Merkel: Je mehr Geimpfte desto höher die Inzidenz

c) Screenshot YT (nach David Berger)

(David Berger) Bald wird die Inzidenz von 100 eigentlich 200 sein – jedenfalls wenn die Deutschen beim Impfen kräftig zulegen sollten – was freilich nicht in Sicht ist. Aber auch dann wird Angela, die als Bundesnotbremse in die Geschichte eingehen möchte, weiterhin eifrig rechnen und ihre Lockdowns erbarmungslos durchsetzen…

Die als hochintelligent gefeierte UDSSR-Physikerin beim Rechnen:

 

Panikmache mit Fakenews: Überlastete Krematorien und Bestatter

Es gehört mit zur derzeitigen Panikmache, die den erfolglosen Lockdown den Bürgern doch noch als nötig verkaufen will, dass immer öfter von überlasteten Leichenhallen und Krematorien berichtet wird. Zum Beispiel in Sachsen. Die Politikerin Barbara Lenk war heute mit zwei Kollegen im Krematorium Meißen vor Ort und berichtet wesentlich differenzierter als das die Schlagzeilen der Merkelmedien tun.

Auf Facebook schreibt sie:

„Mit den Kreisräten Annett Schön und Dieter Vogt sowie dem Stadtrat Oliver Eggert war ich heute im Krematorium Meißen, um mich objektiv über die dortige Situation zu informieren. In der Presse wurde bisher ein dramatisches Bild gezeichnet.

Kundschaft aus ganz Deutschland in Meißen

Fakt ist: ja, es sind sehr viele – auch gestapelte – Särge zu sehen. Uns wurde berichtet, dass die Zahlen deutlich höher sind als im Normalfall. Zur Zeit finden 60 Verbrennungen am Tag statt. Ein Verbrennungsvorgang dauert ca. 30-45 Minuten. 50 Prozent des Aufkommens sind Corona-Tote. [meint vermutlich im Zusammenhang mit Corona Verstorbene! Red.]

Die Arbeitssituation im Krematorium wurde jedoch nicht als Katastrophe oder hochproblematisch beschrieben. Die Öfen funktionieren und es gibt personelle Unterstützung von der Stadt Meißen. Man kann auch sagen – die Mitarbeiter wissen was sie tun. Dies zieht Kundschaft aus ganz Deutschland an.

Nach eigenen Angaben führt das Krematorium Meißen mit seinen zwei Öfen ein Drittel der sächsischen Einäscherungen durch. Vielen Dank an den Geschäftsführer des Krematoriums für dieses informative und konstruktive Gespräch!“ (Quelle)

Generell haben Bestatter im Januar immer mehr zu tun

Barbara Lenk dazu: „Mir ist es wichtig neutral und sachlich darüber zu berichten. In den Medien wird nur Panik verbreitet.“

Hinzu kommt noch, dass man „Corona-Tote“ aufgrund eines befürchteten Infektionsrisikos bevorzugt feuerbestattet, was dann natürlich zu mehr Auslastung in den Krematorien führt. Und Meißen ist in keiner Weise so exemplarisch, wie ARD & getan haben:

„Auch der Bundesverband Deutscher Bestatter ist über die Bilder aus dem Krematorium in Meißen entsetzt. Diese Bilder sind furchtbar und sind nicht der Normalzustand. Neuser sieht drei Ursachen dafür, dass sich gerade in Meißen die Särge stapeln. Zum einen könnte der Preis für eine Einäscherung in Meißen günstiger sein als anderswo. Zudem gebe es in Sachsen eine Übersterblichkeit. Und generell hätten Bestatter im Januar mehr zu tun, weil die Standesämter über die Feiertage länger geschlossen hätten und Sterbeurkunden erst nach und nach ausstellten.“ (Quelle)

