Trump will Wiedereinsetzung aller Sanktionen gegen den Iran

* übernommen von haOlam.de

Im Ringen um das Schicksal des Wiener Atomabkommens mit dem Iran wollen die USA die Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen aus Zeiten vor dem Deal durchsetzen

Trump will Wiedereinsetzung aller Sanktionen gegen den Iran

(Quelle: Pixabay)

meldet orf.at. US-Präsident Donald Trump habe gestern in Washington gesagt, er habe US-Außenminister Mike Pompeo angewiesen, den sogenannten Snapback-Mechanismus im UNO-Sicherheitsrat auszulösen. Dieser würde eine Wiedereinsetzung aller Sanktionen aus der Zeit vor dem Atomabkommen ermöglichen, wenn ein Vertragsstaat des Abkommens feststellt, dass der Iran gegen dessen Vorgaben verstößt.

„Meine Regierung wird nicht zulassen, dass diese nukleare Situation im Iran weitergeht. Sie werden niemals eine Atombombe haben“, sagte Donald Trump.

Es sei jedoch umstritten, ob die Vereinigten Staaten zur Veranlassung der Sanktionen berechtigt sind, weil die Trump-Regierung 2018 aus dem Atomabkommen ausgestiegen ist, heißt es weiter. Dem mächtigsten UNO-Gremium stehe nun eine Zerreißprobe bevor. Eine Wiedereinsetzung aller UNO-Sanktionen gegen den Iran würde das faktische Ende des Atomabkommens bedeuten.

Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Übernommen von Heplev

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

Weiterlesen

Verhandlungen sind in einem Vernichtungskrieg keine Lösung, sondern Kapitulation

* von Melanie Phillips

Übernommen von Heplev

Der Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo, dass Israels Siedlungen „mit dem Völkerrecht nicht unvereinbar sind“, ist, wie vorherzusehen war, von Israels Verteidigern mit Bewunderung und von seinen Feinden mit Denunzierungen begegnet worden.

Beide Seiten verpassen jedoch einmal mehr das Offensichtliche – so wie die Administration Trump es auch schon tut.

Die Erklärung sollte, so wie sie ist, herzlich willkommen geheißen werden. Sie ist eine bemerkenswerte Haltung zur Wahrheit gegen die einhellige Befürwortung der Großen Lüge über Israel durch die westliche Welt, die so viel getan hat, um den Staat zu dämonisieren und zu delegitimieren: Die Behauptung, dass seine Besetzung der Palästinensergebiete und israelische Siedlungen illegal seien.

Jeder Teil dieser Behauptung – dass Israel „besetzt“, dass das Land „besetztes palästinensisches Gebiet“ ist und dass Israel illegal handelt – ist falsch.

Gemäß dem Völkerrecht besetzt Israel die umstrittenen Gebiete nicht; nur Land, das einem souveränen Staat gehört, kann überhaupt „besetzt“ sein und die fraglichen Gebiete haben nie zu einem souveränen Land gehört.

Es ist nie „palästinensisches“ Gebiet gewesen, weil es den Palästinensern nie gehört hat – aus dem sehr guten Grund, dass es nie eine palästinensische Nation gab, der es gehört haben konnte. Palästina war lediglich der Name, der Judäa verächtlich von den Römern gegeben wurde, als sie es eroberten und versuchten seine jüdische Identität auszulöschen.

Weiterlesen