Russland schränkt Ausreise von Juden nach Israel ein und weitere Nachrichten aus Jerusalem

Aus den ICEJ-Nachrichten vom 05.07.2022

Die russische Regierung hat die Jewish Agency, Israels Einwanderungsbehörde, aufgefordert, ihre Aktivitäten in Russland einzuschränken. Das berichtete die Jerusalem Post am heutigen Dienstag. Die Jewish Agency hat den Erhalt der schriftlichen Aufforderung bestätigt. Über ihre Antwort berät die Behörde zurzeit gemeinsam mit Israels Außenministerium und dem Büro des Premierministers. Die Aufforderung erfolgt inmitten zunehmender Spannungen zwischen Moskau und Jerusalem. Am Montag verurteilte eine Sprecherin des russischen Außenministeriums angebliche israelische Luftangriffe auf Ziele in Syrien und forderte deren „bedingungsloses Ende“. Moskau ist über Jerusalems Solidarität mit Kiew im Hinblick auf den Ukraine-Krieg verärgert. Sollte die Jewish Agency ihre Aktivitäten in Russland tatsächlich einschränken müssen, könnte dies schwere Folgen für die Einwanderung russischer Juden nach Israel haben. Schätzungen zufolge sitzen zurzeit tausende potenzielle jüdische Neueinwanderer in Russland fest, da die meisten internationalen Fluggesellschaften ihren Betrieb von und nach Russland eingestellt haben. Vertreter der jüdischen Gemeinde in Russland erklärten gegenüber der Jerusalem Post, viele Juden fühlten, „wie sich der Eiserne Vorhang schließt und sie fürchten, das Land nicht mehr verlassen zu können“. Einige Juden berichteten demnach, „dass russische Behörden versuchten, sie zu verhaften, und dass sie um ihr Leben bangen“. Alijah-Ministerin Pnina Tamano-Shata sagte in Reaktion auf die russische Forderung, sie habe den Premierminister gebeten, „das Problem zu lösen“. Sie ermutigte Juden in Russland, „die besorgt sein müssen angesichts dieser Entscheidung. Alijah ist ein Grundrecht der Juden in Russland und wir werden sicherstellen, dass dies so bleibt.“ In Russland leben rund 165.000 Juden, entsprechend des israelischen Rückkehrgesetzes hätten jedoch bis zu 600.000 Personen Anspruch auf die israelische Staatsbürgerschaft. Seit Beginn des Ukraine-Kriegs sind rund 10.000 von ihnen nach Israel eingewandert.

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie mit uns für die Fortführung der Aktivitäten der Jewish Agency in Russland. Beten wir für alle Mitarbeiter und Helfer sowie für die Juden in Russland. Lassen Sie und auch beten, dass russische Juden weiterhin ungehindert das Land verlassen und nach Israel einwandern dürfen.

Drohnen gegen israelisches Gasfeld: Libanons Führung kritisiert Hisbollah

Der libanesische Premierminister Nadschib Mikati hat den Einsatz von Hisbollah-Drohnen gegen eine israelische Erdgas-Förderplattform im Mittelmeer kritisiert. Die schiitisch-libanesische Terrororganisation hatte am Samstag drei Drohnen in Richtung Förderplattform gestartet. Nachdem die israelische Armee die Drohnen abschoss, erklärte die Hisbollah, die Drohnen seien unbewaffnet gewesen und zu Aufklärungszwecken gestartet worden. Anfang Juni hatte die israelische Armee Marineschiffe und U-Boote zum Schutz der schwimmenden Plattform entsandt, die in den kommenden Monaten in Betrieb genommen werden soll. Wenige Tage später drohte Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah, Israel an der Erdgas-Förderung im Karisch-Feld zu hindern.

