Stuttgart: Am Samstag wollen 500.000 Menschen gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren

Auch die neuesten Lockerungen der Corona-Maßnahmen können die Proteste in der Bevölkerung nicht mehr beschwichtigen. Zu deutlich ist inzwischen das Missverhältnis zwischen dem Eingriff in Grundrechte und der konkreten Bedrohung durch Corona geworden. Von Wochenende zu Wochenende wächst so die Zahl der Bürger, die aus Angst vor einer gemerkelten Gesundheitsdiktatur auf die Straßen gehen.

Je mehr Fakten und Zahlen zu Corona und den Corona-Maßnahmen auf den Tisch kommen, umso deutlicher wird, dass die Bevölkerung von Merkel & Co gezielt getäuscht wurde, die Verhältnismäßigkeit für die getroffenen Maßnahmen des Lockdown nicht gewahrt war, dessen Folgen aber zu einer immensen Katastrophe führen könnten.

Letzten Samstag: 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen

Und so wächst auch von Wochenende zu Wochenende der Protest der Menschen gegen das Corona-Dogma und seine Gebote. Der SWR etwa berichtet heute:

„In Stuttgart ist für den Samstag erneut eine Großdemonstration gegen die derzeitigen Corona-Verordnungen angemeldet worden. Das bestätigte die Stadtverwaltung Stuttgart dem SWR. Demnach hat der Veranstalter, die Initiative „Querdenken“, eine Mahnwache mit 500.000 Teilnehmern angemeldet. Am vergangenen Wochenende hatten nach Angaben der Stadt knapp 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen demonstriert. So viele Teilnehmer hatte die Stadt aus Schutz vor Ansteckung maximal zugelassen, obwohl der Veranstalter 50.000 Demonstrierende angemeldet hatte. Wie viele Teilnehmer die Stadt an diesem Samstag zulässt, will sie im Laufe des Vormittags bekannt geben.“

Zeigen des Grundgesetzes wird zu rechtsextremer Straftat

Auch in fast allen anderen Städten Deutschlands werden für das kommende Wochenende ähnliche Demonstrationen erwartet. Alternative Medien kritisieren, dass es dabei immer wieder zu ungerechtfertigter Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten kommt.

Gleichgeschaltete Medien versuchen alle Teilnehmer als Rechtsextreme, Antisemiten und verrückte Verschwörungstheoretiker zu stigmatisieren. Selbst das Zeigen des Grundgesetzes gilt dabei als „rechtsextreme Strafttat“.

Ausnahmezustand als Regelfall

Wer sich von der gestrigen Regierungserklärung der Kanzlerin Neuigkeiten erhofft hat, wartete darauf vergebens.

Ausnahmezustand als Regelfall

Sie wiederholte lediglich, was sie in den letzten Tagen bereits von sich gegeben hat, nur etwas geschliffener. Aus Austrittsdiskussionsorgien wurde die „zu forsche“ Umsetzung von beschlossenen Öffnungsmaßnahmen durch einige nicht genannte Länder, die ihr Sorgen machten. In einer Situation, in der nicht mehr zu leugnen ist, dass die Reproduktionskurve des Virus stabil unter 1 ist, befand Merkel dennoch, man sei „auf dünnem, nein dünnsten Eis“. Die befürchtete Überlastung des Gesundheitssystems, die augenscheinlich nicht eingetreten ist, wird von ihr als Horrorszenario der Zukunft ausgemalt. Die Pandemie sei erst besiegt, wenn es einen Impfstoff gäbe. Folgt dann die von Bill Gates in einem Tagesschau-Interview als unvermeidlich beschriebene Massenimpfung, die nur eine Zwangsimpfung sein kann?

Schon jetzt werden von einigen Politikern immer längere Zeiträume angegeben, wie lange die „neue Normalität“ beibehalten werden soll. Am weitesten hat sich der Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, vorgewagt, der eine Verlängerung des Lockdowns bis 2022 für möglich hält. Zwar beteuert Merkel, dass es ihr schwer falle, solche Maßnahmen, die eine „demokratische Zumutung“ seien (wieder so eine erratische Wortschöpfung, die alle Deutungen offenlässt), aber man dürfe nicht dem „Prinzip Hoffnung“ vertrauen, „das Erreichte nicht verspielen“, müsse „klug und vorsichtig“ handeln. Deshalb sei es ihre Aufgabe „zu mahnen“. Ja, dann lässt sie en passant die Katze aus dem Sack. „Klar ist, dass wir nicht zum Alltag, wie wir ihn vor Corona kannten, zurückkehren können“.

