Frank-Walter Steinmeier

Trotz Medien-Häme und überschäumendem Trump-Hass: War der Irankrieg wirklich ganz „umsonst“?

Die USA und Israel haben auf ganzer Linie verloren – so lautet das überwiegende Resümee der Meinungsmacher der bekannten Zeitungen und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und die Kommentare in den alternativen Medien sehen kaum anders aus: Wir seien in einer noch schlechteren Position als schon vor dem Irankrieg, wird kolportiert. Dietmar Osterhase – sorry: Ostermann – kommentiert in der “Badischen Zeitung”, die Revolutionsgarden “demonstrieren aller Welt“, dass sie den Schlüssel für die Straße von Hormus in Händen halten. So einfach machen es sich deutsche „Qualitäts“-Kommentatoren. Ja, soll denn die Welt solchen Machtdemonstrationen einfach nur zuschauen? Der Krieg sei „umsonst“ gewesen, so das verkürzte Fazit – natürlich nicht hinsichtlich der Kosten. Bloß wird hier einiges vergessen. Denn: Wie war denn die Lage vor dem Krieg?

Iran: Nur Mullahs eines Regimes? Es sind Islamisten!

Im Zusammenhang mit dem Aufstand großer Teile der Iranerinnen und Iraner gegen “die „Mullahs“ wird in den westlichen Medien, fast verharmlosend, stets vom “Kampf gegen das Regime” gesprochen. Doch Regimes gibt es überall auf der Welt, auch ohne dass diese vergleichbar blutig gegen ihr Volk vorgehen wie im Iran. Der Hauptunterschied liegt darin, dass dieses iranische “Regime” nichts weniger ist als ein islamisches Herrschaftssystem, eine islamische Herrschaftsform auf Grundlage des Koran, und so lautet der Name des Landes seit 1979 auch ganz konkret „Islamische Republik Iran“. “Republik” klingt harmlos, ist es aber nicht – und wurde es erst recht auch nicht dadurch, dass der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier skandalöserweise den dortigen Herrschern zum 40. Jahrestag ihrer islamischen Revolution gratulierte (was sogar berichtete den “Tagesspiegel” erheblich befremdete). Dass Steinmeiers diese Grußbotschaft auch noch “im Namen meiner Landsleute” aussprach, erfüllt eigentlich den Straftatbestand der üblen Nachrede: Zumindest in meinem Namen postete er diese Glückwünsche definitiv nicht. Welche Leute glaubte er diesbezüglich hinter sich zu haben?

„Versöhnen, nicht spalten“: Johannes Rau versus Frank-Walter Steinmeier

Wer heute vorgibt, die Demokratie retten zu wollen, sollte sich an jenen Politikern ein Beispiel nehmen, die (noch) wahre Demokraten waren. Wer aus der Geschichte lernen will, muss die richtigen historischen Vorbilder suchen. Ein solches Vorbild war Johannes Rau. Ein Gastbeitrag von Frank Steinkron.

Steinmeiers Spaltungspredigt zum 9. November: Will dieser Bundespräsident die Revolution?

Nun steht endgültig außer Frage, dass der deutsche Bundespräsident ein agendagetriebener Aktivist der linken Transformation ist, ein parteiischer und Zwietracht statt Eintracht säender Hetzer. Freundlichere Worte finden sich nicht. Nie hätte man sich vorstellen können, dass nach 1945 ein deutsches Staatsoberhaupt dermaßen spalterische Sätze äußert wie Steinmeier in seiner heutigen Ansprache zum 9. November. Mit dem unfassbaren Appell, “die Parteien” — damit gemeint sind natürlich die “Unsere Demokratie”-Blockparteien – dürften sich nicht gegenseitig lähmen bei ihrer Aufgabe, den Vormarsch der AfD zu stoppen (von ihm verklausuliert als “rechtsextreme Kräfte, die unsere Demokratie angreifen”), hat Steinmeier die Würde seines Amtes und dessen grundgesetzliche Aufgabe gleichermaßen beschmutzt – und es pervertiert zum Zweck der geplanten Ausschaltung der Opposition.

Wie lange werden die Friedenstauben fliegen?

Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.

Baerbock, Ukraine und Gaza

Die gazanischen Verbrecher-Bestien stapeln gemeinsam mit ihrer Mordführung die häufig geschändeten Leichen der von ihnen brutal abgeschlachteten jüdischen Geisel-Opfer und halten die noch lebenden Geiseln gefangen unter ihrer sadistischen Willkür.

Geheimtreffen 3.0: Das unbelehrbare Correctiv wird zum bedeutungslosen Phrasendrescher

Unbelehrbar durch die zahlreichen juristischen Entscheide, die ihnen ein Weiterverbreiten der Potsdam-Lügen untersagt haben, tischt nun „Correctiv“ einen neuen angeblichen Skandal eines Geheimtreffens in der AfD auf, an dem auch AfD-Mitglieder teilgenommen haben sollen. Was es damit auf sich hat, hat Dennis Riehle untersucht.

Steinmeier im Rausch der Israelfeindschaft

Aber natürlich bezeichnet er sich als Freund Israels. So wie Frau Baerbock. Und sonst noch so einige Heuchler. Aber seine Rede zum Jahrestag des 7. Oktobers sagt das Gegenteil. Malca Goldstein-Wolf ordnete das Unding einen Tag später ein.

Am gestrigen Jahrestag des schlimmsten Massakers an Juden nach dem Holocaust, kritisiert der Mann, der das höchste Amt im Land innehat und als Sawsan Cheblis Ziehvater gilt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, ohne mit der Wimper zu zucken, völlig schambefreit, die israelische Kriegsführung.

Angriff auf Israel ging diesmal gut – was tun?

Israel wird von allen Seiten zur „Mäßigung“ aufgefordert, diese Woche erst wieder von unserer Ministerin des Äußersten. Dazu flog Annalena Baerbock schon wieder – klimaneutral? – nach Israel, um dem dortigen Kriegskabinett zu sagen, was es tun soll und was es keinesfalls tun darf. Es vergeht kaum ein Monat, in dem Baerbock nicht jenes Land heimsucht; dies war bereits ihr achter Besuch dort seit dem Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023. Was würde man wohl in Deutschland denken, wenn alle paar Wochen ein Vertreter der israelischen Regierung bei uns auftauchen würde, um seine Weisheiten und Belehrungen vom Stapel zu lassen?

Welche Demokratie?

In den letzten Wochen haben die Bauernproteste, die bundesweit zu Unternehmerprotesten wurden, der unbeliebtesten  Regierung im demokratischen Deutschland seit 1949 arg zugesetzt. Trotz aller Versuche, die Protestierenden zu diffamieren, der Unterwanderung durch „Rechte“ und der angeblichen Gewalt zu bezichtigen, wurde die Ampel in den Umfragen immer schwächer und muss um ihre Wiederwahl fürchten. Nachdem auch der Versuch gescheitert ist, die Feigheit Habecks, die Fähre zu verlassen, weil draußen Menschen auf ihn warteten, die mit ihm reden wollten, in einem „Sturm“ auf diese Fähre umzudeuten, musste dringend ein Entlastungsangriff her. Der erwies sich schnell als von langer Hand vorbereitet.

Die Saat des Hasses geht auf

von Vera Lengsfeld Zum Beitragsbild oben: Logo von Vera Lengsfelds Blog  Man muss kein Anhänger der AfD sein, um den

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