Also typische Panikmache, wie wir sie seit beginn der Epidemie von den Öffentlich-Rechtlichen kennen. Aber genau diese Panikmache braucht das System Merkel um seine Pläne für die kommenden Monate umzusetzen. Gerade berichtet der Focus: „Aus Angst vor den Coronavirus-Mutationen plant das Kanzleramt um Angela Merkel offenbar eine deutliche Verschärfung des Lockdowns. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. Überlegt werde etwa, ob der öffentliche Nah- und Fernverkehr komplett eingestellt werden müsse. Auch eine Ausgangssperre sei im Gespräch, heißt es in dem Bericht, ebenso wie eine Homeoffice-Pflicht. Verkehrsminister Andreas Scheuer prüfe derzeit, wie die Versorgung der Bevölkerung in einem solchen Falle zu gewährleisten wäre.“

Mittelstandschef Mario Ohoven tödlich verunglückt

Mario Ohoven, der mehr als als zwei Jahrzehnte als Präsident des Bundesverbandes der mittelständischen Wirtschaft fungierte, kam am Wochenende bei einem Autounfall auf der A44 ums Leben. Kurz zuvor hatte er vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Daher schießen nun in den sozialen Netzwerken Verschwörungstheorien ins Kraut, seine kritische Einstellung könnte ihm das Leben gekostet haben.

Laut Mitteilungen der Düsseldorfer Polizei kam Ohoven am Sonnabend bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A44 zwischen dem Tunnel Reichswaldallee und dem Autobahnkreuz Düsseldorf-Nord ums Leben. Ohoven habe aus unerklärlichen Gründen die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und sei auf ein Brückenfundament gerast. Er starb noch an der Unfallstelle.

Ohoven verstarb noch an der Unfallstelle

1984 schreibt: „Ohoven wurde 1946 in Neuss (Nordrhein-Westfalen) geboren. Er stammte aus einer Unternehmerfamilie. Ohoven war gelernter Bankkaufmann und seit den 1970er Jahren als Anlageberater tätig. Der tödliche Unfall geschah am Samstagmittag auf der A44 bei Ratingen (NRW). Mario Ohoven war mit seinem Bentley aus ungeklärter Ursache in die Mittelleitplanke gefahren. Der Wagen kam etwa 200 Meter zum Stehen.

Ohoven wurde durch den Aufprall mit den Beinen im Auto eingeklemmt. Erst nach zwei Stunden gelang es Rettungskräften, ihn aus dem Wrack zu befreien. Danach versagte sein Kreislauf, Mario Ohoven verstarb noch an der Unfallstelle.“

Mitleidskundgebungen von wichtigen Politikern

Peter Altmeier ließ bereits gestern über Twitter wissen: „Die Nachricht vom plötzlichen Unfalltod des Mittelstands-Präsidenten Mario Ohoven erschüttert mich sehr. Er hat Großes für die Mittelständische Wirtschaft geleistet. Ich habe ihn sehr geschätzt. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Mitarbeitern.“

Andere ergehen sich auf Twitter stattdessen in schrecklichen Vermutungen: „Auch Oppermann kritisierte die Corona Politik von Bund und Ländern und verstarb daraufhin plötzlich. Mit Oppermann und Ohoven verstarben zwei große Corona Kritiker kurz hinter einander. Sieht nach hochkriminellen Methoden aus und nicht nach Zufällen.“ schreibt eine Twitter-Userin unter den Beileids-Tweet von Armin Laschet. (Quelle)

Und ein anderer schreibt: „#Ohoven warnte vor chinesischer Übernahme deutscher Unternehmen u wollte #Lockdown Beschlüsse verfassungsmäßig überprüfen lassen. #Ohoven ist nun Tod!“ (Quelle)

Und PP-Gastautorin Andrea Charlotte Berwing bemerkt auf Facebook: „22.10. Mittelstandschef Ohoven warnt Söder: „Zweiter Lockdown wäre Todesstoß für Wirtschaft“ 31.10. Ohoven verunglückt tödlich.“ Ähnliche Töne auch auf Youtube.

Ohoven wollte rechtliche Überprüfung der neuen Corona-Maßnahmen

Tatsächlich hatte sich der Mittelstandspräsident am 29.10. dieses Jahres kurz nach der Regierungserklärung von Angela Merkel äußerst kritisch zu dem zweiten Lockdown geäußert:

„Die Bundeskanzlerin konnte in ihrer Regierungserklärung keine für den Mittelstand zufriedenstellende Begründung für den von ihr und den Ministerpräsidenten der Länder verfügten zweiten Lockdown liefern. Als Folge dieser – am Deutschen Bundestag vorbei – beschlossenen Maßnahmen droht tausenden Mittelständlern das wirtschaftliche Aus.

