Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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Jüdischer Selbsthass – eine Gefahr für Juden und Israel

* von Roland M. Horn

Wir wissen, dass Juden von vielen Seiten angefeindet und gehasst werden. Da sind an erster Stelle natürlich die Anhänger Adolf Hitlers zu nennen, der über 6 Mio. Angehörige dieses Volkes bestialisch und systematisch ermorden ließ, da sind aber auch die Kommunisten und Sozialisten nicht zu vergessen, die angeblich nichts gegen Juden haben, meist aber dem Staat der Juden, Israel, gegenüber äußerst feindselig eingestellt sind. Sozialistische Staaten sind meist sofort mit dabei, wenn es darum geht, den Staat der Juden im UNO-“Menschenrechtsrat” zu verurteilen – Seite an Seiten mit dem Gros der muslimischen Staaten, deren schlimmsten Vertreter immer wieder mal durchblicken lassen, dass es ihnen nicht nur um die Auslöschung des “Unrechtsstats Israel”, sondern auch um die Vernichtung der Juden an sich geht. Ein vierter Feind, der oft vergessen wird, aber mindestens genauso gefährlich sein kann, ist der selbsthassende Jude.

Wikipedia schreibt über das Phänomen des Jüdischen Selbsthasses etwas kritisch:

„Der Begriff jüdischer Selbsthass soll ein angebliches Verhalten einzelner jüdischer Persönlichkeiten beschreiben, die sich nach der „Selbsthass-Theorie“ in überkritischer oder psychisch autodestruktiver Art gegen das Judentum und die eigene Zugehörigkeit zum Judentum wenden.“ (Zit. n. Horn, Roland M. Blauer Stern auf weißem Grund, epubli 2020, S. 301)

Deutlicher äußert sich Broder, wenn er schreibt:

„Es gibt keine Formel, mit der man jüdischen Antisemitismus erklären könnte. Der Begriff ist uralt und meines Wissens von Theodor Lessing geprägt worden, und vermutlich ist das Phänomen noch älter als der Begriff selbst. Am Anfang war es, wie bei Theodor Lessing selbst, eine Form von Emanzipationsbewegung aufgeklärter, liberaler, gebildeter Juden und richtete sich gegen diese seltsamen, schwarz gekleideten jüdischen Untermenschen in Europa. Das gab es öfter bei Literaten; auch Karl Kraus verfasste eine solche Schrift. Dann kam Auschwitz, und nach Auschwitz waren solche Juden nicht mehr harmlos.“ (ebd.)

Weiter sagt Broder zu diesem Phänomen:

„Ein antizionistischer Jude ist tendenziell ein Antisemit. Der Antizionismus ist für Nichtjuden wie für Juden nur eine Ausrede, ihren Antisemitismus sozusagen in einer politisch aseptischen Form präsentieren zu können. Kein Mensch geht hin und sagt: Ich bin Antisemit. Es gibt keinen Antizionismus, der seinen Ursprung nicht im Antisemitismus hätte.“

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Das historische Palästina – ein anachronistischer Begriff

übernommen von Heplev

Landkarte des Heiligen Landes, veröffentlicht in Florenz um 1480; sie war Teil von Francesco Berlinghieris erweiterter Ausgabe der Geographia von Ptolemäus.

Das „historische Palästina“ ist in der Diskussion des arabisch-israelischen Konflikts ein allgemein verwendeter Begriff. Der Ausdruck legt nahe, dass es in der Vergangenheit eine als Palästina bekannte Nation gegeben hat, wobei das Wort „historisch“ den Eindruck vermittelt, dass diese Nation tiefe Wurzeln in der Region hat und damit einen natürlichen Anspruch darauf, als neuer Staat Palästina wiederbelebt zu werden. Indem darauf so und ohne Erwähnung der jüdischen Geschichte Bezug genommen wird, suggeriert man auch subtil, dass eine jüdische Präsenz in der Region etwas Fremdes ist.

Dieser Artikel diskutiert die Herkunft und Evolution des Gebrauchs von „Palästina“ als Ortsname und dass aktuelle Ideen des „historischen Palästina“ allesamt auf einem falschen Verständnis der geografischen und politischen Geschichte der Region gründen.

