20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten

Der katastrophale Friedensgipfel, der zu einem palästinensischen Terrorkrieg führte, bleibt ein Musterbeispiel an Anmaßung und Widerwille die Wahrheit über einen unlösbaren Konflikt zu akzeptieren.

* Jonathan S. Tobin, JNS.org, 23. Juli 2020
(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Es handelt sich um einen Jahrestag, den niemand feiert. Diesen Monat vor zwanzig Jahren hieß Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Yassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David willkommen. Blickt man heute darauf zurück, dann begreifen selbst Veteranen der Administration Clinton, dass es ein Akt monumentaler Torheit war. Wie der ehemalige Friedensprozessbeauftragte des US-Außenministeriums für den Nahen Osten Aaron David Miller schrieb, war die Mühe zum Scheitern verurteilt, schon bevor sei begann.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein zugegeben haben, dass sie falsch lagen, immer noch an der Illusion hängen, dass klügere Diplomatie und andere amerikanische, israelische und Palästinenserführer immer noch ein anderes Ergebnis bringen könnten. Selbst die, die versuchen selbstkritisch zu sein,  sie hätten sich, wie Miller vermerkte, in Camp David im Juli 2000 „im Wald verirrt“, werden nur allmählich mit der Tatsache fertig, dass es für einige Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch: Einige derer, die Präsident Donald Trumps Nahost-Friedensbemühungen verantwortlich leiten, scheinen darin gescheitert zu sein, die Lektionen aus dem Camp David-Fiasko gelernt zu haben, auch wenn er es besser machen wollte als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 führten nicht mehr sonderlich diskutiert. Das berühmte Foto auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von manchen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Konsequenzen dieser Vereinbarung. Aber der schmachvolle Abschluss des Gipfels im Jahr 2000 ist vom außenpolitischen Establishment und den Medien weitgehend in die orwellsche Erinnerungskiste geworfen worden.

Sie wollen die angebrachten Schlüsse aus diesen Ereignissen nicht ziehen, weil die Klausur das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess platzen ließ, dem es auf Grundlage eines Mythos entsprang. Die Annahme seitens all derer, die an der Bemühung beteiligt waren, lautete, dass die Teilung zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzliche Zugeständnisse und clevere, geduldige Diplomatie auf Grundlage von sich entwickelnden Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, wenn die Israelis bereit seien konkrete Zugeständnisse an Territorium zu machen und ihre Sicherheit zu gefährden – und die Palästinenser wirklich bereit seien, endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei neben einander in Frieden existierende Staaten möglich.

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Die Rechtsgrundlage zur Anwendung israelischen Rechts in Judäa, Samaria und dem Jordantal

* von Maurice Hirsch, Palestinian Media Watch, 1. Juli 2020

Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Einleitung

Israel hat angekündigt, dass es israelisches Zivilrecht auf Bereiche von Judäa und Samaria sowie das Jordantal (das Gebiet, das von Jordanien nach 1948 in „Westbank“ umbenannt wurde) anwenden will, entweder am oder nach dem 1. Juli 2020. Obwohl das von manchen als übereilte politische Entscheidung betrachtet wird, lautet die fundamentalere Frage: Hat Israel nach dem Völkerrecht das Recht, das zu tun?

Die Antwort auf diese Frage ist ein klares – Ja.

  1. Der Völkerbund wies 1922 ganz Israel, einschließlich dieser Gebiete, dem Zweck zu, eine nationale jüdische Heimstatt zu schaffen. Kein anderes international anerkanntes Instrument hat diese Entscheidung ersetzt.
  2. Die arabischen Länder und die meisten arabischen Einwohner des vom britischen Mandat kontrollierten Palästina lehnten den UNO-Teilungsplan von 1947 ab, also hat dieser heute gemäß dem Völkerrecht keine Bedeutung.
  3. Kein anderes Land hat einen legalen Anspruch auf das Territorium.
  4. Judäa und Samaria sowie das Jordantal sind nie durch Staatsgrenzen vom Rest Israels abgetrennt worden.
  5. Die Anwendung israelischen Rechts auf Judäa, Samaria und das Jordantal sollte nicht als „Annexion“ bezeichnet werden, da Annexion die Aneignung von Territorium durch einen Staat auf Kosten eines anderen Staates ist.

Dementsprechend hat Israel gemäß dem Völkerrecht das Recht sein Zivilrecht auf diese Bereiche anzuwenden.

