Neues aus Israel

Nachfolgend einmal mehr ICEJ-Nachrichten – Nachrichten wie Sie in dieser Form nicht aus offiziellen BRD-Quellen hören werden. (Auszüge aus der Ausgabe vom 01.09.2021):

Gaza-Grenze: Krawalle dauern an

Krawalle am Gaza-Grenzzaun

Foto: Pixabay, Krawalle am Gaza-Grenzzaun, Archivbild ICEJ

Am Gaza-Grenzzaun ist es am Dienstagabend den vierten Tag in Folge zu Krawallen gekommen. Palästinenser, die sogenannten „Verwirrungseinheiten“ angehören, ließen brennende Autoreifen auf israelische Soldaten entlang des Grenzzauns rollen und bewarfen sie mit selbstgebasteltem Sprengstoff. Die „Verwirrungseinheiten“ gehören nicht offiziell zur im Gazastreifen herrschenden islamistischen Terrororganisation Hamas, werden jedoch von ihr geduldet. Ihr Ziel ist es, israelische Sicherheitskräfte zu belästigen und unter der israelischen Zivilbevölkerung Angst und Verwirrung zu stiften. Dazu setzten sie in der Vergangenheit Lautsprecher ein, um Südisrael mit Tonaufnahmen von Raketenalarm zu beschallen. Seit knapp zwei Wochen kommt es entlang der Gaza-Grenze immer wieder zu Ausschreitungen. Palästinensischen Angaben zufolge ist dabei ein 13-jähriger Junge tödlich verletzt worden. Ein israelischer Grenzpolizist (21), der durch einen Kopfschuss lebensgefährlich verletzt wurde, erlag am Montag seinen Verletzungen. In der Nacht von Samstag auf Sonntag schickten Terroristen erneut mit Brandsätzen bestückte Terror-Ballons nach Südisrael und verursachten zwei Brände. „Wenn die Ruhe in Südisrael nicht wiederhergestellt wird, werden wir nicht zögern, eine erneute Militäraktion [gegen Terroristen im Gazastreifen] zu starten“, warnte Israels Generalstabschef Aviv Kochavi. „Das Leben der Menschen im Gazastreifen könnte sich deutlich verbessern, aber nicht solange diese terroristischen Handlungen weitergehen.“ Am Dienstag genehmigte Israel die Einfuhr dutzender Lkw-Ladungen Baumaterial in den Gazastreifen. Laut palästinensischen Informationen ist der Betrieb am Warengrenzübergang Kerem Schalom fast wieder auf dem gleichen Niveau wie vor dem Hamas-Raketenkrieg im Mai. Nachdem die Hamas mehr als 4.000 Raketen auf Israel abgefeuert hatte, beschränkte Israel Warenlieferungen nach Gaza auf rein humanitäre Hilfe und begrenzte Mengen von Treibstoff.

Israel: Polizei-Spezialeinheit für arabische Städte

Polizei-Spezialeinheit

Foto: Israel Police, Polizisten einer Spezialeinheit, Symbolbild (nach ICEJ-Nachrichten)

Israels Polizei hat am Dienstag eine neue Spezialeinheit vorgestellt, die Kriminalität und Gewaltverbrechen in arabisch-israelischen Städten bekämpfen soll. Der „Sinai-Einheit“ gehören 45 verdeckte Ermittler an. Arabisch-israelische Städte und Ortschaften werden seit Jahren von einer wachsenden Gewaltwelle erschüttert. Seit Jahresbeginn sind 66 arabische Israelis und zwölf Palästinenser, die sich in Israel aufhielten, ermordet worden. In den meisten Fällen geht die Polizei von organisiertem Verbrechen, wie z.B. Schutzgelderpressung, als Motiv aus. Am Dienstag wurde ein 57-jähriger Familienvater vor seiner Haustür in Haifa von Unbekannten erschossen. Am Wochenende wurden vier arabische Israelis im Alter von 18 bis 26 Jahren innerhalb von 48 Stunden ermordet. Die Ermittler vermuten, dass Familienfehden der Hintergrund der Morde sein könnten.

