Was ist BDS, die Bewegung „Boykott, De-Investitionen und Sanktionen“ gegen Israel? BDS-Mythen beschreiben die Kampagne als Graswurzel-Bewegung für soziale Gerechtigkeit, die für Menschenrechte gegen Apartheid kämpft. Aber die Fakten zeigen etwas vollkommen anderes: BDS ist genauso rassistisch und zerstörerisch wie sie verlogen ist.
Wir dröseln die BDS-Mythen und die Fakten auf, die Sie wissen müssen.
BDS-Mythos: Es handelt sich um eine Graswurzel-Protestbewegung
Fakt: Zur BDS-Führung gehört eine als Terrororganisation eingestufte Gruppe
Zum BDS-„Nationalkomitee“ gehört der Council of National and Islamic Forces in Palestine. Zu diesem Rat gehören mehrere Gruppen, die vom Großteil der Welt als Terrororganisationen eingestuft sind: Hamas, Palästinensischer Islamischer Jihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas.
BDS-Mythos: Ihr Ziel ist es die Blockade des Gazastreifens zu beenden und die Besetzung der Westbank durch Israel auf die Grenzen von 1967 zurückzugehen
Fakt: Nach Angaben der BDS-Führer besteht ihr Zweck darin Israel ein Ende als einzigem jüdischen Staat zu bereiten. Hier ist das, was drei führende BDS-Persönlichkeiten sagen, in ihren eigenen Worten:
1) Omar Barghouti, Mitgründer BDS:
Definitiv, auf jeden Fall sind wir gegen einen jüdischen Staat in jedem Teil Palästinas. Kein Palästinenser, rationaler Palästinenser, kein Verräter-Palästinenser, würde jemals einen jüdischen Staat in Palästinenser akzeptieren.
(Gesondert davon stellt er klar, dass „Palästina“ ganz Israel bedeutet.)
2) As’ad Abu Khalil, Politik-Professor an der California State University, BDS-Führer und Aktiviste:
Das wahre Ziel der BDS ist es den Staat Israel zu erledigen … das sollte als unmissverständliches Ziel genannt werden.
3) John Spritzler, Schriftsteller, BDS-Führer und Aktiviste:
Ich denke, die BDS-Bewegung wird an Stärke gewinnen, wenn sie unverblümt erklärt, warum Israel kein Recht hat zu existieren…
Indem sie sich als Bewegung für soziale Gerechtigkeit tarnen, führen die BDS-Führer junge Menschen in die Irre, die sich aufrichtig um solche Themen kümmern.
BDS-Mythos: Israel ist ein Apartheidstaat
Fakt: „Apartheid“ der Art Südafrikas bezieht sich auf ein Regime, in dem schwarze Südafrikanern nicht erlaubt war dieselben Schulen zu besuchen, in denselben Jobs zu arbeiten oder sogar dieselben öffentlichen Einrichtungen zu nutzen wie Weiße.
Israels Wirklichkeit sieht komplett anders aus.
Araber stellen rund 20 Prozent der Bevölkerung Israels. Viele identifizieren sich als Palästinenser und genießen volle Staatsbürgerschaft mit gleichen Rechten. Israelische Araber arbeiten in jedem Bereich wie jeder andere Staatsbürger auch, darunter als Ärzte, Rechtsanwälte, Filmstars, Nachrichtenmoderatoren, Richter am Obersten Gerichtshof und natürlich als Mitglieder in der Regierung (z.B. dem Parlament, der „Knesset“).
Als er 2019 bei einem Auftritt an der UCLA mit dieser Realität konfrontiert wurde, sagte Omar Barghouti, diese Palästinenser seien „Kollaborateure“ und verglich sie mit denen, die mit den Nazis kollaborierten.
Das ist eine besonders ironische Behauptung: Barghouti selbst studierte an Israels Universität Tel Aviv.
BDS-Mythos: Israelische Gesetze diskriminieren arabische Israelis
Fakt: Es gibt kein Gesetz in Israel, das irgendeinen Staatsbürger aufgrund von Rasse, Religion, Ethnie oder Geschlecht diskriminiert.
BDS-Führer haben vor kurzem einen Bericht von Human Rights Watch falsch dargestellt, um zu behaupten, Israel habe seine Bürger diskriminierende Gesetze. Der Bericht bezieht sich in Wirklichkeit nur auf Bürger der PA-Regierung.
Unter Zuständigkeit der PA lebende Palästinenser haben keinen Zugang zu israelischen sozialen Dienstleistungen und mussten Genehmigungen erhalten, um nach Israel einzureisen: So wie jeder andere Mensch, der kein Bürger eines Landes ist. Israel setzt in den Palästinensergebieten Sicherheitsmaßnahmen in Reaktion auf Jahre an Terroranschlägen um und tut das in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht, wie es vom israelischen obersten Gerichtshof interpretiert und durchgesetzt wird.