Der historisch-rechtliche Status von Judäa, Samaria und dem Jordantal 1517 bis 2020

Von 1517 bis 1917 war der gesamte Bereich Israels, einschließlich Judäas, Samarias und des Jordantals, Teil des Osmanischen Reichs. Während dieser Periode gab es in der Gegend keinen unabhängigen, souveränen Staat.

1916 trafen die britischen und französischen Imperien im Vorgriff auf das Ende des Ersten Weltkriegs unter Mitwirkung des Russischen Reiches eine Vereinbarung die Kontrolle über den Nahen Osten unter sich aufzuteilen. Die als „Sykes-Picot-Abkommen“ bekannte Vereinbarung teilte die Einflussbereiche und Kontrolle in einem Großteil des Nahen Ostens zwischen den beiden Reichen so auf, wie in der folgenden Karte dargestellt:

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1.080 europäische Heuchel-Parlamentarier gegen Souveränität/Annexion

* von Manfred Gerstenfeld

übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev; auch auf Israel National News)

Am 23. Juni veröffentlichten 1.080 scheinheilige europäische Parlamentarier aus 25 europäischen Ländern einen Brief an europäische Regierungen und Führungspolitiker, in dem sie sich gegen eine israelische Annexion der „Westbank“ aussprachen.1https://southwark.anglican.org/news/press-releases/2020/joint-letter-by-1080-european-parliamentarians-against-israeli-annexation-of-west-bank

Die ehemalige Parteichefin der linksextremen israelischen Meretz, Zahava Galon, twitterte am 24. Juni, sie sei stolz, dass sie diesen Brief initiiert habe. Sie schrieb, sie habe das gemeinsam mit drei anderen gemacht: die ehemalige Meretz-Abgeordnete Naomi Chazan, der frühere Generalstaatsanwalt – unter Premierminister Yitzhak Rabin – Michael Ben-Yair und der ehemalige Vorsitzende der Knesset und der Jewish Agency Avraham Burg.2https://twitter.com/zehavagalon/status/1275676438067322881?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet Letzterer kündigte 2015 an, er sei der Hadasch beigetreten – die ist Teil der Gemeinsamen (arabischen) Liste.3https://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4611393,00.html

In ihrem Brief äußerten die Parlamentarier ernste Sorge wegen „Präsident Trumps Plan für den israelisch-palästinensischen Konflikt und der drohenden Aussicht auf eine israelische Annexion der „Westbank“. In dem Brief hieß es weiter: „Wir sind tief besorgt wegen des Präzedenzfalls, den dies für die internationalen Beziehungen insgesamt setzen würde.“ Sie fügten eine feiste Täuschung hinzu: „Seit Jahrzehnten hat Europa für eine gerechte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts in Form einer Zweistaaten-Lösung in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und einschlägigen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats geworben.“

An dem, was Europa propagiert hat, gibt es nichts „Gerechtes“. 2006 gaben die einzigen Parlamentswahlen der palästinensischen Autonomie der Hamas die Mehrheit. Diese Bewegung hat gemäß ihrer Charta zum Ziel einen Völkermord an den Juden zu begehen. Die zweitgrößte und einzig andere relevante Palästinenserpartei ist die Fatah, die die PA kontrolliert. Sie belohnt Mörder – oder deren Familien – mit Renten. Was die EU propagiert hat – eine Zweistaaten-Lösung in einer solchen Realität – kann sich nur in der Hölle als „gerechte Lösung“ qualifizieren oder alternativ, wenn man nach einem klassischen Beispiel sucht: in Sodom und Gomorrha. Der Missbrauch des Wortes „gerecht“ kehrt in dem Brief zweimal wieder.

Die Unterzeichner des Briefes behaupten, eine Zweistaaten-Lösung, bei der ein zukünftiger Staat von den Förderern von Mord geführt wird, „entspricht dem Völkerrecht“. Wenn dem so ist, dann dürfte diese Art Recht zumindest in Teilen eine Missgeburt sein. Die UNO ist ein zum Teil antisemitisches Gremium. Die Mehrheit der in der Vollversammlung jährlich verabschiedeten Resolutionen richten sich einzig gegen ein Land – Israel. Gemäß der Antisemitismus-Definition der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz (IHRA) ist solche Diskriminierung ein antisemitischer Akt.