„Wir haben die Kontrolle verloren“, sagte ein anonymer Polizeibeamter gegenüber israelischen Medien. „Wir reagieren immer nur mit Verspätung auf diese Vorfälle. Der nächste Mord ist nur eine Frage der Zeit.“ Einem Knesset-Bericht von 2020 zufolge gibt es in Israel rund 400.000 illegale Waffen, von denen die meisten in arabischen Ortschaften vermutet werden. Arabische Israelis haben der Polizei wiederholt Untätigkeit angesichts der hohen Kriminalitätsrate in ihren Ortschaften vorgeworfen.

Gantz trifft Mahmud Abbas

Benny Gantz

Foto: GPO/Mark Neyman, Benny Gantz, Archivbild ICEJ

Israels Verteidigungsminister Benny Gantz hat am Sonntag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah getroffen. Es war das erste Treffen hochrangiger Politiker beider Seiten seit 2010. Dem Büro des Verteidigungsministers zufolge soll es dabei um Sicherheitsfragen und um die Stärkung der schwächelnden Wirtschaft in den von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) kontrollierten Gebieten gegangen sein. „Je stärker die PA ist, desto schwächer wird die Hamas sein“, erklärte Gantz. Er kündigte an, Israel werde der PA einen „Kredit“ in Höhe von 500 Millionen Schekel (ca. 132 Millionen Euro) zur Verfügung stellen. Im vergangenen Jahr schrumpfte die Wirtschaft im Westjordanland um 11,5%. Außerdem ist 2021 die internationale Unterstützung für den PA-Haushalt im Vergleich zu 2019 um rund 90% zurückgegangen. Justizminister Gideon Sa’ar kritisierte Gantz‘ Treffen mit Abbas, da dieser „den Familien von Terroristen Gehälter zahlt.“

Sein Parteifreund, Kommunikationsminister Joas Hendel, wies darauf hin, dass die aktuelle Koalitionsregierung zahlreiche politische Richtungen vertrete und daher eigenständige Schritte von der einen oder anderen politischen Seite problematisch seien. Er persönlich lehne ein Treffen mit Abbas ab, denn „er leugnet den Holocaust und zahlt Terroristen Gehälter. Er ist kein Partner“ für Israel. Das Büro des Premierministers bestätigte, das Treffen zwischen Gantz und Abbas sei mit Premierminister Naftali Bennett abgestimmt gewesen. Dabei habe es sich lediglich um Sicherheitsfragen gehandelt. „Es gibt keine diplomatischen Verhandlungen mit den Palästinensern, noch wird es dergleichen geben.“

Libanon: Haftstrafen für Kontakte mit Israel

Fahne des Libanons

Foto: Unsplash, Fahne des Libanons, Symbolbild (Übernommen von ICEJ)

Ein libanesisches Militärtribunal hat Ende August vier Libanesen wegen Kontakten zu Juden bzw. Israel zu Haftstrafen verurteilt. Dr. Jamal Rifi, ein in Australien lebender Arzt, wurde in Abwesenheit wegen „Normalisierung mit Israel“ zu einer zehnjährigen Haftstrafe verurteilt. Rifi arbeitet mit einer jüdischen Organisation in Sydney, die u.a. kranken palästinensischen Kindern aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland hilft, eine medizinische Behandlung in Israel zu erhalten. „Das libanesische Militärtribunal hat mich zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil ich angeblich ein Kollaborateur und Verräter bin“, sagte Rifi. „Ich bin wirklich erschüttert und es lenkt sehr von der Arbeit ab, die ich hier tue.“ Er vermutete, das eigentliche Motiv seiner Verurteilung sei, seinem Bruder Aschraf Rifi, ehemaliger Justizminister des Libanons und ein Kritiker der schiitisch-libanesischen Terrororganisation Hisbollah, zu schaden.

Sollte Dr. Rifi wieder in den Libanon einreisen, würde er sofort verhaftet und inhaftiert werden. Drei weitere Libanesen wurden zu fünf, drei und zwei Jahren Haft verurteilt, u.a. wegen „Kontakten zum israelischen Feind“ und wegen „Kommunikation und Emailaustausch mit dem israelischen Feind“. Israel und der Libanon befinden sich seit 1948 offiziell im Krieg. Libanesen ist jeglicher Kontakt zu Israel oder Israelis, sei es persönlich, telefonisch oder online, strengstens untersagt.