Das Karisch-Gasfeld befindet sich vor der Küste Israels und des Libanons. Beide Länder streiten seit einigen Jahren über den Verlauf der Seegrenze und somit auch der exklusiven Wirtschaftszone, in dem der angrenzende Küstenstaat souveräne Rechte wahrnehmen kann. Israel ist der Ansicht, dass sich das Karisch-Gasfeld innerhalb seiner eigenen international anerkannten Wirtschaftszone befindet. Seit 2020 beansprucht der Libanon jedoch einen Teil des Gasfelds für sich. Die Verhandlungen unter US-Vermittlung dauern an. Im Hinblick auf die Hisbollah-Drohnen erklärte Libanons Außenminister Abdallah Bouhabib, der Libanon erachte „jegliche Handlungen außerhalb des staatlichen Rahmens und diplomatischen Kontexts, während Verhandlungen im Gange sind, als inakzeptabel“.

Israel: Lapid Premierminister, Bennett beendet politische Karriere

Jair Lapid ist Israels neuer Premierminister. Er übernahm das Amt am Freitag von Naftali Bennett, nachdem die Knesset am frühen Donnerstagmorgen aufgelöst worden war. Lapid wird bis zur Bildung einer neuen Regierung im Anschluss an die im November anstehenden Neuwahlen geschäftsführend im Amt sein. „Ich übergebe dir diese heilige Verantwortung über das Land mit dem Wunsch, dass du es bewahrst, so wie Gott dich bewahrt“, sagte Bennett bei der Amtsübergabe an Lapid. Wenige Stunden zuvor hatte Bennett seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Bis zu den Neuwahlen wird er stellvertretender Premierminister bleiben, den Vorsitz der nationalreligiösen Jamina-Partei übergab er an Innenministerin Ayelet Shaked. Politiker der Koalitionsparteien würdigten Bennetts Leistung und bezeichneten ihn als „israelischen Patrioten“ und „hervorragenden Premierminister“, der sich für das Wohl des Volkes eingesetzt habe.

Im Anschluss an die Amtsübernahme besuchte der säkulare Lapid nicht wie bei israelischen Regierungschefs üblich die Klagemauer, sondern die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem. Er erklärte, dies geschehe im Andenken an seinen Vater, den 2008 verstorbenen Politiker und Holocaustüberlebenden Tommy Lapid. Der 58-jährige Jair Lapid hatte als Journalist, Autor, Schauspieler und Talkshow-Moderator Karriere gemacht, bevor er 2012 in die Politik ging. Bei den Knesset-Wahlen 2013 wurde seine neugegründete Mitte-Links-Partei Jesch Atid zweitstärkste Kraft. Zwischen 2013 und 2014 diente er unter Benjamin Netanjahu als Finanzminister. 2020 wurde er Oppositionsführer, 2021 Außenminister sowie stellvertretender Premierminister. Er hat drei Kinder und lebt mit seiner Frau in Tel Aviv.

Ben & Jerry’s: Eis-Verkauf in Judäa/Samaria geht weiter

Das Speiseeis der Marke Ben & Jerry’s wird auch künftig in Israel und Judäa/Samaria verkauft werden. Das gaben der britische Konsumgüterkonzern Unilever und der israelische Unternehmer Avi Zinger vergangene Woche bekannt. Unilever, dem der US-amerikanische Speiseeishersteller Ben & Jerry’s Inc. gehört, verkaufte seine Geschäftsbeteiligung in Israel an Zinger, bisher israelischer Lizenzinhaber der Eiscreme. Zinger ist nun alleiniger Inhaber der Marke Ben & Jerry’s in Israel und im Westjordanland und darf somit unabhängig von Ben & Jerry’s Inc. die Eiscreme vertreiben. Ben & Jerry’s Inc. hatte im Juli 2021 angekündigt, seine Produkte nicht mehr im Westjordanland (Judäa und Samaria) zu verkaufen, da dies „nicht mit unseren Werten übereinstimmt“. Die Entscheidung löste in Israel und den USA einen Sturm der Entrüstung aus.

