Uncategorized

Merzels Staatsstreich: Das ist der Todesstoß für den Euro

Ein schwarzer Tag für Deutschland! Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und den Grünen das größte Schuldenpaket der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Merz hat eine nie dagewesene Schuldenorgie in Gang gesetzt und damit seine Wähler betrogen.

Fällt der Gazastreifen überhaupt in die Zuständigkeit der Menschenrechts-Gesetze?

Das Humanitäre Völkerrecht (International Humanitarian Law – IHL) besteht seit Jahrzehnten und viele seiner Inhalte in erster Linie Zivilisten in bewaffneten Konflikten schützen. Im Fall des Gaza-Kriegs gegen Israel ist die Frage, ob die Gesetze auf Israels Handeln angewendet werden können, nicht, ob Israel solche Gesetze missbraucht.

Dem kurzen Frühling der Demokratie folgt der Abbruch Deutschlands

Heute vor 35 Jahren war ein sonniger, warmer Tag. Wahlsonntag. Die Menschen gingen feierlich, festlich gekleidet, manche Frauen mit Blumen in den Händen, zur Wahl. Sie feierten auf stille, würdige Weise ihren Sieg. Das SED-Regime war delegitimiert. Es fanden die ersten freien Volkskammerwahlen in der DDR statt. Von nun an sollte es nur noch Demokratie geben. Niemand dachte daran, dass der Totalitarismus zurückkehren könnte. Wenn man den Wählern vom März 1990 gesagt hätte, was sich heute in Deutschland abspielt, hätten sie das für böswillige Spinnerei gehalten. Die erste freie Volkskammer wurde gewählt. Sie wurde das freieste Parlament in der Geschichte Deutschlands. Den selbstbewussten Abgeordneten konnte kein Fraktionszwang auferlegt werden. Man konnte in der Plenardebatte mit guten Argumenten noch Kollegen anderer Fraktionen überzeugen. Die von westlichen Beratern dominierten Fraktionsvorstände konnten nie sicher sein, wie eine Abstimmung ausgeht. Deshalb wurden die Volkskammerabgeordneten in der Westpresse bald als „Laiendarsteller“ diffamiert. Sie ließen sich aber nicht davon beeindrucken. Leider war es nach einem halben Jahr mit der Freiheit vorbei. Nach der Vereinigung am 3. Oktober 1990 übernahm das politische System der alten Bundesrepublik.

UFO-Sichtung in Cornwall: Familie filmt mysteriöse Lichter (Video)

Die riesigen, bizarren, mysteriösen Lichter, die die Familie gefilmt hatte, „bewegten sich nicht wie etwas, das ich kannte“.

Eine Familie in Cornwall war verblüfft über mysteriöse Lichter am Himmel, die ihrer Meinung nach ein UFO waren.
Charlotte Helyer berichtete, sie habe eine „wirklich seltsame Reihe von Lichtern“ über den Hügeln in der Nähe ihres Familienhauses in Torpoint schweben sehen .

Wie der alltägliche Wahnsinn uns umzingelt

Der Film „Die Körperfresser kommen“, mit Donald Sutherland in einer der Hauptrollen, ist eine perfekte Metapher auf unsere Tage. Er beschreibt, wie immer mehr Menschen sich im Wesen und Denken verändern, und schließlich zu einer die Menschheit langsam ersetzenden Masse von hirnlosen Kollektivwesen werden.

Syrische „Flüchtlinge“ sollen in der Heimat „Erkundungsurlaub“ machen dürfen

Noch bevor ihre katastrophale Amtszeit (hoffentlich) bald endet, will Bundesinnenministerin Nancy Faeser noch ein weiteres ihrer absurden Vorhaben durchsetzen. Sie plant allen Ernstes, mit Ahmed al-Scharaa, dem islamistischen Machthaber von Syrien, dessen Regime gerade vor einer Woche über 1.000 Angehörige alawitischer und christlicher Minderheiten bestialisch abgeschlachtet hat, einen Deal über die Rückkehr von in Deutschland lebenden Syrern auszuhandeln.

Maskerade

Eigentlich ist es ein Grund zur Freude, dass 80 Jahre nach der Ermordung von 6 Millionen Juden, ein Botschafter aus Deutschland in Israel willkommen geheißen wird.

Merz will Zugriff auf unsere Bankkonten

Nachdem unser Möchtegern-Kanzler Merz die größte Schuldenorgie seit Bestehen der Bundesrepublik eingeleitet hat und mit den Grünen die Deindustrialisierung Deutschlands ins Grundgesetz schreiben will, lässt er die Öffentlichkeit sogleich wissen, dass dies nicht das Ende der von ihm geplanten Grausamkeiten ist. Umgehend hat seine Propagandaabteilung einen Tweet auf X veröffentlicht, in dem steht, Deutschland habe nach Einigung mit SPD und Grünen Spielräume für Investitionen und Infrastruktur. Und dann kommt der Hammer:

Das ist die letzte Chance, den Staatsstreich von Merz zu stoppen

Nach der heute bekannte gewordenen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt es noch eine letzte Chance, den perfiden Staatsstreich von Friedrich Merz stoppen. Dazu müssten AfD und Linke gemeinsam und sobald, als möglich den 21. Bundestag in Gang setzen. Der bekannte Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau schreibt dazu:

Friedrich Merz und der „große Sprung“

Dem größten Wahlbetrüger seit Gründung der BRD in der gestrigen Bundestagsdebatte zuhören zu müssen, war eine Tortour der besonderen Art. Die Unverschämtheit, mit der Merz die Intelligenz seiner Wähler beleidigte, war an Erbärmlichkeit schwer zu übertreffen. Schlimmer ist nur das Schweigen der Union zum peinlichsten Bundeskanzler-Kandidaten aller Zeiten. Merz, dem offensichtlich jede Fähigkeit zum strategischen Denken abgeht und der auch keine Berater zu haben scheint, die ihn auf die Fallstricke hinweisen, in denen er sich verheddert, demontiert sich selbst so vollständig, wie kein politischer Gegner es könnte. Kalt lächelnd stellen SPD und Grüne ihm eine Falle nach der anderen, in die er prompt hineintappt. Aber nicht nur das. Er legt selbst noch eins drauf, wie sein Kniefall vor den Grünen beweist. Die sind zwar vom Wähler für ihre katastrophale Politik abgewählt worden, gerieren sich aber, wie die SPD, als Wahlgewinner. Das können sie gefahrlos tun, denn, wie gestern mehrfach betont wurde, das Scheitern der schwarz-roten Koalition wäre „keine Option“. Merkels Alternativlosigkeit erwürgt mittlerweile jede Vernunft in der Politik. Die Altkanzlerin steht strahlend an der Seitenlinie und feiert die Fortsetzung der Demontage Deutschlands mit aufmunternden Zurufen.

„Financial Times“: Selenskyjs letzter politischer Akt

Die Präsidentschaft des ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj neigt sich dem Ende zu – berichtet die „Financial Times“ am Donnerstag unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten in Kiew. Dies zu einem Zeitpunkt, wo auch Washington Zweifel an der die Legitimität Selenskyjs laut geworden sind.

Nach oben scrollen