„Der König von Jordanien will keinen Palästinenserstaat in Judäa und Samaria“

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Orientalist Yon Ben Menachem: Abdallahs Drohungen sollen palästinensische Unruhe in seinem Land ruhigstellen; er will die IDF, keinen Palästinenserstaat vor seiner Haustür.

*Shimon Cohen, Israel National News, 18. Mai 2020

Die Frage der Anwendung von israelischem Recht in Judäa und Samaria erhält beträchtliche öffentliche und politische Beachtung, während Blau und Weiß Bedenken über Jordaniens Reaktion auf diesen Schritt äußert.

Die Angst ist in den letzten Tagen von König Abdallahs Äußerungen verstärkt worden, die implizieren, dass sein Land sich alle Optionen ansehen wird, weil der Kollaps der PA Chaos schaffen würde.

In einem Interview spricht Arutz Sheva-Redakteur, Orientalist und Medienpersönlichkeit Yoni Ben Menachem die Warnungen des Königs und Sorgen in der politischen Arena Israels an; er erklärt, dass die Äußerungen des Königs nichts als Lippenbekenntnisse sind, die die Palästinenser in seinem Land ruhigstellen sollen.

„König Abdallah ist anders als sein Vater, König Hussein. Er lebt in ständiger Angst und hat keine unabhängige Linie, die die Beziehungen zu Israel führt. Ranghohe PA-Vertreter deuten an, dass die PA selbst ebenfalls seine Absichten ernsthaft bezweifelt, wenn er Israel warnt und sich vermeintlich auf die Seite der Palästinenser stellt.“

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Der Libanon – im Brennpunkt und Griff radikaler Kräfte

– Gedanken zu Hintergründen und möglicher Ursache der Katastrophe in Beirut

– Historie des Landstrichs, von den Israeliten zu Palästinensern und der Hisbollah

  • von Albrecht Künstle

Das Feuer und die zwei Explosionen im Hafen von Beirut werfen viele Fragen auf. Bevor hier ein geschichtlicher Abriss erfolgt, kurz zum Hintergrund, wie es zu dieser Katastrophe kam.

Ende 2013 befand sich das Küstenmotorschiff Rhosus mit einer Fracht Ammoniumnitrat auf dem Weg von Batumi in Georgien nach Beira in Moçambique. Dort sollte die Chemikalie nicht zu Kunstdünger verarbeitet werden, sondern in einer Sprengstofffabrik landen. Insofern hat sie nun ihren Zweck erfüllt, und zwar in Beirut, wo der Frachter damals Station machte. Die Behörden setzten das Schiff fest unter dem Vorwand, dass es ein winziges Leck hatte – was bei vielen Schiffen der Fall ist. Auch dafür sind immer Pumpen an Bord.

Weil das Schiff vom Reeder aufgegeben wurde, ordneten die libanesischen Behörden 2014/15 an, die gefährliche Fracht der Reederei – juristisch gesehen „verlassenes Eigentum“ – in ein Lagerhaus zu bringen Die Zollbehörde bat die libanesische Justiz mehrfach, das Ammoniumnitrat wegzuschaffen und machte dazu drei Vorschläge, zuletzt die Übergabe ans libanesische Militär.

Deshalb sei die Frage erlaubt, wer hatte Interesse daran, dies zu verhindern? Dazu ist es gut zu wissen, dass es außer den offiziellen Streitkräften noch eine „Armee“ gibt. Nicht etwa die Heilsarmee, sondern die Hisbollah. Dem militärischen Arm des schiitischen Islam ist es seit jeher ein Dorn im Auge, dass im Libanon die Armee des Verteidigungsministeriums seit 1999 in christlicher Hand ist. Sowohl der Verteidigungsminister als auch der Oberbefehlshaber müssen gemäß des „Konfessionalismus“ des Hybridstaates Christen einer der sechs Glaubensgemeinschaften sein.

Die islamischen Fraktionen im Parlament, Sunniten und Schiiten, besetzen je 27 Sitze des Parlaments, die Alawiten – nicht zu verwechseln mit den Aleviten – haben zwei Sitze. Und deren islamische Auffassung deckt sich mit der von Mao, dass nämlich politische Macht nicht alleine aus Wahlen herrühre, sondern auch aus Gewehrläufen.

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Funktioniert “Land für Frieden”?