Dem US-Unternehmen wurden u.a. antisemitische Beweggründe vorgeworfen, da es andere Länder nicht boykottiert und das Speiseeis auch in Ländern mit fragwürdiger Menschenrechtsbilanz, z.B. Russland, Saudi-Arabien, China und dem Iran, sowie in umstrittenen Gebieten wie Tibet und Kaschmir vertrieben wird. Auch der Mutterkonzern Unilever, der den Boykott nicht unterstützt hatte, fand sich inmitten der Kontroverse wieder. Da die Entscheidung gegen Anti-Boykott-Gesetze verstoß, zogen mehrere US-Bundesstaaten hunderte Millionen US-Dollar aus dem Konzern ab. „Dies ist ein Sieg für diejenigen, die Zusammenarbeit und Koexistenz unterstützen“, freute sich Zinger erleichtert. „Es ist besonders wichtig für diejenigen, die sich gemeinsam gegen BDS gestellt haben.“ Mit der Abmachung sind nun auch die Arbeitsplätze der 170 Mitarbeiter von Ben & Jerry’s Israel sowie von tausenden israelischen und palästinensischen Lieferanten und Distributoren wieder sicher. Ben & Jerry’s Inc. kritisierte die Abmachung: „Wir sind weiterhin der Ansicht, dass der Verkauf von Ben & Jerry’s in den besetzten Palästinensergebieten nicht mit unseren Werten übereinstimmt.“ Die Nichtregierungsorganisation Human Rights Watch warf Unilever „Mittäterschaft bei schweren Menschenrechtsverletzungen“ vor.

Gaza-Geisel: Vater lehnt alleinige Freilassung ab

Der Vater einer im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geisel lehnt die alleinige Freilassung seines Sohns ab. „Wir wollen, dass alle Geiseln nach Hause zurückkehren. Ich bin bereit, länger [auf meinen Sohn] zu warten, damit sie alle freilassen“, sagte Scha’aban al-Sayed vergangene Woche gegenüber einem israelischen Radiosender. Al-Sayeds Sohn Hischam befindet sich seit 2015 in der Gewalt der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Terrororganisation Hamas. Die Terroristen hatten am Dienstag einen kurzen Videoclip veröffentlicht, auf dem der israelische Beduine Hischam al-Sayed mit einer Sauerstoffmaske zu sehen war. Die Terroristen behaupteten, al-Sayeds Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Der Hamas nahestehende, libanesische Medien meldeten, die Terrororganisation habe Israel angeboten, al-Sayed im Austausch für alle kranken, in israelischen Gefängnissen inhaftierten Palästinenser freizulassen.

Eine nur teilweise Freilassung würde bedeuten, dass man „mit dem Gewissen der Familien spielt“, kritisierte der Vater al-Sayed. Er bezweifelte die Behauptung der Hamas hinsichtlich der Gesundheit seines Sohnes. Seiner Ansicht nach sehe sein Sohn „mehr oder weniger okay“ aus. Al-Hischam sowie der äthiopisch-jüdische Avera Mengistu, die beide psychisch krank sein sollen, werden seit 2014 bzw. 2015 im Gazastreifen festgehalten. Zuvor waren sie über den Gaza-Grenzzaun geklettert. Außer ihnen befinden sich seit dem Gazakrieg 2014 auch die sterblichen Überreste der Soldaten Hadar Goldin und Oron Shaul in der Gewalt der Terroristen.