An einer Stelle, ziemlich am Anfang ihrer Rede, fragt man sich, ob Merkel ungewollt ins satirische Fach gewechselt ist. Eine Situation, die sie selbst als „größte Bewährungsprobe“ seit Gründung der BRD bezeichnet (um sich selbst als größte Krisenmanagerin hinzustellen?), sei nur akzeptabel und erträglich, „wenn Kritik und Widerspruch nicht nur erlaubt, sondern eingefordert und angehört werden – wechselseitig“. Nach 15 Jahren Kanzlerschaft und 30 Jahren Erfahrung mit der Demokratie ist Merkel immer noch nicht klar, dass Kritik nicht „erlaubt“ werden muss, sondern das selbstverständliche Freiheitsrecht aller Demokraten ist. Allerdings sieht die Realität in Merkelland so aus, dass Kritiker der Regierung diffamiert, ausgegrenzt, als Nazi oder Leugner bezeichnet werden, dass die Antifa ihre Häuser beschmiert, ihre Büros attackiert, ihre Autos anzündet, ihre Versammlungen sprengt oder verhindert, ihren Job oder ihre Ämter verlieren, ihre Kontos gekündigt werden, in den Medien außer als Hassfiguren nicht mehr stattfinden. Ihre Kritik und ihren Widerspruch haben sie nämlich unerlaubt und ungefragt abgegeben. Deshalb werden sie nicht angehört, sondern ausgegrenzt oder totgeschwiegen. An keiner Stelle ihrer Rede oder ihres Handelns ist Merkel anzumerken, dass sie auch nur ansatzweise zur Kenntnis nimmt, was Skeptiker ihrer Regierungspolitik vorbringen. Im Gegenteil. Wenn man, wie Stefan Homburg, in der Welt und im ZdF die Verhältnismäßigkeit des Lockdowns vom 23. März infrage stellt und das Thema im CDU-Präsidium gewesen ist, bringt Tagesschau.de eine Nachricht, in der er in ein schiefes Licht gerückt wird. Die Stellungnahme, in der er sich wehrt, wird von Facebook gesperrt. Das sieht aus wie angeordnete Desinformation. „Dabei hilft die freie Presse“ – dieser Satz Merkels ist angesichts der Realität nur als tiefschwarzer Humor zu ertragen.

Im zweiten Teil ihrer Rede tut Merkel das, was sie immer tut. Sie verspricht, noch mehr Geld zu verteilen. Geld, das inzwischen schon nicht mehr da ist, weil es versäumt wurde, von den in den letzten Jahren reichlich sprudelnden Steuergeldern ausreichende Polster anzulegen. So werden wieder Schulden gemacht und dem Bundestag, der die größte Neuverschuldung in Nachkriegsdeutschland brav abgenickt hat, wird gönnerhaft gedankt. Vor allem soll mehr Geld nach Europa fließen, denn Deutschland ginge es nur gut, wenn es Europa gut gehe. Dann fällt das verhängnisvolle Wort „Schicksalsgemeinschaft“ für Europa, eine Bezeichnung, die in der finstersten Epoche unserer Geschichte Konjunktur hatte. Einer Schicksalsgemeinschaft anzugehören, sollte für Deutschland nach seinen Diktaturerfahrungen eigentlich ein Tabu sein.

Die WHO, die von Vertretern undemokratischer Staaten dominiert wird, soll auch mehr Zuwendungen bekommen.

Der Gedanke, dass dieses Geld, welches die Kanzlerin großzügig in alle Richtungen verteilt erarbeitet werden muss, was bei den wirklich düsteren wirtschaftlichen Aussichten immer schwieriger wird, scheint Merkel nie zu kommen. Dabei hat sie am Beginn ihrer politischen Laufbahn mal erklärt, sie hätte die Erfahrung einer Gesellschaft, die von unfähigen Politikern in den Bankrott getrieben wurde machen müssen und würde alles dafür tun, dass sich dies nicht wiederholt. Aber das ist das einzig verlässliche Merkmal Merkels, dass sie sich nicht an ihrem Geschwätz von gestern stört und keinerlei Probleme hat, das Gegenteil dessen zu verkünden, was sie selbst für richtig gehalten hat.

Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die “DDR”-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Vera Lengsfeld publiziert auch in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.

Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Screenshot via Bundesregierung

Freitag, 24 April 2020

Wissenschaftler: Der Lockdown hat überhaupt keine Auswirkungen auf die Verbreitung des Virus

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Ein Mann geht klatschend durch die Innenstadt. „Warum klatschen Sie die ganze Zeit?“ „Ich muss die Elefanten vertreiben.“ „Aber hier gibt es keine Elefanten!“ „Sehen Sie, es wirkt.“

Haben die Maßnahmen der Regierung gegen das Corona-Virus gewirkt? Nein, sagt der Finanzwissenschaftler Prof. Homburg.

Die Reproduktionszahl 1, die die Kanzlerin als Erfolg des Lockdown präsentiert, war schon 2 Tage vor den Maßnahmen des 23.3.2020 erreicht. „Der Lockdown hat überhaupt keine Auswirkungen auf die Verbreitung des Virus“, so der ehemalige Regierungsberater von Kanzler Schröder. Außerdem sei die Pandemie in Europa so gut wie vorbei, meint Prof. Homburg und verweist auf die neusten Zahlen des Euromomo. Link RKI Report Reproduktionszahlen-Zahlen vom 15.4.