Die UNO erklärt Israel den Krieg

* von Abu Yehuda / Victor Rosenthal

Würde Algerien eine Resolution einbringen, in der erklärt wird, dass die Erde flach ist und Israel sie platt gemacht hat, würde sie mit 164 zu 13 Stimmen bei 26 Enthaltungen angenommen.
– Abba Eban

„Ab mit dem Kopf!“, schrie die Königin lauthals. Niemand rührt sich.
„Wer kümmert sich schon um euch“, sagte Alice (sie war inzwischen zu ihrer vollen Größe herangewachsen), „ihr seid nichts als ein Kartenspiel!“
– Lewis Carroll, Alices Abenteuer im Wunderland

Die so genannten „Vereinten Nationen“ haben einen neuen Tiefpunkt in ihrem Abstieg von einer idealistischen Organisation, die sich der Vermenschlichung des Verhaltens der Nationen verschrieben hat, zu einer massiven Betrugsorganisation erreicht, deren einziges durchgängiges Ziel, abgesehen von der Bereicherung ihrer Mitarbeiter, die Zerstörung des jüdischen Staates ist.

In einer E-Mail vom 24. Dezember schrieb die langjährige UN-Beobachterin Anne Bayefsky,

Vor zweieinhalb Stunden hat der Haushaltsausschuss der UN-Generalversammlung (ein Ausschuss des Ganzen, d.h. bestehend aus allen 193 Mitgliedsstaaten) beschlossen, eine neue „Untersuchungskommission“ zu finanzieren, die vom UN-Menschenrechtsrat eingerichtet wurde und den Staat Israel entmannen soll. Ohne Übertreibung handelt es sich um das feindseligste und gefährlichste Anti-Israel-Gremium, das die UNO je geschaffen hat. Es wird beschließen, dass Israel sich der Apartheid schuldig gemacht hat, es wird die strafrechtliche Verfolgung von Israelis bestätigen und entfesseln, es wird den Druck auf „Drittstaaten“ und „Wirtschaftsunternehmen“ erheblich verstärken, sich an BDS zu beteiligen, und es wird auf einem Waffenembargo gegen Israel bestehen. Es ist auf Dauer angelegt. Es wird 18 ständige UN-Mitarbeiter haben, die aus dem regulären Haushalt finanziert werden – was bedeutet, dass 22% davon von den amerikanischen Steuerzahlern kommen werden, und es wird ein internes juristisches Büro einrichten, um strafrechtliche Anklagen gegen Mitglieder der IDF und der höchsten Ränge der israelischen Regierung zu erheben („Befehlsverantwortung“). Die drei Mitglieder der „Untersuchung“ sind bereits ernannt worden – und alle haben öffentlich bekannt, dass sie extrem israelfeindlich sind. Die ehemalige UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Navi Pillay, eine notorische Befürworterin von Durban und dem Goldstone-Bericht, ist die Vorsitzende. Der erste Bericht der „Untersuchung“ soll im Juni 2022 vorgelegt werden.

Die Kommission wird das Vorgehen Israels während des Krieges mit der Hamas im Mai 2021 „untersuchen“. Dieser 11-tägige Krieg wurde von der Hamas ausgelöst, die etwa 4.260 Raketen auf israelische Städte abfeuerte und antijüdische Ausschreitungen in Städten mit gemischter arabischer und jüdischer Bevölkerung provozierte. Israels Reaktion war wie immer in erster Linie defensiv und wie immer bemüht, den Schaden für die Zivilbevölkerung und ihr Eigentum so gering wie möglich zu halten. Doch wie der tendenziöse und letztlich diskreditierte Goldstone-Bericht über den Gaza-Krieg 2008-2009 wird sich auch diese Kommission mit Sicherheit auf „Erkenntnisse“ stützen, die von israelfeindlichen Nichtregierungsorganisationen auf der Grundlage von „Daten“ erstellt wurden, die von Hamas-Organen zur Verfügung gestellt wurden, und sie wird feststellen, dass Israel aus rassistischen Motiven mit völkermörderischen Absichten gehandelt hat.