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

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Grundlegende Fakten des Nahen Ostens

* von Barry Shaw

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Wie Nahost-Realitäten das anormale (für den Nahen Osten normalen) Verhalten der Palästinenser spiegeln

Der Nahe Osten wird von den folgenden innermuslimischen Merkmalen geprägt: keine innermuslimische friedliche Koexistenz, Unberechenbarkeit, Instabilität, religiöse und ethnische Fragmentierung, gewalttätige Intoleranz, Terrorismus und Subversion, vom Islam getriebene Ziele und Werte (einschließlich der Nichtakzeptanz eines „ungläubigen“ Gebildes innerhalb des „Wohnsitzes des Islam“.

Der größte Teil des Nahen Ostens wird nicht von dem Wunsch getrieben den Lebensstandard zu verbessern, sondern durch religiöse/ideologische Visionen.

Zugeständnisse, Appeasement und Gesten ermutigen sie zu mehr Aggression und Terrorismus.

Die Annahme, dass ein Palästinenserstaat effektiv entmilitarisiert und ent-terrorisiert sein könnte, sollte vor der Bilanz der Palästinenser beurteilt werden. Die Oslo-Vereinbarungen von 1993 und der Abzug aus dem Gazastreifen von 2005 sollten die Palästinenser entmilitarisieren und ent-terrorisieren; im Gegenzug dafür sollte es dramatisch erhöhte politische und wirtschaftliche Vorteile geben. Stattdessen intensivierten beide Begebenheiten den Terrorismus auf dramatische Weise.

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Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

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Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

* von Florian Markl auf Mena-Watch

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)
Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Das Weiße Haus veröffentlichte die Kernpunkte von Trumps „Friedensvision“. Die ersten internationalen Reaktionen überraschen nicht.

Bei einem gemeinsamen Auftritt stellten US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu die Umrisse von Trumps lange angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vor. Trump sprach von einem umfassenden, detaillierten Papier, das auch Karten beinhalte, aus denen die territorialen Aspekte des „Deals des Jahrhunderts“ hervorgehen sollen. Das Weiße Haus hat mittlerweile sowohl eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte sowie das detaillierte Papier veröffentlicht. Während einige Zeit vonnöten ist, um letzteres genau analysieren zu können, dokumentieren wir die Eckpunkte von Trumps Vorschlag, wie sie vom Weißen Haus präsentiert werden.

Ein erster Schritt, dem Verhandlungen folgen müssen

Trumps Plan, so beginnt die Beschreibung durch das Weiße Haus, sei die „detaillierteste und realistischste Vision“, die bisher präsentiert worden sei und könne „Israelis, Palästinenser und Region sicherer und wohlhabender machen“. Er sei nur ein „erster Schritt, der die Basis für zukünftige Fortschritte in Richtung Frieden“ darstelle, die durch „direkte Verhandlungen“ zwischen den Konfliktparteien erreicht werden müssten. Nun sei es an Israelis und Palästinensern, die „beherzten und mutigen Schritte“ zu unternehmen, die nötig seien, um den politischen Stillstand zu überwinden, in Verhandlungen einzutreten und „dauernden Frieden und ökonomische Prosperität Realität werden zu lassen“.

Wenn die Palästinenser Einwände gegen den Lösungsvorschlag hätten, sollten sie in „ernsthafte und ehrliche Verhandlungen“ mit den Israelis eintreten und ihre Beschwerden einbringen. Eine bloße Ablehnung des Plans sei „einfach ein Bekenntnis zu dem hoffnungslosen Status quo, der das Ergebnis veralteten Denkens“ sei.

Zustimmung in Israel

Trump sei es gelungen, Zustimmung für seinen Plan von beiden großen israelischen Parteien zu bekommen (neben Premier Netanjahu war gestern auch Oppositionsführer Benny Gantz zu Gast im Weißen Haus).

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Ein Nobelpreis für Donald Trump?

* von Victor Rosenthal

“... die Person, die das Meiste oder das Beste getan hat, um die Gemeinschaft unter den Nationen, die Abschaffung oder Reduzierung stehender Armeen und die Einrichtung und Förderung von Friedenskongressen voranzutreiben.” – der Wille von Alfred Nobel

Der Friedensnobelpreis wurde mehrmals für Leistungen in der Friedensstiftung im Nahen Osten verliehen. Er wurde einigen wirklich verdienten Menschen wie Anwar Sadat und Menachem Begin, einigen unverdienten wie Shimon Peres und einigen, die – wenn es so etwas gäbe – in Wahrheit den Hitler / Stalin-Preis für das Böse verdienten, wie Yasser Arafat verliehen.

Aufgrund seiner antinationalistischen und antiwestlichen Ausrichtung ist die Chance, dass das Nobelkomitee den Preis an US-Präsidenten Trump vergibt, mikroskopisch gering. Doch ich denke, dass eine objektive Untersuchung zeigen wird, dass sie darüber nachdenken sollten.

