Bundesmärchenministers Robert Habeck um ein paar Stunden verlängert und damit der Allgemeinheit einen unschätzbaren Dienst erweisen: Im Urlaub richtet der gelernte Philosoph bestimmt weit weniger Schaden an als an seinem Schreibtisch in Berlin.