Alles dreht sich um Bibi
Die ganze Geschichte der heutigen israelischen Politik ist Benjamin Netanyahu.
Ich werde Sie nicht mit unzähligen Szenarien langweilen, von denen die meisten ungefähr so wahrscheinlich sind wie die, in denen ich Premierminister werde. Alles ist in sechs Zahlen enthalten:
Anzahl der zur Regierungsbildung benötigten Knesset-Sitze: 61.
Zahl, die sich verpflichtet hat, einer Koalition mit Netanjahu beizutreten: 52 (Likud, Shas, UTJ, religiöser Zionismus).
Zahl gegen Netanjahu: 57 (sieben Parteien).
Nicht verpflichtet: 7 (Naftali Bennetts Jamina-Party).
Verpflichtung zur Unterstützung von Netanjahu von außerhalb der Koalition: 4 (Ra’am-Partei von Mansour Abbas1Ein israelisch-arabischer Politiker, nicht zu verwechseln mit dem Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde).
Anzahl derals „rechts“ angesehenen: 72 (Likud, Shas, Jamina, UTJ, religiöser Zionismus, Tikvah Hadasha).
Dies sagt uns, dass es ohne die Umstrittenheit von Benjamin Netanyahu eine natürliche rechte Regierung geben würde. Das will die Mehrheit der Israelis. Bibis Likud-Partei erhielt fast doppelt so viele Sitze (30) wie sein nächster Konkurrent, Yair Lapids Yesh Atid-Partei (17). Die Mitte, die Linke und die arabische Partei (außer Ra’am) betragen nur 44. Die rechte, aber nicht Bibi-Gruppe hat 20.
Die ideologischen Unterschiede zwischen dieser letzten Gruppe und Netanjahu sind gering bis gar nicht vorhanden. Es ist zu einem großen Teil persönlich: Bennett, Avigdor Lieberman (Israel Beiteinu) und Gideon Sa’ar (Tikvah Hadasha) waren alle ehemalige Mitglieder des Likud, die von Bibi verdrängt wurden, der nicht einmal den theoretischen Wettbewerb um die Führung der Partei toleriert Lieberman und Bennett hatten Kabinettspositionen in mehreren früheren Koalitionen inne, in denen sie von einem Mikromanager Bibi daran gehindert wurden, ihre vermeintliche Autorität auszuüben.
Netanjahu wird derzeit wegen mehrerer Korruptionsvorwürfe vor Gericht gestellt. Wenn er verurteilt wird, muss er als Premierminister zurücktreten. Vieles von dem, was in den letzten zwei Jahren in der israelischen Politik passiert ist, dreht sich um die Versuche seiner Gegner, ihn durch diese Anschuldigungen zu Fall zu bringen, und um seinen Kampf, an der Macht zu bleiben – und aus dem Gefängnis. Die Anklage ist gemischt: Diejenigen, die von den Staatsanwälten als am schwerwiegendsten angesehen werden, werden von einigen „erfundene Verbrechen“ genannt, die wie üblich nur Politik sind. Andererseits scheint es klar zu sein, dass er (und seine Frau – die einen großen Teil des Problems ausmacht) teure Geschenke von Ausländern entgegengenommen haben, die mit der Regierung Geschäfte gemacht haben.
