Ein Breira – Keine Alternative!

In letzter Zeit höre ich immer wieder, dass Israel das iranische Atomprogramm nicht aufhalten kann und dass Amerika unsere einzige Hoffnung ist. Hier ist zum Beispiel Daniel Gordis:

[Der ehemalige Premierminister Ehud] Barak schrieb, dass Israel keine brauchbare militärische Option mehr hat, um den Iran daran zu hindern, die nukleare Schwelle zu überschreiten, und dass die Mullahs in ihrem Bestreben unaufhaltsam voranschreiten. Israel brauche die USA, um militärische Pläne zu entwickeln, um den Iran zu stoppen (Barak sagte, dass die USA nicht nur keine solchen Pläne haben, sondern auch kein Interesse daran haben, sie zu entwickeln); außerdem müsse Israel seine zunehmende Abhängigkeit von den USA erkennen und hart daran arbeiten, seine Beziehungen zu Amerika zu vertiefen.

Doch Barak zieht nicht die richtige Schlussfolgerung aus den von ihm dargelegten Fakten, ebenso wenig wie Gordis, der meint, Israel müsse “die Zäune mit den amerikanischen Juden flicken”, um die USA zu beeinflussen, “das Richtige zu tun” und gegen den Iran vorzugehen. Baraks Argument (hebräischer Link) impliziert eigentlich, dass wir uns nicht auf Amerika verlassen können.

Barak schrieb, dass Irans “Ausbruchszeit” – die Zeit, die es braucht, um genügend angereichertes Uran für eine Bombe zu produzieren, sobald der Iran sich dazu entschlossen hat – auf etwa 30 Tage verkürzt worden ist. Natürlich sind noch weitere technologische Hürden zu überwinden, bevor aus dem Uran eine taugliche Waffe hergestellt werden kann, aber dennoch ist der Zeitpunkt der Entscheidung für Israel näher denn je.

Es wird viel darüber diskutiert, wer die Schuld daran trägt, wobei Barak und andere die Schuld auf Netanjahu und Trump schieben. Ich möchte nicht zu viele Worte darüber verlieren, aber ich bin anderer Meinung. Trump wird beschuldigt, das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 überstürzt aufgekündigt zu haben (mit Netanjahus Ermutigung), was es den Iranern ermöglichte, ihre Urananreicherung erheblich auszuweiten. Aber der Iran verstieß bereits gegen das zu schwache Abkommen, und Trumps Politik des “maximalen Drucks” – sowohl wirtschaftlich als auch verdeckt, wie bei der Ermordung von Qassem Soleimani – brachte das Regime in große Bedrängnis. Das Scheitern dieser Politik wurde durch ihre vorzeitige Beendigung besiegelt: Trump wurde nicht wiedergewählt, und Biden beschloss, sie zu beenden. Aber es ist nicht wichtig, wer die Schuld trägt; die Frage ist, was man dagegen tun kann.

Barak geht davon aus, dass das iranische Regime beabsichtigt, alle Teile einer Atomwaffe zu entwickeln, angefangen mit dem notwendigen spaltbaren Material, ohne sie gleich zusammenzubauen. Technisch gesehen wird der Iran kein Atomwaffenstaat sein, aber er wird in der Lage sein, in sehr kurzer Zeit, vielleicht in Tagen oder sogar Stunden, zu einem solchen zu werden. Indem das Regime ein “Schwellenstaat” bleibt und weder eine Waffe herstellt noch testet, kann es sich diplomatisch schützen, während es praktisch über eine Atomwaffe verfügt. Und Barak stellt zu Recht fest, dass die US-Regierung diese Situation nicht als ausreichend bedrohlich für die amerikanischen Interessen ansieht, um eine militärische Reaktion zu erfordern.

Und hier muss ich ein paar Worte über Amerika sagen. Vieles davon habe ich schon gesagt, also werde ich es zusammenfassen.

Erstens nimmt die Unterstützung Israels durch die US-Eliten ab, was auf den Erfolg der Kampagne der kognitiven Kriegsführung zurückzuführen ist, die seit den 1970er Jahren auf das amerikanische Bildungssystem abzielt, als riesige Mengen an Petrodollars in Beiträge für Universitäten und Denkfabriken umgewandelt, Abteilungen für Nahoststudien eingerichtet und Lehrstühle gestiftet wurden. Geld floss auch von Organisationen, die mit dem Milliardär George Soros in Verbindung stehen, und von linksgerichteten Stiftungen wie dem Rockefeller Brothers Fund an israelfeindliche Gruppen, die sich an Bevölkerungsgruppen wie Juden und Evangelikale richten, die traditionell das Rückgrat der Unterstützung für Israel bildeten. In jüngerer Zeit hat die breite Linke, zu der zahlreiche Studentengruppen, Bewegungen für “Rassengerechtigkeit” und linksgerichtete Kongressabgeordnete gehören, allgemein israelfeindliche Positionen übernommen, unabhängig von ihrer Relevanz für ihre Anliegen.

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Offizielle Vertreter Israels erhielten vor kurzem eine eindringliche Warnung:

Unterschrieben ist sie von drei besorgten Bürgern: Generalmajor (a.D.) Aharon Ze’evi-Farkasch, einem früheren Direktor des Militärgeheimdienstes; Gideon Frank, einem ehemaligen Leiter der Atomenergie-Kommission; und Ariel Levite, einem der führenden Atomexperten Israels. Die Autoren des Dokuments wurden eingeladen sie auf mehreren Treffen mit den Leitern der zuständigen Organisationen vorzustellen. …

Nach Angaben von Ze’evi-Farkasch, Frank und Levite, ist die entstehende Vereinbarung schlimmer als ihre Vorgängerin, die 2015 unterzeichnet wurde. Sie spiegelt den Zusammenbruch der Politik Netanyahus, der Trump bestärkte sich aus dem ursprünglichen Deal zurückzuziehen.

