UNRWAs Operationen: Nachteilig für israelisch-palästinensischen Frieden

Förderung von Judenhass und Terror

Am 23. Juni 2022 versammelten sich die USA und andere westliche Staaten im schweizerischen Genf im UNO-Sitz; mit dabei war auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres. Es sollten freiwillige Beiträge für die United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) gesammelt werden. UN Watch, eine UNO-Beobachtungsorganisation mit Sitz in Genf, der Alfred H. Moses vorsteht und die von Exekutivdirektor Hillel Neuer geleitet wird, drängte die westlichen Demokratien die Finanzierung hunderter UNWRA-Lehrer und anderer Mitarbeiter einzustellen, die zum Mord an Juden aufrufen.

Die unabhängige Nichtregierungsorganisation (NGO) enthüllte in einem neuen, 42 Seiten starken Bericht „Antisemitismus und Aufstachelung zu Terrorismus, propagiert erst gerade von 10 UNRWA-Lehrern und anderen Mitarbeitern. Das ist zusätzlich zu den mehr als 100 UNRWA-Pädagogen und Personal, die bereits entlarvt wurden.“ UN Watch lieferte Beispiele dessen, was diese Lehrer ihren Schülern und Gemeinschaften vermitteln. Hier sind ein paar davon: Nihaya Awad, Computer-Lehrerin der UNRWA Westbank, „pries den Terror der Hamas“. Elham Mansour, UNRWA-Lehrer im Libanon, „stachelt dazu auf Israelis und Juden zu töten“. Hana’a Daoud, UNRWA-Lehrer in Jordanien, „plädiert dafür Juden zu töten“. Adel Torbani, UNRWA-Mathematiklehrer in Jordanien, „lehnt Israels Existenzrecht ab und postet antisemitische Botschaften im Internet“. Qusai Mansi, UNRWA-Mitarbeiter in Jordanien „setzt Israel mit den Nazis gleich“. Munir Abu Hadil, UNRWA-Hebamme in der Westbank, stellt Israel als „stehlende Hunde“ dar. Diese UNRWA-Lehrer und -Mitarbeiter verletzen die UNRWA-eigenen Regeln und erklärten Werte der Null Toleranz für Rassismus, Diskriminierung oder Antisemitismus.

Um nur einen der Täter zu zitieren – Elham Mansour postete am 11. Mai 2022 auf Facebook: „Bei Allah, jeder, der einen zionistischen und israelischen Kriminellen töten kann und das nicht tut, verdient es nicht zu leben. Tötet sie und verfolgt sie überall, sie sind der größte Feind … Alle Israelis verdienen den Tod.“

In der Vergangenheit versäumte UNRWA es Lehrer zu entlassen, die zu Antisemitismus und Terrorismus aufstachelten. Hillel Neuer beschrieb UNWRAs erhalten als „Hass-Lehrern lediglich zu verwarnen, was nur die Botschaft vermittelt, dass es Business as usual ist“.

UNRWA ist besonders, aber nicht unbedingt im positiven Sinne. Anders als das globalere UNO-Flüchtlingshilfswerk, der United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR), konzentriert sich UNRWA streng darauf, nur den Palästinensern Bildung und Gesundheitsdienste zu bieten. In ihren 73 Jahren der Existenz (sie wurde 1949 gegründet) hat sie nicht einen einzigen palästinensischen Flüchtling eingegliedert. Im Gegenteil, sie hat das palästinensische Flüchtlingsproblem lebendig erhalten, indem sie Millionen Flüchtlingsnachkommen der dritten und vierten Generation auf ihre Empfängerliste gesetzt und infolge dessen immer größere Budgets gefordert hat. Das aktuellste so geforderte Budget steht bei $1,6 Milliarden. Im Gegensatz dazu hat der UNHCR ein Budget, das sich auf $8,6 Milliarden beläuft und 17.878 Personen verteilt auf 132 Länder beschäftigt. In ihren 72 Jahren der Existenz (gegründet 1950) hat es mehr als 50 Millionen Flüchtlingen weltweit geholfen sich neu niederzulassen.

UNRWAs Auftrag lautet arabischen Palästinensern in Flüchtlingslagern Bildung zu bieten. Dennoch waren weder die arabischen Staaten noch die palästinensische Autonomiebehörde bereit Flüchtlingen dauerhafte Unterkunft und legale Arbeit (in arabischen Staaten) zu bieten. Offen gesagt, hätte es in der Verantwortung der arabischen Staaten liegen müssen sich um die arabischen Flüchtlinge zu kümmern, die die gleiche Sprache (Arabisch), Religion (zumeist der sunnitische Islam) und Kultur haben. Stattdessen sind es zum größten Teil die von Schuld getriebenen westeuropäischen und US-Regierungen, die die meisten Gelder für UNRWA stellen.

