Kanzler Scholz: Israel gilt deutsche Staatsräson

  • von Albrecht Künstle

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  • Doch dann lässt die Ministerin des Äußersten die Israelis hängen,
  • und „ehe der Hahn kräht, wird sie ihn dreimal verleugnen“
  • Medien klittern weiter an der Opfer-Legende der Palästinenser

Ehe der Hahn kräht wirst Du mich dreimal verleugnen, sagte Jesus am Vorabend seiner Hinrichtung zu einem seiner Getreuen. Dieser tat es tatsächlich, als er bei einem Verhör erwiderte, „Ich kenne diesen Menschen nicht“. „Und er ging hinaus und weinte bitterlich“, als ihm Jesu Worte bewusst wurden. So wurde es uns im Neuen Testament überliefert.

Weinte die Ministerin des Äußersten Annalena Baerbock auch, als sie gemäß ihrer Abstimmung in der UN-Vollversammlung dem Staat Israel kein Recht zugestehen wollte, die Geiseln in den Händen der Hamas militärisch zu befreien und präventiv zu verhindern, dass die Terrororganisation mit Massenmorden, Geiselnahmen und Raketenangriffen auf Israel weitermachen kann? Sie hat die „Staatsräson“ verraten, als sie sich der Stimme enthielt – was normalerweise nicht ihr Ding ist, denn sie fühlt sich immer allen und allem moralisch überlegen, und weiß angeblich, was Recht und Unrecht ist (?).

Jesus konnte seinen ausgewählten Petrus, nicht mehr abstrafen, weil Jesus tags darauf ans Kreuz geschlagen wurde. Kanzler Scholz hat noch einige Zeit und ihm ist alle Macht gegeben, Annalena Baerbock von der königlichen Tafelrunde auszuschließen. In die Wüste schicken, geht leider nicht, weil sich auch entlassene Minister nie schlechter stellen als vor ihrer Ernennung. Tun Sie’s trotzdem, Herr Scholz, vielleicht gibt es dafür einmal mildernde Umstände.

„Der Begriff der Staatsräson oder Staatsraison bedeutet das Streben nach Sicherheit und Selbstbehauptung des Staates mit beliebigen Mitteln. In diesem Sinn ist die Staatsräson einzig der Aufrechterhaltung des funktionierenden Staatsgebildes verpflichtet. Eine neuere Interpretation ist die Staatsräson als die Forderung, dass der Staat sich gegen Verbrechen erfolgreich durchsetzen muss, um u. a. Erpressung und Nachahmung zu verhindern“ (aus Wikipedia). Mit dieser Definition ist eigentlich nur der eigene Staat gemeint. Aber da sind wir an einem wunden Punkt. Die Staatsräson soll Israel gelten – als ob wir Blutsbrüder seien.

Leider wird zu oft betont, wir seien das unserer besonderen Geschichte schuldig. Nur wegen dieser? Wäre es nicht viel besser, wir würden aus Gründen der Menschlichkeit an der Seite Israels stehen, dem einzig demokratischen Land in Nahost, umgeben von autoritären und terroristischen Ländern, die ihm und allen Bewohnern das Existenzrecht absprechen. Ich kenne unsere Geschichte bestens, habe aber andere politische und humanistische Gründe, mich für Israel stark zu machen. Wer nur aus Gründen „unserer Geschichte“ in Sonntagreden Israel Beistand bekundet, ist meines Erachtens ein unsicherer Kantonist, der seine Fahne in den Wind hängt, sobald die größte Gefahr vorüber ist. Und der nur sein schlechtes Gewissen bedient, aber nicht den Judenstaat an sich meint. Ergänzend zu empfehlen Der andere Blick der Schweizer NZZ.