BriLife: Israelischer Impfstoff bietet hohen Schutz

Impfstoff

Foto: Pixabay, Impfstoff, Symbolbild; übernommen von ICEJ

Eine hohe Dosis des in Israel entwickelten Covid-19-Impfstoffes „BriLife“ soll längeren Schutz gegen das Coronavirus als andere Impfstoffe bieten. Darauf deutet die Phase II der klinischen Tests hin, die zurzeit durchgeführt werden. Demnach waren 230 Freiwillige, die die höchstmögliche Dosierung von BriLife verabreicht bekommen hatten, auch sechs Monate nach der Zweitimpfung ausreichend gegen das Virus geschützt. Personen, die eine mittlere oder geringe Dosis erhalten hatten, wurde eine Drittimpfung mit dem in Israel gängigen Pfizer/BioNTech-Impfstoff empfohlen. BriLife, ein Vektorimpfstoff, wird seit Februar 2020 vom Israelischen Institut für Biologische Forschung (IIBR), ein Regierungsinstitut für Verteidigungsforschung, entwickelt. Im Juli 2021 unterzeichnete das IIBR eine Absichtserklärung mit NRx Pharmaceuticals über die weltweite Entwicklung und den Vertrieb des Impfstoffes.

Das in den USA ansässige Pharmaunternehmen hat inzwischen in Georgien mit der Phase IIb der klinischen Tests begonnen, anschließend soll der Impfstoff in der Phase III an zehntausenden Freiwilligen in Georgien, der Ukraine und Israel getestet werden. Der Direktor des IIBR, Prof. Schmuel Schapira, war im März 2021 zurückgetreten. Er warf der israelischen Regierung vor, die Entwicklung des heimischen Impfstoffes nicht ausreichend unterstützt und zum Teil erschwert zu haben. Schapira kritisierte auch die Drittimpfung mit dem Pfizer/BioNTech-Impfstoff, da dieser weniger Schutz gegen Mutanten biete, als zuvor angenommen.

Gaza-Terroristen entfachen Brände in Südisrael

Der HERR lebt, und gelobt sei mein Fels, und Gott, der Fels meines Heils, sei hoch erhoben. 2.Samuel 22,47 (Lutherbibel 2017)

Brennendes Feld in Südisrael

Foto: Operation Lifeshield, Brennendes Feld in Südisrael, 15.06.2021; n. ICEJ

Terroristen im von der islamistischen Terrororganisation Hamas beherrschten Gazastreifen haben am Dienstag und Mittwoch mehrere Brandballons nach Israel geschickt. Am Mittwoch verbrannten rund zwölf Hektar Land, ein großer Teil davon landwirtschaftliche Fläche. Am Dienstag verursachten mit Brandsätzen bestückte Ballons insgesamt 26 Brände in Südisrael. „Leider sind wir schon daran gewöhnt“, sagte Ofer Liebermann, ein Landwirt aus dem Kibbuz Nir Am nahe der Gaza-Grenze. „Wo wir leben ist die Lage weiterhin angespannt, auch nach dem Ende der Militäroperation in Gaza.“ Die israelische Luftwaffe bombardierte in der Nacht zum Mittwoch Stellungen der Hamas. Es waren die ersten israelischen Luftangriffe seit der Amtseinführung von Premierminister Naftali Bennett am Sonntag. Bennett hatte in der Vergangenheit betont, die israelische Armee solle auf Terror-Ballons genauso reagieren wie auf Raketenangriffe. Die Hamas hatte Israel zuvor wegen des Flaggenmarsches nationalistischer Juden durch Jerusalem mit Raketenbeschuss und Brandballons gedroht. Der Marsch, der traditionell am Jerusalem-Tag stattfindet, war am 10. Mai abgesagt worden, nachdem die Hamas Raketen auf Jerusalem gefeuert hatte. Er wurde schließlich am Dienstag durchgeführt. Die Hamas feuerte jedoch keine Raketen auf Israel. Israelische Medien vermuten, mit ihren Drohungen wolle die Hamas ihre Frustration über das Ausbleiben der monatlichen Hilfszahlungen aus Katar ausdrücken. Israel hat seit dem Raketenkrieg vom Mai die Zahlungen in Millionenhöhe gestoppt und diese an die Bedingung geknüpft, dass die Hamas zwei im Gazastreifen festgehaltene israelische Geiseln sowie die sterblichen Überreste zweier Soldaten freigibt.

