Schlagwort: UNRWA

Die Palästinenser sagen, sie betrachten die UNRWA als Mittel Israel zu vernichten, nicht als Hilfsorganisation (UNRWA widerspricht nicht)

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* Elder of Zion, 28. Oktober 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Al-Quds berichtet über das Treffen eines ranghohen Palästinenservertreters mit dem Leiter der UNRWA gestern in Ramallah.

Ahmed Majdalani ist Mitglied des Exekutivkomitees der PLO und Generalsekretär der Palästinensischen Volkskampffront. Er traf sich mit UNRWA-Generalkommissar Philip Lazzarini, angeblich um die Bemühungen der UNRWA zu unterstützen mehr Spender zu gewinnen, damit die Organisation weiterarbeiten kann.

Aber Majdalani ist egal, dass die UNRWA Leuten hilft, die sie als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Für ihn – wie für alle Palästinenserführer – dient sie einem ganz anderen Zweck: der Hilfe bei der Vernichtung des jüdischen Staats.

Nach Angaben des Artikels sagte er Lazzarini, dass er UNWRA nicht als Institution unterstützt, die palästinensischen Flüchtlingen Dienstleistungen bietet, sondern weil sie eine politische Basis für das „Rückkehrrecht“ repräsentiert: Millionen Palästinenser, die Israel fluten und aus ihm einen weiteren arabischen Staat machen sollen.

Um zu helfen das zu erreichen, sagte Majdalani, sei er dagegen, dass die USA darauf bestehen, dass die UNRWA lehrt, Israel habe das Recht zu existieren und dass sie keine Aufstachelung lehren soll. Er ist heftig gegen die Vereinbarung der UNRWA mit den USA, über die Objektivität als Vorbedingung für Gelder sichergestellt werden soll; dazu sagte er: „Wir betrachten diese Vereinbarung als riskant, sie zielt gegen und bedroht die Flüchtlingsfrage, um diese zu untergraben und aufzulösen. Sie definiert zudem Flüchtlinge um und das wird als für uns in der Palästinensischen Befreiungsorganisation gefährlich betrachtet.“

Er spricht nicht nur für sich selbst, sondern für die ganze PLO.

UNRWA gibt vor eine unpolitische, objektive Organisation zu sein, aber natürlich ist sie das nicht. Sie sagt, es müsse sie geben, bis es eine Lösung für die „Flüchtlingsfrage“ gibt; und da die Palästinenser keine Lösung akzeptieren, mit der Israel nicht vernichtet wird, stimmt die UNRWA Majdalani und der PLO im Wesentlichen zu.

Bei dem Treffen sagte Lazzarini offensichtlich kein Wort gegen Majdalanis Darstellung der Organisation; stattdessen lobte er Majdalani für dessen Worte zur Unterstützung der Ziele der UNRWA weitere Gelder zu bekommen.

Sein Schweigen ist Zustimmung. UNWRA wird das nicht laut sagen, aber auch sie betrachtet sich selbst als entscheidendes Mittel bei der etwaigen Vernichtung Israels.

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Wie Deutschland palästinensische Terrororganisationen finanziert

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Angela Merkel wird heute eine Rede in Yad Vashem halten

Die Kooperation deutscher Parteistiftungen und Nichtregierungsorganisationen mit palästinensischen Terrororganisationen gefährdet nicht nur die Sicherheit des Staates Israels, sondern auch jüdisches Leben weltweit.

Wie das palästinensische Nachrichtenportal WAFA am 15. September bekannt gab, sprach Deutschland gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde kürzlich eine Unterstützung von 100 Mio. Euro zu, die im Zuge der nächsten 2 Jahre ausgezahlt werde.

Weder das deutsche Vertretungsbüros in Ramallah oder das Auswärtige Amt (AA) noch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gaben allerdings bisher eine Meldung bezüglich dieser Auszahlung auf ihren Internetseiten bekannt.

Hilfen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zeichnen sich durch mangelnde Transparenz aus. Seit Jahren werden deutsche Steuergelder weltweit für Projekte und humanitäre Hilfe zugewiesen, ohne dass ein Monitoring stattfände.