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1939 bis 1945: Die katholische Kirche war Teil der Kriegsgesellschaft

In einem neuen Bericht anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs hat die Deutsche Katholische Bischofskonferenz endlich die Mittäterschaft der Kirche beim Handeln des Naziregimes während des Krieges eingestanden. Man muss nur ein paar Zeilen ihres Textes zitieren, um zu verstehen, was die derzeitigen Bischöfe über ihre Vorgänger in der Kriegszeit sagen: „Die katholische Kirche in Deutschland war Teil der Kriegsgesellschaft. Die patriotische Bereitschaft die materiellen, personellen und geistigen Ressourcen der Kirche für den Kriegseinsatz zu mobilisieren, blieb bis zum Ende ungebrochen.“1https://www.dbk.de/fileadmin/redaktion/diverse_downloads/presse_2020/2020-075d-DB_107-Deutsche-Bischoefe-im-Weltkrieg.pdf Weiter: „Sowohl im September 1939 als auch danach blieb der offene Protest der deutschen Bischöfe gegen den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg aus“ und „gegen die ungeheuerlichen Verbrechen an den als ‚rassenfremd‘ diskriminierten und verfolgten Anderen, insbesondere den Juden, erhob sich in der Kirche in Deutschland kaum eine Stimme.“2ebenda, S. 14 Es gab viele andere Wege, wie die Kirche den Nazis half. Der Bericht beschreibt auch diese.

Man sollte hinzufügen, dass die deutsche katholische Kirche die Prozesse gegen Nazi-Kriegsverbrecher als Racheakte wahrnahm. Diese extremen Kriminellen waren in ihren Augen Opfer, die von der Siegerjustiz verfolgt wurden.3https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2F1992%2F09%2Fvergebung-ohne-reue%2Fkomplettansicht Katholische Geistliche, auch aus dem Vatikan, gehörten zu denen, die tausenden Nazis halfen über die „Rattenlinie“ nach Lateinamerika zu entkommen.4https://www.dw.com/en/the-ratlines-what-did-the-vatican-know-about-nazi-escape-routes/a-52555068

Der aktuelle Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, der Limburger Bischof Georg Bätzing, sagte, dass die in dem Bericht enthaltenen Eingeständnisse für die Bischöfe nicht leicht waren. „Wir wissen, dass der Vorsitz als Richter und Jury über unsere Vorgänger uns nicht zusteht. Keine Generation ist frei von Urteil und Vorurteil, die von ihrer Zeit geformt sind… aber wer später kommt, muss sich der Geschichte stellen, um daraus zu lernen.“5https://nypost.com/2020/05/03/german-catholic-bishops-admit-they-were-complicit-in-nazi-crimes/ In seiner Einführung in den Bericht deckt Bätzing auf – das sollten schockierende Neuigkeiten sein –, dass ernsthafte Fragen zum Verhalten der deutschen Bischöfe während des Zweiten Weltkriegs erst vor kurzem veröffentlicht wurden.

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„Jüdische Souveränität wiederherstellen“ ist nicht „Annexion der Westbank“

* David Singer, Israel National News, 10. April 2020

übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Die jüdischen Medien lassen das jüdische Volk in diesem kritischen Moment der jüdischen Geschichte im Stich. Im Versuch die Kluft zwischen Netanyahu und Gantz herunterzuspielen liefern die jüdischen Medien unseren Feinden Munition, um „Annexion der Westbank“ bei jeder Gelegenheit zu nutzen.

Benjamin Netanyahu und Benny Gantz haben in ihren Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit einen kritischen Punkt erreicht: ob die von Präsident Trump präsentierte Gelegenheit genutzt wird jüdische Souveränität in Judäa und Samaria – dem Kernland der uralten und biblischen jüdischen nationalen Heimat – nach einer 2000 Jahre langen Abwesenheit wiederherzustellen.

Netanyahu will das zusammen mit Präsident Trump tun – sobald eine Regierung mit mindestens 61 Sitzen, geleitet von ihm als Premierminister gebildet ist. Gantz ist nicht bereit das zu tun, ohne dass die arabischen Staaten – besonders Jordanien – und die internationale Gemeinschaft zustimmen, womit er praktisch garantiert, dass das niemals passieren wird.

Die jüdischen Medien schienen die einzigartige Gelegenheit zu begreifen, die sich dem jüdischen Volk präsentiert, einen 2000 Jahre alten Traum auf wundersame Weise Realität werden zu lassen.