Es besteht kein Zweifel daran, dass der Staat zur Eindämmung der Pandemie alles tun muss, was geeignet, erforderlich und angemessen ist, um die Bürger zu schützen. Bei den getroffenen Maßnahmen geht es aber um nicht weniger als die wirtschaftliche Existenz von ganzen Berufsgruppen, Millionen von Selbstständigen und deren Familien.

Daher ist es nicht nur legitim, sondern geradezu geboten, die Frage zu stellen, ob die Maßnahmen auch im Rechtssinne verhältnismäßig sind und damit im Einklang mit unserer Verfassung stehen. Wir werden als Verband im Interesse des Mittelstands eine solche Überprüfung veranlassen. Am Ende könnte die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts stehen.“

Haltlos, aber bezeichnend für den Ruf des Systems Merkel

Dafür dass Ohoven tatsächlich einem Mord zum Opfer fiel, dass hier tatsächlich ein Zusammenhang zwischen seiner Kritik an den Corona-Maßnahmen und seinem tragischen Tod besteht, gibt es keinerlei Anhaltspunkte.

Schaut man auf die Zahl der Corona-Kritiker in Deutschland, so sterben täglich vermutlich Hunderte von ihnen – einige auch auf ungewöhnliche Weise. Ebenso wie zahlreiche Corona-Fanatiker täglich sterben, die zuvor jeden Maskenverweigerer am liebsten im Gefängnis gesehen hätten. Auch ihren Tod wird man nicht Attila Hildman & Co anlasten. Nicht ganz unrecht hat da ein Twitter-User wenn er bemerkt: „Meine Omma ist auch tot, nachdem sie Nachbars Hundelautstärke kritisierte. Verschwörung! Wie alt bist du? 12?“

Aber alleine, dass offensichtlich nicht wenige Menschen dem System Merkel zutrauen, dass man dort auf kriminelle Weise Kritiker beseitigen lässt, wirft ein erschreckendes Bild auf den Ruf unserer Regierung bei der Bevölkerung.

Mein Mitgefühl gehört zuerst den Angehörigen und dann den Deutschen, die inzwischen so weit in dieses System geraten sind, dass sie sich von alleine vermutlich nicht mehr daraus werden befreien können.

Jetzt kann es Merkel gar nicht schnell genug gehen: Lockdown bereits ab Montag

Jetzt, wo der seit Monaten geplante zweite Lockdown praktisch endgültig beschlossen ist, scheint es den Vertretern des totalitären Corona-Staates gar nicht schnell genug zu gehen. Der so genannte „Wellenbrecher-Shutdown“ soll bereits am kommenden Montag beginnen.

Nicht erst am 4. November – wie ursprünglich geplant – soll der von der Bundesregierung geplante Shutdown beginnen, sondern bereits am kommenden Montag (2. November). Insider gehen davon aus, dass er mindestens den ganzen November durchgezogen werden soll, eventuell am 11. November gar weitere Beschränkungen dazukommen. Dabei will man den „nationalen Gesundheitsnotstand“ ausrufen, um totalitäre Maßnahmen noch leichter und unter Umgehung parlamentarischer Regularien durchsetzen zu können. Außerdem soll es so fast unmöglich gemacht werden, dass Bürger ihre Rechte gegen die Corona-Maßnahmen vor Gericht durchsetzen.