Gerade die Auszahlungen von Hilfsgeldern an die palästinensischen Gebiete sind seit Jahren höchst problematisch., dann damit werden u.a. die sogenannten Terror- oder Märtyrer-Renten ermöglicht – bei denen verurteilte und getötete Terroristen bzw. deren Angehörige, Zahlungen von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten – und Terrororganisationen mitfinanziert.

Parteistiftungen

Die WELT veröffentlichte eine Analyse zweier Journalisten, die den Widerspruch von öffentlicher Information und interner Vorgehensweise der deutschen Entwicklungszusammenarbeit deutlich macht. Die Finanzierung etwa von parteinahen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen sei demnach bereits vor drei Jahren so hoch und gleichzeitig so intransparent wie nie zuvor gewesen.1Zum Wesen der Entwicklungszusammenarbeit, siehe die Recherchen von NGO-Monitor, wie z.B. den Bericht: „Deutsche Entwicklungszusammenarbeit: Die Notwendigkeit nach Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Förderung von Nichtregierungsorganisationen“.

Die außenpolitische Arbeit der Stiftungen und NGOs wurde hauptsächlich durch die Bundesbehörden Auswärtiges Amt und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit finanziert. Politische Stiftungen repräsentieren die Werte und Ausrichtungen der jeweiligen Parteien, die im Bundestag vertreten sind. Laut Selbstausrichtung sind sie unabhängig und lediglich partei-nahe.

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Deutschlands jüdische Führung gegen Israel

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* von Daniel Pipes / Israel Hayom

Die politischen Parteien in Deutschland haben ihre Differenzen, das ist klar. Aber in einem Punkt sind sie sich einig: Die junge zivilisatorische Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) sollte nicht im Bundestag vertreten sein.

Es ist nicht schwer zu verstehen, warum, denn die unverfrorene Offenheit der AfD zugunsten der westlichen Zivilisation, der Vereinigten Staaten und Israels verärgert sie zutiefst. Angesichts der bevorstehenden Wahlen tun sich die anderen Parteien zusammen, um die AfD zu diskreditieren. Da es sich um Deutschland handelt, ist die wirksamste Methode, sie mit Antisemitismus zu überziehen. Und um das am effektivsten zu tun, müssen Juden die Führung übernehmen.

32 der 69 Organisationen, die das Dokument “Juden gegen die AfD” unterstützen.

32 der 69 Organisationen befürworten das Dokument “Juden gegen die AfD”.

Das erklärt, warum der Zentralrat der Juden (ZdJ) ein Dokument initiiert hat, dem sich nicht weniger als 68 andere jüdische Organisationen angeschlossen haben. Unter dem Titel “Juden gegen die AfD” fordert es die Deutschen auf, eine andere Partei als die AfD zu wählen. Die Botschaft ist nicht subtil: “Wählen Sie am 26. September 2021 eine zweifelsfrei demokratische Partei und helfen Sie mit, die AfD aus dem Deutschen Bundestag zu vertreiben.”

In dem Dokument, das am 9. September veröffentlicht wurde, wird der AfD vorgeworfen, im Parlament “Verwüstungen anzurichten”, und sie wird als Heimat von “Antisemiten und Rechtsextremisten” bezeichnet, die “Rassismus und Menschenfeindlichkeit” betreiben. Zu allem Überfluss sind die Unterzeichner sogar “überzeugt, dass die AfD eine … religionsfeindliche Partei ist”.

Zu diesen Organisationen gehören auch einige große und etablierte internationale Namen, darunter das American Jewish Committee, die B’nai B’rith, die Claims Conference, der European Jewish Congress, der Jewish National Fund, Limmud, die Maccabi Games, die Ronald S. Lauder Foundation, die Union of Progressive Jews und der World Jewish Congress.

