Unter Biden werden alte Fehler wieder neu
Nachdem die Trump-Administration den ersten realitätsbezogenen Vorschlag zur Beendigung des israelisch-arabischen Konflikts seit der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates von 1967 vorgelegt hatte, dachte ich, ich müsste nie wieder einen Artikel wie diesen schreiben. Aber dank der geschlossenen Front pro palästinensischer Beamter der Biden-Regierung, von denen viele von Obama runderneuert werden, und ihrer Entschlossenheit, jede Initiative von Trump umzukehren, bin ich hier.
Letzte Woche wurde The National, einer englischsprachigen Zeitung in Abu Dhabi, ein Memo zugesandt, in dem die Position des stellvertretenden stellvertretenden Außenministers für israelisch-palästinensische Angelegenheiten, Hady Amr, beschrieben wurde. Plötzlich haben wir wieder 2009, als Barak Obama seine versöhnliche Rede vor der muslimischen Welt in Kairo, Ägypten, hielt.
Das Memo fordert eine Zwei-Staaten-Lösung “basierend auf den Linien von 1967 mit einvernehmlich vereinbarten Landtauschgeschäften und Vereinbarungen über Sicherheit und Flüchtlinge”. Man fragt sich, ob sie in all dieser Zeit nichts gelernt haben.
Obamas Leute sagten immer, ihre Ideen seien nicht neu, sie seien eine Fortsetzung der traditionellen amerikanischen Politik bezüglich des Konflikts. Ich bin sicher, Bidens Team wird dasselbe sagen. Dies ist jedoch falsch und es lohnt sich, einige historische Fakten zu betrachten, bevor wir die Politik der Biden-Administration aufgreifen.
1949 unterzeichnete Israel Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten und Jordanien. In beiden Fällen machten die Araber deutlich, dass sie den Staat Israel innerhalb keiner Grenzen anerkannten und dass die Waffenstillstandslinien keine Grenzen waren; in der Tat hatten sie keine politische Bedeutung. Beide Abkommen enthalten eine Sprache wie diese (aus dem Abkommen mit Ägypten):
Es wird betont, dass es nicht das Ziel dieses Abkommens ist, territoriale, Aufsichts- oder andere Rechte, Ansprüche oder Interessen, die von einer der Vertragsparteien im Gebiet Palästinas oder eines Teils oder Gegenden davon, die unter dieses Abkommen fallen, geltend machen können, zu schaffen, anzuerkennen, zu stärken oder in irgendeiner Weise zu schwächen oder zunichte zu machen…
Schneller Vorlauf bis 1967. Nach dem Krieg verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 242, die diesen bekannten Text enthielt:
Abzug der israelischen Streitkräfte aus den im jüngsten Konflikt besetzten Gebieten;
Beendigung aller Ansprüche oder kriegerischen Zustände sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Integrität und politischen Unabhängigkeit jedes Staates in der Region und seines Rechts, in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen zu leben, die frei von Bedrohungen oder Gewalttaten sind;
Als Kapitel-VI-Entschließung war es unverbindlich; aber es wurde von beiden Seiten akzeptiert (aufgrund einiger bewusster Unklarheiten: Es wurde nicht angegeben, wie viel der „besetzten“ Gebiete zurückgegeben werden mussten). Dennoch wurde vom britischen UN-Botschafter Lord Caradon, dessen Entwurf zur offiziellen Fassung wurde, klargestellt, dass kein israelischer Rückzug in die Waffenstillstandslinien erforderlich ist. In der Tat gaben sogar die Sowjets zu, dass dies der Fall war. Und der amerikanische UN-Botschafter Arthur Goldberg erklärte ebenfalls, dass die Position der USA im Einklang mit den Waffenstillstandsabkommen stehe: Die Waffenstillstandslinien sind nicht die in der Resolution vorgesehenen „sicheren und anerkannten Grenzen“.