Die UNRWA hingegen ist nicht nur der Aufblähung der Flüchtlingslisten und des Versäumens sie in die Normalität einzugliedern schuldig, sei es im Gazastreifen, der Westbank, Jordanien oder dem Libanon, sondern auch der Aufstachelung derer, die sie bildet, zu Gewalt gegen Israel und Juden. UNRWA ist schädlich für die Aussicht auf Frieden und den Prozess zwischen Israelis und Palästinensern.

Es gab auch ein jüdisches Flüchtlingsproblem, das vom Holocaust ausging. Ein Drittel der europäischen Juden wurde von deutschen Nazis und ihren Helfern überall in Osteuropa sowie der Administration von Vichy-Frankreich, der kroatischen Ustascha in Jugoslawien usw. ermordet. Nicht viel weniger dramatisch war die Vertreibung der Juden aus dem gesamten Nahen Osten durch die arabischen Regime. Die Juden des Nahen Ostens waren älter als der Islam und in Ägypten, dem Irak, Syrien und dem Maghreb (Nordafrika) gab es seit Jahrtausenden jüdische Gemeinden. Die aus den arabischen Ländern vertriebenen 850.000 Juden übertrafen zahlenmäßig die palästinensischen Flüchtlinge, die während des Unabhängigkeitskriegs 1948 aus dem Mandat Palästina flogen. Ein Krieg, der von den arabischen Staaten auf Aufforderung des von Haddsch Amin al-Husseini – dem Mufti von Jerusalem und Hitlers Verbündetem beim Mord an den Juden – geführten Hohen Arabischen Rats initiiert wurde. Die Araber (in diesen Jahren noch nicht Palästinenser) lehnten 1947 den UNO-Teilungsplan ab, der ihnen einen souveränen Staat gebracht und die Schaffung eines palästinensischen Flüchtlingsproblems verhindert hätte.

Während also der Staat Israel die jüdischen Flüchtlinge aus der arabischen Welt aufnahm, dazu die europäischen jüdischen Flüchtlinge, alles ohne Hilfe der UNO, forderte die arabisch-palästinensische Führung, dass die arabischen Staaten den arabisch-palästinensischen Flüchtlingen nicht die Staatsbürgerschaft anbieten. Jordanien wurde die einsame Ausnahme in der arabischen Welt. Dennoch versorgt die UNRWA weiter sogenannte arabisch-palästinensische „Flüchtlinge“ in Jordanien.

Einer der am meisten beunruhigenden Aspekte der Tätigkeiten der UNRWA ist die Förderung des palästinensischen „Rückkehrrechts“ nach Israel, was ein klarer Code für die Vernichtung des jüdischen Staates Israel ist. Der Zustrom von Millionen arabischen Palästinensern würde die demografische Balance innerhalb Israels komplett verändern. Das ist ein weiteres Szenario für die Vernichtung des einzigen jüdischen Staates. Darüber hinaus widerspricht es der Vorstellung einer Zweistaatenlösung und ist daher den Hoffnungen auf einen israelisch-palästinensischen Friedens abträglich.

Eine aktuelle Ankündigung von UNRWA-Direktor Philippe Lazzarini, wegen der finanziellen Schwierigkeiten könnte UNRWA einige ihrer Dienstleistungen an andere UNO-Organisationen abzugeben, initiierte gewalttätige Reaktionen seitens der palästinensischen Autonomiebehörde (PA), den Terrororganisationen Palästinensischer Islamischer Jihad (PIJ) und Hamas. Die Hamas geißelte die Idee, erhob den Vorwurf, sie würde „die Kernfrage der palästinensischen Flüchtlinge und die Rolle der Agency untergraben“. Es ist jedoch nicht die wirtschaftliche Lage der UNRWA, die der Hamas, dem PIJ und der PA Sorge bereitet, sondern eher ihr Potenzial das „Rückkehrrecht“ zu untergraben.

Es gibt tatsächlich eine vernünftige Lösung für das arabisch-palästinensische Flüchtlingsproblem. Lasst die arabischen Staaten den Palästinenser in ihrer Mitte die Staatsbürgerschaft geben. Es gibt keinen Grund, dass der Libanon oder Libyen, Syrien oder die Golfstaaten ihren Palästinensern nach 73 Jahren, die sie dort leben und in denen sie in diesen Ländern geboren wurden, das Recht nicht geben. Arabische Palästinenser in der Diaspora sollten vom zukünftigen Staat Palästina aufgenommen werden, so wie Israel jüdische Flüchtlinge aus den arabischen Ländern aufgenommen hat. Welche Kosten auch immer eine Neuansiedlung mit sich bringt, die Palästinenser sollten von den reichen arabischen Staaten übernommen werden. Es ist unfassbar, dass UNRWA nach 73 Jahren immer noch mit palästinensischen „Flüchtlingen“ operiert, wenn die meisten Flüchtlinge aus den späten 1940-er Jahren neu angesiedelt wurden. Deutschland nahm Millionen ethnsicher Deutscher aus Osteuropa auf, Indien nahm viele Millionen Hindus aus Pakistan auf und Pakistan viele Millionen Muslime aus Indien. Es darf für palästinensische Flüchtlinge keine Ausrede mehr geben.

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