Zunächst einmal ist anzumerken, dass alle deutschen und amerikanischen steuerbefreiten Organisationen, die diese Erklärung unterstützen, ganz klar gegen das Gesetz verstoßen, indem sie sich dafür einsetzen, wie Stimmen abgegeben werden sollten. Die Überschrift des Dokuments enthält eine kindische Grafik mit einem nach unten zeigenden Pfeil, der den nach oben zeigenden Pfeil der AfD umkehrt. Seltsamerweise nennt das ZdJ in dem Dokument nicht ein einziges Mal den Namen der Partei, sondern nur die Initialen “AfD”, als ob die Erwähnung des vollen Namens die Partei in Verruf bringen würde.

Alberne Grafik

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Das antizionistische Lexikon: Palästinenser schönreden

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´* von First One Through, 10. August 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Anhänger der Palästinenser, die Israel hassen, verwenden eine Reihe Begriffe, um die Verbrechen und Absichten der palästinensischen Araber schönzureden. Hier folgt eine Auswahl mit einer Einordnung der Irreführung.

„Intifada“

Der Begriff „Intifada“ bedeutet „Aufstand“. Er vermittelt das Gefühl, dass die Bewegung eine ist, die die Entrechteten stark macht, dass es sich eher um Protest handelt statt um die Realität von völkermörderischem Terrorismus.

Die „Zweite Intifada“, die in etwa vom September 2000 bis September 2004 tobte, erlebte, dass palästinensische Araber Eisdielen voller Kinder, Schulmensen und Busse sprengten. Mehr als 1.000 unschuldige israelische Zivilisten wurden in dem Durcheinander getötet, weil die Führung der Palästinenser es ablehnte irgendetwas weniger als 100% ihrer Forderungen zu akzeptieren.

Intifada bedeutet Krieg. Bedeutet Terrorismus. Der Ruf nach einer Intifada ist keine Protest-Parole, sondern Aufstachelung zu Gewalt.

Auf einer propalästinensischen Kundgebung in New York Yity am 31. Juli gab es Demonstranten, die „breitet die Intifada weltweit aus“ und andere antiisraelische Parolen skandierten.

„Märtyrer“

Die palästinensischen Mörder israelischer Zivilisten werden von den Palästinensern als „Märtyrer“ beschrieben. Sie werden palästinensischen Kindern als Idole vorgegeben, wenn Schulen, Fußballturniere und öffentliche Plätze nach Terroristen benannt werden. Die Mütter und Väter der Mörder werden im Fernsehen zur Schau gestellt und erzählen dem arabischen Publikum, wie stolz sie auf das Opfer der Killer sind. Die palästinensische Autonomiebehörde zahlt den Familien der Terroristen monatliche Gehälter für ihren „Beitrag“ den Feind zu töten.

Um das klarzustellen: Der Begriff „Märtyrer“ bedeutet eigentlich „eine Person, die wegen ihrer religiösen Überzeugungen getötet wird“. Den Begriff auf palästinensische Terroristen anzuwenden macht aus Israel rassistische Mörder statt Opfer von jihadistisch-völkermörderischen Irren.

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Es ist nicht die „Besatzung“, die Frieden ausschließt

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Es ist die palästinensische Weigerung die Realität eines jüdischen Staats und jüdischer Menschenrechte anzuerkennen.

Elder of Ziyon, 1. Juli 2021

Übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV

Im Mai unterschrieben im Kielwasser des jüngsten Gaza-Kriegs 210 Ärzte einen Brief an das medizinische Journal BMJ; darin hieß es, Israel sei die Quelle allen Übels.

Dazu gehört dieser Satz:

Die Grundursache dieses Kreislaufs der Gewalt sind letztlich die militärische Besatzung und die der palästinensischen Bevölkerung auferlegten Einschränkungen.

Dies wird oft wiederholt, besonders von J-Street, aber auch von dutzenden „Friedens“-Gruppen und israelfeindlichen Gruppen.

Es ist blanker Müll und jeder weiß es – weil der arabische Wunsch Israel auszulöschen der „Besatzung“ vorausgeht.

