Ein Breira – Keine Alternative!

In letzter Zeit höre ich immer wieder, dass Israel das iranische Atomprogramm nicht aufhalten kann und dass Amerika unsere einzige Hoffnung ist. Hier ist zum Beispiel Daniel Gordis:

[Der ehemalige Premierminister Ehud] Barak schrieb, dass Israel keine brauchbare militärische Option mehr hat, um den Iran daran zu hindern, die nukleare Schwelle zu überschreiten, und dass die Mullahs in ihrem Bestreben unaufhaltsam voranschreiten. Israel brauche die USA, um militärische Pläne zu entwickeln, um den Iran zu stoppen (Barak sagte, dass die USA nicht nur keine solchen Pläne haben, sondern auch kein Interesse daran haben, sie zu entwickeln); außerdem müsse Israel seine zunehmende Abhängigkeit von den USA erkennen und hart daran arbeiten, seine Beziehungen zu Amerika zu vertiefen.

Doch Barak zieht nicht die richtige Schlussfolgerung aus den von ihm dargelegten Fakten, ebenso wenig wie Gordis, der meint, Israel müsse “die Zäune mit den amerikanischen Juden flicken”, um die USA zu beeinflussen, “das Richtige zu tun” und gegen den Iran vorzugehen. Baraks Argument (hebräischer Link) impliziert eigentlich, dass wir uns nicht auf Amerika verlassen können.

Barak schrieb, dass Irans “Ausbruchszeit” – die Zeit, die es braucht, um genügend angereichertes Uran für eine Bombe zu produzieren, sobald der Iran sich dazu entschlossen hat – auf etwa 30 Tage verkürzt worden ist. Natürlich sind noch weitere technologische Hürden zu überwinden, bevor aus dem Uran eine taugliche Waffe hergestellt werden kann, aber dennoch ist der Zeitpunkt der Entscheidung für Israel näher denn je.

Es wird viel darüber diskutiert, wer die Schuld daran trägt, wobei Barak und andere die Schuld auf Netanjahu und Trump schieben. Ich möchte nicht zu viele Worte darüber verlieren, aber ich bin anderer Meinung. Trump wird beschuldigt, das Atomabkommen mit dem Iran aus dem Jahr 2015 überstürzt aufgekündigt zu haben (mit Netanjahus Ermutigung), was es den Iranern ermöglichte, ihre Urananreicherung erheblich auszuweiten. Aber der Iran verstieß bereits gegen das zu schwache Abkommen, und Trumps Politik des “maximalen Drucks” – sowohl wirtschaftlich als auch verdeckt, wie bei der Ermordung von Qassem Soleimani – brachte das Regime in große Bedrängnis. Das Scheitern dieser Politik wurde durch ihre vorzeitige Beendigung besiegelt: Trump wurde nicht wiedergewählt, und Biden beschloss, sie zu beenden. Aber es ist nicht wichtig, wer die Schuld trägt; die Frage ist, was man dagegen tun kann.

Barak geht davon aus, dass das iranische Regime beabsichtigt, alle Teile einer Atomwaffe zu entwickeln, angefangen mit dem notwendigen spaltbaren Material, ohne sie gleich zusammenzubauen. Technisch gesehen wird der Iran kein Atomwaffenstaat sein, aber er wird in der Lage sein, in sehr kurzer Zeit, vielleicht in Tagen oder sogar Stunden, zu einem solchen zu werden. Indem das Regime ein “Schwellenstaat” bleibt und weder eine Waffe herstellt noch testet, kann es sich diplomatisch schützen, während es praktisch über eine Atomwaffe verfügt. Und Barak stellt zu Recht fest, dass die US-Regierung diese Situation nicht als ausreichend bedrohlich für die amerikanischen Interessen ansieht, um eine militärische Reaktion zu erfordern.

Und hier muss ich ein paar Worte über Amerika sagen. Vieles davon habe ich schon gesagt, also werde ich es zusammenfassen.