Von Grundrechten wird nicht mehr viel übrig bleiben

Ob sich dann Politiker wie Lauterbach mit ihrer faschistoiden Vorstellungen durchsetzen können, die von den Grundrechten der Bürger praktisch nichts mehr übrig lassen, ist noch ungewiss, wird aber immer wahrscheinlicher. Lauterbach heute Morgen:

„Wir befinden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann. Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein.“

Das Ganze soll der Bevölkerung als „Wellenbrecher-Shutdown“ verkauft werden, mit dem man angeblich ein Weihnachten im kompletten Lockdown verhindern möchte. „Demnach sollen ab kommender Woche jegliche Einrichtungen, die dem Vergnügen dienen, vorerst geschlossen werden. Dazu gehören Restaurants und Kneipen, aber auch der Kulturbereich wie Museen oder Theater. Merkel wollte nach FOCUS-Online-Informationen offenbar auch die Schulen schließen, konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen.“ (Quelle)

Lockdown soll für den gesamten November gelten

Die Schließung von Restaurants, Bars und Kultureinrichtungen soll für den gesamten November gelten. Das bedeutet, dass es es zu einem nie dagewesenen Restaurant-, Club- und Kultursterben kommen wird.

Dass dieser Schritt ausgerechnet zu Halloween erfolgt, kann natürlich Zufall sein, aber passt sehr gut zu dem gespenstischen Treiben, dessen Zeugen wir seit dem Frühjahr sind. Mit der gewohnten tavor-gedämpften Eiseskälte eines Todesengels wird die Pfarrerstochter die einem Großteil der Bürger durch die gleichgeschalteten Medien antrainierten masochistischen Wünsche erfüllen.

Und schon bei den Gedanken an die kommenden Wochen eine bislang unübertroffene Befriedigung ihrer Machtgier empfinden: Wie Junkies zitternd dem nächstem Schuss entgegengieren, so Merkel & Co in ihrer Machtgier dem nächsten Lockdown. Jede Minute, wo er noch nicht gilt, scheint den totalitären Machtjunkies unerträglich…

Es ging noch nie um unsere Gesundheit

Immer deutlicher wird nun: es geht längst nicht mehr um die Gesundheit der Bürger, sonst hätte man die lange Sommerpause seit Ende des ersten Lockdowns dazu genutzt, um über wirksame Maßnahmen nachzudenken statt eine völlig wirkungslose, millionenteure App zu entwickeln, jede vernünftige Diskussion über die Corona-Maßnahmen quasi zu verbieten und wichtige Wissenschaftler über vielfältige Zensurmaßnahmen mundtot zu machen.

Warum sollten Merkel und die Ihren, die seit 2015 angesichts der Einwanderung und der Islamisierung gezeigt haben, dass ihnen Menschenleben völlig egal sind, auf einmal die Sorge um das Wohl der Bundesbürger umtreiben? Vergesst es!

Nein, es geht um etwas anderes: Was uns jetzt bevorzustehen scheint, ist die nächste Stufe jenes Weges, der uns – ohne Rücksicht auf Verluste – zur „neuen Normalität“ führen soll. Es geht nur nur noch darum, weiter zu zerstören, um „auferstanden aus Ruinen“ der Orwellschen Gesellschaft nahezukommen. Aber das ist natürlich nur die Verschwörungstheorie eines Nazis.

Demokratie in Israel in Gefahr?

Die nachfolgenden beiden Beiträge aus den ICEJNachrichten vom 30. September 2020 lassen geben  Anlass zur Befürchtung, dass die seit seit der Gründung des Staates Israel 1948 dort bestehende Demokratie in Gefahr ist:

Netanjahu: Lockdown wird länger dauern

Netanjahu

GPO/Amos Ben Gershom, Benjamin Netanjahu, Archivbild ICEJ

Der seit dem 18. September geltende landesweite Lockdown wird nicht wie geplant nach den Hohen Feiertagen aufgehoben werden. Das sagte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Dienstag. Vor erneuten Lockerungen sei eine drastische Reduktion der Corona-Infektionen nötig. Gesundheitsminister Juli Edelstein sagte, man habe aus der ersten Welle gelernt. „Diesmal wird die Aufhebung des Lockdowns schrittweise und verantwortlich erfolgen“, erklärte er. Israel hat zurzeit die weltweit höchste Infektions- und auch Sterberate umgerechnet auf die Gesamtbevölkerung. Im Laufe der vergangenen Woche wurden im Durchschnitt täglich 703 Personen je eine Million Einwohner positiv auf das Coronavirus getestet. Täglich starben durchschnittlich 3,5 Menschen je eine Million Einwohner. Trotz des strikten Lockdowns ist die Zahl der Neuinfektionen nicht rückläufig.

