CDU/CSU

Rotzgrünes Requiem

Meine Damen und Herren, machen wir uns nichts vor: Es ist zum Erbarmen. Was in den 70er Jahren des letzten Jahrtausends als toller Spaß pseudo-akademisch verblödeter westdeutscher Großstadtmilieus begann, ist 50 Jahre später ungefähr so attraktiv wie ein Cluburlaub in Nord-Korea:

Ampel zementiert Ausgrenzung der Opposition in der Geschäftsordnung

Die Fraktionen der Ampelregierung haben den lange angekündigten und im Geheimen ausgeklügelten Entwurf einer umfassenden Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages vorgelegt. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, kommentiert.

Corona: Großzügige Spenden von Big Pharma und Big Tech an Bundesgesundheitsministerium

Es ist absolut skandalös, wie das Gesundheitsministerium sich als Spendeneinwerber hervorhebt und sich von großen Konzernen aushalten lässt, während es gleichzeitig Maßnahmen durchsetzte, die das Leben der Bürger massiv beeinflusst haben. Besonders bedenklich sind die Spenden von Mediengiganten wie Google und Facebook, die den Verdacht aufdrängen, dass sie nicht nur die öffentliche Meinung, sondern auch politische Entscheidungen beeinflusst haben könnten.

Selenskyj und die angebliche Respektlosigkeit der AfD

Ist es respektlos, an einem Bettler vorbeizugehen, ohne ihm etwas Kleingeld in seinen Hut zu geben?

Hierüber kann man geteilter Meinung sein. Muss man einem Bettler im Deutschen Bundestag unbedingt zuhören? Auch darüber kann man geteilter Meinung sein. Beide Meinungen sind völlig legitim. Nun hat also ein Bettler aus der Ukraine im Bundestag eine Bettelrede gehalten. Das kann er machen. Er war ja von der Bundesregierung explizit dazu eingeladen worden, seinen Bettelbrief dort mündlich vorzutragen. Der Publizist Klaus Kelle schreibt in einem Gastbeitrag bei reitschuster.de von einer „historischen“ Rede und von einem „Zirkus“, den die AfD und das BSW darum gemacht hätten.

Einige Schlussfolgerungen aus dem Europawahlergebnis

Am Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.

Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:

Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.

Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.

Niederlande: Radikale Wende durch das Asylkrisengesetz [Video]

In den Niederlanden zeichnet sich ein hoffentlich tiefgreifender Politikwechsel ab. Spezialisiert auf Deichbau und weniger auf Brandmauern gelingt es den Oranjes nach langen Verhandlungen, eine Koalition der bürgerlichen Vernunft zu schmieden und die Grundlagen umzusetzen, den Staat wieder auf den rechten™ Weg zu bringen.

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“

Die einzige Partei in Deutschland, die sich nahezu geschlossen gegen die derzeit immer mehr Überhand nehmende, perverse Kriegstreiberei gegen Russland stellt, scheint inzwischen – für so manchen überraschenderweise – die AfD zu sein: „Schickt Eure Kinder an die Ostfront, wir schicken unsere Kinder nicht in den Krieg!“ – so Tino Chrupalla.

Der leise Tod der „Deutschen Staatsräson“

Der 7. Oktober 2023 bedeutete einen tiefen Einschnitt für jüdisches Leben in Israel, in Europa, in nahezu der ganzen Welt.

Am 13. März 2024 wurde die „Deutsche Staatsräson“, still, leise und nahezu unbemerkt zu Grabe getragen.

Umfrage: Große Mehrheit Homosexueller will AfD wählen

In einer Wahlumfrage unter 10.000 homosexuellen Männern erreicht die AfD den ersten Platz. Noch vor den bei „Queeren“ stets favorisierten Grünen. Von der SPD und der FDP erwartet hier kaum noch jemand etwas. Eine revolutionäre Entwicklung.

Werden die Kriegstreiber Scholz durch Merz ersetzen?

Viele, die heute ein Ende der Ampelregierung und Neuwahlen fordern, bedenken nicht, dass die neue Regierung dann wohl mit Merz als Bundeskanzler aus Union und Grünen (und evtl. der FDP) bestehen würde. Und damit die übelsten Kriegstreiber überhaupt an die Macht kämen.

Stoppt die Kriegstreiber!

Der Schriftsteller Günter Kunert schrieb in einem seiner frühen Texte:

›Über einige Davongekommene‹: »Als der Mensch unter den Trümmern seines bombardierten Hauses hervor gezogen wurde, schüttelte er sich und sagte: nie wieder. Jedenfalls nicht gleich.«

Das „nicht gleich“ scheint jetzt zu sein. Vor 79 Jahren wurde Dresden in einem Feuersturm zerstört, der einer bis heute unbekannten Zahl von Menschen das Leben kostete. Es war der Anfang einer Serie von dutzenden Städten, die kurz vor Kriegsende noch in Schutt und Asche gelegt wurden. Vom 1. Januar bis zum 8. Mai 1945 starben mehr Menschen als während des gesamten vorangegangenen Krieges. Was die Nazis an unermesslichem Leid über die Welt gebracht hatten, schlug mit voller Wucht auf Deutschland zurück.

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