Der Druck der von der Administration Trump verhängten Wirtschaftssanktionen brach die Iraner nicht und in den letzten zwei Jahren begannen sie die Vereinbarung zu brechen (ohne sich von ihr zurückzuziehen) und machten Fortschritte hin zu einer Atombombe.

Die drei Experten schreiben: „Uns haben verlässliche, extrem Besorgnis erregende Informationen zu dem Status der Verhandlungen zwischen den Mächten und dem Iran erreicht. Die Verhandlungen befanden sich in einer sehr fortgeschrittenen Phase. Es kam heraus, dass die Amerikaner in ihrem Eifer das Thema von der Tagesordnung zu schaffen jetzt bereit sind sich mit einer ‚reduzierten‘ Vereinbarung zufriedenzugeben, in der die meisten der Sanktionen, die die Administration Trump seit 2018 gegen den Iran verhängt hat, aufgehoben werden. Im Tausch wird der Iran nur von einigen der Schritte zurückweichen, die er seit 2019 unternommen hat, um sein Atomprogramm voranzubringen.“

Die drei warnen, dass die Vereinigten Staaten inzwischen bereit sind sich mit nur teilweisen Einschränkungen zu den hochentwickelten Anreicherungsfähigkeiten (fünfmal so schnell wie ihre Vorgänger) zufriedenzugeben, die der Iran in den letzten Jahren angewendet hat und auf einige der Überwachungsklauseln für die Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen der Iraner zu verzichten. Sie sagen, Washington sei ebenfalls bereit Flexibilität beim Studium der Geschichte des Atomprogramms durch die Internationale Atomenergiebehörde zu zeigen, die Zugang zu Einrichtungen und vollständige Erklärungen für die Inspektoren der Agentur verlangt.

Die drei Experten geben an: „Die Vereinigten Staaten haben vor, Kritik an der reduzierten Vereinbarung mit dem Versprechen zurückzuweisen, dass all diesen zusätzlichen Themen und anderen in einer zukünftigen, langfristigen Vereinbarung behandelt werden. Der Iran ist jedoch standhaft in seiner Opposition zur Verhandlung über eine solche Vereinbarung und auf jeden Fall erscheint die Aussicht, dass sie in der vorhersehbaren Zukunft erzielt werden wird, sehr schwach.“

Ich bezweifle, dass Israels Input irgendeine Auswirkungen auf das amerikanische Verhandlungsteam haben wird, das Robert Malley leitet, ein langjähriger Gegner des jüdischen Staates.

Der Artikel fährt fort:

Ze’evi Farkasch, Frank und Levite warnen, dass eine verminderte Vereinbarung ernste Auswirkungen für Israel haben wird. „Der Iran wird legitim als Atom-Schwellenstaat hervortreten, der über Knowhow, Erfahrung, fortschrittliche Zentrifugen und eine Produktionsinfrastruktur für angereichertes Uran verfügt, die ihn in die Lage versetzen innerhalb von nur ein paar Monaten entscheidendes spaltbares Material für eine erste Waffe und kurz darauf für eine Reihe von Waffen zu erhalten.“

Sie bleiben dabei, dass die Vereinbarung von 2015 eine „Vorwarnzeit von etwa einem Jahr für den Iran vorhersah, um ausreichend spaltbares Material für die Herstellung einer Atombombe zu bekommen. Nach Angaben der entstehenden Vereinbarung und ohne Beaufsichtigung und Durchsetzung der Absprachen zu den Aktivitäten der Waffengruppe wird der Iran in der Lage sein heimlich weiter zu machen und die Zeit beträchtlich zu verkürzen, die erforderlich ist ein Atomarsenal zu erhalten.“

„Die Vorwarnzeit für eine Erneuerung einer iranischen Anstrengung zum Erwerb der Waffen wird abgekürzt und entsprechend die verfügbaren Optionen sie zu vereiteln einschränken. Der Iran wird eine umfangreiche unterirdische Anreichungsinfrastruktur behalten, die er in jüngster Zeit sogar ausgebaut hat, was die Aktivitäten das zu vereiteln erschwert.“

„Eine Rückkehr zu den Konturen der früheren Vereinbarung wird die Vereinigten Staaten auch verpflichten, auf das Einschreiten gegen das iranische Atomprogramm wieder zu verzichten und das könnte Folgen für Israels Handlungsfreiheit haben. Ein reduziertes Abkommen, bei dem die meisten der Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden, wird die diesem Land zur Verfügung stehenden Ressourcen zum Handeln in Bereichen ausweiten, die uns beunruhigen und ihm zudem ein Gefühl der Immunität verschaffen.“ [Hervorhebung durch mich]

Mit anderen Worten: Der Iran wird in der Lage sein die Bombe mit sehr geringer Vorwarnzeit für israelisches Handeln zu bekommen und die USA werden verpflichtet sein Israel vom Handeln gegen den Iran abzuhalten. Zusätzlich wird die Vereinbarung den Terrorvertretern des Iran in der Region zur Verfügung stellen, die Israel und die sunnitisch-arabischen Staaten bedrohen.

Ich kann mein Hirn nicht stark genug verbiegen, um zu erkennen, wie das in Amerikas Interesse sein kann. Es verstärkt natürlich eine existenzielle Bedrohung Israels und wird ihm keine Optionen außer den militärischen lassen.