Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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Der heilige Teil des Sechstage-Kriegs

Nassers Versprechen den jüdischen Staat ins Meer zu treiben, verunsicherte das Land. Syrien und Jordanien riefen die Mobilisation aus, um sich Ägypten bei dem vernichtenden Angriff anzuschließen.

Tzvi Fishman, Israel National News, 21. Mai 2020
(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Fallschirmjäger im Sechstagekrieg an der Mauer. (Foto: David Rubinger)

Während der jährlichen Feiern zum Yom HaAzmaut am Yeshivat Mercaz HaRavin Jerusalem etwa drei Wochen vor dem Sechstage-Krieg hielt haRav Tzvi Yehuda HaKohen Kook in der Jeschiwa Rosch eine starke und prophetische Rede an die Schüler und versammelten Gäste, in der er seine anfänglich von Schmerz geplagte Reaktion beschrieb, als er etwa zwanzig Jahre zuvor die Nachricht hörte, dass die Vereinten Nationen für die Teilung des Landes Israel stimmte und damit die Gründung eines gestutzten jüdischen Staates genehmigte. Während glückliche Israelis draußen auf den Straßen tanzten, saß er Zuhause, überwältigt von der Ankündigung, dass das Erbe von Haschem (Gott) und Jerusalem in Stücke geschnitten und geteilt worden war. Mit erhobener Stimme rief er: „SIE TEILTEN UNSER LAND!“ Jeder im Saal war still. „UND WO IST UNSER HEBRON? UND UNSER SCHECHEM? WO IST JEDER METER DES LANDES, DAS HASCHEM ALLEIN UNS VERERBTE?! HABEN WIR VERGESSEN, DASS DAS GANZE LAND UNSER IST?!“

Einer der Jeschiwa-Schüler, der verstorbnee HaRav Yehuda Hazani, schrieb die Worte seines Lehrers auf: „Yehuda hatte ein phänomenales Gedächtnis“, sagte seine Frau Hannah gegenüber der Jewish Press. „Nachdem er eine saubere Abschrift seines Gekritzels gemacht hatte, zeigte er sie HaRav Tzvi Yehuda für eine abschließende Durchsicht und dann arrangierte er seine Veröffentlichung in der Zeitung HaTzofet. Damals sprach niemand im Land von der Rückkehr nach Judäa und Samaria, auch nicht davon den Tempelberg zu erobern. Die Idee erschien wie verrücktes Science Fiction. Dann wurde sie drei Wochen später wahr.“

Damals, Ende Frühjahr 1967, befand sich Rabbi Schlomo Goren, der Oberrabbiner der Tzahal, in Australien, um Geld für Israel-Bonds einzuwerben, als er in einer lokalen Zeitung las, dass Ägyptens Präsident Nasser die nach Eilat führende Straße von Tiran gesperrt hatte. Auf Nassers Anweisung verließen die Friedensschutz-Truppen der UNO die Halbinsel Sinai und riesige Zahlen an ägyptischen Panzern und Infanterieeinheiten wurden entlang der israelischen Grenze stationiert. In der Gewissheit, dass die kriegerischen Handlungen zum Krieg führen würde, entschied sich Rabbi Goren zurück nach Hause, nach Israel, zu fliegen. „In wenigen Wochen werde ich an der Kotel und auch auf dem Berg Sinai beten“, prophezeihte er einer geoßen Menschenmenge bei seinem Abschiedsauftritt in Australien.

In Israel war die Bevölkerung von Sorge und Verzweiflung ergriffen. Nassers Versprechen, den jüdischen Staat ins Meer zu treiben, hatte das Land verunsichert. Die Armeen von Syrien und Jordanien waren mobilisiert, um sich Ägypten in einem vernichtenden Angriff anzuschließen. Israels Militärführung riet Premierminister Levi Eshkol, dem amtierenden Verteidigungsminister, zuerst zuzuschlagen, bevor Israels Streitkräfte einen tödlichen Schlag erhielten, aber der vorsichtige und alternde Politiker wollte der Administration in Washington Zeit geben Nasser zu überzeugen seine Streitkräfte zurückzuziehen und den UNO-Truppen zu erlauben, in ihre Positionen zurückzukehren. Die obersten Militärs widersprachen; sie wollten das Schicksal des Landes nicht in fremde Hände legen, indem man sich auf Amerika verließ, es vor der Auslöschung zu bewahren.

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Funktioniert “Land für Frieden”?

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

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Grundlegende Fakten des Nahen Ostens

* von Barry Shaw

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Wie Nahost-Realitäten das anormale (für den Nahen Osten normalen) Verhalten der Palästinenser spiegeln

Der Nahe Osten wird von den folgenden innermuslimischen Merkmalen geprägt: keine innermuslimische friedliche Koexistenz, Unberechenbarkeit, Instabilität, religiöse und ethnische Fragmentierung, gewalttätige Intoleranz, Terrorismus und Subversion, vom Islam getriebene Ziele und Werte (einschließlich der Nichtakzeptanz eines „ungläubigen“ Gebildes innerhalb des „Wohnsitzes des Islam“.

Der größte Teil des Nahen Ostens wird nicht von dem Wunsch getrieben den Lebensstandard zu verbessern, sondern durch religiöse/ideologische Visionen.

