Sahra Wagenknecht und die Pipeline-Anschläge

  • von Roland M. Horn

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Sahra Wagenknecht hegt den Verdacht, dass die Bundesregierung wichtige Informationen zu den Anschlägen auf die Gaspipelines Nordstream 1 und Nordstream 2 zurückhält. Auf diesen Gedanken kam sie, nachdem sie drei Anfragen zum Thema in das Wirtschaftsministerium sowie das Außenministerium gestellt hat. Es war der 26. September dieses Jahres, als an den Strängen der genannten beiden Pipelines mindestens zwei Explosionen auftraten, durch die Lecks entstanden. Durch diese Lecks an den am Boden der Ostsee liegenden entwich Gas ins Meer. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt in dieser Sache wegen eines “schweren gewalttätigen Sabotage-Angriff auf die Energieversorgung.”

Nun gibt es knapp drei Wochen nach den Explosionen noch immer keine näheren Erkenntnisse dazu, und noch nicht einmal Untersuchungen vor Ort wurden durchgeführt, wie das Wirtschaftsministerium Wagenknecht auf ihre schriftliche Anfrage hin mitteilte. Wagenknecht ging es in ihrer Anfrage darum, Informationen darüber zu erhalten, welche Erkennntnisse die Bundesregierung zu den Vorfällen hat und welche Maßnahmen sie inzwischen, sei es mit der EU, mit anderen Regierungen oder der NATO, eingeleitet hat, um die Frage zu klären, wer die Anschläge verübt hat. Die Antwort lautet im Wortlaut:

“Bisher ist es nicht möglich, Untersuchungen vor Ort anzustellen deshalb liegen der Bundesregierung auch keine belastbaren Informationen zu den möglichen Ursachen des Angriffs vor,”

wie aus dem Antwort schreiben des Ministeriums hervorgeht, die der Berliner Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt.

 

Quelle: Beitragsbild oben:  Sahra Wagenknecht, 2019 © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

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