Aus den ICEJ-Nachrichten von 07.07.2022

Israels Premierminister Jair Lapid geht davon aus, dass es keine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran geben wird. „Wir haben den Eindruck, dass es kein Abkommen geben wird. Und wenn es kein Abkommen gibt, muss es etwas anderes geben“, sagte Lapid am Dienstag nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris. Er betonte die Wichtigkeit einer militärischen Drohung gegen iranische Atomanlagen und militärische Einrichtungen. „Wenn der Iran diesem Abkommen nicht zustimmt, wird er ohne glaubhafte militärische Drohung einem anderen Abkommen auch nicht zustimmen.“ Neben dem iranischen Atomprogramm besprachen Lapid und Macron auch die Lage im Libanon, u.a. die Bedrohung israelischer Erdgas-Plattformen im Mittelmeer durch Drohnen der schiitisch-libanesischen Terrororganisation Hisbollah. „Israel wird nicht zögern, Angriffe auf unsere Förderplattformen zu verhindern“, warnte Lapid. Außerdem wurde eine verstärkte militärische Zusammenarbeit zwischen Israel und Frankreich vereinbart, insbesondere im Cyberbereich. Macron forderte Israel und die Palästinenser zu erneuten Verhandlungen auf und bot Lapid seine Unterstützung an. Der israelische Premierminister zeigte sich zu einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bereit, erklärte jedoch, vor den im November anstehenden Knesset-Wahlen werde es keine Verhandlungen geben.

Getötete palästinensische Journalistin: USA fordern „Rechenschaft“

„Wir möchten, dass im Falle widerrechtlicher Tötungen Rechenschaft abgelegt wird, insbesondere dann, wenn es sich um die widerrechtliche Tötung einer US-Amerikanerin handelt, wie es bei Shireen Abu Akleh der Fall war“, sagte Ned Price, Sprecher des US-Außenministeriums vor Reportern am Dienstag. Die palästinensische Al-Jazeera-Korrespondentin, die auch die US-Staatsbürgerschaft besaß, war im Mai während eines Schusswechsels zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Terroristen im Flüchtlingslager von Dschenin erschossen worden. Zum Todeszeitpunkt soll sie einen Helm und eine Sicherheitsweste mit der Aufschrift „Presse“ getragen haben. Bisher konnte nicht abschließend geklärt werden, wer die tödliche Kugel abgefeuert hatte. „Die Tötung eines Journalisten in einer Konfliktzone darf nicht noch einmal passieren. Die israelische Armee, als professionelle Militäreinrichtung, ist in der Lage oder wird bald in der Lage sein, Schritte zum Schutz von Nicht-Kombattanten zu prüfen“, sagte Price.

Die US-Regierung gehe davon aus, dass Abu Akleh „wahrscheinlich“ von israelischer Seite erschossen wurde, glaube aber, dies sei „nicht beabsichtigt, sondern vielmehr die Folge tragischer Umstände“ gewesen. Beobachter wiesen darauf hin, dass Price es vermied, Israel direkt für den Tod Abu Aklehs verantwortlich zu machen. Die Palästinensische Autonomiebehörde hatte nach einer eigenen Untersuchung des Vorfalls bekanntgegeben, israelische Soldaten hätten die Journalistin vorsätzlich erschossen. Beweise für diese Behauptung legte sie nicht vor. Die israelische Armee erklärte, bisher sei nicht möglich festzustellen, wer Abu Akleh getötet hatte. US-amerikanische Ballistik-Experten erklärten nach Untersuchung der tödlichen Kugel, sie sei zu sehr beschädigt, um sie einer bestimmten Waffe zuordnen zu können.

Gantz: Iran baut Präsenz im Roten Meer aus

Der Iran baut seine Präsenz im Roten Meer weiter aus. Das sagte Israels Verteidigungsminister Benny Gantz am Dienstag bei der Economist-Regierungskonferenz in Athen. „Im vergangenen Jahr hat der Iran internationale Tankschiffe beschlagnahmt und Schiffe angegriffen. Heute wissen wir, dass der Iran sich gezielt im Roten Meer niederlässt und seine Kriegsschiffe den südlichen Teil patrouillieren.“ Er zeigte den Konferenz-Teilnehmern Satellitenbilder von vier im Roten Meer befindlichen iranischen Kriegsschiffen. Gantz warnte, neben einer Bedrohung für Frieden und Stabilität in Nahost und im östlichen Mittelmeerraum, sei dies „eine direkte Bedrohung des Welthandels, der Energieversorgung und der Weltwirtschaft“.