Bevor ich erkläre, was ich als meine Querdenker-Position erachte, sollte ich festhalten, dass Nobel nichts über ethische Geschäftspraktiken, Vermeidung von Interessenkonflikten oder allgemeine Sympathie gesagt hat. Er erforderte keine Monogamie oder bestand darauf, dass ein Nobelpreisträger keine vulgären Äußerungen oder andere unappetitliche Dinge machte, mit denen Trump glaubhaft belastet werden konnte. Der Preis wird an diejenigen verliehen, die „der Menschheit den größten Nutzen gebracht haben“, indem sie den Frieden gefördert haben, und wie ich behaupten werde, hat in den letzten Jahren niemand mehr getan, um den Nahostkonflikt zu verringern als Donald Trump.

Die größte Bedrohung für den Frieden im Nahen Osten geht heute vom iranischen Regime aus: seinem Expansionismus, seiner Unterstützung des Terrorismus und natürlich seinem Atomwaffenprogramm. Weniger ernst, aber immer noch relevant, ist der andauernde arabische Krieg gegen Israel. Trump hat in beiden Bereichen friedensfördernd gehandelt.

Die Obama-Administration stimmte einem Deal (der JCPOA) zu, der schmerzhafte Sanktionen gegen den Iran aufhob, als Gegenleistung für ein Abkommen, das – im besten Fall – den Ausbruch des Iran als Atomwaffenstaat lediglich um ein Jahrzehnt verzögert hätte. In Wirklichkeit war die Vereinbarung voller Lücken in Bezug auf Inspektionen und Überprüfungen, sodass es zweifelhaft ist, ob selbst die erhoffte Verzögerung eingetreten wäre.

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Der kommende Krieg des Iran gegen Israel

*  von Stefan Frank

Iranische Langstrecken-Cruise-Missile
Iranische Langstrecken-Cruise-Missile (© Imago Images / UPI Photo)

Ein Großangriff des iranischen Regimes auf Israel ist näher, als die meisten glauben.

In einem Beitrag, der am 6. Dezember in der Jerusalem Post erschien, beschreibt Yaakov Katz, der langjährige Militärkorrespondent und jetzige Chefredakteur der Zeitung, wie ein solches Szenario aussehen könnte. Dabei nimmt Katz an, dass der Krieg mit Drohnen und Cruise Missiles beginnt, mit denen der Iran Israel von syrischem oder irakischem Territorium aus angreifen wird. Als Blaupause könnte der iranische Drohnenangriff auf Anlagen der saudi-arabischen Ölgesellschaft Saudi-Aramco vom 14. September dienen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters war dieser von Irans oberstem Führer Ajatollah Khamenei persönlich genehmigt worden.

Diesen Anschlag hatte niemand kommen sehen, er traf Saudi-Arabien unvorbereitet und hilflos. Im Interview mit Mena-Watch erklärte der Ingenieur und Drohnenexperte Igor Tchouchenkov vom Fraunhofer Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung damals, dass es gegen militärische Angriffe bzw. Terroranschläge mit Drohnen praktisch keine Verteidigung gibt – es sei denn, der Verteidiger wüsste Ort und Zeitpunkt des Angriffs im Voraus, was nicht realistisch ist. „Man kann Drohnen so tief fliegen lassen, dass sie vom Boden aus erst aus einer Entfernung von wenigen hundert Metern geortet werden können“, sagte Tchouchenkov. „Dann bleiben nur Sekunden, um zu reagieren.“

Überrumpelungstaktik

Yaakov Katz glaubt, dass Israel ähnlich überrumpelt werden könnte wie Saudi-Arabien, in einem kombinierten Angriff mit Raketen und Drohnen: „Die Raketen werden tief hereinkommen, nachdem sie fast eine Stunde lang in der Luft waren, und wenn sie einschlagen, werden sie von einem Punkt kommen, der nur knapp über dem Horizont liegt. Leute, die den Angriff beobachten, werden sich später erinnern, dass die Raketen nicht vom Himmel gefallen waren. Sie flogen direkt auf ihr Ziel zu, wie eine Gewehrkugel.“

Nur wenige Minuten später, so Katz, werden die Drohnen einschlagen. „Sie werden längere Zeit im Niedrigflug gewesen sein; sie werden im Irak starten, dann Syrien überqueren, dann über die Grenze nach Israel. Der ‚Schwarm’ von Drohnen und Cruise Missiles – so wird man ihn später bezeichnen – wird das Land unvorbereitet treffen.“ Was das genaue Ziel des Angriffs sein werde, sei weniger relevant – es könne die Ölraffinerie von Haifa ebenso sein wie ein Wohnblock in Kiryat Shmona oder eine Schule in Katzrin.