 

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie mit uns für ein Ende der Terror-Ballons aus dem Gazastreifen. Beten wir für den Schutz der Bevölkerung und der landwirtschaftlichen Anbauflächen in Südisrael.

Hamas: Raketen-Krieg befeuert Popularität

Ramallah

Foto: Wikipedia, Ramallah, Symbolbild; n. IECJ

Der Hamas-Raketenkrieg vom Mai hat die Beliebtheit der islamistischen Terrororganisation in der palästinensischen Öffentlichkeit befeuert. Laut einer aktuellen Umfrage sind 77% der Palästinenser der Ansicht, die Hamas sei daraus als Sieger hervorgegangen. Nur 1% sagte, Israel habe den Konflikt gewonnen, 18% gaben an, keine Seite habe gewonnen. Für die Umfrage, durchgeführt vom Palästinensischen Zentrum für Politik- und Meinungsforschung in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Ramallah, wurden 1.200 Personen im Westjordanland und im Gazastreifen befragt. 53% der Befragten sagten, die Hamas „verdient es am meisten, das palästinensische Volk zu repräsentieren und zu führen“. Nur 14% bevorzugten die Fatah-Partei von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. (Foto: Wikipedia, Ramallah, Symbolbild)

Der leitende Meinungsforscher Khalil Schikaki wies darauf hin, dass ein „dramatischer Wandel“ der öffentlichen Meinung bereits in der Vergangenheit nach Konflikten zwischen Hamas und Israel beobachtet wurde. Anschließend habe sich die Popularität der Hamas jedoch innerhalb weniger Monate wieder verflüchtigt. Des Weiteren waren 72% der Ansicht, die Hamas habe die Raketen gefeuert, um Jerusalem und die Al-Aksa-Moschee zu verteidigen, 9% vermuteten, sie habe die Fatah schwächen wollen. 17% gaben beide Gründe an. 65% der Befragten kritisierten, dass Präsident Abbas die für Mai angesetzten palästinensischen Wahlen abgesagt hatte, 25% befürworteten es. 66% vermuteten, Abbas habe aus Sorge vor einer Wahlniederlage gehandelt, nur 25% glaubten Abbas‘ Begründung, Israel habe die Wahlbeteiligung der Ostjerusalemer Palästinenser untersagt.

Kanada: Drastischer Anstieg antisemitischer Vorfälle

Orthodoxer Jude

Foto: Wikipedia, Ramallah, Symbolbild) Orthodoxer Jude; nach ICEJ

Die jüdische Organisation B’nai Brith Kanada hat im Mai 2021 so viele antisemitische Vorfälle verzeichnet wie im gesamten Jahr 2020. Letztes Jahr waren in Kanada 2.610 antisemitische Vorfälle verzeichnet worden, ein Anstieg von 18,3% im Vergleich zu 2019. Seit dem Ausbruch des Hamas-Raketenkriegs vom Mai sähen kanadische Juden sich jedoch mit einer „nie zuvor dagewesenen Welle der Gewalt und des Hasses“ konfrontiert, die immer noch andauere, erklärte B‘nai Brith. Juden begegnen Antisemitismus im Internet sowie im realen Leben. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Übergriffen auf jüdische Menschen, Geschäfte und Wohnviertel. Kanadas Juden beklagen insbesondere eine fehlende Unterstützung durch die Mehrheitsbevölkerung. „Was am meisten beängstigt, sind nicht die schamlosen Angriffe, der Vandalismus oder die Belästigungen.

