Corona-Krise: USA aus WHO ausgetreten

Wie von Präsident Trump mehrmals angedroht, haben die Vereinigten Staaten soeben ihren Austritt aus der in Genf ansässigen Weltgesundheitsorganisation (WHO) vollzogen.

Die dazu nötige Erklärung ging heute bei UN-Generalsekretär António Guterres ein. So gut informierte Kreise der Trump-Regierung gegenüber Presseagenturen. Mit dem Einreichen der Kündigung wird der Austritt automatisch wirksam. Einer Zustimmung der WHO bearf es nicht.

WHO für viele Corona-Tote mitverantwortlich

Im Juni hatte Trump einen ein kritischen Brief an die Weltgesundheitsorganisation WHO geschickt. Auf mehreren Seiten konnte der US-Präsident in dem Papier aufzeigen, wie die Nähe der UN-Organisation WHO zu China dazu geführt hat, dass sich das Corona-Virus weltweit so rasch ausbreiten konnte.

In dem Brief stellte Trump auch ein Ultimatum: Sollte die WHO innerhalb eines Monats nichts an ihrer Ausrichtung ändern, werde er alle Zahlungen der USA an die WHO permanent einstellen und einen Austritt der USA aus der Organisation vollziehen.

WHO nun in finanziellen Schwierigkeiten

Damit dürfte die Organisation in große finanzielle Schwierigkeiten und eine noch größere Abhängigkeit vom Unrechtsregime Chinas geraten. Galt die USA doch bislang weltweit als der größte staatliche Geldgeber der WHO. Die Vereinigten Staaten sind schon seit 1948 Mitglied der WHO, in der damals abgeschlossenen Resolution ist aber vermerkt, dass sich die USA jederzeit das Recht auf einen Austritt vorbehalten.

Israel: Die Annexion, die keine ist

* von Henny Jahn הני יאן

Es ist zu erwarten, dass Deutschland mehr oder weniger schmiegsam dem UN-Mainstream folgt und die sogenannte Annexion des Westjordanlandes durch Israel noch in dieser Woche verurteilen wird. Deutschlands Außenminister Heiko Maas sagte selbst einmal, dass er wegen Auschwitz in die Politik gegangen sei; das kann man jetzt angesichts seiner Art, gegen Israel auf mehreren Ebenen zu opponieren, interpretieren wie es beliebt…

Wer meine Einstellung zum israelischen Staatsgebiet kennt, weiß, dass ich nicht zu denjenigen gehöre, die vom Rest der Welt verlangen, bitteschön gefälligst ein Jahrtausende altes Buch (Bibel) als Grundbuch für ein heutiges Staatsgebiet zu akzeptieren. Als Zionistin schmeicheln mir diese Verheißungen zwar, aber Religion ist Privatsache, keine Sache der UNO.

Um die Lage beurteilen zu können, muss man wissen, was seit der legitimen Staatsgründung Israels (Völkerbund) rechtlich hinter Verträgen und Begriffen steht.

Was das Gebiet „Palästina“ betrifft, war dies im Völkerbund lediglich ein Arbeitsbegriff für ein künstlich bestimmtes Gebiet, ähnlich wie bei den Römern, die diesen Begriff zum absichtlichen Ärgernis der Juden erfunden haben, nämlich latinisiert aus dem Hebräischen abgeleitet: „besetztes Gebiet, Besatzungszone“, im heutigen Begriffszusammenhang ein Treppenwitz der Geschichte.

Einen Staat Namens Palästina hat es nie gegeben, und hier fängt die Problematik des Begriffs „Annexion“ an, denn annektiert werden können laut rechtlich-bindender UN-Definition nur Gebiete eines fremden Staatsgebildes. So z. B. wurde die Krim (Staat: Ukraine) im völkerrechtlichen Sinne (Staat: Russland) annektiert. Die Gebiete, historisch Judäa und Samaria, die hier zur Debatte stehen, haben aber noch nie zum einem Staatsgebilde gehört und können deswegen im völkerrechtlichen Sinne auch nicht annektiert werden. Sie wurden zunächst durch einen kriegerischen Akt von Jordanien aus militärstrategischen Erwägungen besetzt, denn hierüber wollte Jordanien weiterhin mit weiteren arabischen Staaten den Staat Israel auslöschen, diese Geschichten sind hinreichend bekannt: Die Sache ging schief, Israel schlug die Jordanier in deren Gebiete jenseits des Jordan zurück und hielt fortan seinerseits Judäa und Samaria unter Besatzung, ebenfalls aus militärstrategischen Gründen, denn ohne diese Gebiete ist Israel an seiner schmalsten Stelle zum Mittelmeer hin nur knapp 11 km breit, militärisch im Ernstfall nicht gegen einen Aggressor aus dem Osten (Jordanien) zu verteidigen.

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