EIL: Gericht verbietet Correctiv Falschbehauptung zu Potsdam-Treffen

Das Landgericht Hamburg hat eine Falschbehauptung von Correctiv über den Staatsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) im Zusammenhang mit dem angeblichen Geheimtreffen zum Thema Migration in Potsdam verboten.

Die nach Auffassung der Vosgerau vertretenden Kanzlei von Prof. Hoecker sinnentstellend gekürzte Wiedergabe zweier Aussagen Vosgeraus hält das Gericht dagegen noch für vertretbar. 

Das verlogene Theater um „Remigration“

Jüngst wird die Darstellung eines Treffens interessierter Personen aus AfD und CDU mit juristischer Qualifikation zu einem Vortrag des österreichischen „Rechtsextremisten“ Martin Sellner von seiten ei­nes privaten, aber öffentlich finanzierten Inlandsgeheimdienstes „Correctiv“ missbraucht zu weiteren Beschuldigungen. Zwar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz vor kurzem „effektivere Abschiebungen“ an­gemahnt.[1]

Aber wenn ein Martin Sellner von „Remigration“ spricht – eigentlich einem ganz sachlichen Wort, inhaltlich gewaltfreier als die „Rückführung“ im Koalitionsvertrag der „Ampel“ –, ereifern sich „Quali­tätsmedien“, schwadronieren von „Vertreibung“ und setzen seine Vortragsrunde mit der ominö­sen Wannseekonferenz von 1942 gleich.

Die Hysterie des Niedergangs

Im Grunde ist die Situation eindeutig: Die Ampel-Regierung hat abgewirtschaftet und längst die Unterstützung der Bevölkerung verloren. Sie hat nicht nur die Bauern, sondern den gesamten Mittelstand und die Mehrheit der steuerzahlenden Bürger gegen sich. Das zeigen sämtliche Umfragen im Bund und in den Ländern. Geblieben sind ihr die gelenkten Medien als treueste Verbündete, staatsnahe Konzerne und Finanzinstitute und natürlich ihre atlantischen Gönner und Stichwortgeber.

Vosgerau-Klage gegen Correctiv: Es wird eng für die Propagandahetzer

Seit die Plattform „Correctiv“ einen unseriösen, mit haltlosen Unterstellungen gespickten Bericht über ein „Geheimtreffen“ von Rechtsradikalen in Potsdam im vergangenen November veröffentlicht hat, bei dem angeblich über die “Deportation” von “Millionen von Menschen” gesprochen worden sei, hat das Kesseltreiben gegen die AfD einen neuen Höhepunkt an.

Exklusiv: Geheimste Geheimstpläne der AfD enthüllt

von MdL Dennis Hohloch nach HaOlam.de Der brandenburgische AfD-Landtagsdabgeordnete Dennis Hohloch hat in dem strenggeheimen Internetangebot Telegramm die strengsgeheimen Geheimpläne seiner Partei veröffentlicht. Recherche von der stattlich finanzierten Organisation @correctiv_org über einen Vortragsabend mit Martin  (https://t.me/martinsellnerIB)Sellner (https://t.me/martinsellnerIB) und AfD-Vertretern ist wirklich unfassbar. Wir haben sehr viel Zeit investiert (2min) und herausgefunden, dass in zahlreichen Anträgen Exklusiv: Geheimste Geheimstpläne der AfD enthüllt