Es wäre nicht übertrieben zu sagen, dass eine der Hauptmotivationen der Hamas, einen Konflikt mit Israel zu provozieren, darin besteht, Material zu generieren, das verwendet werden kann, um Israel in internationalen politischen und rechtlichen Foren anzugreifen. Die Absicht ist, die Nationen der Welt zu veranlassen, Israel mit Boykotten, Desinvestitionen und Sanktionen so zu behandeln, wie sie es mit dem Apartheidstaat Südafrika getan haben, und Strafverfahren gegen israelische Führer und Militäroffiziere einzuleiten. Neben dem direkten wirtschaftlichen Schaden, den dieses Programm anrichten könnte, würde der Propagandaeffekt sogar befreundete Nationen davon abhalten, Israel zu unterstützen, falls es von seinen Feinden angegriffen wird.

Das ultimative Ziel – sowohl der Hamas als auch der UN – ist nicht, Israels Verhalten zu ändern. Es geht darum, seine Existenz als jüdischer Staat zu beenden.

Bayefsky beschreibt die Kommission und ihre Ziele hier und hier. Sie stellt fest, dass die Kommission „in Bezug auf ihre Finanzierung, Personalausstattung und Dauerhaftigkeit beispiellos“ ist. In den ersten drei Jahren wird sie fast 12 Millionen Dollar kosten, in den Folgejahren jeweils fast 5,5 Millionen Dollar. Sie wird dreimal so viele Mitarbeiter haben wie die, die 2013 mit der Untersuchung von Nordkorea beauftragt waren (und die waren zeitlich begrenzt – diese Kommission hat kein Enddatum). Sie fügt hinzu:

Die Israel-Inquisition ist die größte Fehlinvestition in der Geschichte des UN-Menschenrechtssystems: Sie wird ab 2022 jedes Jahr 790 Reisetage für Experten und Mitarbeiter finanzieren – für immer. Das sind zwei UN-Mitarbeiter, denen Essen, Unterkunft und Flugtickets zur Verfügung gestellt werden, um jeden Tag im Jahr den jüdischen Staat zu verteufeln. Das sind auch mehr Reisetage als bei allen aktuellen Menschenrechtsuntersuchungen des Rates zu irgendetwas und irgendwo.

Dies ist weitaus gefährlicher als der Goldstone-Bericht (und das nicht nur, weil sie kein Risiko eingehen, indem sie jemanden mit einem Gewissen zum Leiter des Berichts ernennen, wie es bei Richard Goldstone der Fall war). In der Tat schaffen die UN eine ständige diplomatische, politische und juristische Armee, um Israel für immer zu bekämpfen.

Bayefskys Vorschlag für eine Antwort lautet, dass Israel und seine Unterstützer der Kommission Beweise vorlegen sollten, die die unzähligen Fälle von Aufwiegelung, Terrorismus, Rassismus, Antisemitismus und Verstößen gegen das Völkerrecht durch die Hamas und die PLO beschreiben. Aber ich bin mir da nicht so sicher. Es gibt einen Punkt, an dem die Zusammenarbeit mit einem eindeutig voreingenommenen Unternehmen dieses legitimiert. Eines der größten Geschenke der Trump-Administration an Israel war der Austritt aus dem UN-Menschenrechtsrat, dem wahrscheinlich israelfeindlichsten Teil der UN, der in diesem Jahr 14 israelfeindliche Resolutionen hervorgebracht hat (im Vergleich zu fünf für den Rest der Welt) und der die neue Untersuchungskommission vorgeschlagen hat. Natürlich hat sich die Biden-Administration ihr wieder angeschlossen.

Es wird oft gesagt, dass Israel keine andere Wahl hat, als Teil dieser korrupten Institution zu sein, denn außerhalb wäre es noch schlimmer. Vielleicht auch nicht. Die UNO, die ursprünglich geschaffen wurde, um Kriege und Völkermorde zu verhindern, hat das nie geschafft. Heute macht sie, zumindest im Falle Israels, solche Dinge eher wahrscheinlicher als unwahrscheinlicher. Es ist vielleicht an der Zeit, dass Israel aufhört, so zu tun, als ob die UNO irgendeine Legitimität oder ein moralisches Ansehen hätte, und die Organisation verlässt; es ist an der Zeit, dass Israel wie Alice „zu seiner vollen Größe heranwächst“ und die UNO als die korrupte, rassistische, antisemitische Institution entlarvt, die sie ist.