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Kahane hatte Recht und Unrecht

* von Victor Rosenthal

Letzte Woche schrieb ich einen Beitrag mit dem Titel “Khahane was Right1s. hier: https://blog-roland-m-horn.de/2019/10/25/kahane-hatte-recht/ (Anm. Roland M. Horn). Anscheinend hat der Name “Kahane” große Macht. Eine Schrift republizierte meinen Artikel und versuchte ihn dann auf seiner Facebook-Seite zu veröffentlichen, nur um ihn zu blockieren, vermutlich weil es „Rassismus“ bedeutet, etwas Positives über Rabbi Meir Kahane zu sagen. Ein anderer Herausgeber meinte, er könne ihn nicht mit gutem Gewissen veröffentlichen, weil Teile davon Kahane-kritisch waren!

Ob es sich um eine algorithmische Antwort auf den Titel oder um die Entscheidung eines Menschen handelt, der sich wahrscheinlich nicht die Mühe gemacht hat, weiterzulesen, ist es es nicht wert, darüber nachzudenken. Aber ich würde gerne ein wenig mehr über Kahane und die Reaktionen auf ihn sprechen.

Kahane ist wichtig, weil er einer der wenigen Denker ist, die mit der sehr unangenehmen (und doch unbestreitbaren) Tatsache konfrontieren, dass Juden aus kulturellen, religiösen und politischen Gründen, die sich wahrscheinlich nicht ändern, nicht mit mehr als einer minimalen Anzahl an muslimischen Arabern Eretz Israel zusammenleben können.

Denken Sie daran, dass einzelne Juden und Araber oft gut zusammenarbeiten und sich gegenseitig mit Respekt behandeln und sogar Freundschaften schließen können. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. Die Ereignisse in den 70 Jahren der jüdischen Souveränität – und die jüdische Präsenz davor – haben jedoch gezeigt, dass das Ideal des Zusammenlebens chimärisch ist.

Ein Hauptproblem, vielleicht die ultimative Quelle aller Probleme von Anfang an, ist, dass der Islam nichtmuslimische – insbesondere jüdische – Souveränität an einem Ort, an dem Muslime leben, nicht anerkennt. Ein weiteres Problem seit 1948 ist, dass die arabische Erzählung von der Enteignung zusammen mit der Schande von wiederholten militärischen Niederlagen Wut in der arabischen auf Ehre basierenden Kultur hervorruft. Schließlich hat die arabische Führung, beginnend mit Amin al-Husseini, immer versucht, diese Gefühle zu verschärfen. Insbesondere Yasser Arafat schuf ein Bildungssystem, das arabische Jungen und Mädchen als politisches Instrument in bösartige Mörder verwandelte.

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Palästinensisches Ausnahmeverhalten verhindert „Zweistaatenlösung“

* von Manfred Gerstenfeld (übernommen von Heplev)

Selten, wenn überhaupt, hört man Politiker und Medien des Auslands hinterfragen, warum Palästinenser sich nicht gegen ihre eigenen Führer zugunsten eines Friedensabkommens mit Israel erheben. Viele „Experten“ des Auslands sagen, die palästinensische Bevölkerung wolle einen unabhängigen Staat, der neben Israel aufblühen wird. Dieser Mythos wird auch von der geschrumpften israelischen Linken verbreitet, von denen Teile als „nationale Masochisten“ betrachtet werden können.

Vielen andere Unabhängigkeit anstrebenden Nationen ist nie ein Staat angeboten worden. Das EU-Mitglied Spanien will zum Beispiel Katalonien keine Unabhängigkeit geben. Die Kurden in Südwest-Asien zählen um die 30 Millionen und ihnen ist nie ein unabhängiger Staat angeboten worden. Im Gegensatz dazu haben israelische Führungspolitiker Palästinenserführern mehr als einmal einen Staat angeboten.

Im Jahre 2000 machte der israelische Premierminister Ehud Barak in Camp David PA-Führer Yassir Arafat einen weitreichenden Vorschlag. Bill Clinton war damals der US-Präsident. Er hat gesagt, dass Barak den Palästinensern die Kontrolle über den Tempelberg anbot, den heiligsten Ort des Judentums.1https://www.timesofisrael.com/bill-clinton-palestinians-were-offered-temple-mount-in-2000/ Selbst dieser Vorschlag wurde von Arafat abgelehnt.

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