Sondern es ist die fehlende Bereitschaft vieler Kanadier, sich in Solidarität zu ihren Mitbürgern zu stellen“, teilten rund 200 jüdische Organisationen und Synagogen in einem offenen Brief mit. In Kanada leben ca. 400.000 Juden, es ist nach den USA und Frankreich die größte jüdische Gemeinde in der Diaspora. Premierminister Justin Trudeau hat angesichts der anhaltenden Übergriffe einen Sondergipfel angekündigt. In vielen Teilen der Welt wurde während des jüngsten Gaza-Kriegs ein Anstieg antisemitischer Vorfälle verzeichnet. In den USA wurden etwa doppelt so viele Vorfälle gemeldet wie im Vorjahreszeitraum. Bei einer Umfrage der Anti-Defamation-League (ADL) unter US-amerikanischen Juden gaben 77% der Befragten an, sie seien nach dem Konflikt „viel mehr“ oder „etwas mehr“ über Antisemitismus besorgt, 41% sorgten sich mehr als zuvor um ihre persönliche Sicherheit.

Israel: Gen bewirkt Chemotherapie-Resistenz

Gehirn

Grafik: Pixabay, Illustration des Gehirns, Symbolbild; n. ICEJ

Israelische Wissenschaftler der Ben-Gurion-Universität des Negev in Beerschewa (BGU) haben einen Zusammenhang zwischen dem Altern und der Glioblastom-Behandlung festgestellt. Ein Glioblastom ist die tödlichste Form hirneigener Tumore. Anders als bei den meisten Krebsarten, bei denen Chemotherapie eine unter allen Altersgruppen vergleichbare Wirkung erzielt, hilft Chemotherapie älteren Patienten mit Glioblastom oft nicht. In der mehrjährigen Studie, deren Ergebnisse vergangene Woche im Wissenschaftsjournal Aging veröffentlicht wurden, stellten die Wissenschaftler der BGU fest, dass die reduzierte Wirksamkeit der Chemotherapie in diesen Fällen auf ein Gen namens TP73-AS1 zurückzuführen sei. Dieses Gen, das im Körper von älteren Glioblastom-Patienten überdurchschnittlich zu finden ist, bewirke demnach eine Resistenz gegen die Chemotherapie.

Es wurde auch ein erhöhtes Vorkommen des Proteins YY1 festgestellt, das wiederum das Gen TP73-AS1 aktiviert. „Dies ist eine wichtige Erkenntnis, denn auf der Ebene von Genen und Proteinen scheint es eine Verbindung zwischen dem Altern und Hirntumoren zu geben“, erklärte Prof. Dr. Barak Rotblat. Sollte sich die Hypothese als richtig erweisen, könne man „Therapien entwickeln, die die Produktion des Gens TP73-AS1 beeinflussen und Krebspatienten jeder Altersgruppe helfen.“

Die meisten Israelis unterstützen eine neue Regierung

Nur 37% der Israelis sind gegen eine neue Regierung – aber Netanjahu hat einen großen Vorsprung vor Bennett als Top-Pick für den Premierminister.

Die meisten Israelis unterstützen eine neue Regierung

Screenshot (HaOlam)

Eine Vielzahl von Israelis unterstützt die neue Regierung der nationalen Einheit, die am Sonntagabend von Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid gebildet wird, wie eine neue Umfrage zeigt, auch wenn der ehemalige Premierminister Benjamin Netanyahu weiterhin die erste Wahl für das Amt des Ministerpräsidenten ist.

Laut der Umfrage, die von Prof. Camil Fuchs durchgeführt und von Channel 13 nach der Einsetzung der neuen Regierung am Sonntagabend veröffentlicht wurde, unterstützen 48% der Israelis die neue Regierung, verglichen mit nur 37%, die sie ablehnen. Von den Befragten, die eine Meinung zu diesem Thema äußerten, unterstützten 56,5 % die Regierung, verglichen mit 43,5 %, die sie ablehnten.

Aber Israels neuer Premierminister, Naftali Bennett, steht vor einem zweistelligen Abstand zu seinem Vorgänger Netanjahu, der für 43% der Israelis der bevorzugte Kandidat für das Ministerpräsidentenamt ist, verglichen mit nur 29%, die angaben, Bennett als Ministerpräsidenten zu bevorzugen.