Rund 10% des Welthandelsvolumen werden durch den Suezkanal und somit auch durch das Rote Meer befördert. In den letzten Jahren ist es immer wieder zu Angriffen auf israelische und iranische Schiffe gekommen, vor allem im Persischen Golf und im Golf von Oman. 2021 ereignete sich eine Explosion auf einem iranischen Frachtschiff, das monatelang an einer strategisch günstigen Position im Roten Meer vor Anker gelegen und Beobachtern zufolge als Spionageschiff der Iranischen Revolutionsgarden gedient haben soll. Wenige Wochen später wurden bei einem Drohnenangriff auf ein japanisches Schiff mit Verbindungen zu einem israelischen Geschäftsmann zwei Besatzungsmitglieder getötet. Außerdem kaperte der Iran ausländische Tankschiffe und setzte im Mai dieses Jahres vorübergehend zwei griechische Tankschiffe fest. Am Rande der Economist-Konferenz traf Gantz auch seine griechischen und zypriotischen Amtskollegen.

Möglicher Terroranschlag in Bnei Brak: Ein Schwerverletzter

Bei einem mutmaßlichen Terroranschlag nahe der ultraorthodoxen Stadt Bnei Brak ist am frühen Dienstagsmorgen ein Israeli (47) schwer verletzt worden. Der Familienvater überquerte auf dem Weg zum Morgengebet eine Fußgängerbrücke, als er von einem Unbekannten attackiert wurde. Der Täter schlug mit einem schweren Gegenstand mehrmals auf seinen Kopf ein. Das Opfer wurde mit schweren Kopfverletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert, sein Zustand ist inzwischen stabil. Die israelische Polizei konnte den mutmaßlichen Täter am Mittwoch verhaften. Zwischen März und Mai dieses Jahres waren in Israel bei sechs Terroranschlägen insgesamt 18 Personen ermordet worden. Der schwerste Anschlag mit fünf Todesopfern ereignete sich im Tel Aviver Vorort Bnei Brak.

Klimatechnologien: Israel wird „Schlüsselrolle“ spielen

Israel wird in Sachen Klimatechnologien künftig eine Schlüsselrolle spielen, insbesondere bei der Reduktion von Emissionen in der Landwirtschaft und bei der Kohlenstoff-Bindung. Das sagte Perumal Arumugam, UN-Beauftragter für das Rahmenübereinkommen über Klimaänderungen (UNFCCC), auf der ersten israelischen Konferenz zur CO2-Sequestrierung vergangene Woche. An der Konferenz nahmen dutzende Innovatoren, Wissenschaftler, Investoren und Regierungsvertreter teil. Arumugam erklärte, die Branche für CO2-Sequestrierung habe eine „große Zukunft“ und Israel könnte Marktführer werden. Unter CO2-Sequestrierung versteht man die Abscheidung überschüssigen Kohlenstoffdioxids aus der Atmosphäre und seiner industriellen Verwendung oder langfristigen Speicherung. Auf diese Weise kann die CO2-Gesamtmenge in der Atmosphäre begrenzt und in ein profitables Produkt umgewandelt werden.

Dazu notwendige, speziell entwickelte Technologien befinden sich weltweit noch im Anfangsstadium. Aktuell sind rund 20 israelische Unternehmen in diesem Bereich aktiv. Auf der Konferenz stellten einige Unternehmen mögliche Verfahren zur Kohlenstoff-Bindung vor, u.a. Tiefsee-Anbau von Meeresalgen, die CO2 zur Photosynthese binden, oder die Umwandlung von organischen Abfällen in Bio-Kohle, die als Düngemittel eingesetzt werden kann. Vor kurzem hatte der Weltklimarat betont, Kohlenstoffbindung sei wesentlich zum Erreichen des Klima-Ziels, den Temperaturanstieg auf 1,5 °C über dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen.