„Die Achse“ gegen die Juden von Judäa und Samaria

Die psychologische Kriegsführung unterscheidet sich in ihrer Gestaltung nicht allzu sehr von der kinetischen Kriegsführung. Es gibt Feldzüge und Ziele. In jüngster Zeit besteht das Ziel unserer Feinde – der arabisch-europäischen Achse des Antisemitismus – darin, die Legitimität der jüdischen Präsenz in Judäa und Samaria zu zerstören. Die Angriffe kommen aus verschiedenen Richtungen, doch das Ziel ist dasselbe: In den Köpfen der Zielgruppen, zu denen Israelis, Europäer und Amerikaner gehören, soll der Gedanke verankert werden, dass das Leben von Juden in den Gebieten illegal, unmoralisch und der Aussicht auf Frieden in der Region abträglich ist, und ihre Ausweisung soll erzwungen werden.

Zu den Maßnahmen gehört auch die Forderung der EU nach einer speziellen Kennzeichnung von Produkten, die von Juden in Judäa und Samaria hergestellt werden. Der Beschluss wurde 2015 gefasst, doch die Schwierigkeit, ihn umzusetzen, ohne offen antisemitisch zu wirken, scheint viele Länder davon abgehalten zu haben, ihm zu folgen. Im Jahr 2019 bestätigte der Europäische Gerichtshof das Urteil, aber einige Länder haben noch immer Gewissensbisse.

Eine neuere Operation war die “Siedlergewalt”-Kampagne der letzten Wochen, die von verschiedenen europäisch finanzierten NGOs (z. B. B’Tselem und anderen) geführt wurde, die  Behauptungen über gewalttätige Belästigungen arabischer Einwohner durch jüdische “Siedler” mit Duldung der IDF melden. Abgesehen von dem enormen Ungleichgewicht zwischen der Anzahl und Schwere der Vorfälle, die Juden zugeschrieben werden können, und den täglichen Mordversuchen von Arabern, handelt es sich bei der “Siedlergewalt” oft um Selbstverteidigung, die durch arabische Angriffe provoziert und dann von israelischen und europäischen NGO-Aktivisten “dokumentiert” wird, die zufällig mit ihren Videokameras in der Gegend sind. Dennoch zeigen die tatsächlichen Daten, dass die antiarabischen Aktivitäten von Juden in letzter Zeit tatsächlich zurückgegangen sind:

…die von der israelischen Polizei zur Verfügung gestellten Daten weisen auf etwas Bemerkenswertes hin – die Zahl der Vorfälle jüdischer Gewalt ist rückläufig. Von 2019 bis 2021 gab es einen Rückgang von 61,1 % bei den sogenannten “Price tag”-Angriffen. Außerdem hat sich die Zahl der Anklagen gegen jüdische Extremisten im vergangenen Jahr von 16 auf 32 verdoppelt. Das ist nicht das Bild, das die pro-palästinensischen Gruppen Ihnen vermitteln wollen.

Die Begriffe “Besatzung”, “Siedlungen” und “Siedler” spielen auch eine wichtige Rolle in der von den NGOs initiierten Kampagne, Israel zu einem “Apartheid”-Staat zu erklären. Die Auferlegung von Apartheid wird als schweres Verbrechen angesehen, basierend auf dem prominenten Beispiel des ehemaligen südafrikanischen Regimes, das, wie fast alle zugeben, die Menschenrechte seiner Untertanen brutal verletzte. Da es jedoch keine Ähnlichkeit zwischen Israel und dem südafrikanischen Apartheidregime gibt, mussten Israels Ankläger (z. B. Human Rights Watch (HRW)) ihre eigene Definition von “Apartheid” erfinden, um sie auf Israel anzuwenden. Das Römische Statut, mit dem der Internationale Strafgerichtshof gegründet wurde, definiert “Apartheid” als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, einschließlich

… unmenschliche Handlungen ähnlicher Art wie [Mord, Versklavung, Ausrottung, Deportation, Folter, Vergewaltigung usw. usf.], die im Rahmen eines institutionalisierten Regimes systematischer Unterdrückung und Herrschaft einer rassischen Gruppe über eine andere rassische Gruppe oder andere rassische Gruppen begangen werden und in der Absicht begangen werden, dieses Regime aufrechtzuerhalten; …

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Coronavirus: WHO-Direktor hat eine lange Geschichte von Vertuschungen

