Vor fast zwei Jahrhunderten machte ein angesehenes Mitglied des britischen Unterhauses unabsichtlich eine Bemerkung, über die nachzudenken vielen in der Opposition in der Knesset gut tun würde.
In einer Rede vor dem Parlament am 10. April 1826 über das eher langweilige Thema „Gehalt für den Präsidenten der Handelskammer“ wird dem Right Honorable Sir John Hobhouse zugeschrieben, den Begriff „loyale Opposition“ geprägt zu haben.
Ehrlich gesagt, benutzte er diese Formulierung nicht wirklich; stattdessen verwies er auf „die Opposition seiner Majestät“, die laut Parlamentsaufzeichnung Gelächter bei seinen Kollegen auslöste.
Aber die von ihm geschaffene Verbindung zwischen denen an der Macht und ihren Opponenten erwies sich als so überzeugend, dass sie das anfängliche Gespött überwand, um zum festen Bestandteil parlamentarischer Demokratien weltweit zu werden, egal, ob sie konstitutionelle Monarchien oder Republiken sind.
Wie sieht die wahre Aufgabe der Opposition aus und warum wird sie von israelischen Abgeordneten nicht erledigt?
Einfach ausgedrückt: Während die Aufgabe der Opposition darin besteht sich der Politik der Regierungskoalition energisch entgegenzustellen, wird erwartet, dass sie das innerhalb des Bereichs der Vernunft tut, während sie den Institutionen und Gremien der Regierung gegenüber loyal bleibt.
Leider scheint diese Schlüsseleinsicht vielen in der aktuellen Opposition Israels entgangen zu sein; diese sieht so aus, als sei sie wild entschlossen mit ihren Bemühungen zur Bekämpfung der vorgeschlagene Reform des Justizsystems in neue Tiefen abzusinken.
Nehmen Sie z.B. die ekelhafte Äußerung von Yesch Atids Ram Ben Barak am letzten Montag. Auf dem Podium der Knesset verglich der frühere stellvertretende Direktor des Mossad Israels jetzige Regierung mit dem Regime Adolf Hitlers; er erklärte: „Auch in Nazi-Deutschland kamen sie auf demokratische Weise an die Macht.“
Nachdem seine idiotische Behauptung einen Tumult verursachte, beschloss Ben Barak nachzulegen; auf Twitter wiederholte er seine unverschämte Verleumdung.
Glaubt er wirklich, dass die, die die Zusammensetzung des Auswahlkomitees für Israels Richter das Pendant zu den im Gleichschritt marschierenden, „Sieg Heil“ grüßenden Mördern ist, die sechs Millionen unseres Volks abschlachteten?
Als wäre das nicht genug Dummheit für einen Tag, beschloss MK Yulia Malinovsky (Yisrael Beytenu) offenen Rassismus in die Debatte einzubringen; sie sagte mit Blick auf Premierminister Benjamin Netanyahu und seine Anhänger: „Dort sitzt ein Diktator und ihr seid seine Knechte. Warum habt ihr euch die Mühe gemacht, von Marokko nach hier zu kommen? Um einen König gegen einen anderen auszutauschen?“
Das ist die Art von Geschwurbel, das man in dunkleren Ecken des Internets zu finden erwartet, nicht im innersten Heiligtum der Demokratie Israels.
Ungeachtet dessen, ob Sie glauben, dass die von der Regierung geplante Justizreform ein lange überfälliger Segen ist oder ein übler Fluch oder irgendetwas dazwischen, gibt es schlicht keine Rechtfertigung für diese Art von Rhetorik. Würdevolle Meinungsverschiedenheiten ist eines, aber niederträchtige Dämonisierung ist ausgesprochen gefährlich.
Aber das scheint einige der führenden Gegner des Plans der Regierung nicht abzuschrecken. Am 13. Februar forderte der frühere Premierminister Ehud Olmert die Führung eines „echten Kriegs“. „Krieg wird nicht mit Reden geführt“, sagte er; „Krieg wird in einem Kampf von Angesicht zu Angesicht geführt, Kopf gegen Kopf und eine Hand gegen die andere und das wird hier geschehen.“
Machen Sie keinen Fehler. Das öffentliche Eintreten für solch hasserfüllte Ansichten hat den Effekt von oben nach unten durchzurieseln, was die Grenzen des akzeptablen Diskurses bis zur Unkenntlichkeit dehnt und ein Umfeld schafft, in dem die Leute leicht ins Extreme gehen könnten.
Ein kleines Beispiel davon war am 20. Februar zu sehen, als oppositionelle Protestler das Haus von Likud-MK Tali Gotlieb umstellten und nicht einmal ihrer jungen autistischen Tochter erlaubten es zu verlassen.
Inzwischen haben andere Demonstranten wichtige Straßen blockiert, Banner geschwenkt, auf denen „Netanyahu ist ein Hochverräter“ steht und auf die Glasabtrennung auf der Galerie der Knesset physisch eingeschlagen. Andere haben davon gesprochen den Armeedienst zu verweigern, Befehle zu missachten und Steuern nicht zu zahlen. Und zweimal in den letzten zehn Tagen sind Protestler so weit gegangen Panzer von militärischen Gedenkstätten zu stehlen!
Es klingt lächerlich, aber es gibt daran nichts Lustiges. Das ist schierer Wahnsinn und es gerät schnell außer Kontrolle.
Es überrascht nicht, dass der barsche Diskurs und das abnormale Verhalten der Opposition von Israels Feinden nicht unbemerkt geblieben sind.
In einer Fernseh-Rede konnte der Chefgangster der Hisbollah, Hassan Nasrallah, seine Schadenfreude kaum verbergen, als er Israels zunehmende innere Spaltung beschrieb.
„In welchen Begriffen reden sie? Sie reden davon, dass ein Bürgerkrieg kommt. Sie reden von der Tatsache, dass es keine andere Lösung für die von der Regierung Netanyahu dargestellten Herausforderungen gibt, als Blutvergießen“, sagte Nasrallah; er fügte hinzu, dass er hofft, Israel „werde seinen 80. Geburtstag nicht erreichen“.
Solche Äußerungen sollten Israels Opposition zumindest zu denken geben. Indem sie fieberhaft die Flammen des innenpolitischen Streits anfachen, füttern sie die Fantasien unserer Feinde, deren Traum es ist die linken wie die rechten Israels von der Landkarte zu wischen. Es ist an der Zeit, dass sie den Diskurs herunterkühlen und mit der Hetze, den Drohungen und Einschüchterungen aufhören, die den Idealen der Demokratie, die sie hochzuhalten behaupten, widersprechen.
Vielleicht hatte der große Benjamin Disraeli recht, als er sagte: „Es gibt keinen Verrat oder Gemeinheit, zu der eine politische Partei nicht in der Lage ist, denn in der Politik gibt es keine Ehre.“
Wahr oder nicht, ich denke, es ist das Beste seine Feststellung als beschreibend statt als verordnend zu betrachten.
Immerhin kann ein Land wie Israel sich eine skandalös illoyale Opposition kaum leisten. Also lasst die Opposition zur Justizreform ihre Stimmen erheben, ihre Leute sammeln und energisch fordern, was sie glauben, dass es so richtig ist, wie sie es sich ersehnen. Aber dabei dürfen sie nie vergessen, dass Anstand und Demokratie Hand in Hand gehen können und sollten.
(Zum Beitragsbild oben: Israelisches Parlament, Unsplash, Symbolbild)