Donald Trumps Friedensplan für Nahost und die einzig wahre Zwei-Staaten-Lösung

    • von Roland M. Horn

Victor Rosenthal hat absolut Recht, wenn er sagt, dass der gerade neu vorgestellte Trump-Friedensplan von allen, die in den letzten Jahren vorgeschlagen wurden, stark abweicht. Die Waffenstillstandslinien von 1949 sind nicht mehr in Stein gemeißelt, der Plan ist deutlich variabler und hat sehr viele Vorteile gegenüber der anderen. Wie in seiner gesamten Außenpolitik ist Trump um eine friedliche Lösung bemüht, und so stimme ich Rosenthal auch vollkommen zu, wenn er die Vergabe des Friedensnobelpreises an Trump fordert.

Emir Faisal (re.) and Chaim Weizmann 1918 (Public Domain)

Ich möchte aber in diesem Zusammenhang auf einen weit älteren Plan zur Zwei-Staatenlösung hinweisen. Es handelt sich dabei um das Faisal-Weizmann-Abkommen, das bereits am 3. Januar 1919 im Vorfeld der Pariser Friedenskonferenz zwischen Emir Faisal, dem haschemitischen König Syriens und späterem ersten König des Irak und Chaim Weizmann von der Zionistischen Bewegung ausgehandelt wurde. Im damaligen osmanischen Reich, zu dem das spätere britische Mandatsgebiet Palästina damals gehörte, wurde, das, was später von den neuen Besatzern als „Palästina“ bezeichnet wurde als „Südsyrien“ benannt. Dieses sollte vom damaligen „Großsyrien“ abgespalten und den Juden zurückgegeben werden. Leider scheiterte der Plan daran, dass Faisals Bedingung, dass die Araber die ihnen versprochene Unabhängigkeit erhalten, nicht erfüllt wurde oder nach anderen Quellen, weil Faisal es nicht schaffte, alle Araber für seinen Plan eines jüdischen Staats zu gewinnen.

Letzte Seiten des Faisal-Weizmann-Abkommens mit Unterschriften

Tatsächlich lebten im „Südsyrien“ bzw. im „Mandatsgebiet Palästina“, das die Juden mit Recht „Eretz Israel“ nennen, vor der Vertreibung der Juden seit 70 v. Chr. aus ihrem Land ungefähr drei Millionen Menschen, während im Jahr 1904 nur noch 300.000 Einwohner dort lebten. Der Rest wurde bis zur Rückkehr des jüdischen Volkes nie aufgefüllt. Was spricht also dagegen, dass die ursprüngliche Bevölkerungsmehrheit, die damals im damaligen Staat Judäa lebten, also die Juden, wieder in ihr (weitgehend leerstehendes) Land einzogen? Dies hat offensichtlich auch König Faisal erkannt, so dass er keine Problem hatte, gleichzeitig im damaligen „Nordsyrien“ einen arabischen Staat und in „Südsyrien“ einen jüdischen Staat (wieder-) errichten zu wollen.

Man muss beachten, dass zu jener Zeit sowohl die Golan-Höhen, das sogenannte Westjordanland als auch das jüdische Judäa und Samaria noch zu Judäa/Palästina/Südsyrien gehörten. Der Begriff „Palästina“ war übrigens von den Römern eingeführt nach der Vertreibung der Juden anstelle von „Judäa“ eingeführt worden, später in Vergessenheit geraten und erst von den Engländern wieder verwendet, um ihr Mandatsgebiet mit diesem Begriff zu belegen. Die Ironie ist, dass das Wort Palästina sich aus dem jüdischen Wort „Pleschet“ entwickelte…

„Donald Trumps Friedensplan für Nahost und die einzig wahre Zwei-Staaten-Lösung“ weiterlesen

Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

„Der Deal“ weiterlesen

Ein Nobelpreis für Donald Trump?