  •  “WHO-Beamte haben sich privat darüber beschwert, dass äthiopische Funktionäre nicht die Wahrheit über diese Ausbrüche sagen. Der Test auf das Cholera-Bakterium Vibrio cholerae, das Cholera verursacht, ist einfach und dauert weniger als zwei Tage… Beamte der Vereinten Nationen sagten, dass mehr Hilfe nach Äthiopien hätte geliefert werden können, wenn die Wahrheit gesagt worden wäre.” — New York Times, 13. Mai 2017.
  •  Tedros wies die Anschuldigungen gegen ihn zurück, indem er die Rassismuskarte ausspielte. Er sagte, die Kritik an ihm stamme aus einer “typisch kolonialen Denkweise, die darauf abziele, … einen Kandidaten aus einem Entwicklungsland zu diskreditieren.” — New York Times, 13. Mai 2017.
  • “Indem Sie der Bedrohung durch das Regime in Khartum nachgeben, machen Sie sich mitschuldig am Versagen, auf eine Krankheit zu reagieren, die gegenwärtig Hunderttausende von sudanesischen Zivilisten bedroht — und die derzeit in zwölf sudanesischen Staaten aktiv ist.” — Offener Brief an Tedros von einer Gruppe amerikanischer Ärzte, die ihn beschuldigten, es versäumt zu haben, Ausbrüche von Cholera im Sudan zu untersuchen, 11. September 2017.Einen Tag, nachdem US-Präsident Donald Trump die WHO beschuldigt hatte, “sehr China-zentrisch” zu sein und damit drohte, die Finanzierung der WHO zu kürzen, antwortete Tedros: “Bitte stellen Sie die Politik über COVID unter Quarantäne. Wir werden viele Leichensäcke vor uns haben, wenn wir uns nicht benehmen”. Tedros sagte auch, dass die Kritik an seinem Umgang mit der Coronavirus-Pandemie durch Rassismus motiviert sei.

Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation, sieht sich verstärkter Überprüfung über seinen Umgang mit der Coronavirus-Pandemie ausgesetzt. Tedros kann auf eine lange Geschichte der Vertuschung von Epidemien und Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien zurückblicken, wo er als Gesundheitsminister und Außenminister tätig war. In dieser Funktion wachte er über eine massive Ausweitung der Rolle Chinas in Äthiopien. China ist der größte ausländische Investor, der größte Handelspartner und der größte Kreditgeber Äthiopiens. Abgebildet: Tedros (links) trifft sich am 28. Januar 2020 mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi in Peking. (Foto von Naohiko Hatta – Pool/Getty Images)

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Israel und der funktionsgestörte UNO-Menschenrechtsrat

* Paul Shindman, HonestReporting, 21. Januar 2020

(übernommen von Abseits vom Mainstream – HEPLEV)

Um die giftige Beziehung zwischen dem UNO-Menschenrechtsrat und Israel zu verstehen, muss man sich den Vorgänger des Rat, die UNO-Menschenrechtskommission ansehen.

Ein aufrichtiger Moment des Generalsekretärs Kofi Annan fasst das Problem von damals und von heute zusammen:

Die Funktion der (Menschenrechts-) Kommission ihre Aufgaben auszuüben wird zunehmend von ihrer sinkenden Glaubwürdigkeit und Professionalismus untergraben. Insbesondere haben Staaten die Mitgliedschaft in der Kommission nicht angestrebt, um die Menschenrechte zu stärken, sondern sich selbst vor Kritik zu schützen oder andere kritisieren zu können. Im Ergebnis hat sich ein Glaubwürdigkeitsdefizit entwickelt, das einen Schatten auf das Ansehen des Systems der Vereinten Nationen als Ganzem wirft.

Es sagt eine Menge über eine Abteilung innerhalb einer Organisation, wenn der Boss einen Teil des eigenen Imperiums nicht nur kritisiert, sondern öffentlich seine Arbeit und die es leitenden Leute diskreditiert.

Kofi Annan

Das ist exakt das, was geschah, als Annan 2005 eine Bombe platzen ließ, indem er erklärte, dass Länder die Mitgliedschaft in der UNO-Kommission für Menschenrechte gesucht hatten, „nicht um die Menschenrechte zu stärken, sondern um sich vor Kritik zu schützen oder andere zu kritisieren“.

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Entlarvung betrügerischer Menschenrechtsorganisationen

(Übernommen von Heplev vom 15. Juli 2019)

Autor: Manfred Gerstenfeld

Israel scheint zunehmend Schwierigkeiten zu haben die asymmetrische Kriegsführung der Hamas zu bekämpfen. Regelmäßig werden von palästinensischen Kindern Ballons aus dem Gazastreifen losgeschickt, um in Israel Brände auszulösen. Manchmal tragen die Ballons sogar Sprengstoff. Die Hamas nutzt Krankenhäuser und Krankenwagen für militärische Zwecke.[1] Diese sind für Israel schwer anzugreifen, ohne dass die Menschenrechtsgesetze verletzt werden. Während verschiedener israelischer Feldzüge nutzte die Hamas menschliche Schutzschilde für ihre Terroraktivitäten.[2]

Dadurch, dass es die internationalen Menschenrechtsgesetze einhält, kämpft Israel mit einer Hand auf dem Rücken gegen palästinensische Terrororganisationen mit Völkermordabsichten. Das kann nur so lange vertretbar bleiben, wie es die Terroristen vernichtend besiegt. Geschützt vom internationalen Menschenrechtsgesetz kann die Hamas die Techniken der asymmetrischen Kriegsführung weiter verbessern. Der von der Hamas angerichtete Schaden übertraf schon vor Langem das, was viele Israelis als „vertretbar“ ansehen.

[1] https://mfa.gov.il/MFA/ForeignPolicy/Terrorism/Pages/Hamas-uses-hospitals-and-ambulances-for-military-terrorist-purposes.aspx

[2] www.jewishvirtuallibrary.org/hamas-human-shields-prevention-act

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