Knesset genehmigt Demonstrationsverbot

Proteste

(Foto: Unsplash, Proteste in Jerusalem, Archivbild ICE

Kritiker warnen vor einem Angriff auf Israels Demokratie. Sie werfen der Regierung vor, die Corona-Krise als Vorwand zu politischen Zwecken zu nutzen. Nach israelischem Gesetz hat jeder Bürger das Recht, zu demonstrieren. Demonstrationen dürfen nur durch einen Knesset-Beschluss eingeschränkt werden. In den letzten Wochen hatten sich jede Woche bis zu 20.000 Demonstranten vor dem Wohnsitz Netanjahus demonstriert. Viele protestierten gegen seine Handhabung der Corona-Krise, andere forderten seinen Rücktritt angesichts des gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses.

Sorry, wir haben aus Ignoranz die Wirtschaft ruiniert

Vergangenen Dienstag erregte Gesundheitsminister Spahn mit einer Bemerkung Aufsehen, deren Inhalt an Brisanz kaum zu übertreffen ist. Er gestand, dass der im März verhängte Lockdown eine falsche Entscheidung war. Mit dem „heutigen Wissen“ hätte man weder Einzelhandel schließen, noch Friseuren und anderen Dienstleistern die Arbeit verbieten müssen. Nicht einmal die Altenheime hätten so geschlossen werden müssen. Auf den ersten Blick könnte man das für eine neue, seit der Regierung Merkel nicht mehr dagewesene Offenheit und Bereitschaft ansehen, Fehler einzugestehen und zu korrigieren. In Wirklichkeit ist es ein Teilzugeständnis, welches der Öffentlichkeit Sand in die Augen streut.

Es ist ja nicht so, dass die Regierung es im März nicht hätte besser wissen können. Sie ist von vielen Seiten darauf hingewiesen worden, dass die Infektionskurve schon im Sinken war, dass die wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Folgen eines Lockdowns höher sein könnten, als die Schäden durch die Pandemie. Um nur ein Beispiel zu nennen, sagte Professor Stefan Willich von der renommierten Berliner Charité am 24. März in einem Interview: „Es gibt aus meiner Sicht keinen Grund, jetzt das ganze Land in häusliche Quarantäne zu schicken.“

Man hat nicht nur nicht auf diese Einwände gehört, sondern alle Kritiker von Anfang an auf die schlimmste Weise öffentlich diffamiert. Das konnte um so leichter geschehen, weil die Medien ihrer eigentlichen Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, wieder einmal nicht nachkamen, sondern sich zu inoffiziellen Regierungssprechern machten, statt die notwendigen kritischen Fragen zu stellen. Gleichzeitig machten sie sich zum Pranger gegen alle Regierungskritiker.

Es ist auch nicht so, dass, wie Spahn gleichzeitig behauptet, dass die Politiker jetzt klüger geworden seien. Im Gegenteil. Inzwischen wissen wir, dass die befürchtete Überlastung des Gesundheitssystems nicht nur nicht eingetreten ist, sondern dass nur knapp über hundert der zwölftausend Corona-Intensivbetten benötigt werden. Krankenhäuser und Bestatter müssen Corona-Hilfen beantragen und Personal in Kurzarbeit schicken oder entlassen. Es gibt keine Über- sondern eine Untersterblichkeit, vor allem verursacht durch tausende ausgefallene Krankenhausbehandlungen und Operationen, die zur Verringerung der Todesrate durch Krankenhauskeime beitrugen.

Statt die überfällige Entwarnung zu geben und das normale Leben schnellstens wieder zuzulassen, ist das Gegenteil der Fall. Mit täglichen Horror-Meldungen von der Corona-Front wird der Bevölkerung mit Infektionszahlen Angst gemacht. Dabei müssten sie, um überhaupt von Aussagekraft zu sein Folgendes beinhalten: Wir Bürger müssten erfahren, wie viele am Tag x positiv getestete Personen später erkrankt sind, wie viele im Krankenhaus behandelt werden mussten und wie viele davon verstorben sind.

