Die Biden-Administration und Israel

Die Wahl ist vorbei. Oder nicht. Es gibt Anomalien bei der Stimmenzählung in mehreren Schlüsselstaaten, die anscheinend nicht erklärt werden können. Es sind Klagen eingereicht, abgewiesen, anhängig. Gibt es ernsthafte Untersuchungen zu den Anomalien? Gibt es jemanden, der ausreichend kompetent und unvoreingenommen ist, um sie zu untersuchen? Gibt es den Willen und den Fokus, dies zu tun, bevor Beweise, falls vorhanden, zerstört werden? Wenn mich jemand fragt, ob Amerika faire Wahlen hatte, dem muss ich sagen, dass ich meine Zweifel habe, aber es gibt keinen schlagenden Beweis  (bitte senden Sie mir keine Links zu “Schlagender Beweis”; ich habe die meisten von ihnen  gesehen und immer noch auf keinen Fall bereit, mehr als 10 Schekel (US $ 2,96) zu setzen).

Joe Biden erhielt 2008 mehr Stimmen als Barack Obama, der bisherige Rekord für die Volksabstimmung in der US-Geschichte. Und dies trotz der Tatsache, dass Biden – niemals inspirierend, ein Lügner und Plagiator, nicht weniger ein Narzisst als Trump – eindeutig unter einer altersbedingten Abnahme der geistigen Leistungsfähigkeit leidet. Diese Stimmen (sofern sie nicht wirklich betrügerisch sind) sind Anti-Trump-Stimmen. Niemand außer Biden selbst meint, er sollte Präsident sein.

Biden ist bestenfalls ein leerer Anzug, der die Frage aufwirft, wer ihn beleben wird, insbesondere in Bezug auf die Außenpolitik, den Bereich, in dem der Präsident unabhängig vom Kongress und den Gerichten den größten Handlungsspielraum hat. Zu seinen außenpolitischen Beratern zählen Daniel Benaim und Ely Ratner, die beide mit Denkfabriken verbunden sind, die eng mit Barack Obama verbunden sind. Benaim war während seiner Zeit als Vizepräsident Redenschreiber und Berater für den Nahen Osten bei Biden. Ratner war Bidens Ostasien-Experte. Ein anderer ist Jake Sullivan, der Bidens nationaler Sicherheitsberater in der Obama-Administration und Kampagnenberater von Hillary Clinton war. Er war auch Teil von Obamas Verhandlungsteam, das die JCPOA hervorbrachte, das schreckliche Atomabkommen mit dem Iran. Wahrscheinlich wird Tony Blinken, ein ehemaliger Beamter der Obama- und Clinton-Regierung, einen wichtigen Posten im Weißen Haus von Biden innehaben. Es gibt zahlreiche andere mit ähnlichen Hintergründen.

Es scheint also, dass Bidens Außenpolitik, insbesondere im Nahen Osten, die der Obama-Regierung widerspiegeln wird – mit der Maßgabe, dass die extreme Linke der Demokratischen Partei, die seit den Zwischenwahlen 2018 an Einfluss gewonnen hat, und die überraschend gute Leistung von Bernie Sanders in demokratischen Primärwettbewerben, wird wahrscheinlich sein Gewicht spürbar machen. Es gibt auch Obamas eigene Organisation, die in Washington, nur 2,93 km vom Weißen Haus entfernt, sitzt, voller Geld und Einfluss und zweifellos bereit ist, Biden in die Richtung zu lenken, die sie für angemessen hält.

Ein Faktor, dessen Auswirkungen größtenteils unbekannt sind, ist Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris. Obwohl ihr vorgeworfen wurde, ganz links zu sein, ist sie zumindest im Zusammenhang mit Israel viel näher am Zentrum. Sie ist gegen BDS und hat gesagt, dass Israel “die internationalen Standards der Menschenrechte erfüllt”. Aber wie Biden will sie den Iran-Deal neu starten.

Das Problem bei der Vorhersage des Verhaltens einer solchen Verwaltung besteht darin, dass die Persönlichkeiten nicht stark ideologisch sind. Ihre Handlungen werden nicht von einer langfristigen Vision geleitet sein; Sie reagieren auf externe Ereignisse. Trotz seiner angeblichen Unschärfe haben Trump und seine Regierung den israelisch-arabischen Konflikt bemerkenswert konsequent behandelt und waren verantwortlich für die ersten tatsächlichen Fortschritte auf dem Weg zu einer Lösung seit 1948. Ich erwarte dies nicht von Biden-Harris.