BDS-Mythos: Wirtschaftsboykotte setzten Israel erfolgreich unter Druck
Fakt: BDS hat wenig Einfluss auf Israels Gesamtwirtschaft, aber sie schadet Palästinensern sowie Koexistenz-Versuchen
Wäre BDS erfolgreich, dann könnten sie vieles von ihrer Handy- und Computertechnologie nicht nutzen, viele der Medikamente, die Sie nehmen, einen Großteil des sauberen Trinkwassers an allerlei Orten der Welt (z.B. in Kalifornien) und weiteres.
Bei einem der wenigen „Erfolge“ von BDS wurde SodaStream unter Druck gesetzt seine Fabrik aus der Westbank wegzuverlegen. SodaStream war ein Beispiel für Koexistenz, bei der Israelis und Palästinenser in derselben Fabrik unter denselben Bedingungen für denselben Lohn arbeiteten. Die Schließung von SodaStreams Fabrik in der Westbank machte rund 500 Palästinenser arbeitslos und beendete eine bemerkenswerte Übung in Koexistenz.
Die Schließung der Fabrik hatte keinen wirtschaftlichen Einfluss auf Israel, weil SodaStream einfach im Industriegebiet Negev nördlich von Beer Sheva eine neue Fabrik eröffnete. Weil aber die palästinensischen Arbeiter nicht zum Ort der neuen Fabrik fahren konnten, verloren sie ihre Arbeitsstellen, womit sie die Hauptlast der zynischen Taktiken der BDS zu tragen hatten. Das ist nur ein Beispiel der grausamen und tragischen Ironie von BDS: Obwohl die Bewegung keinen aussagefähigen wirtschaftlichen Einfluss auf Israel hat, schadet sie Palästinensern wirtschaftlich und beendet ersuche friedlicher Koexistenz.
BDS-Mythos: Boykotte sind freie Meinungsäußerung, kein Antisemitismus
Fakt: BDS greift den einzigen jüdischen Staat der Welt heraus, nicht um zu kritisieren, sondern um zu vernichten.
Es gibt 57 muslimische Staaten, 24 christliche Staaten (dem Gesetz nach, von der Bevölkerung her sind es mehr als 100), sechs buddhistische Staaten, aber nur einen jüdischen Staat. Es gibt aktuell 124 Länder, die sich in territorialen Konflikten befinden, von denen viele weit größeres menschliches Leid produziert haben, als der eine mit Israel und den Palästinensern.
Dennoch greift BDS Israel und nur Israel heraus, um eine Kampagne zu führen, die seiner Existenz als einziger jüdischer Staat ein Ende setzen soll.
Das ist widerliches zweierlei Maß. Zusätzlich dazu moralisch abstoßend zu sein, passt an Israel andere Maßstäbe anzulegen als an alle anderen Länder direkt in ein weithin akzeptierte Arbeitsdefinition für Antisemitismus, die von der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz aus Berlin formuliert wurde. Die IHRA-Definition ist von einer zunehmenden Zahl an Regierungen übernommen und bestätigt worden. An Israel andere Maßstäbe anzulegen, die bei anderen Ländern nicht angelegt werden, ist per Definition eine Form des Antisemitismus.
BDS-Mythos: Boykotte sind nötig, weil Israel unschuldige palästinensische Zivilisten ins Visier nimmt.
Fakt: Terrororganisationen bringen Palästinenser vorsätzlich in Gefahr, womit sie Israelis und palästinensisch Zivilisten in eine unmögliche Situation bringen.
Zum Beispiel sind viele der „Proteste“ an der Gaza-Grenze in Wirklichkeit gewalttätige Krawalle gewesen, angeführt von Terrororganisationen, die offen auf israelische Orte schießen. Wenn israelische Streitkräfte zurückschießen, gibt es ein Risiko, dass unschuldige palästinensische Zivilisten Schadennehmen. Wenn die israelischen Streitkräfte allerdings nicht zurückschießen, dann werden die israelischen Gemeinden unter Feuer genommen. Die Terrororganisationen bringen Israel gezielt in diese unmögliche Lage und sowohl israelische wie auch palästinensische Zivilisten zahlen dafür einen tragischen Preis.
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Vor kurzem beteiligte ich mich an einer weithin im Fernsehen ausgestrahlten Diskussion mit Omar Barghouti, dem BDS-Gründer. Her ist ein zweiminütiges Video oder sie können hier den 20-minütigen Beitrag ansehen. Barghouti präsentiert die öffentlichen Gesprächsthemen der Bewegung, darunter viele der Mythen, die in diesem Artikel diskutiert werden. In meiner Antwort widerlege ich diese Mythen und erkläre detailliert die Realität hinter BDS.
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Die Bewegung Boykott, De-Investitionen und Sanktionen gegen Israel ist nicht das, was sie zu sein scheint. Getarnt als Graswurzel-Bewegung für sozialen Protest, ist sie in Wirklichkeit eine höchst koordinierte Bemühung dem einzigen jüdischen Staat der Welt ein Ende zu setzen. Diese unheilvolle Realität spiegelt sich in den Taten, Äußerungen und der Führung der Bewegung. Lassen Sie sich nicht täuschen.