Ich fand gerade einen Artikel aus dem Jahr 1929 im kanadischen Jewish Chronicle, wo die Araber (natürlich nannte niemand sie Palästinenser – das waren die Juden) Großbritannien ihre Bedingungen für Frieden mit den Juden erklärten:

„Dass es keinen Frieden in Palästina geben kann, solange die Balfour-Erklärung weiterbesteht“ wird die Darstellung einer arabischen Abordnung für die parlamentarische Untersuchungskommission sein, wurde auf der von der Arabischen Exekutive einberufenen Konferenz vom 27. Oktober beschlossen.

… Die Konferenz, an der mehrere hundert muslimische und christlich-arabische Führer aus allen Teilen des Landes sowie 25 Repräsentanten aus Syrien und einer Reihe aus Transjordanien teilnahmen, legte Forderungen für die sofortige Abschaffung der für die Westmauer bestehenden vorläufigen Regelungen. Die arabische Konferenz erklärte, dass die vorläufigen Regelungen schon zu lange bestünden und lehnten alle Verantwortung für die Folgen ab, sollte man ihren Forderungen nicht nachkommen; sie drohte zu verhindern, dass die Juden die Klagemauer überhaupt noch besuchen.

In diesen zwei Absätzen sehen wir den Kern des Konflikts: Die Unfähigkeit der palästinensischen Araber jüdischen Nationalismus zu akzeptieren oder Israel zu akzeptieren. Gleichzeitig sehen wir ihre Weigerung zu akzeptieren, dass Juden irgendwelche religiösen, historisch emotionalen Verbindungen zum Land Israel haben und die Drohung Juden an der Westmauer zu verbieten, wird ohne zu zögern ausgesprochen.

Die Palästinenser hängen immer noch der Vorstellung an, dass Israel verschwinden wird. Das ist ständig in ihren Medien – die Kreuzritter hielten Jerusalem insgesamt 103 Jahre lang, bevor die Muslime es zurückeroberten und die Juden werden unweigerlich verschwinden, so denken sie.

Die Sommerlager der Hamas sind so aufgebaut, dass es so aussieht, als würden die Kinder Jerusalem erobern. Generationen von Schülern in UNRWA-Schulen lernen, dass sie unweigerlich „zurückkehren“ werden um Israel zu erobern.

Das Bemerkenswerte an den Normalisierungsabkommen der VAE und Bahrains ist, dass sie die ersten Araber sind, die die Realität akzeptieren, dass Israel nicht verschwinden wird und dass der jüdische Staat Frieden will, was nicht zufällig ein Schlüssel für ihren eigenen Erfolg ist.

Solange die Palästinenser nicht begreifen, dass Israel eine Realität ist und nicht vernichtet werden wird, werden sie weiter Hoffnungen hegen, dass Israel militärisch besiegt werden kann.

2014 sagten 60% der Palästinenser, ihr nationales Fünfjahresziel sollte darin bestehen Israel zu vernichten. 66% sagten, dass eine Zweistaatenlösung nur ein Schritt auf dem Weg zur Vernichtung Israels ist.

Es handelt sich um eine Fantasie zu glauben, dass sie Israel vernichten werden – aber es ist eine Fantasie, der ein Ende zu setzen die Welt keine Eile hat.

Das ist der Kern der Sache. Sobald die Palästinenser die Wirklichkeit akzeptieren, können sie lernen mit einem darauf erpichten Israel an einem Friedensabkommen zu arbeiten.

Aber bis dahin sind sie das einzige Friedenshindernis.

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Unter Biden werden alte Fehler wieder neu

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 * von Victor Rosenthal

Nachdem die Trump-Administration den ersten realitätsbezogenen Vorschlag zur Beendigung des israelisch-arabischen Konflikts seit der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates von 1967 vorgelegt hatte, dachte ich, ich müsste nie wieder einen Artikel wie diesen schreiben. Aber dank der geschlossenen Front pro palästinensischer Beamter der Biden-Regierung, von denen viele von Obama runderneuert werden, und ihrer Entschlossenheit, jede Initiative von Trump umzukehren, bin ich hier.