Die wichtigste Konsequenz von Donald Trumps Politik waren die “Abraham-Abkommen”. Ob Sie sie als Beginn eines neuen Zeitalters der arabisch-israelischen Zusammenarbeit oder als vorübergehendes Bündnis gegen die Bedrohung durch den Iran betrachten, sie stellen die Schaffung eines neuen Machtblocks in der Region dar, der eine Kraft für die Stabilität gegen Pyromanen wie Khamenei sein könnte , Assad, Erdoğan und die Führung der Hamas und der PLO. Es ist wichtig, diese Beziehung zu pflegen und zu entwickeln.

Obamas Plan war das Gegenteil. Seine Regierung versuchte, Israel zu schwächen, seine Grenzen zu verkleinern und den Iran zu befähigen, der “Vollstrecker” in der Region zu werden. Obwohl seine Motive nicht sichtbar sind, scheint es mir, dass Obama neben der Reduzierung von Konflikten – die er theoretisch durch die Unterstützung einer iranischen Hegemonie erreichen würde – auch andere Ziele hatte. Er war sehr sympathisch mit der palästinensischen Bewegung und verglich sie in seinen Gedanken mit dem Kampf der Afroamerikaner, mit denen er sich identifizierte. Aufgrund seiner postkolonialen Einstellung bezog er sich stark auf die Idee, dass Israel ein Außenposten des europäischen Siedlerkolonialismus in einer Region „indigener“ arabischer „Eingeborener“ sei. Der Gerechtigkeit, dachte er, würde durch den Beitritt zu palästinensischen Forderungen gedient. Ist er so weit gegangen zu erkennen, dass dies die Zerstörung des jüdischen Staates bedeutete? Ich denke, er hat es getan.

Joe Biden hat gesagt, dass er die traditionelle “Zwei-Staaten-Lösung” unterstützt, die auf Linien vor 1967 basiert, und eine palästinensische Hauptstadt in Jerusalem, dieselbe schlechte Idee, die es seit Jimmy Carter gibt. Bill Clinton brachte es so weit wie möglich, bis es in die Zweite Intifada explodierte. Im Gegensatz zu Obama wollte Clinton ein Abkommen, das ein souveränes Palästina schafft und gleichzeitig die Sicherheit Israels schützt. Biden scheint diese Auffassung zu teilen. Hat er die Flexibilität zu verstehen, dass es nicht funktioniert hat, weil es oxymoronisch war? Ich bin nicht sicher.

Eine häufige Obama-Taktik gegen Israel bestand darin, Wut auf sie auszudrücken, als wäre sie ein sich schlecht benehmendes Kind und darauf hinzuweisen, dass die Beziehung zwischen den Nationen durch ihre Handlungen beschädigt worden war. Danach würde er Zugeständnisse verlangen, um die Beziehung wiederherzustellen, die Israel übereilt bereitstellen würde. Dies hatte auch den gewünschten Effekt, die Unterstützung der amerikanischen Bevölkerung für Israel zu verringern. Einer der schwerwiegenderen Vorfälle dieser Art ereignete sich 2010 und betraf Biden.

Lenny Ben-David, der in der Times of Israel schreibt, erinnert uns daran, was passiert ist. Biden besuchte Israel, als Peace Now die Amerikaner darüber informierte, dass ein israelischer Beamter den Abschluss eines Schrittes im Genehmigungsverfahren für etwa 1600 Wohnungen in Ostjerusalem angekündigt hatte. Das Weiße Haus und das Außenministerium reagierten mit wütenden Verurteilungen, und Israel entschuldigte sich unterwürfig als Antwort. Nach einigen Tagen sprachen Biden und Netanyahu und “waren sich einig, dass die Krise hinter ihnen liegt”.

Aber am nächsten Tag und für einige Zeit danach griffen das Weiße Haus, das Außenministerium und freundliche Medien Israel und Netanjahu immer wieder an, einschließlich eines berühmten 43-minütigen Telefonanrufs von Hillary Clinton, in dem sie Bibi gegen den „Affront“ beschimpfte. Obama-Stellvertreter Martin Indyk sagte, Biden sei absichtlich “gedemütigt” worden. J Street trat in die Tat um und forderte, “diese Krise in eine Chance für Fortschritte in zwei Staaten zu verwandeln”.