* von Victor Rosenthal

“... die Person, die das Meiste oder das Beste getan hat, um die Gemeinschaft unter den Nationen, die Abschaffung oder Reduzierung stehender Armeen und die Einrichtung und Förderung von Friedenskongressen voranzutreiben.” – der Wille von Alfred Nobel

Der Friedensnobelpreis wurde mehrmals für Leistungen in der Friedensstiftung im Nahen Osten verliehen. Er wurde einigen wirklich verdienten Menschen wie Anwar Sadat und Menachem Begin, einigen unverdienten wie Shimon Peres und einigen, die – wenn es so etwas gäbe – in Wahrheit den Hitler / Stalin-Preis für das Böse verdienten, wie Yasser Arafat verliehen.

Aufgrund seiner antinationalistischen und antiwestlichen Ausrichtung ist die Chance, dass das Nobelkomitee den Preis an US-Präsidenten Trump vergibt, mikroskopisch gering. Doch ich denke, dass eine objektive Untersuchung zeigen wird, dass sie darüber nachdenken sollten.

Bevor ich erkläre, was ich als meine Querdenker-Position erachte, sollte ich festhalten, dass Nobel nichts über ethische Geschäftspraktiken, Vermeidung von Interessenkonflikten oder allgemeine Sympathie gesagt hat. Er erforderte keine Monogamie oder bestand darauf, dass ein Nobelpreisträger keine vulgären Äußerungen oder andere unappetitliche Dinge machte, mit denen Trump glaubhaft belastet werden konnte. Der Preis wird an diejenigen verliehen, die „der Menschheit den größten Nutzen gebracht haben“, indem sie den Frieden gefördert haben, und wie ich behaupten werde, hat in den letzten Jahren niemand mehr getan, um den Nahostkonflikt zu verringern als Donald Trump.

Die größte Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten geht heute vom iranischen Regime aus: seinem Expansionismus, seiner Unterstützung des Terrorismus und natürlich seinem Atomwaffenprogramm. Weniger ernst, aber immer noch relevant, ist der andauernde arabische Krieg gegen Israel. Trump hat in beiden Bereichen friedensfördernd gehandelt.

Die Obama-Administration stimmte einem Deal (der JCPOA) zu, der schmerzhafte Sanktionen gegen den Iran aufhob, als Gegenleistung für ein Abkommen, das – im besten Fall – den Ausbruch des Iran als Atomwaffenstaat lediglich um ein Jahrzehnt verzögert hätte. In Wirklichkeit war die Vereinbarung voller Lücken in Bezug auf Inspektionen und Überprüfungen, sodass es zweifelhaft ist, ob selbst die erhoffte Verzögerung eingetreten wäre.

„Ein Nobelpreis für Donald Trump?“ weiterlesen

Trump legt einen Terroristen um und erschüttert die Welt

Die gezielte Tötung des iranischen Kriegsführers Qassem Soleimani als Reaktion auf Angriffe auf Amerikaner im Irak und um Pläne für weitere Angriffe zu unterbrechen, löste eine Flut von Reaktionen in fast allen Teilen der Welt und dem gesamten politischen Spektrum aus. Die amerikanischen Reaktionen waren stark gespalten, meistens nach Parteilinien. Und die Kontroverse brachte von der Hollywood-Schauspielerin Rose McGowan das hervor, was viele für den schärfsten Tweet der jüngsten Geschichte halten:

Lieber #Iran, die USA haben dein Land, deine Flagge, dein Volk missachtet. 52% von uns entschuldigen sich demütig. Wir wollen Frieden mit Ihrer Nation. Wir werden von einem terroristischen Regime als Geiseln gehalten. Wir wissen nicht, wie wir entkommen sollen. Bitte töte uns nicht. #Soleimani

Etwas weniger peinlich, aber völlig formelhaft waren die Reaktionen der verschiedenen demokratischen Kandidaten, die Trump ersetzten. Fast alle bezeichneten seine Aktion als “rücksichtslos” und würden wahrscheinlich zu einer weiteren Eskalation oder gar zum Krieg führen. J Street, die Anti-Israel-Lobby, die sich als Pro-Israel tarnt, sagte:

Dieser äußerst gefährliche Schritt, der ohne Zustimmung des Kongresses unternommen wird [eigentlich nicht erforderlich – vr], könnte eine katastrophale Eskalation auslösen, die das Leben von Tausenden kostet und unser Land in einen verheerenden neuen Entscheidungskrieg im Nahen Osten führen könnte.