Letzte Woche wurde The National, einer englischsprachigen Zeitung in Abu Dhabi, ein Memo zugesandt, in dem die Position des stellvertretenden stellvertretenden Außenministers für israelisch-palästinensische Angelegenheiten, Hady Amr, beschrieben wurde. Plötzlich haben wir wieder 2009, als Barak Obama seine versöhnliche Rede vor der muslimischen Welt in Kairo, Ägypten, hielt.

Das Memo fordert eine Zwei-Staaten-Lösung “basierend auf den Linien von 1967 mit einvernehmlich vereinbarten Landtauschgeschäften und Vereinbarungen über Sicherheit und Flüchtlinge”. Man fragt sich, ob sie in all dieser Zeit nichts gelernt haben.

Obamas Leute sagten immer, ihre Ideen seien nicht neu, sie seien eine Fortsetzung der traditionellen amerikanischen Politik bezüglich des Konflikts. Ich bin sicher, Bidens Team wird dasselbe sagen. Dies ist jedoch falsch und es lohnt sich, einige historische Fakten zu betrachten, bevor wir die Politik der Biden-Administration aufgreifen.

1949 unterzeichnete Israel Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten und Jordanien. In beiden Fällen machten die Araber deutlich, dass sie den Staat Israel innerhalb keiner Grenzen anerkannten und dass die Waffenstillstandslinien keine Grenzen waren; in der Tat hatten sie keine politische Bedeutung. Beide Abkommen enthalten eine Sprache wie diese (aus dem Abkommen mit Ägypten):

Es wird betont, dass es nicht das Ziel dieses Abkommens ist, territoriale, Aufsichts- oder andere Rechte, Ansprüche oder Interessen, die von einer der Vertragsparteien im Gebiet Palästinas oder eines Teils oder Gegenden davon, die unter dieses Abkommen fallen, geltend machen können, zu schaffen, anzuerkennen, zu stärken oder in irgendeiner Weise zu schwächen oder zunichte zu machen…

Schneller Vorlauf bis 1967. Nach dem Krieg verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, die diesen bekannten Text enthielt:

Abzug der israelischen Streitkräfte aus den im jüngsten Konflikt besetzten Gebieten;

Beendigung aller Ansprüche oder kriegerischen Zustände sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit jedes Staates in der Region und seines Rechts, in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, die frei von Bedrohungen oder Gewalttaten sind;

Als Kapitel-VI-Entschließung war es unverbindlich; aber es wurde von beiden Seiten akzeptiert (aufgrund einiger bewusster Unklarheiten: Es wurde nicht angegeben, wie viel der „besetzten“ Gebiete zurückgegeben werden mussten). Dennoch wurde vom britischen UN-Botschafter Lord Caradon, dessen Entwurf zur offiziellen Fassung wurde, klargestellt, dass kein israelischer Rückzug in die Waffenstillstandslinien erforderlich ist. In der Tat gaben sogar die Sowjets zu, dass dies der Fall war. Und der amerikanische UN-Botschafter Arthur Goldberg erklärte ebenfalls, dass die Position der USA im Einklang mit den Waffenstillstandsabkommen stehe: Die Waffenstillstandslinien sind nicht die in der Resolution vorgesehenen „sicheren und anerkannten Grenzen“.

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Die Täuschung „fünf millionen palästinensische Flüchtlinge“

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* von Hugh Fitzgerald, Jihad Watch, 6. Februar 2021
Übernommen von Abseits vom Mainstram – HEPLEV

Mitchell Bard hat hier einen gründlichen Blick auf die Daten geworfen, die die Behauptungen zum Flüchtlingsstatus von fünf Millionen „palästinensischen Flüchtlingen“ umgeben: „The Palestinian refugee hoax“, Israel HaYom, 31. Januar 2021.

Das PLO-Ministerium für Verhandlungensangelegenheiten twitterte am 15. Mai 2020: ‘Jeden Nakba-Gedenktag begehen wir die Katastrophe, die 1948 über unser Volk hereinbrach, als 957.000 Palästinenser zu Flüchtlingen wurden.’ Die Wahrheit lautet, dass diese Zahl ausgeheckt worden ist, so wie die aktuelle Zahl von 5,7 Millionen, die von der UN Relief and Works Agency (UNRWA) verwendet wird. Die tatsächliche Zahl beträgt vermutlich weniger als 30.000.