Unter Nutzung dessen, was nur als die Sprache der Feinde des jüdischen Volks beschrieben werden kann, haben die jüdischen Mainstream-Medien in Israel und andernorts die Schlagzeilen ihrer Berichte zum laufenden Kampf zwischen Netanyahu und Ganz mit sehr ähnlichen Titeln versehen:

„Gantz erwägt begrenzt Annexion der Westbank-Siedlungen – Bericht“

Zwei Führer gezwungen einander anzuschreien, Premier vorsorglich in Isolation; Haupt-Meinungsverschiedenheit immer noch Annexion von Teilen der Westbank, die Netanyahu als sein „Vermächtnis“ haben will

„Gantz soll Berichten zufolge bereit sein begrenzte Annexion der Westbank zuzustimmen“

„Bericht: Gantz stimm begrenzter Annexion der Westbank zu, nähert sich langsam Einheitsregierung“

„Dan Shapiro: Gantz und Netanyahu ‚feilschen‘ um Westbank-Annexion“

„Westbank-Annexion bleibt Knackpunkt in Israels Gesprächen um Einheitsregierung“

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Die Tragödie der Gemeinsamen Arabischen Liste

* von Jonathan S. Tobin, JNS.org, 2. April 2020

übernommen von Abseits von Mainstream – Heplev

Israelische Araber zeigen während der Pandemie ihre Entfremdung und haben das Gefühl, ihre Stimmen seien ignoriert worden. Aber wenn Integration ihr Ziel ist, brauchen sie eine neue politische Partei.

Mitglieder der Gemeinsamen Liste in der Parteizentrale in der arabischen Stadt Schfar’am während der Knessetwahlen am 2. März 2020. Foto: David Cohen/Flash90

Es stellt sich heraus, dass einige ultraorthodoxe Juden nicht die einzigen sind, die sich gegen Israels strengen Regeln der sozialen Distanzierung während der Coronavirus-Pandemie wehren. Es hat auch Vorfälle gegeben, bei denen Einwohner israelisch-arabischer Gemeinden die Regeln nicht einhalten. In einem Fall führten Polizei-Bemühungen die soziale Distanzierung durchzusetzen, zu einem Krawall in einem arabischen Viertel der Stadt Jaffa, bei dem Protestierende Polizisten angriffen und Reifen sowie Mülleimer verbrannten – eine Szene, die an die erste Intifada erinnerte.

Kritiker Israels stellen diese unglückliche Begebenheit als Beweis für die Misshandlung der arabischen Bürger des Landes dar. Das ist Unsinn, doch in einer Zeit, in der die BDS-Bewegung die Unterstützung führender US-Demokraten wie Senator Bernie Sanders erhalten hat, der den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu regelmäßig als „Rassisten“ bezeichnet, darf das nicht ignoriert werden.

Bemühungen dieses irreführende Narrativ zu propagieren haben seit der Knessetwahl am 2. März an Boden gewonnen; die Gemeinsame Arabische Liste gewann die Rekordzahl von 15 Sitzen. Der Erfolg der Partei wurzelte in einer starken Wahlbeteiligung arabischer Wähler. Aber während der Erfolg der Gemeinsamen Arabischen Liste Israels Demokratie beweist, wird die Tatsache, dass sie an der nächsten Regierung nicht beteiligt sein wird, als Beweis für Rassismus dargestellt.

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Funktioniert “Land für Frieden”?

(übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Land für Frieden ist das zentrale Mantra in der Jahrzehnte dauernden Suche nach der Lösung des Konflikts zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn gewesen.

Im Kontext des israelisch-arabischen Konflikts kam das Konzept erstmals 1947 in der diplomatischen Arena der Vereinten Nationen auf. UNO-Resolution 181, besser bekannt als der Teilungsplan, forderte die Zuteilung von Land für die friedliche Gründung zweier Länder – eines jüdischen und eines arabischen.

Die Resolution 181 wurde von den Juden akzeptiert, aber von den Arabern abgelehnt, die den Krieg erklärten, um die Gründung des jüdischen Staates zu verhindern. Obwohl die UNO damit scheiterte 181 in Kraft zu setzen, war diese erste diplomatische Lösung für den Konflikt die ursprüngliche Zweistaaten-Lösung, ein Konzept, das erst wieder in der Folge des Sechstage-Kriegs von 1967 in Mode kam.