Eine große Anzahl von Reaktionen kam in Form von “Nicht an Supermans Umhang ziehen, weil Du nicht weißt, wie es enden wird.” Obwohl der Iran alles andere als Superman ist  – die USA ist militärisch zigmal Mal mächtiger – argumentieren diese Kommentatoren ,dass der Iran zahlreiche Möglichkeiten habe, den USA Schaden zuzufügen, und Trump nicht in der Lage sei, mit den Konsequenzen umzugehen.

Es besteht kein Zweifel, dass der Nachfolger von Soleimani eine Art Racheattacke hervorrufen wird und zumindest geplant werden wird, Menschen zu töten. Doch die amerikanische Heimatfront wird das wahrscheinlich nicht am Stärksten zu spüren bekommen (McGowan braucht sich keine Sorgen zu machen); es zielt wahrscheinlich auf US-Truppen im Nahen Osten, Israelis, oder beides, ab. Tatsächlich wurde die IDF sofort wegen Raketenangriffen oder Terrorismus alarmiert, und PM Netanyahu flog frühzeitig aus Griechenland nach Hause, um sich mit seinem Kabinett zu treffen. Trotzdem applaudierten praktisch alle in Israel zu Trumps Aktion. Sogar der Chefredakteur der linksgerichteten Zeitung Ha’aretz, Aluf Benn, sah darin einen Schritt nach vorne für Trump, sowohl politisch als auch strategisch .

„Trump legt einen Terroristen um und erschüttert die Welt“ weiterlesen

Die doppelte Moral der Claudia Roth

Hallo Leute,

eigentlich wollte ich heute den Artikel Kahane Was Right von Victor Rosenthal übersetzen und hier veröffentlichen, dann kam ab, aber dann kam mir etwas für Deutschland Relevanteres dazwischen:

Die doppelte Moral der Claudia Roth

* übernommen von Tapfer im Nirgendwo

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat den iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani bei einer Sitzung in Belgrad mit ausgestreckten Armen und freudig strahlend getroffen.

Ali Laridschani erklärte vor ein paar Wochen, Zionisten seien die größten Feinde der Muslime. Im Jahr 2009 verteidigte er bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Holocaust-Leugnung des damaligen iranischen Präsidenten und im Jahr 2012 nannte er Israel einen „dunklen Fleck“, der getilgt werden müsse.

In Belgrad befand sich Laridschani mit Hossein Amir-Abdollahian. Er ist zuständig für die Unterstützung des Terrors gegen Israel und finaziert neben dem Islamischen Dschihad auch die Hamas, die im Artikel 7 ihrer Gründungscharta die Vernichtung des ganzen Jüdischen Volkes fordert.

Der Bundestag erklärt, Claudia Roth habe im Gespräch „die permanenten Drohungen iranischer Offizieller und der sogenannten Revolutionsgarden gegen Israel aufs Schärfste verurteilt“. Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels haben „absolute Priorität“ für die deutsche Politik.

Das sagt der Bundestag. Was aber hat Claudia Roth in den letzten Jahren so alles gesagt und getan?

„Die doppelte Moral der Claudia Roth“ weiterlesen

Wir sind immer schon hier gewesen: Das historische Recht des jüdischen Volks am Land Israel

* von Victor Rosenthal (Abu Yehuda) am 4. August 2019

(übersetzt von Heplev)

Ich rede oft vom historischen Recht des jüdischen Volks an Eretz Yisrael, dem Land Israel, zusätzlich zu unsren juristischen und moralischen Rechten. Was meine ich damit? Zuerst müssen wir das Konzept eines eigenen „Volks“ verstehen.

Mahmud Abbas hat bei vielen Gelegenheiten gesagt, dass die Juden kein Volk seien; jüdisch zu sein, sei nur eine Religion. Er könnte nicht falscher liegen: Das jüdische Volk ist das Musterbeispiel eines Volkes. Mit anderen Worten: Wenn du wissen willst, was ein „Volk“ ist, wirf einen Blick auf die Juden.

„Wir sind immer schon hier gewesen: Das historische Recht des jüdischen Volks am Land Israel“ weiterlesen