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Buchbesprechung: Dr. Karina Reiss, Dr. Sucharit Bhakdi: Corona-Fehlalarm? Zahlen, Daten und Hintergründe

* von Roland M. Horn

Dr. Karina Reiss, Dr. Sucharit Bhakdi:

Corona-Fehlalarm?

Zahlen, Daten und Hintergründe

Goldegg, Wien, 2020
ISBN: 978-3-99060-191-4
Preis: EUR 15.—
Pb, 159 Seiten, zahlreiche sw/Abb.

Die Autoren haben das heißeste Eisen angepackt, das aktuell überhaupt denkbar ist. Und sie wagen es, die offiziellen Darstellungen, wie sie von der WHO, dem RKI und den meisten Regierungen der Welt, einschließlich der BRD-Regierung, verbreitet werden, in Frage zu stellen.

Schon zu Beginn des Buches zünden die Autoren eine Bombe, wenn sie einen Tweet des Bundesgesundheitsministeriums vom 14.03.2020 wiedergeben, in dem es heißt:

!Achtung FAKE-NEWS !
Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium  für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!
(S. 51)

Und was geschah zwei Tage später, am 16.03.2020? Die BRD-Regierung kündigte „weitere massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens“ an. Was ist also von diesem Tweet zu halten? Letztendlich beweist diese Ankündigung die Richtigkeit des Inhalts des angeblichen Fake-News-Tweets! Insofern ist es kein Wunder, dass sich Dr. Reiss und Dr. Bhakadi von einem Déjà-vu heimgesucht fühlen und ihnen der bekannte Spruch des ehemaligen DDR-Staatsratsvorsitzenden Walter-Ulbricht „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten“ in den Sinn kommt. Der Lockdown erfolgte dann am 23. März – also auch noch ziemlich kurz nach der Fake-News-Warnung, die allem Anschein nach selbst eine Fake-News-Meldung war!

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Stuttgart: Am Samstag wollen 500.000 Menschen gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren

Auch die neuesten Lockerungen der Corona-Maßnahmen können die Proteste in der Bevölkerung nicht mehr beschwichtigen. Zu deutlich ist inzwischen das Missverhältnis zwischen dem Eingriff in Grundrechte und der konkreten Bedrohung durch Corona geworden. Von Wochenende zu Wochenende wächst so die Zahl der Bürger, die aus Angst vor einer gemerkelten Gesundheitsdiktatur auf die Straßen gehen.

Je mehr Fakten und Zahlen zu Corona und den Corona-Maßnahmen auf den Tisch kommen, umso deutlicher wird, dass die Bevölkerung von Merkel & Co gezielt getäuscht wurde, die Verhältnismäßigkeit für die getroffenen Maßnahmen des Lockdown nicht gewahrt war, dessen Folgen aber zu einer immensen Katastrophe führen könnten.

Letzten Samstag: 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen

Und so wächst auch von Wochenende zu Wochenende der Protest der Menschen gegen das Corona-Dogma und seine Gebote. Der SWR etwa berichtet heute:

„In Stuttgart ist für den Samstag erneut eine Großdemonstration gegen die derzeitigen Corona-Verordnungen angemeldet worden. Das bestätigte die Stadtverwaltung Stuttgart dem SWR. Demnach hat der Veranstalter, die Initiative „Querdenken“, eine Mahnwache mit 500.000 Teilnehmern angemeldet. Am vergangenen Wochenende hatten nach Angaben der Stadt knapp 10.000 Menschen auf dem Cannstatter Wasen demonstriert. So viele Teilnehmer hatte die Stadt aus Schutz vor Ansteckung maximal zugelassen, obwohl der Veranstalter 50.000 Demonstrierende angemeldet hatte. Wie viele Teilnehmer die Stadt an diesem Samstag zulässt, will sie im Laufe des Vormittags bekannt geben.“

Zeigen des Grundgesetzes wird zu rechtsextremer Straftat

Auch in fast allen anderen Städten Deutschlands werden für das kommende Wochenende ähnliche Demonstrationen erwartet. Alternative Medien kritisieren, dass es dabei immer wieder zu ungerechtfertigter Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten kommt.

