The MidEast Beast, 10. Februar 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV
Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs hat beschlossen zu untersuchen, ob wegen des Kriegs mit dem Gazastreifen 2014 und seiner fortgesetzten Präsenz in Judäa und Samaria gerichtliches Vorgehen gegen Israel weiter verfolgt werden soll. Der Grund: „Wir können uns keinen Ort auf der Welt vorstellen, an dem irgendetwas Schlimmers vorgeht.“
Das Gericht verkündete letzte Woche, es werde auf Anfrage der palästinensischen Autonomiebehörde ein Gerichtsverfahren eine Klage verfolgen, nachdem eine Petition von ISIS wegen „Enthauptung von Ungläubigen als Menschenrecht“ abgelehnt wurde. Mehrere Staaten haben sich für die mögliche strafrechtliche Verfolgung ausgesprochen; sie sagten es wäre eine willkommene Ablenkung von all den echten Kriegsverbrechen, die sie begehen. Der syrische Diktator Baschar al-Assad sagte, er sei dankbar, dass Israel für die Errichtung von Checkpoints in der Westbank zur Rechenschaft gezogen werde, weil das bedeutet, dass er einstweilen weiterhin Saringas gegen Zivilisten einsetzen könne.
Der israelische Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit veröffentlichte ein 34 Seiten starkes Memo, mit dem er erklärte, dass der ICC nicht zuständig sei, weil Israel keinen der betreffenden Verträge unterschrieben hatte und dass Palästina genauso das juristische Recht habe Namia oder Mordor zu verklagen. Manche Israelis haben sich besorgt zu Haftbefehlen geäußert, die gegen Soldaten und Offiziere in europäischen Staaten ausgegeben werden könnten, was es Juden erschwert zum ersten Mal frei durch Europa zu laufen, ohne Probleme zu bekommen.
The MidEast Beast fragte, ob jemand das Gefühl hatte, der ICC könne seine Ressourcen besser einsetzen, aber uighurische Muslime, Nordkoreaner und Schwulenpaare im Gazastreifen waren für Kommentare nicht erreichbar.