Das historische Palästina in der heutigen Verwendung bezieht sich typischerweise auf das Gebiet, das heute Israel, die Westbank und den Gazastreifen umfasst. Hier sind mehrere bekannte aktuelle Beispiele der Verwendung des Begriffs:

  • Saeb Erekat, Chefunterhändler für die palästinensische Autonomiebehörde, erkärte in einer Stellungnahme in der New York Times im Mai 2019, dass die Palästinenser Israel in den „Grenzen von 1967 anerkannten, was 78 Prozent des historischen Palästina entspricht“.1Erekat, Saeb. Trump Doesn’t Want Peace. He Wants Palestinian Surrender. New York Times, 22. Mai 2019. https://www.nytimes.com/2019/05/22/opinion/trump-israel-palestinian-peace-plan.html Auf welches „historische Palästina“ bezieht sich Erekat und besteht Israel wirklich aus 78% dieses „historischen“ Gebiets?
  • Die Columbia Journalism Review veröffentlichte im Januar 2019 einen Artikel mit dem Titel „Palästinensische Bürger Israels kämpfen darum ihre Geschichten zu erzählen“, in dem der Autor behauptet, das „historische Palästina unter osmanischer und britischer Kontrolle hatte eine blühende arabische Presse“.2Berger, Miriam. “Palestinian citizens of Israel struggle to tell their stories,” Columbia Journalism Review, 11. Januar 2019. https://www.cjr.org/analysis/palestinian-citizens-of-israel-musawa.php War Palästina je ein Territorium unter osmanischer Kontrolle?
  • Ein Artikel im The Washington Report on Middle East Affairs vom Juni 2019 über Trumps „Deal des Jahrhunderts“ für den Frieden im Nahen Osten erklärt, dass der Deal das „neue Palästina“ verantwortlich für „rund 12 Prozent des historischen Palästina“ zurücklassen würde.3Cook, Jonathan: “The ‘Deal of the Century’ Would Force Palestinians to Swallow a Bitter Pill.” Washington Report on Middle East Affairs. June/July 2019, S. 8-10. https://www.wrmea.org/2019-june-july/the-deal-of-the-century-would-force-palestinians-to-swallow-a-bitter-pill.html Welches Gebiet des Landes wurde verwendet um zu dieser Zahl zu kommen?
  • Präsident Abbas in seiner Ansprache vom Novemeber 2012 vor den Vereinten Nationen merkte das Folgende an: „Die Zweistaatenlösung, d.h. der Staat Palästina in Koexistenz neben dem Staat Israel, repräsentiert den Geist und den Kern des historischen Kompromisses, den die Prinzipienerklärung von Oslo verkörperte, die vor 19 Jahren zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Regierung Israels unter Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Rasen des Weißen Hauses unterzeichnet wurde; ein Kompromiss, durch den das palästinensische Volk akzeptierte seinen Staat um des Friedens willen auf nur 22% des Gebiets des historischen Palästina zu gründen.“4(29. November 2012) Statement by President Abbas before the Adoption of resolution 67/19 on the Status of Palestine in the United Nations. http://palestineun.org/29-november-2012-statement-of-president-abbas-before-the-adoption-of-resolution-6719-on-the-status-of-palestine-in-the-united-nations/ Ist diese Zahl von 22% genau?

Gegrafische Geschichte des Heiligen Landes

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Die jüdische Verbindung zum Land Israel

von Dov Lipman, HonestReporting, 30. Juli 2019

Übernommen von Median BackSpin – Falsches zu Nahost richtig gestellt

Auf die spätbyzantinische Zeit datiertes antikes Medaillon; abgebildet sind u.a. ein Schofar und eine Thora-Rolle. (Foto: Flash90)

Auf die spätbyzantinische Zeit datiertes antikes Medaillon; abgebildet sind u.a. ein Schofar und eine Thora-Rolle. (Foto: Flash90)

Die jüdische Verbindung zum Land Israel begann nicht erst nach dem Holocaust oder mit dem Zionismus des späten 19. Jahrhunderts.

Das jüdische Volk hat seit 3.000 Jahren im Land Israel gelebt. Wer für diese Wahrheit die Bibel als Quelle nicht anerkennen will, für den hat die Archäologie die Tatsache bewiesen.

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