Gleichgeschaltete Medien versuchen alle Teilnehmer als Rechtsextreme, Antisemiten und verrückte Verschwörungstheoretiker zu stigmatisieren. Selbst das Zeigen des Grundgesetzes gilt dabei als „rechtsextreme Strafttat“.

Ausnahmezustand als Regelfall

Wer sich von der gestrigen Regierungserklärung der Kanzlerin Neuigkeiten erhofft hat, wartete darauf vergebens.

Ausnahmezustand als Regelfall

Sie wiederholte lediglich, was sie in den letzten Tagen bereits von sich gegeben hat, nur etwas geschliffener. Aus Austrittsdiskussionsorgien wurde die „zu forsche“ Umsetzung von beschlossenen Öffnungsmaßnahmen durch einige nicht genannte Länder, die ihr Sorgen machten. In einer Situation, in der nicht mehr zu leugnen ist, dass die Reproduktionskurve des Virus stabil unter 1 ist, befand Merkel dennoch, man sei „auf dünnem, nein dünnsten Eis“. Die befürchtete Überlastung des Gesundheitssystems, die augenscheinlich nicht eingetreten ist, wird von ihr als Horrorszenario der Zukunft ausgemalt. Die Pandemie sei erst besiegt, wenn es einen Impfstoff gäbe. Folgt dann die von Bill Gates in einem Tagesschau-Interview als unvermeidlich beschriebene Massenimpfung, die nur eine Zwangsimpfung sein kann?

Schon jetzt werden von einigen Politikern immer längere Zeiträume angegeben, wie lange die „neue Normalität“ beibehalten werden soll. Am weitesten hat sich der Gesundheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, vorgewagt, der eine Verlängerung des Lockdowns bis 2022 für möglich hält. Zwar beteuert Merkel, dass es ihr schwer falle, solche Maßnahmen, die eine „demokratische Zumutung“ seien (wieder so eine erratische Wortschöpfung, die alle Deutungen offenlässt), aber man dürfe nicht dem „Prinzip Hoffnung“ vertrauen, „das Erreichte nicht verspielen“, müsse „klug und vorsichtig“ handeln. Deshalb sei es ihre Aufgabe „zu mahnen“. Ja, dann lässt sie en passant die Katze aus dem Sack. „Klar ist, dass wir nicht zum Alltag, wie wir ihn vor Corona kannten, zurückkehren können“.

An einer Stelle, ziemlich am Anfang ihrer Rede, fragt man sich, ob Merkel ungewollt ins satirische Fach gewechselt ist. Eine Situation, die sie selbst als „größte Bewährungsprobe“ seit Gründung der BRD bezeichnet (um sich selbst als größte Krisenmanagerin hinzustellen?), sei nur akzeptabel und erträglich, „wenn Kritik und Widerspruch nicht nur erlaubt, sondern eingefordert und angehört werden – wechselseitig“. Nach 15 Jahren Kanzlerschaft und 30 Jahren Erfahrung mit der Demokratie ist Merkel immer noch nicht klar, dass Kritik nicht „erlaubt“ werden muss, sondern das selbstverständliche Freiheitsrecht aller Demokraten ist. Allerdings sieht die Realität in Merkelland so aus, dass Kritiker der Regierung diffamiert, ausgegrenzt, als Nazi oder Leugner bezeichnet werden, dass die Antifa ihre Häuser beschmiert, ihre Büros attackiert, ihre Autos anzündet, ihre Versammlungen sprengt oder verhindert, ihren Job oder ihre Ämter verlieren, ihre Kontos gekündigt werden, in den Medien außer als Hassfiguren nicht mehr stattfinden. Ihre Kritik und ihren Widerspruch haben sie nämlich unerlaubt und ungefragt abgegeben. Deshalb werden sie nicht angehört, sondern ausgegrenzt oder totgeschwiegen. An keiner Stelle ihrer Rede oder ihres Handelns ist Merkel anzumerken, dass sie auch nur ansatzweise zur Kenntnis nimmt, was Skeptiker ihrer Regierungspolitik vorbringen. Im Gegenteil. Wenn man, wie Stefan Homburg, in der Welt und im ZdF die Verhältnismäßigkeit des Lockdowns vom 23. März infrage stellt und das Thema im CDU-Präsidium gewesen ist, bringt Tagesschau.de eine Nachricht, in der er in ein schiefes Licht gerückt wird. Die Stellungnahme, in der er sich wehrt, wird von Facebook gesperrt. Das sieht aus wie angeordnete Desinformation. „Dabei hilft die freie Presse“ – dieser Satz Merkels ist angesichts der Realität nur als tiefschwarzer Humor zu ertragen.

