Bündnis 90/Die Grünen

Kommunalwahlen in Thüringen: Großoffensive gegen die AfD ist gescheitert

Die Kommunalwahl in Thüringen war jenseits von Umfragen ein erster Test. Am Sonntagabend bin ich – neugierig wie ich war -, zuerst mal ins Wahllokal in Mechelroda gegangen. Die AfD hat sich von 16,7 auf 30,3 Prozent berappelt. Der verbündete Kreisverband der Bürgerinitiativen hat sich von 6,7 auf 12,8 Prozent verbessert. Die Nationale Front 2.0 hat 17,9 Prozent verloren und erhielt noch 52,8 Prozent der Stimmen.

Aufregung um Judenfeindschaft: Heuchelei und zu spät

Ich habe mir einmal die Mühe gemacht, die Unterlagen aus meiner Kampfzeit als Frankfurter Stadtverordneter zu den Themen Antisemitismus/Judenfeindlichkeit/Islam aus den Jahren 2001 bis 2016 zu sichten. Das Ergebnis lässt keinen Zweifel zu: Alles, was heute angeblich soviel Anlass zur Sorge gibt, nämlich die auch in Deutschland stärker werdende offene Juden- und Israelfeindschaft in Kreisen der muslimischen Migranten, war spätestens mit dem in Frankfurt beispielhaft 2010 für das ganze Land verbundenen Abschied von der Integration und der damit resultierenden Durchsetzung des „Vielfalt“-Konzepts vorprogrammiert.

An die Wähler der etablierten Parteien: Warum dieses Land verloren ist

Ich gebe zu, liebe Mitbürger, ich habe nicht erst seit heute große Schwierigkeiten, Euer Handeln und noch mehr Euer Nichthandeln zu verstehen. Oft habe ich mich gefragt, weshalb Ihr den Niedergang unseres Landes bis hin zur Gefahr seiner Auslöschung entweder nicht bemerkt habt oder Euch weigert, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.

Stuttgart: Zwei AfD-Politiker angegriffen und verletzt

Wie »n-tv« berichtet, sind an einem AfD-Info-Stand in Stuttgart am Mittwochnachmittag zwei Politiker der AfD von mutmaßlichen Parteigegnern körperlich angegriffen und verletzt worden. Es handelte sich bei den Tätern wohl um eine gemischte Gruppe. Zwei junge Frauen im Altern von 19 und 23 Jahren konnten bereits erfasst werden. Gegen sie wird polizeilich ermittelt. Die anderen Täter werden noch gesucht.

Grünrote Weltmeister – im Fliegen um die Welt

Sind Baerbock, Habeck und Scholz entfernte Nachfahren der Heiligen Drei Könige? Man könnte es vermuten. Denn sie legten die Regierungsgeschäfte nieder, hüllten sich in feine Klamotten und gingen auf Reisen. Heute allerdings nicht mehr auf Kamelen, sondern den Großteil mit dem Flieger. Und das nicht mit Linienflügen, sondern mit Regierungsmaschinen, in denen nur wenige sitzen; allerdings dafür mit wichtigen Spezialisten an Bord, wie etwa die Visagistin von Frau Baerbock.

Vorsicht ist geboten: Wer CDU wählt, wählt unter Umständen die Linkspartei

Weichenstellung Richtung Einheitspartei: Wenn es um den Machterhalt oder die Möglichkeit geht, zu regieren, sind alle Mittel recht. Zwar ist dies in Deutschland derzeit nicht so einfach, denn von linker Seite wurden Brandmauern errichtet, an die sich gefälligst alle anderen Parteien auch zu halten haben. Allerdings kann sich dies schnell ändern, wie eine Äußerung des schleswig-holsteinischen CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther. Denn der findet die Linkspartei plötzlich ganz toll. Auch wenn er gleich ein bisschen zurückrudert.

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Kiesewetter, Merz & Co: „Schickt eure Kinder an die Ostfront!“

Die einzige Partei in Deutschland, die sich nahezu geschlossen gegen die derzeit immer mehr Überhand nehmende, perverse Kriegstreiberei gegen Russland stellt, scheint inzwischen – für so manchen überraschenderweise – die AfD zu sein: „Schickt Eure Kinder an die Ostfront, wir schicken unsere Kinder nicht in den Krieg!“ – so Tino Chrupalla.

Volker Beck verhindert DIG-Auftritt von Netanyahu-Bruder in Berlin [Video]

Iddo Netanyahu, der Bruder des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin „Bibi“ Netanyahu, wollte auf einer Lesung seine auf deutsch neu erschienene Satire „Itamar K.“ vorstellen, angefangen in Berlin bei der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Berlin. Er erlebte gleich einmal die Fänge des neudeutschen linksgrünen Mainstreams: nämlich eine Absage des lange zuvor festgemachten Termins durch die Intervention des DIG-Vorsitzenden Volker Beck (ehemaliger Grünen-MdB).

Zensur der Sozialen Medien: Grüne haben immer noch nicht genug

Unter dem immer wieder gleichen Vorwand, Hass, Beleidigungen oder Falschbehauptungen eindämmen zu wollen, wird der Versuch der Einschränkung der Meinungsfreiheit unternommen – weil mittlerweile nicht mehr nur dem EU-Zensurkommissar angst und bange bei der Vorstellung wird, dass das Informationsmonopol für eine linksgrüne Zeitenwende in Gefahr sein könnte, wenn sich immer mehr Menschen von den öffentlich-rechtlichen Medien und dem sogenannten Qualitätsjournalismus abwenden – und sich stattdessen auf Facebook, Twitter oder Tiktok über Geschehnisse unterrichten und durch Kommentare in der unabhängigen, integren und ungeschönten Bewusstseinsbildung unterstützen zu lassen.

Der leise Tod der „Deutschen Staatsräson“

Der 7. Oktober 2023 bedeutete einen tiefen Einschnitt für jüdisches Leben in Israel, in Europa, in nahezu der ganzen Welt.

Am 13. März 2024 wurde die „Deutsche Staatsräson“, still, leise und nahezu unbemerkt zu Grabe getragen.

Habeck will Gasnetze zerstören

Die konkreten Pläne der Grünen zum Rückbau der Gasnetze schaden nicht nur allgemein der Wirtschaft und Umwelt, sondern auch ganz direkt vielen Millionen Privathaushalten. Ein Gastbeitrag von Prof. Alexander Dilger.

Trotz Hetze: AfD weiter zweitstärkste Partei in Deutschland

„Sie hetzen auf allen Ebenen. Ob bei hartaberfair, Correctiv oder im Bundestag. Alle, die genug von der kriegstreiberischen ideologischen Transgender-Politik haben, haben sich für die AFD entschieden. Trotz der ganzen Hetze kann die AFD wieder 1% aufholen. Und das ist gut so!“ – so unser Tweet des Tages:

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