Diplomatische Schlüsselsemantik

In den 1960-er Jahren tendierte die Welt dazu vom „arabisch-israelischen“ Konflikt in Begriffen des winzigen jüdischen Staates zu sprechen, der von seinen arabischen Nachbarn umgeben und zahlenmäßig gewaltig unterlegen war. Dieser Konflikt kulminierte 1967, als arabische Länder es nicht schafften ihr Ziel die Juden ins Meer zu treiben zu verwirklichen. Das Ergebnis des Sechstage-Kriegs war ein militärischer Sieg Israels und die Eroberung der Westbank von Jordanien, der Sinai-Halbinsel von Ägypten und der Golanhöhen von Syrien.

Sir Hugh Foot, alias Lord Caradon, der britische US-Botschafter, der die Resolution 242 schrieb

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Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

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Eine Ansicht zum Trump-Plan

* von Yoni Michanie

übernommen von Heplev

Sehen Sie, ich werde nicht behaupten, dass der „Deal des Jahrhunderts“ [hier die Eckpunkte von Trumps Plan – heplev] nicht tendenziös für Israel ist; er ist es.

Das palästinensische Volk wurde kaltgestellt – von seiner eigenen Führung.

Daher: Ja, Trump wird (wieder) Israels Interessen begünstigen, indem er einen entmilitarisierten Palästinenserstaat verspricht, der Jahre lang auf Bewährung sein wird, um Zugang zu Milliarden Dollar zu erlangen.

Ja, Israel profitiert stärker von diesem Deal.

Das Problem bestand nie darin zuzugeben, dass Israel bei dem Handel mehr erhält, sondern zu erklären, warum es moralisch in Ordnung ist, dass das so gemacht wird.

Warum verdient es Israel, besser davonzukommen?

Einfach: Die Palästinenserführung und die israelische Regierung sind nicht gleichermaßen schuld am Status quo.

Israel begann den Krieg von 1948 nicht, der Millionen palästinensischer Flüchtlinge schuf.

Israel erklärte 1967 nicht den Krieg, bei dem Israel keine andere Wahl hatte als in der Westbank (Judäa/Samaria) zu bleiben, bis die Palästinenserführung sich entschließt, ein Friedensabkommen zu unterzeichnen.

Israel gab nicht 51% seiner Auslandshilfe aus, um Terrorismus gegen palästinensische Zivilisten zu finanzieren.

Israel fordert nicht die ethnische Säuberung der Palästinenser.

Israel gab keine finanzielle Unterstützung dafür, palästinensische Restaurants, Busse und Nachtclubs in die Luft zu jagen.

Israel hat hunderte Zivilisten und Soldaten in seinem Kampf FÜR Frieden verloren.

Israel hat kostbares und strategisch wichtiges Territorium für die Hoffnung auf Frieden abgegeben.

Israel hat eine unglaubliche Menge an Ressourcen, Arbeitskraft und Geld in die Verbesserung von Terrorbekämpfungsmaßnahmen gesteckt, um die Zahl der zivilen Toten zu reduzieren.

Nein, Israel ist nicht perfekt und es hat Fehler gemacht.

Palästinenserführer hatten 1937 die Chance einen Staat zu gründen.

1947 erneut.

2001 erneut.

2008 erneut.

Keinem anderen Volk sind so viele Gelegenheiten und Wiederholungen eingeräumt worden wie dem palästinensischen Volk.

Keinem.

Also ja: In Verhandlungen mit Palästinenserführern sollte der jüdische Staat IMMER von einer Neigung zu seinen Gunsten profitieren.

IMMER.

Das historische Palästina – ein anachronistischer Begriff

übernommen von Heplev

Landkarte des Heiligen Landes, veröffentlicht in Florenz um 1480; sie war Teil von Francesco Berlinghieris erweiterter Ausgabe der Geographia von Ptolemäus.

Das „historische Palästina“ ist in der Diskussion des arabisch-israelischen Konflikts ein allgemein verwendeter Begriff. Der Ausdruck legt nahe, dass es in der Vergangenheit eine als Palästina bekannte Nation gegeben hat, wobei das Wort „historisch“ den Eindruck vermittelt, dass diese Nation tiefe Wurzeln in der Region hat und damit einen natürlichen Anspruch darauf, als neuer Staat Palästina wiederbelebt zu werden. Indem darauf so und ohne Erwähnung der jüdischen Geschichte Bezug genommen wird, suggeriert man auch subtil, dass eine jüdische Präsenz in der Region etwas Fremdes ist.