Im zweiten Teil ihrer Rede tut Merkel das, was sie immer tut. Sie verspricht, noch mehr Geld zu verteilen. Geld, das inzwischen schon nicht mehr da ist, weil es versäumt wurde, von den in den letzten Jahren reichlich sprudelnden Steuergeldern ausreichende Polster anzulegen. So werden wieder Schulden gemacht und dem Bundestag, der die größte Neuverschuldung in Nachkriegsdeutschland brav abgenickt hat, wird gönnerhaft gedankt. Vor allem soll mehr Geld nach Europa fließen, denn Deutschland ginge es nur gut, wenn es Europa gut gehe. Dann fällt das verhängnisvolle Wort „Schicksalsgemeinschaft“ für Europa, eine Bezeichnung, die in der finstersten Epoche unserer Geschichte Konjunktur hatte. Einer Schicksalsgemeinschaft anzugehören, sollte für Deutschland nach seinen Diktaturerfahrungen eigentlich ein Tabu sein.

Die WHO, die von Vertretern undemokratischer Staaten dominiert wird, soll auch mehr Zuwendungen bekommen.

Der Gedanke, dass dieses Geld, welches die Kanzlerin großzügig in alle Richtungen verteilt erarbeitet werden muss, was bei den wirklich düsteren wirtschaftlichen Aussichten immer schwieriger wird, scheint Merkel nie zu kommen. Dabei hat sie am Beginn ihrer politischen Laufbahn mal erklärt, sie hätte die Erfahrung einer Gesellschaft, die von unfähigen Politikern in den Bankrott getrieben wurde machen müssen und würde alles dafür tun, dass sich dies nicht wiederholt. Aber das ist das einzig verlässliche Merkmal Merkels, dass sie sich nicht an ihrem Geschwätz von gestern stört und keinerlei Probleme hat, das Gegenteil dessen zu verkünden, was sie selbst für richtig gehalten hat.

Vera Lengsfeld, Publizistin, war eine der prominentesten Vertreterinnen der demokratischen Bürgerrechtsbewegung gegen die “DDR”-Diktatur, sie gehörte 15 Jahre dem Deutschen Bundestag als Abgeordnete der CDU an. Vera Lengsfeld publiziert auch in der Achse des Guten und in der Jüdischen Rundschau.

Autor: Vera Lengsfeld
Bild Quelle: Screenshot via Bundesregierung

Freitag, 24 April 2020

Wissenschaftler: Der Lockdown hat überhaupt keine Auswirkungen auf die Verbreitung des Virus

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Ein Mann geht klatschend durch die Innenstadt. „Warum klatschen Sie die ganze Zeit?“ „Ich muss die Elefanten vertreiben.“ „Aber hier gibt es keine Elefanten!“ „Sehen Sie, es wirkt.“

Haben die Maßnahmen der Regierung gegen das Corona-Virus gewirkt? Nein, sagt der Finanzwissenschaftler Prof. Homburg.

Die Reproduktionszahl 1, die die Kanzlerin als Erfolg des Lockdown präsentiert, war schon 2 Tage vor den Maßnahmen des 23.3.2020 erreicht. „Der Lockdown hat überhaupt keine Auswirkungen auf die Verbreitung des Virus“, so der ehemalige Regierungsberater von Kanzler Schröder. Außerdem sei die Pandemie in Europa so gut wie vorbei, meint Prof. Homburg und verweist auf die neusten Zahlen des Euromomo. Link RKI Report Reproduktionszahlen-Zahlen vom 15.4.