Die Palästinenser behaupten üblicherweise, zwischen 1947 und 1949 seien 800.000 bis 1.000.000 Palästinenser zu Flüchtlingen geworden. Die letzte Volkszählung fand 1945 statt. Ich fand nur 756.000 permanente arabische Einwohner in Israel. Am 30. November 1947, dem Datum, an dem die Vereinten Nationen für die Teilung stimmten, betrug ihre Gesamtzahl 809.100. Die Regierung Israels zählte 1949 bei einer Volkszählung 160.000 nach dem Krieg im Land lebende Araber, was bedeutet, dass nicht mehr als 650.000 palästinensische Araber hatten Flüchtlinge werden können. Ein Bericht des UNO-Vermittlers für Palästina (vom September 1948) kam zu einer noch niedrigeren Zahl: 360.000. Die Schätzung der CIA betrug 330.000. 2011 analysierte der Historiker Efraim Karsh die Zahl der Flüchtlinge für jede Stadt und kam zu einer Schätzung von 583.000 bis 609.000.

Als die UNO die UNRWA schuf um den Palästinensern zu helfen, wurde ein Flüchtling definiert als „eine bedürftige Person, die als Ergebnis des Kriegs in Palästina sein Heim und seine Mittel zum Lebensunterhalt verloren hat“.

Die Palästinenser behaupten, es habe mehrere hunderttausend mehr Araber gegeben, die das Mandatsgebiet Palästina/Israel verließen, als vor dem Krieg tatsächlich in dem gesamten Territorium existierten. Wie konnten zwischen 800.000 und 1.000.000 Araber zu Flüchtlingen werden, wenn die arabische Gesamtbevölkerung dieses Gebiets – nach Angaben der Araber und niemandem sonst – 810.000 betrug und nach der Flucht 160.000 Araber immer noch im Land lebten? Das würde bedeuten, dass es maximal 650.000 Flüchtlinge gegeben haben konnte. Aber Bard vermerkt, dass andere mit viel niedrigeren Zahlen aufwarteten: Das Büro des UNO-Mediators für Palästina (kaum eine Brutstätte des Zionismus) berichtete, dass es nur 360.000 arabische „Flüchtlinge“ gab. Die Schätzung der CIA war noch niedriger: 330.000. Es wäre interessant zu wissen, wie sowohl der UNO-Mediator als auch die CIA in ihren Schätzungen so eng bei einander liegen konnten und so sehr weit weg von dem, was die Araber behaupteten. Halten Sie fest, dass diese Schätzungen kurz nach dem Ende des Kriegs 1949 gemacht wurden und bevor die Reihen der Flüchtlinge durch große Anzahlen anderer Araber aus Jordanien, Syrien, dem Libanon und sogar weiter weg liegenden arabischen Staaten aufgeblasen wurden, die als Flüchtlinge aus „Palästina“ durchgehen wollten, um die großzügigen Leistungen zu erhalten, die von der UNRWA verteilt wurden. Wir haben immer noch keine Vorstellung davon, wie viele dieser „palästinensisch-arabischen Flüchtlinge“ schlicht Araber aus anderen Ländern waren. Bard erwähnt dieses Phänomen nicht, aber es untermauert sein allgemeines Argument.

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Obamas dritte Amtszeit

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* von Melanie Phillips, Israel HaYom, 8. Februar 2021
Übernommen von abseits vom mainstream – heplev

Israel braucht schwerlich einen fehlenden Anruf, um zu wissen, dass es ein dickes Problem mit dem neuen Bewohner des Weißen Hauses hat.

Manche Leute ärgern sich, dass US-Präsident Joe Biden das Telefon noch nicht in die Hand genommen hat, um den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu anzurufen. Sie sorgen sich, dies könnte eine neue Kühle der Vereinigten Staaten gegenüber Israel verkünden.