Dieser Artikel diskutiert die Herkunft und Evolution des Gebrauchs von „Palästina“ als Ortsname und dass aktuelle Ideen des „historischen Palästina“ allesamt auf einem falschen Verständnis der geografischen und politischen Geschichte der Region gründen.

Das historische Palästina in der heutigen Verwendung bezieht sich typischerweise auf das Gebiet, das heute Israel, die Westbank und den Gazastreifen umfasst. Hier sind mehrere bekannte aktuelle Beispiele der Verwendung des Begriffs:

  • Saeb Erekat, Chefunterhändler für die palästinensische Autonomiebehörde, erkärte in einer Stellungnahme in der New York Times im Mai 2019, dass die Palästinenser Israel in den „Grenzen von 1967 anerkannten, was 78 Prozent des historischen Palästina entspricht“.1Erekat, Saeb. Trump Doesn’t Want Peace. He Wants Palestinian Surrender. New York Times, 22. Mai 2019. https://www.nytimes.com/2019/05/22/opinion/trump-israel-palestinian-peace-plan.html Auf welches „historische Palästina“ bezieht sich Erekat und besteht Israel wirklich aus 78% dieses „historischen“ Gebiets?
  • Die Columbia Journalism Review veröffentlichte im Januar 2019 einen Artikel mit dem Titel „Palästinensische Bürger Israels kämpfen darum ihre Geschichten zu erzählen“, in dem der Autor behauptet, das „historische Palästina unter osmanischer und britischer Kontrolle hatte eine blühende arabische Presse“.2Berger, Miriam. “Palestinian citizens of Israel struggle to tell their stories,” Columbia Journalism Review, 11. Januar 2019. https://www.cjr.org/analysis/palestinian-citizens-of-israel-musawa.php War Palästina je ein Territorium unter osmanischer Kontrolle?
  • Ein Artikel im The Washington Report on Middle East Affairs vom Juni 2019 über Trumps „Deal des Jahrhunderts“ für den Frieden im Nahen Osten erklärt, dass der Deal das „neue Palästina“ verantwortlich für „rund 12 Prozent des historischen Palästina“ zurücklassen würde.3Cook, Jonathan: “The ‘Deal of the Century’ Would Force Palestinians to Swallow a Bitter Pill.” Washington Report on Middle East Affairs. June/July 2019, S. 8-10. https://www.wrmea.org/2019-june-july/the-deal-of-the-century-would-force-palestinians-to-swallow-a-bitter-pill.html Welches Gebiet des Landes wurde verwendet um zu dieser Zahl zu kommen?
  • Präsident Abbas in seiner Ansprache vom Novemeber 2012 vor den Vereinten Nationen merkte das Folgende an: „Die Zweistaatenlösung, d.h. der Staat Palästina in Koexistenz neben dem Staat Israel, repräsentiert den Geist und den Kern des historischen Kompromisses, den die Prinzipienerklärung von Oslo verkörperte, die vor 19 Jahren zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und der Regierung Israels unter Schirmherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika auf dem Rasen des Weißen Hauses unterzeichnet wurde; ein Kompromiss, durch den das palästinensische Volk akzeptierte seinen Staat um des Friedens willen auf nur 22% des Gebiets des historischen Palästina zu gründen.“4(29. November 2012) Statement by President Abbas before the Adoption of resolution 67/19 on the Status of Palestine in the United Nations. http://palestineun.org/29-november-2012-statement-of-president-abbas-before-the-adoption-of-resolution-6719-on-the-status-of-palestine-in-the-united-nations/ Ist diese Zahl von 22% genau?

Gegrafische Geschichte des Heiligen Landes

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Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zu Israel würde Himmler mit Stolz erfüllen

Die Hand der Chefanklägerin des ISTGH wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind

* von Richard Kemp, The Jerusalem Post, 26. Dezember 2019

Übernommen von Heplev

Anklägerin Fatou Bensouda wartet letzten Monat auf den Beginn des Verfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo und den ehemaligen Jugendminister Charles Ble Goude vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. (Foto: Peter DeJong/Reuters)

Reichsführer SS Heinrich Himmler, Architekt und Leiter des Holocaust, wäre stolz auf den jüngsten Schritt von Fatou Bensouda, Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof. Entschlossen zur totalen Eliminierung der jüdischen Rasse unterstützte Himmler Amin al-Husseini, den Großmufti von  Jerusalem, bei seinen Plänen die Juden in Palästina auszulöschen.

Jetzt haben sich Bensouda und der IStGH sich der internationalen Kampagne zur Vernichtung des jüdischen Staates angeschlossen, die von al-Husseinis Nachfolgern geführt wird. In einer grotesken Umkehrung ist der IStGH, Erbe des Kriegstribunals von Nürnberg, zu einer Propagandawaffe antisemtischen Hasses geworden. Das repräsentiert einen schändlichen Verrat an seinem ehrbaren Anti-Nazi-Vorläufer. Sein Weg ähnelt eher dem des berüchtigten Volksgerichtshofs der Nazis als den Nürnberger Prozessen.

Nürnberg ließ viele der Nazi-Monster untertauchen, die den Holocaust verübten. Die Hand der IStGH-Chefanklägerin wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind – dem Palestinian Center for Human Rights, Al-Haq, Addameer und Al-Dameer.

Von Geldern der EU und der Schweiz gestützte NGOs haben mehr als ein Jahrzehnt lang auf den IStGH Einfluss genommen, damit er Israel anklagt, heißt es vom israelischen Forschungsinstitut NGO Monitor. Alle sind mit der Palästinensergruppe PFLP verbunden, deren Gründungsführer in den 1970-er Jahren vom ehemaligen SS-Oberst Otto Skozeny und Dr. Gerhard Hartmut von Schubert, einst in Josef Goebbels‘ Propagandaministerium tätig, ausgebildet wurden.

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Verhandlungen sind in einem Vernichtungskrieg keine Lösung, sondern Kapitulation

* von Melanie Phillips

Übernommen von Heplev

Der Erklärung des US-Außenministers Mike Pompeo, dass Israels Siedlungen „mit dem Völkerrecht nicht unvereinbar sind“, ist, wie vorherzusehen war, von Israels Verteidigern mit Bewunderung und von seinen Feinden mit Denunzierungen begegnet worden.

Beide Seiten verpassen jedoch einmal mehr das Offensichtliche – so wie die Administration Trump es auch schon tut.

Die Erklärung sollte, so wie sie ist, herzlich willkommen geheißen werden. Sie ist eine bemerkenswerte Haltung zur Wahrheit gegen die einhellige Befürwortung der Großen Lüge über Israel durch die westliche Welt, die so viel getan hat, um den Staat zu dämonisieren und zu delegitimieren: Die Behauptung, dass seine Besetzung der Palästinensergebiete und israelische Siedlungen illegal seien.

Jeder Teil dieser Behauptung – dass Israel „besetzt“, dass das Land „besetztes palästinensisches Gebiet“ ist und dass Israel illegal handelt – ist falsch.

Gemäß dem Völkerrecht besetzt Israel die umstrittenen Gebiete nicht; nur Land, das einem souveränen Staat gehört, kann überhaupt „besetzt“ sein und die fraglichen Gebiete haben nie zu einem souveränen Land gehört.

Es ist nie „palästinensisches“ Gebiet gewesen, weil es den Palästinensern nie gehört hat – aus dem sehr guten Grund, dass es nie eine palästinensische Nation gab, der es gehört haben konnte. Palästina war lediglich der Name, der Judäa verächtlich von den Römern gegeben wurde, als sie es eroberten und versuchten seine jüdische Identität auszulöschen.

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Welche Beziehungen haben die Juden zur Westbank?

* von Dov Lipman, HonestReporting, 17. November 2019

Übernommen von Heplev

Am 9. September 2013 wurde bei archäologischen Arbeiten am Fuß der Südmauer des Tempelbergs in Jerusalem ein goldenes Medaillon mit einer eingearbeiteten jüdischen Menora gefunden. (Foto: Talie Mayer/AFP via Getty Images)

Welche Verbindungen haben die Juden zur Westbank und Ostjerusalem?

Wie wird das in Kritik an Israels „Besatzung“ dieser Gebiete eingearbeitet?

Und sollte Israel auf die internationalen Forderungen hören, das Gebiet einfach zu verlassen?

Was die Westbank ist (und was nicht)

Die Westbank einschließlich Jerusalems hat 2.173 Quadratmeilen zumeist bergigen Landes, das von südlich von Galiläa bis zum nördlichen Teil der Gegend am Toten Meer nördlich und südlich von Jerusalem genau mittig durch Israel verläuft; es liegt am Westufer des Jordan – daher dieser Name.