Biden war nicht beleidigt und wollte keine Krise. Aber Obama war es und wollt sie. Und dies könnte das Paradigma für die amerikanisch-israelischen Beziehungen in der nächsten Regierung sein. Es ist vielleicht egal, was, wenn überhaupt, Biden denkt , weil er wird von unsichtbaren Händen geführt wird.

Wenn es sich um Obamas [Hände] handelt, können wir, wie es wahrscheinlich erscheint, mit schwierigen vier Jahren rechnen.

Donald Trumps Friedensplan für Nahost und die einzig wahre Zwei-Staaten-Lösung

    • von Roland M. Horn

Victor Rosenthal hat absolut Recht, wenn er sagt, dass der gerade neu vorgestellte Trump-Friedensplan von allen, die in den letzten Jahren vorgeschlagen wurden, stark abweicht. Die Waffenstillstandslinien von 1949 sind nicht mehr in Stein gemeißelt, der Plan ist deutlich variabler und hat sehr viele Vorteile gegenüber der anderen. Wie in seiner gesamten Außenpolitik ist Trump um eine friedliche Lösung bemüht, und so stimme ich Rosenthal auch vollkommen zu, wenn er die Vergabe des Friedensnobelpreises an Trump fordert.

Emir Faisal (re.) and Chaim Weizmann 1918 (Public Domain)

Ich möchte aber in diesem Zusammenhang auf einen weit älteren Plan zur Zwei-Staatenlösung hinweisen. Es handelt sich dabei um das Faisal-Weizmann-Abkommen, das bereits am 3. Januar 1919 im Vorfeld der Pariser Friedenskonferenz zwischen Emir Faisal, dem haschemitischen König Syriens und späterem ersten König des Irak und Chaim Weizmann von der Zionistischen Bewegung ausgehandelt wurde. Im damaligen osmanischen Reich, zu dem das spätere britische Mandatsgebiet Palästina damals gehörte, wurde, das, was später von den neuen Besatzern als „Palästina“ bezeichnet wurde als „Südsyrien“ benannt. Dieses sollte vom damaligen „Großsyrien“ abgespalten und den Juden zurückgegeben werden. Leider scheiterte der Plan daran, dass Faisals Bedingung, dass die Araber die ihnen versprochene Unabhängigkeit erhalten, nicht erfüllt wurde oder nach anderen Quellen, weil Faisal es nicht schaffte, alle Araber für seinen Plan eines jüdischen Staats zu gewinnen.

Letzte Seiten des Faisal-Weizmann-Abkommens mit Unterschriften

Tatsächlich lebten im „Südsyrien“ bzw. im „Mandatsgebiet Palästina“, das die Juden mit Recht „Eretz Israel“ nennen, vor der Vertreibung der Juden seit 70 v. Chr. aus ihrem Land ungefähr drei Millionen Menschen, während im Jahr 1904 nur noch 300.000 Einwohner dort lebten. Der Rest wurde bis zur Rückkehr des jüdischen Volkes nie aufgefüllt. Was spricht also dagegen, dass die ursprüngliche Bevölkerungsmehrheit, die damals im damaligen Staat Judäa lebten, also die Juden, wieder in ihr (weitgehend leerstehendes) Land einzogen? Dies hat offensichtlich auch König Faisal erkannt, so dass er keine Problem hatte, gleichzeitig im damaligen „Nordsyrien“ einen arabischen Staat und in „Südsyrien“ einen jüdischen Staat (wieder-) errichten zu wollen.

Man muss beachten, dass zu jener Zeit sowohl die Golan-Höhen, das sogenannte Westjordanland als auch das jüdische Judäa und Samaria noch zu Judäa/Palästina/Südsyrien gehörten. Der Begriff „Palästina“ war übrigens von den Römern eingeführt nach der Vertreibung der Juden anstelle von „Judäa“ eingeführt worden, später in Vergessenheit geraten und erst von den Engländern wieder verwendet, um ihr Mandatsgebiet mit diesem Begriff zu belegen. Die Ironie ist, dass das Wort Palästina sich aus dem jüdischen Wort „Pleschet“ entwickelte…

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Der Deal

* von Victor Rosenthal

Lösen Sie sich zunächst von dem Gedanken, dass dieser Plan nur ein Trick ist, um die Aufmerksamkeit von Trumps Amtsenthebung oder Bibis Anklage abzulenken. Das Dokument, das es beschreibt, ist 181 Seiten lang. Es ist keine Ablenkung. Ich bin nicht an der Frage interessiert, ob seine Veröffentlichung Trump (ich vermute, es spielt keine Rolle) oder Bibi (es ist unklar) helfen wird. Auch wenn Sie einer meiner Leser sind, der Trump hasst – wenn ich noch einen habe, nachdem ich vorgeschlagen habe, ihm den Friedensnobelpreis zu erhalten.1Der Link wurde von mir eingefügt. (Roland M. Horn) -, legen Sie das bitte beiseite. Dieser Absatz ist der letzte in diesem Beitrag, der ihn erwähnen wird. Ich möchte mich auf den Vorschlag selbst konzentrieren.

