Die Biden-Administration und der “Rückkehrkrieg”
Nach den wenigen bisher abgegebenen öffentlichen Erklärungen und dem, was über ihrer Ernannten bekannt ist, wird die Biden-Regierung gegenüber Israel und den Palästinensern dieselbe Haltung einnehmen wie die letzte demokratische Regierung, angeführt von Barack Obama.
Das bedeutet, dass es auf die Idee zurückkommen wird, einen palästinensischen Staat in Judäa und Samaria mehr oder weniger nach dem Vorbild von 1967 zu errichten. Es wird zurück zur Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde gehen, die einen Weg finden wird, Terroristen zu bezahlen und ihre Familien zu unterstützen, während sie dies vorgibt, um den Taylor Force Act zu umgehen, nachdem die USA solche Zahlungen von der Hilfe für die PA abziehen müssen. Die Regierung wird wahrscheinlich die Augen vor der Finte verschließen. Sie wird wieder darauf zurückgreifen, die UNRWA zu finanzieren, jene Agentur, die die das exponentielle Wachstum einer staatenlosen Bevölkerung erfunden hat, die sich aus Nachkommen arabischer Flüchtlinge aus dem Krieg von 1948 zusammensetzt, um, ungeachtet der Tatsache, dass es existiert, das Problem aufrechtzuerhalten und nicht zu lösen.
Ich glaube, dass sie zu dem Grundsatz zurückkehren wird, dass der Hauptgrund dafür, dass der Konflikt nicht beendet wurde, darin besteht, dass Israel den Palästinensern nicht genügend Zugeständnisse gemacht hat und dass der Weg, dies zu beenden, darin besteht, Israel unter Druck zu setzen, den palästinensischen Forderungen nachzugeben: für judenfreies Land, für Souveränität ohne Einschränkungen, für Ostjerusalem und vielleicht sogar für die „Rückkehr“ der Nachkommen der Flüchtlinge. Obwohl dies nicht direkt Teil des israelisch-palästinensischen Konflikts ist, wird sie wahrscheinlich den Druck auf den Iran verringern und möglicherweise sogar zur JCPOA, dem Atomabkommen, zurückkehren.
Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob sie auch die offene Feindseligkeit gegenüber dem jüdischen Staat annehmen wird, die Obamas Regierungszeit geprägt hat. Dies hängt davon ab, wer Biden beeinflusst, sowohl unter seinen offiziellen Beratern als auch unter den zahlreichen Think Tanks, Lobbys und Interessengruppen, die an dem Konflikt interessiert sind – einschließlich der von Barack Obama selbst betriebenen.
Ich vermute, dass die Verwaltung mit anderen Angelegenheiten alle Hände voll zu tun haben wird und daher nicht sofort neue „Friedensbemühungen“ starten wird. Aber man kann nie wissen. Manchmal geht die Rationalität aus dem Fenster, wenn sich das Thema den Juden und ihrem Staat zuwendet.