Die Umfrage ergab auch, dass der Likud bei Neuwahlen drei Sitze verlieren würde, von derzeit 30 Mandaten auf 27 Sitze. Das entspricht einem Rückgang um zwei Sitze im Vergleich zur letzten Umfrage von Fuchs, die Ende Mai veröffentlicht wurde, als der Likud 29 Sitze erreichte.

Yesh Atid hingegen wird von derzeit 17 auf 23 Sitze steigen, während Blau-Weiß von acht auf zehn Sitze steigen soll.

Unter den Haredi-Fraktionen würde Shas von derzeit neun auf sieben Sitze fallen, wenn heute Neuwahlen abgehalten würden, während das Vereinigte Tora-Judentum von sieben auf sechs Sitze fallen würde.

Obwohl frühere Umfragen einen starken Rückgang der Unterstützung für Yamina zeigten, prognostiziert die neue Umfrage, dass die Partei sieben Sitze gewinnen würde, die gleiche Anzahl, die sie bei den Wahlen im März 2021 gewann.

Die Allianz der Religiösen Zionistischen Partei mit Noam und Otzma Yehudit wird voraussichtlich zwei Sitze gewinnen und auf acht Mandate steigen.

The New Hope und Yisrael Beytenu haben beide jeweils fünf Sitze erreicht, gegenüber sechs bzw. sieben Mandaten.

Labour würde ihre sieben Sitze behalten, wenn heute Neuwahlen stattfinden, während Meretz mit vier Sitzen kaum die Wahlschwelle überschreiten würde.

Die Gemeinsame Arabische Liste soll ihre sechs Sitze behalten, während die Vereinigte Arabische Liste von vier auf fünf ansteigen würde.

Der pro-Netanjahu-Block, der im März 52 Sitze gewann, würde bei Neuwahlen heute auf 48 Sitze fallen, während der links-arabische Block von 48 auf 55 Sitze steigen soll. Die drei rechtsextremen Parteien der neuen Koalition sollen insgesamt 17 Sitze erhalten.

Die Umfrage umfasste 703 Befragte aus dem jüdischen und arabischen Sektor und hat eine Fehlerquote von 3,8 %.

Naftali Bennett Israels neuer Premierminister

Aus: ICEJ-Nachrichten vom 15. Juni 2021

IStGH-Petition

Foto: GPO/Haim Zach, Naftali Bennet (m.) mit Benny Gantz, Jair Lapid, Gideon Sa’ar und Merav Michaeli (v.l.), 13.06.2021, nach ICEJ-Nachrichten

Israels Premierminister Naftali Bennett hat am Sonntag seinem Vorgänger Benjamin Netanjahu für die „vielen Jahre des Dienstes für den Staat Israel, voll herausragender Leistungen“ und für seine persönlichen Opfer gedankt. Israels 36. Regierung ist am Sonntag vereidigt worden. Es ist die erste Regierung seit zwölf Jahren, die nicht von Netanjahu geführt wird. In seiner Rede kurz vor der Vereidigung sagte Bennett, die Alternative zur Koalitionsregierung, die sich aus Parteien verschiedener politischer Überzeugungen zusammensetzt, seien erneute Wahlen und noch mehr Spaltung gewesen. „Die Zeit ist da, dass verantwortungsvolle Führungspersonen aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft diesen Wahnsinn stoppen müssen.“ Er versprach, die Regierung werde zugunsten aller Israelis arbeiten, auch derer, die sie nicht gewählt hätten.

Innenpolitische Ziele

Bennett umriss die wichtigsten Ziele der neuen Regierung. Unter anderem will sie den „Bau von Ortschaften im ganzen Land Israel stärken“, einschließlich jüdischer Ortschaften in Judäa und Samaria, und im strukturschwachen Norden Israels ein Krankenhaus und eine Universität eröffnen. Die Regierung will des weiteren Bürokratieabbau und Deregulierung voranbringen. Zudem sollen bis 2026 rund 15% der israelischen Beschäftigten in der Hightech-Industrie arbeiten. Bennett kündigte bessere Beziehungen zwischen der Regierung und arabischen Israelis an. „Wir verstehen die Herausforderungen und Anliegen der arabischen Öffentlichkeit“, sagte er und versprach, Gewaltkriminalität zu bekämpfen, die Wohnungskrise zu beenden und die Lücken im arabisch-israelischen Bildungssystem zu beheben. Er versprach auch, die neue Regierung werde „das Thora-Studium respektieren“, zugleich jedoch die Integration ultraorthodoxer Juden in den Arbeitsmarkt und in die israelische Gesellschaft fördern.

