EIL: Gericht verbietet Correctiv Falschbehauptung zu Potsdam-Treffen

Das Landgericht Hamburg hat eine Falschbehauptung von Correctiv über den Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) im Zusammenhang mit dem angeblichen Geheimtreffen zum Thema Migration in Potsdam verboten.

Die nach Auffassung der Vosgerau vertretenden Kanzlei von Prof. Hoecker sinnentstellend gekürzte Wiedergabe zweier Aussagen Vosgeraus hält das Gericht dagegen noch für vertretbar. 

Faschismus neu gedacht

Der aktuelle Hype, man kann ihn auch Hysterie nennen, um ein sogenanntes Geheimtreffen von CDUlern, AfDlern und Sonstigen hat eine Entwicklung offenbart, die unter falscher Flagge in genau jene Zustände führt, die man angeblich bekämpfen will. Der Faschismus feiert fröhlich Urständ, diesmal unter falscher Flagge. Nancy Faeser verglich dieses Treffen allen Ernstes mit der Wannseekonferenz, dem Auftakt und dem Ausklügeln der Ermordung von Millionen Juden durch die Nazis. Allein diese unfassbare Unverhältnismäßigkeit hätte in einem funktionieren Politikbetrieb zum sofortigen Rücktritt von Frau Faeser führen müssen, die sich in jedweder Hinsicht für ihr Amt damit völlig disqualifiziert hat, aber weit gefehlt.

Panik gegen rechts

Seit der Antike ist das Schiff eine Metapher für den Staat. Nicht von ungefähr leitet sich die Bezeichnung Gouverneur vom lateinischen Wort für Steuermann Gubernator ab. Außerdem ist die Art, wie Politik, Medien und Gesellschaft existentielle Bedrohungen, die nicht in ihr ideologisches Weltbild passen, verdrängen und schönreden, immer wieder mit der Sorglosigkeit auf der untergehenden Titanic verglichen worden: Solange die Bordkapelle noch spielte und die Elektrizität funktionierte, schien ja alles in Ordnung.

Fake News von Links: Propaganda von Correctiv stoppen!

Correctiv: Ziehen Sie Ihre Falschbehauptungen öffentlichkeitswirksam zurück und entschuldigen Sie sich bei den Politikern und Veranstaltungsteilnehmern, deren Würde und Ruf Sie in ehrverletzender Weise in den Schmutz gezogen haben.

Weidel im Exklusiv-Interview mit Auf1

Im großen Exklusiv-Interview mit dem österreichischen TV-Sender AUF1 holt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel „zum vernichtenden Gegenschlag gegen die vom Lügen-Portal „Correctiv“ im Zusammenspiel mit den System-Medien inszenierte Schmutzkampagne aus

Das verlogene Theater um „Remigration“

Jüngst wird die Darstellung eines Treffens interessierter Personen aus AfD und CDU mit juristischer Qualifikation zu einem Vortrag des österreichischen „Rechtsextremisten“ Martin Sellner von seiten ei­nes privaten, aber öffentlich finanzierten Inlandsgeheimdienstes „Correctiv“ missbraucht zu weiteren Beschuldigungen. Zwar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vor kurzem „effektivere Abschiebungen“ an­gemahnt.[1]

Aber wenn ein Martin Sellner von „Remigration“ spricht – eigentlich einem ganz sachlichen Wort, inhaltlich gewaltfreier als die „Rückführung“ im Koalitionsvertrag der „Ampel“ –, ereifern sich „Quali­tätsmedien“, schwadronieren von „Vertreibung“ und setzen seine Vortragsrunde mit der ominö­sen Wannseekonferenz von 1942 gleich.

Unwichtige Politiker/innen und Meinungsmacher

Dieser Tage veröffentlichte Statista eine neue Umfrage vor dem Hintergrund der Proteste unserer Landwirte gegen die doppelte Schröpfung ihrer Berufssparte – als Unternehmer und wie alle anderen auch als Privatleute. Das Ergebnis der Befragung ist aufschlussreich. Hier der „Anteil der Befragten, die folgende Berufe auch in Zukunft als wichtig für die Gesellschaft ansehen“: Landwirte rangieren mit 33 Prozent an dritter Stelle der Wichtigkeitsskala – nach 59 Prozent bei Ärzten und 56 Prozent bei Pflegekräften. Und dann kommt’s:

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

Das ständige Lügen, Bespitzeln und Denunzieren ist wieder da!

Seit Jahren bereitete sich das vor, was jetzt unübersehbar zutage tritt: Die üblen Machenschaften der Stasi, die das Leben Tausender auf dem Gewissen hat, sind wieder da. In neuem Gewand, mit neuen technischen Möglichkeiten und daher noch perfider und gefährlicher als in der DDR.

Das von „Correctiv“ initiierte Schmierentheater der gleichgeschalteten Propaganda-Medien rund um das angebliche „Geheimtreffen Rechter“ zur angeblichen Planung einer großen Deportation wurde bereits ausführlich enttarnt, zuletzt gestern von Tino Chrupalla, der Maischberger gründlich den Kopf gewaschen hat:

Der Krampf gegen “Rechts”

Die Berliner Hampel-Regierung scheint wild entschlossen zu sein, ihren Bundestagswahlkampf 2025 bereits jetzt – in einem historischen Umfrage-Tief, das bis nach Australien reicht – vor allem aber als angeblichen Kampf gegen “Rechts” zu beginnen. Sie nimmt damit jene aktiv kämpferische Grundhaltung ein, die einst das maßgebliche Kriterium von Parteiverbotsverfahren war.

Wem soll die erzeugte Pogromstimmung nützen?

Heute ist die Staatmacht auf alles besser vorbereitet, schließlich ist Correctiv von ihr gefördert, und deren Agitation erfolgte zum gewählten Zeitpunkt. Das Gerücht heute heißt, in einer Zusammenkunft sei einer „Remigration“ das Wort geredet worden, Millionen Menschen sollen „deportiert“ werden, auch Passdeutsche. Dabei ging es um nicht weniger und nicht mehr als z.B. schon nach dem Ende des Balkankrieges, als unter der Regierung Gerhardt Schröder die “Remigration”  von hunderttausenden Kriegsflüchtlingen aus Balkanländern erfolgte.

Die Hysterie des Niedergangs

Im Grunde ist die Situation eindeutig: Die Ampel-Regierung hat abgewirtschaftet und längst die Unterstützung der Bevölkerung verloren. Sie hat nicht nur die Bauern, sondern den gesamten Mittelstand und die Mehrheit der steuerzahlenden Bürger gegen sich. Das zeigen sämtliche Umfragen im Bund und in den Ländern. Geblieben sind ihr die gelenkten Medien als treueste Verbündete, staatsnahe Konzerne und Finanzinstitute und natürlich ihre atlantischen Gönner und Stichwortgeber.

Zurück zu den demokratischen Prinzipien!

Die beispiellose Arroganz, mit der die schlechteste Regierung seit 1949 die Wirtschaft, den erarbeiteten Wohlstand und vor allem Rechtsstaat und Demokratie demontiert, hat Folgen. Die Partei der einzigen Opposition, die es im Bundestag und in den Landtagen gibt, bekommt immer mehr Zulauf. In den Ostdeutschen Bundesländern ist sie bereits die stärkste Kraft, bundesweit liegt sie seit Monaten stabil auf dem zweiten Platz. Die neue Partei von Sahra Wagenknecht wird vermutlich bei den kommenden Wahlen zweistellig, weil sie Opposition gegen die Regierung verspricht. Die Mehrzahl der Deutschen möchte Neuwahlen. Statt ihre Politik in Anbetracht der breiten Ablehnung kritisch zu überdenken, reagiert die Ampel mit Diffamierung ihrer Kritiker. Dabei bedient sie sich einer außerhalb von Diktaturen beispiellosen Propaganda.

Vosgerau-Klage gegen Correctiv: Es wird eng für die Propagandahetzer

Seit die Plattform „Correctiv“ einen unseriösen, mit haltlosen Unterstellungen gespickten Bericht über ein „Geheimtreffen“ von Rechtsradikalen in Potsdam im vergangenen November veröffentlicht hat, bei dem angeblich über die “Deportation” von “Millionen von Menschen” gesprochen worden sei, hat das Kesseltreiben gegen die AfD einen neuen Höhepunkt an.

Einwanderung wird verklärt, Rückführung verteufelt

Deutschlands Bevölkerung platzt aus allen Nähten. Sie nahm zum 30.09.2023 erneut auf 84,6 Millionen zu. Die einheimische Bevölkerung nahm erneut ab, ohne die 168.000 Einbürgerungen eines einigen Jahres wären es noch weniger „Deutsche“. Die Zahl der „Nichtdeutschen“ („Ausländer“ verschwindet aus der Amtssprache) nahm umso mehr zu und betrug zum obigen Stichtag 12.751.359 Ausländer, Ende des Jahres 2023 aber schon 13,4 Millionen (15,8 Prozent). Die Zahl der Menschen mit Migrationsherkunft stieg auf 23,8 Millionen (28,1 Prozent). Wie lange noch darf das Statistische Bundesamt den Bevölkerungsaustausch eigentlich dokumentieren, ohne zur verfassungsfeindlichen Behörde abgestempelt zu werden? Zum Jahr 2022 liegen weitere Zahlen vor:

Die Rückkehr der Zensur

von David Berger (Philosophia Perennis) Quelle Beitragsbild oben: (c) Screenshot YT In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Angeblich. »Eine Zensur findet nicht statt«, heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Doch gerade Deutschland war mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ Vorreiter bei der Einführung des Zensurkomplexes. Unter Innenministerin Nancy Faeser scheint das Ende der Meinungsfreiheit endgültig gekommen zu sein. Seit Die Rückkehr der Zensur

Das Massaker von Hanau: 10 unbequeme Fragen

* von David Berger (Philosophia Perennis) Die zahlreichen Fragen, die die Menschen derzeit in den sozialen Netzwerken zu den Vorfällen in Hanau und Volkmarsen stellen, zeugen – soweit sie überhaupt dort noch unzensiert durchkommen – v.a. von einem: Das Vertrauen der Menschen in Deutschland, dass sie von Politikern und Medien vollständig und korrekt informiert werden, Das Massaker von Hanau: 10 unbequeme Fragen