Wozu man sich nur fragen kann: Auf welchem Planeten leben diese Leute?

Israel braucht wohl kaum einen fehlenden Anruf, um festzustellen, dass es ein schwerwiegendes Problem mit dem neuen Bewohner des Weißen Hauses hat.

Die Administration Biden hat die Geldzahlungen an die UNRWA wieder aufgenommen, die Palästinenservertretung in Washington wieder eröffnet und sich wieder der „Zweistaatenlösung“ verschrieben. Damit hat sie die Palästinenser-Agenda wieder gestärkt Israel zu dämonisieren und zu erpressen, um es zu vernichten und den Palästinensern damit Status verliehen.

Sie hat auch gesagt, sie wolle zu dem katastrophalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015 zurückkehren, das vom früheren Präsidenten Barack Obama vermittelt wurde und dessen Bedingungen es dem Regime erlaubten mit nur einer kurzen Verzögerung Atomwaffen zu erlangen, während ihm ermöglicht wurde Geld hereinströmen zu lassen, um seinen Krieg gegen Israel und den Westen zu finanzieren.

Obwohl die Administration derzeit sagt, dass der Iran zuerst zu „voller Erfüllung“ zurückkehren muss, legt die ständige Verletzung dieses Deals durch Erhöhung der Anzahl hochentwickelter Zentrifugen zur Urananreicherung nahe, dass es glaubt, Amerika werde bald einknicken.

Dass dies außer Zweifel steht, zeigen Bidens sofortige Schritte gegen Irans Gegner im Golf. Zu diesen Schritten gehören Amerikas „vorübergehende“ Pause beim Verkauf von F-35-Flugzeugen an die Vereinigten Arabischen Emirate und ihre „Neuuntersuchung“ der Einordnung der vom Iran gestützte, von Saudi-Arabien bekämpften Houthis im Jemen als Terrororganisation, die die Administration Trump vornahm.

Noch aufschlussreicher sind einige von Bidens Ernennungen. Der neue Botschafter für den Iran, Robert Malley, beschönigte Yassir Arafats Doppelzüngigkeit in Camp David und wie Senator Tom Cotton (Republikaner aus Arizona) feststellte, hat er „eine lange Bilanz an Verständnis für das iranische Regime und seine Feindschaft gegenüber Israel“.

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Die Biden-Administration und der “Rückkehrkrieg”

Ein Kommentar

Nach den wenigen bisher abgegebenen öffentlichen Erklärungen und dem, was über ihrer Ernannten bekannt ist, wird die Biden-Regierung gegenüber Israel und den Palästinensern dieselbe Haltung einnehmen wie die letzte demokratische Regierung, angeführt von Barack Obama.

Das bedeutet, dass es auf die Idee zurückkommen wird, einen palästinensischen Staat in Judäa und Samaria mehr oder weniger nach dem Vorbild von 1967 zu errichten. Es wird zurück zur Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde gehen, die einen Weg finden wird, Terroristen zu bezahlen und ihre Familien zu unterstützen, während sie dies vorgibt, um den Taylor Force Act zu umgehen, nachdem die USA solche Zahlungen von der Hilfe für die PA abziehen müssen. Die Regierung wird wahrscheinlich die Augen vor der Finte verschließen. Sie wird wieder darauf zurückgreifen, die UNRWA zu finanzieren, jene Agentur, die die das exponentielle Wachstum einer staatenlosen Bevölkerung erfunden hat, die sich aus Nachkommen arabischer Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 zusammensetzt, um, ungeachtet der Tatsache, dass es existiert, das Problem aufrechtzuerhalten und nicht zu lösen.

Ich glaube, dass sie zu dem Grundsatz zurückkehren wird, dass der Hauptgrund dafür, dass der Konflikt nicht beendet wurde, darin besteht, dass Israel den Palästinensern nicht genügend Zugeständnisse gemacht hat und dass der Weg, dies zu beenden, darin besteht, Israel unter Druck zu setzen, den palästinensischen Forderungen nachzugeben: für judenfreies Land, für Souveränität ohne Einschränkungen, für Ostjerusalem und vielleicht sogar für die „Rückkehr“ der Nachkommen der Flüchtlinge. Obwohl dies nicht direkt Teil des israelisch-palästinensischen Konflikts ist, wird sie wahrscheinlich den Druck auf den Iran verringern und möglicherweise sogar zur JCPOA, dem Atomabkommen, zurückkehren.

Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob sie auch die offene Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat annehmen wird, die Obamas Regierungszeit geprägt hat. Dies hängt davon ab, wer Biden beeinflusst, sowohl unter seinen offiziellen Beratern als auch unter den zahlreichen Think Tanks, Lobbys und Interessengruppen, die an dem Konflikt interessiert sind – einschließlich der von Barack Obama selbst betriebenen.

Ich vermute, dass die Verwaltung mit anderen Angelegenheiten alle Hände voll zu tun haben wird und daher nicht sofort neue „Friedensbemühungen“ starten wird. Aber man kann nie wissen. Manchmal geht die Rationalität aus dem Fenster, wenn sich das Thema den Juden und ihrem Staat zuwendet.

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Israel: Die Annexion, die keine ist

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* von Henny Jahn הני יאן

Es ist zu erwarten, dass Deutschland mehr oder weniger schmiegsam dem UN-Mainstream folgt und die sogenannte Annexion des Westjordanlandes durch Israel noch in dieser Woche verurteilen wird. Deutschlands Außenminister Heiko Maas sagte selbst einmal, dass er wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei; das kann man jetzt angesichts seiner Art, gegen Israel auf mehreren Ebenen zu opponieren, interpretieren wie es beliebt…

Wer meine Einstellung zum israelischen Staatsgebiet kennt, weiß, dass ich nicht zu denjenigen gehöre, die vom Rest der Welt verlangen, bitteschön gefälligst ein Jahrtausende altes Buch (Bibel) als Grundbuch für ein heutiges Staatsgebiet zu akzeptieren. Als Zionistin schmeicheln mir diese Verheißungen zwar, aber Religion ist Privatsache, keine Sache der UNO.

Um die Lage beurteilen zu können, muss man wissen, was seit der legitimen Staatsgründung Israels (Völkerbund) rechtlich hinter Verträgen und Begriffen steht.

Was das Gebiet „Palästina“ betrifft, war dies im Völkerbund lediglich ein Arbeitsbegriff für ein künstlich bestimmtes Gebiet, ähnlich wie bei den Römern, die diesen Begriff zum absichtlichen Ärgernis der Juden erfunden haben, nämlich latinisiert aus dem Hebräischen abgeleitet: „besetztes Gebiet, Besatzungszone“, im heutigen Begriffszusammenhang ein Treppenwitz der Geschichte.

Einen Staat Namens Palästina hat es nie gegeben, und hier fängt die Problematik des Begriffs „Annexion“ an, denn annektiert werden können laut rechtlich-bindender UN-Definition nur Gebiete eines fremden Staatsgebildes. So z. B. wurde die Krim (Staat: Ukraine) im völkerrechtlichen Sinne (Staat: Russland) annektiert. Die Gebiete, historisch Judäa und Samaria, die hier zur Debatte stehen, haben aber noch nie zum einem Staatsgebilde gehört und können deswegen im völkerrechtlichen Sinne auch nicht annektiert werden. Sie wurden zunächst durch einen kriegerischen Akt von Jordanien aus militärstrategischen Erwägungen besetzt, denn hierüber wollte Jordanien weiterhin mit weiteren arabischen Staaten den Staat Israel auslöschen, diese Geschichten sind hinreichend bekannt: Die Sache ging schief, Israel schlug die Jordanier in deren Gebiete jenseits des Jordan zurück und hielt fortan seinerseits Judäa und Samaria unter Besatzung, ebenfalls aus militärstrategischen Gründen, denn ohne diese Gebiete ist Israel an seiner schmalsten Stelle zum Mittelmeer hin nur knapp 11 km breit, militärisch im Ernstfall nicht gegen einen Aggressor aus dem Osten (Jordanien) zu verteidigen.

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