Größte Herausforderung Iran

In der Außenpolitik sei das iranische Atomprogramm Israels größte Herausforderung, sagte Bennett. Er kritisierte das Internationale Atomabkommen mit dem Iran, mit dem „eines der brutalsten Regimes der Welt legitimiert“ werde. „Israel wird nicht zulassen, dass der Iran Atomwaffen erhält“ und behalte sich das Recht vor, „zu handeln“. Zum Konflikt mit den Palästinensern sagte Bennett, „wir müssen uns selbst und die Welt daran erinnern, dass unsere Feinde unsere bloße Existenz im Land Israel verweigern, und dass es hier nicht um einen Streit um Gebiete geht.“ Er warnte die im Gazastreifen herrschende islamistische Terrororganisation Hamas vor einer „eisernen Mauer“, sollte sie erneut israelische Zivilisten angreifen. Bennetts Rede wurde immer wieder von Zwischenrufen und Beschimpfungen durch Abgeordnete der Oppositionsparteien unterbrochen. Der Knesset-Sprecher ließ mehrere Abgeordnete aus dem Plenarsaal eskortieren.

Gebetsanliegen: Bitte beten Sie mit uns für Israels neue Regierung. Beten wir für Weisheit und Gottes Hilfe, die zahlreichen Herausforderungen anzugehen. Lassen Sie uns auch beten, dass Gott die Spaltung in der israelischen Gesellschaft entlang politischer, religiöser und ethnischer Linien heilt. 

Bennett-Lapid-Kabinett: 27 Minister

Israels 36. Regierung

Foto: GPO/Avi Ohayon, Das Kabinett Bennett-Lapid mit Präsident Reuven Rivlin, 14.06.2021; n. ICEJ-Nachrichten

Israels neue Regierung ist mit 27 Ministern die drittgrößte Regierung in der Geschichte des Landes. Premierminister Naftali Bennett von der nationalreligiösen Jamina-Partei ist zugleich Minister für Siedlungsangelegenheiten. Jair Lapid, Vorsitzender der linksliberalen Partei Jesch Atid, ist Außenminister und stellvertretender Premierminister. Er soll im September 2023 das Amt des Premierministers übernehmen. Benny Gantz von der zentrischen Blau-Weiß-Partei bleibt Verteidigungsminister. Avigdor Lieberman von der säkular-nationalen Partei Israel Beitenu ist Finanzminister, Gideon Sa’ar von der konservativ-nationalen Partei Tikwa Chadascha Justizminister.

Neue Innenministerin ist Bennetts Parteifreundin Ayelet Shaked. Merav Michaeli, Vorsitzende der Arbeitspartei, ist Verkehrsministerin, Nitzan Horowitz, Vorsitzender der linken Meretz-Partei, Gesundheitsminister. Pnina Tamano-Shata (Blau-Weiß) bleibt Ministerin für Einwanderung und Integration. Neuer Knesset-Sprecher ist Mickey Levy (Jesch Atid). Die arabisch-islamistische Ra’am-Partei soll ein Staatssekretariat im Büro des Premierministers erhalten. Bei der Knesset-Abstimmung über die neue Regierung stimmten 60 der 120 Abgeordneten dafür, 59 dagegen, einschließlich Amichai Schikli (Jamina), der seine Gegenstimme bereits vorab angekündigt hatte. Said al-Harumi von der Ra’am-Partei enthielt sich. Ihr Vorsitzender Mansour Abbas versicherte jedoch nach der Abstimmung, al-Harumis Enthaltung habe nur symbolischen Charakter gehabt und alle vier Ra’am-Abgeordneten stünden hinter der Regierung.