Zugeständnisse, Appeasement und Gesten ermutigen sie zu mehr Aggression und Terrorismus.

Die Annahme, dass ein Palästinenserstaat effektiv entmilitarisiert und ent-terrorisiert sein könnte, sollte vor der Bilanz der Palästinenser beurteilt werden. Die Oslo-Vereinbarungen von 1993 und der Abzug aus dem Gazastreifen von 2005 sollten die Palästinenser entmilitarisieren und ent-terrorisieren; im Gegenzug dafür sollte es dramatisch erhöhte politische und wirtschaftliche Vorteile geben. Stattdessen intensivierten beide Begebenheiten den Terrorismus auf dramatische Weise.

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Welche Beziehungen haben die Juden zur Westbank?

* von Dov Lipman, HonestReporting, 17. November 2019

Übernommen von Heplev

Am 9. September 2013 wurde bei archäologischen Arbeiten am Fuß der Südmauer des Tempelbergs in Jerusalem ein goldenes Medaillon mit einer eingearbeiteten jüdischen Menora gefunden. (Foto: Talie Mayer/AFP via Getty Images)

Welche Verbindungen haben die Juden zur Westbank und Ostjerusalem?

Wie wird das in Kritik an Israels „Besatzung“ dieser Gebiete eingearbeitet?

Und sollte Israel auf die internationalen Forderungen hören, das Gebiet einfach zu verlassen?

Was die Westbank ist (und was nicht)

Die Westbank einschließlich Jerusalems hat 2.173 Quadratmeilen zumeist bergigen Landes, das von südlich von Galiläa bis zum nördlichen Teil der Gegend am Toten Meer nördlich und südlich von Jerusalem genau mittig durch Israel verläuft; es liegt am Westufer des Jordan – daher dieser Name.

Es gibt zahlreiche Probleme mit dieser Forderung, die von der internationalen Gemeinschaft an Israel gestellt wird.

Das erste hat mit der Verwendung des Wortes „besetzt“ aus rechtlicher Sicht zu tun. Israel übernahm die Kontrolle über dieses Land während des Sechstage-Kriegs – eines Verteidigungskriegs im Juni 1967, als die Armeen aller benachbarten arabischen Länder sich zusammenrotteten um Israel anzugreifen und zu vernichten. Jordanien kontrollierte die Westbank, aber als König Husseins Streitkräfte sich dem Angriff auf den jüdischen Staat anschlossen, verjagte ihn die IDF aus dem Gebiet. Es verblieben keine jordanischen Streitkräfte auf dem Westufer (englisch: Westbank) des Jordan.

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Der Zermürbungskrieg: der „Krieg zwischen den Kriegen“

* von Dov Lipman, HonestReporting
übernommen von MedienBackSpin

Ein Hubschrauber wartet am 23. Januar 1970 während des Zermürbungskriegs darauf, nach einer Militäraktion auf der Insel Schadwan südlich von Scharm el-Scheik Truppen und Ausrüstung abzufliegen. (Foto: Mosche Milner; mit freundlicher Genehmigung des GPO

Israel ist das einzige Land der Welt, das in einem Status lebt, der „Krieg zwischen den Kriegen“ genannt wird. Da es von Feinden umringt ist, die seine Vernichtung anstreben, selbst wenn offiziell kein Krieg herrscht, hat es ständig mit kleinen Angriffen dieser Feinde zu tun. Das größte Beispiel für diesen Status ist der dreijährige Zeitraum von 1967 bis 1970, eine Periode, die heute der „Zermürbungskrieg“ genannt wird.

Man hätte meinen sollen, dass Israels durchschlagender Sieg über alle benachbarten arabischen Länder im Sechstage-Krieg vom Juni 1967 dem jüdischen Staat ein paar Jahre Frieden und Ruhe verschafft hätte.

Das war aber nicht der Fall.

Der ägyptische Präsident Gamal Abdel Nasser war entschlossen, alles Mögliche zu tun, um die Sinai-Halbinsel zurückzugewinnen, die Israel während des Krieges eroberte, der am 9. Juni 1967 endete. Der Sechstage-Krieg war zwar vorbei, aber es dauerte nicht lange, bis der Zermürbungskrieg begann.

Die Anfänge des Zermürbungskriegs

Schon am 1. Juli zogen ägyptische Stoßtrupps in nur 16km Entfernung von den israelischen Positionen auf dem Ostufer des Suezkanals. Israel, das gemäß eines Plans agierte, mit dem ägyptische Streitkräfte daran gehindert werden sollten sich in dem Bereich zu sammeln, griff die Stoßtrupp-Soldaten an und verlor selbst einen Soldaten, 13 wurde verwundet. Am nächsten Tag bombardierte die israelische Luftwaffe die ägyptische Artillerie, die den Kommandotruppen Deckung gegeben hatte. Das führt zu einem ägyptischen Luftangriff auf israelische Streitkräfte im Sinai und im Grunde genommen war der Waffenstillstand vom 9. Juni damit nicht mehr passee. Die Geplänkel zwischen den beiden Seiten gingen den Juli hindurch weiter, wobei zahlreiche ägyptische Kampfjets von Israel abgeschossen wurden und Israel zwei ägyptische Torpedoboote versenkte.

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