Ich werde nicht behaupten, schon alle 181 Seiten gelesen zu haben. Die ersten vierzig Seiten enthalten jedoch den groben Umriss des Vorschlags, einschließlich der Karten. Es ist ein durchdachter Versuch, eine Lösung zu finden und er berücksichtigt das Scheitern früherer Bemühungen. Es gibt hier eine große Menge an Material, und ich könnte Aufsätze über die Voraussetzungen und die Auswirkungen jeder Seite schreiben, aber ich werde versuchen, mich darauf zu beschränken, den Vorschlag allgemein zu beschreiben und seine Bedeutung in der langen und deprimierenden Geschichte vom “Friedensprozess” zu erörtern. In den letzten Jahren konzentrierten sich die Vorschläge auf die Ideen, die erstmals in den Clinton-Parametern von 2000-1 zum Ausdruck kamen und die einen Großteil von Judäa, Samaria und Gaza als palästinensische Einheit mit Tauschgeschäften vorsehen, um den großen Siedlungsblöcken zu ermöglichen weiter existieren. Der neue Vorschlag weicht stark von diesen Plänen ab.

Zusammenfassung des Plans

Der Plan (der offizielle Name lautet „Friede für den Wohlstand: eine Vision zur Verbesserung des Lebens der Palästinenser und Israelis“) ist eine Zwei-Staaten-Lösung, die die ursprüngliche Absicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates beibehält, in der sich Israel von einigen der 1967 eingenommenen Gebiete unter Wahrung sicherer Grenzen zurückzieht . Der palästinensische „Staat“ ähnelt hier eher Rabins Vision von etwas „weniger als einem Staat“, da Palästina entmilitarisiert und seine Grenzen und sein Luftraum für unbegrenzte Zeit von Israel kontrolliert werden.

Der Plan ist als eine Beschreibung von Konzepten gedacht, obwohl er ziemlich detailliert ist. Es fordert israelisch-palästinensische Verhandlungen, deren Ergebnis ein endgültiges “Friedensabkommen” mit allen Einzelheiten sein wird. Während der Verhandlungsphase wird Israel den Bau oder die Ausweitung von Siedlungen (für maximal vier Jahre) in den Gebieten, die im Plan als palästinensisch definiert sind, einfrieren.

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Neue archäologische Beweise für die tatsächliche ehemalige Existenz des biblischen Großreichs Israel

In der Vergangenheit ist es mir schon häufig so gegangen, dass ich gerade dann, wenn ich in einer Recherche für ein neues Buch steckte, beim Zusammenstellen der Beweise für irgendetwas auf einen gerade veröffentlichten Artikel stieß, der einen noch weit größeren Beweiswert hat als die bereits gesammelten Belege. Nicht anders erging es mir bei den Recherchen zu meinem im November erscheinenden Buch Blauer Stern auf weißem Grund – Die Wahrheit über Israel, als ich auf einen  Artikel vom 10. April 2019 mit dem Namen Die Davidstadt und das Problem der Teilung Jerusalem stieß und von Heplev, dem Übersetzer dieses Beitrags, eine Reblog-Erlaubnis erhielt. Ich wünsche Euch viel Erkenntnis bei Lesen diese Artikels. Der Papa

Die Davidstadt und das Problem der Teilung Jerusalems

Archäologische Funde widerlegen weiterhin palästinensische Versuche jüdische Geschichte zu leugnen. Aber ohne die jüdische Präsenz vor Ort würden all diese kostbaren Altertümer auf dem Müll landen.

Jonathan S. Tobin, JNS.org, 3. April 2019

Diejenigen, die weiterhin die historischen Fakten zum jüdischen Jerusalem leugnen, erhielten diese Woche weitere schlechte Nachrichten. Archäologen, die im Bereich der Davidstadt in Jerusalem arbeiten, zeigten einige ihrer neuesten Funde, darunter eine Bulle (ein kleines Siegel), die auf das sechste Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung und damit vor die Zerstörung des ersten Tempels durch die Babylonier datiert werden kann.

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