Es gibt zahlreiche Probleme mit dieser Forderung, die von der internationalen Gemeinschaft an Israel gestellt wird.

Das erste hat mit der Verwendung des Wortes „besetzt“ aus rechtlicher Sicht zu tun. Israel übernahm die Kontrolle über dieses Land während des Sechstage-Kriegs – eines Verteidigungskriegs im Juni 1967, als die Armeen aller benachbarten arabischen Länder sich zusammenrotteten um Israel anzugreifen und zu vernichten. Jordanien kontrollierte die Westbank, aber als König Husseins Streitkräfte sich dem Angriff auf den jüdischen Staat anschlossen, verjagte ihn die IDF aus dem Gebiet. Es verblieben keine jordanischen Streitkräfte auf dem Westufer (englisch: Westbank) des Jordan.

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Palästinensisches Ausnahmeverhalten verhindert „Zweistaatenlösung“

* von Manfred Gerstenfeld (übernommen von Heplev)

Selten, wenn überhaupt, hört man Politiker und Medien des Auslands hinterfragen, warum Palästinenser sich nicht gegen ihre eigenen Führer zugunsten eines Friedensabkommens mit Israel erheben. Viele „Experten“ des Auslands sagen, die palästinensische Bevölkerung wolle einen unabhängigen Staat, der neben Israel aufblühen wird. Dieser Mythos wird auch von der geschrumpften israelischen Linken verbreitet, von denen Teile als „nationale Masochisten“ betrachtet werden können.

Vielen andere Unabhängigkeit anstrebenden Nationen ist nie ein Staat angeboten worden. Das EU-Mitglied Spanien will zum Beispiel Katalonien keine Unabhängigkeit geben. Die Kurden in Südwest-Asien zählen um die 30 Millionen und ihnen ist nie ein unabhängiger Staat angeboten worden. Im Gegensatz dazu haben israelische Führungspolitiker Palästinenserführern mehr als einmal einen Staat angeboten.

Im Jahre 2000 machte der israelische Premierminister Ehud Barak in Camp David PA-Führer Yassir Arafat einen weitreichenden Vorschlag. Bill Clinton war damals der US-Präsident. Er hat gesagt, dass Barak den Palästinensern die Kontrolle über den Tempelberg anbot, den heiligsten Ort des Judentums.1https://www.timesofisrael.com/bill-clinton-palestinians-were-offered-temple-mount-in-2000/ Selbst dieser Vorschlag wurde von Arafat abgelehnt.

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Neue archäologische Beweise für die tatsächliche ehemalige Existenz des biblischen Großreichs Israel

In der Vergangenheit ist es mir schon häufig so gegangen, dass ich gerade dann, wenn ich in einer Recherche für ein neues Buch steckte, beim Zusammenstellen der Beweise für irgendetwas auf einen gerade veröffentlichten Artikel stieß, der einen noch weit größeren Beweiswert hat als die bereits gesammelten Belege. Nicht anders erging es mir bei den Recherchen zu meinem im November erscheinenden Buch Blauer Stern auf weißem Grund – Die Wahrheit über Israel, als ich auf einen  Artikel vom 10. April 2019 mit dem Namen Die Davidstadt und das Problem der Teilung Jerusalem stieß und von Heplev, dem Übersetzer dieses Beitrags, eine Reblog-Erlaubnis erhielt. Ich wünsche Euch viel Erkenntnis bei Lesen diese Artikels. Der Papa

Die Davidstadt und das Problem der Teilung Jerusalems

Archäologische Funde widerlegen weiterhin palästinensische Versuche jüdische Geschichte zu leugnen. Aber ohne die jüdische Präsenz vor Ort würden all diese kostbaren Altertümer auf dem Müll landen.

Jonathan S. Tobin, JNS.org, 3. April 2019

Diejenigen, die weiterhin die historischen Fakten zum jüdischen Jerusalem leugnen, erhielten diese Woche weitere schlechte Nachrichten. Archäologen, die im Bereich der Davidstadt in Jerusalem arbeiten, zeigten einige ihrer neuesten Funde, darunter eine Bulle (ein kleines Siegel), die auf das sechste Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung und damit vor die Zerstörung des ersten Tempels durch die Babylonier datiert werden kann.

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