Aber Medien sind nicht anders, sie basteln weiter am großen Verständnis für Palästina. So die Badische Zeitung vom 26. Oktober 2023 mit einer Sonderseitedie-geschichte-des-nahost-konflikts-ist-eine-kette-von-kriegen“. Ich schickte dazu den nachfolgenden Leserbrief an das „Forum“, aber ich scheine von dieser Regionalzeitung immer noch geächtet zu sein, obwohl ich einmal freier Mitarbeiter war. Er wird nicht veröffentlicht, deshalb tue ich es hier selbst:

Positiv an der Sonderseite Eine Kette von Kriegen  ist, dass sie nicht aus der Meinungsfabrik dpa stammt. Auch die vier abgebildeten Karten veranschaulichen das Problem gut. Aber das macht die Seite nicht richtiger. Nur zu wenigen Punkten:

Der arabische Begriff der Nakba (Katastrophe) gilt nicht dem Tod von Arabern im Dorf Deir Yasin. So, wie heute militante Palästinenser aus zivilen Objekten heraus ihren Terror ausführen, verkleideten sich am 9.4.1948 die Kämpfer als Frauen, die dann als Gegner erkannt durch die paramilitärische Judenorganisation Irgun ums Leben kamen. Als Nakba gilt nicht einmal der Tag der Staatsgründung Israel 14. Mai 1948, sondern der 15. Mai des Angriffskriegs der arabischen Länder auf das am Tag zuvor gegründete Israel. An diesem Tag des Kriegsbeginns begehen die Palästinenser den Nakba-Katastrophen-Tag – vielleicht weil die Angreifer jenen Krieg verloren haben.

Die 700.000 Araber wurden aus dem neugegründeten Staat Israel zu einem kleineren Teil vertrieben, als umgekehrt Juden aus den arabischen Ländern. Der Großteil der „Flüchtlinge“ folgte dem Aufruf arabischer Herrscher, ihre heimatlichen Häuser zu verlassen, aber die Schlüssel mitzunehmen, um nach dem baldigen Sieg über Israel wieder einziehen zu können. Interessant ist, dass heute 14 Mio. Palästinenser als Flüchtlinge gelten, von denen knapp sechs Millionen vom Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina UNRWA registriert sind. Gelten bei uns die zweite und dritte Generation der deutschen Flüchtlinge aus den Ostgebieten ebenfalls noch als Flüchtlinge? Natürlich nicht.

Nicht ausgeführt ist im Artikel das Wichtigste, dass den Arabern des Mandatsgebietes mit dem Teilungsplan etwa die Hälfte des Landes zustehen sollte, Israel die andere. Gaza wäre etwa viermal so groß gewesen wie heute und auch das Westjordanland größer als es heute ist. Aber die Araber wollten das ganze Land und duldeten kein Israel, wie auch das Wappen (Mitte-unten) zeigt, auf dem das ganze Land islamgrün ist. Und nicht Israel nahm den palästinensischen Arabern später das Westjordanland weg, sondern die arabischen „Brüder“ von Jordanien annektierten es. Und Gaza riss sich das „Brudervolk“ der Ägypter unter den Nagel. Es folgten weitere Kriege und die Palästinenser sollten aufpassen, dass es ihnen nicht wie Karthago geht, das es nach dem dritten Krieg nicht mehr gab.

Zum geforderten Palästinenserstaat ist zu sagen, dass es den Staat Palästina schon seit 1988 gibt: Mit Staatsoberhaupt, Ministern und der paramilitärischen Streitmacht Hamas in Gaza, die 2007 die Macht blutig an sich gerissen hatte. Der Palästinenserstaat ist von 138 Ländern anerkannt, er ist real existent. Seit 2005 ist der Gazastreifen sogar judenfrei. Wollen sie nun ganz Israel judenfrei terrorisieren? Soll Israel einen zweiten Palästinenserstaat im Westjordanland dulden, wenn ihm schon der erste dermaßen zusetzt? Sich überall zurückziehen wie 2005 aus Gaza, würde kaum Frieden bringen, wie wir jetzt erleben müssen.

Dieser Artikel ist ohne „KI“ ausschließlich mit Künstle-Intelligenz 😊 erstellt und erscheint auch auf der Webseite des Autors, der es (abgewandelt) mit Martin Walser hält: „Ich kann nichts dafür … dass sich in mir etwas gegen diese Dauerpräsentation unserer Medienmacht wehrt.“

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