Erstens nimmt die Unterstützung Israels durch die US-Eliten ab, was auf den Erfolg der Kampagne der kognitiven Kriegsführung zurückzuführen ist, die seit den 1970er Jahren auf das amerikanische Bildungssystem abzielt, als riesige Mengen an Petrodollars in Beiträge für Universitäten und Denkfabriken umgewandelt, Abteilungen für Nahoststudien eingerichtet und Lehrstühle gestiftet wurden. Geld floss auch von Organisationen, die mit dem Milliardär George Soros in Verbindung stehen, und von linksgerichteten Stiftungen wie dem Rockefeller Brothers Fund an israelfeindliche Gruppen, die sich an Bevölkerungsgruppen wie Juden und Evangelikale richten, die traditionell das Rückgrat der Unterstützung für Israel bildeten. In jüngerer Zeit hat die breite Linke, zu der zahlreiche Studentengruppen, Bewegungen für “Rassengerechtigkeit” und linksgerichtete Kongressabgeordnete gehören, allgemein israelfeindliche Positionen übernommen, unabhängig von ihrer Relevanz für ihre Anliegen.

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Plan Z

Im Herbst 2012 hatten Bibi Netanyahu und der damalige Verteidigungsminister Ehud Barak einen Plan, die Fähigkeit des Iran zur Herstellung von Atomwaffen zu zerstören. Der Plan wurde nicht ausgeführt, weil das Kabinett, das israelische Sicherheitsinstitut und natürlich die Obama-Administration Widerstand leisteten, die vor einer Wahl standen und heimlich mit dem Iran über die künftige JCPOA verhandelten.

Das letztendlich 2015 unterzeichnete „Atomabkommen“ versorgte den Iran mit Bargeld für seine Hisbollah-Terroristen und seine Expansion in den Irak und nach Syrien und legitimierte das iranische Atomprojekt in 10 bis 15 Jahren vollständig. Bereits zuvor fehlten der JCPOA angemessene Sicherheitsvorkehrungen, um Betrug zu verhindern, und der Iran nutzte die Lücken, um die Entwicklung von Uran- und Plutoniumbomben voranzutreiben.

Die Obama-Administration folgte einer Leitlinie, die – teilweise von Berater Ben Rhodes – im Irak-Studienbericht 2006 entwickelt wurde und darauf abzielte, die USA aus dem Irak herauszuziehen und durch Beruhigung und Stärkung des Iran und Syriens auf Kosten Israels allgemeine Stabilität in der Region zu erreichen (es gab noch immer ein unabhängiges Syrien). Damals und heute schien es mir, dass die negativen Konsequenzen des Plans für Israel nicht nur ein unglückliches Nebenprodukt waren, sondern ein gewünschtes Ergebnis.

Präsident Trump ging den umgekehrten Weg und beschloss, den Iran zu schwächen und die traditionellen Verbündeten Amerikas in der Region, in Israel und in den sunnitisch-arabischen Staaten zu stärken. Er nahm die USA aus der JCPOA heraus, verhängte erneut Sanktionen gegen den Iran, erkannte Israels Souveränität im Golan und in Jerusalem an (der Plan von 2006 sah vor, dass Israel den Golan nach Syrien transferiert) und ermutigte ein Bündnis zwischen Israel und den sunnitisch-arabischen Staaten.

Wenn Trumps Politik, eine starke Gegenmacht aufzubauen und gleichzeitig den Iran zu schwächen und zu isolieren, fortgesetzt würde, könnte es möglich sein, den Iran zu zwingen, seine nuklearen Träume ohne militärische Maßnahmen aufzugeben. Aber wenn, wie es scheint, Joe Biden am 20. Januar 2021 sein Amt als Präsident der USA antritt, kann sich alles ändern.

Das Folgende ist reine Fantasie. Ich weiß nicht, was der Premierminister von Israel denkt, ich kenne niemanden in der Trump-Administration, im Biden-Team oder im israelischen Verteidigungsunternehmen und ich habe kein Insiderwissen über irgendetwas.

Mit Chanukka 5781 [10. Dezember 2020] wurde dem israelischen Premierminister klar, dass der gewählte Präsident Biden, obwohl er persönlich nicht besonders antiisraelisch ist, ein Team zusammenstellte, das aus Personen bestand, die weniger als wohlwollend gegenüber unserem Standpunkt waren, wie Susan Rice, Jake Sullivan und Daniel Benaim. Biden hatte Verabredungen getroffen, die Zugeständnisse an den extrem linken Flügel der Demokratischen Partei waren, die ihn im Rennen um die Nominierung fast besiegt hatten. Geheimdienstberichte zeigten einen kontinuierlichen Kommunikationsfluss zwischen Biden und dem Hauptquartier der Gruppe unter der Leitung von Barack Obama, das sich nur etwa 3 km entfernt vom Weißen Haus befindet.

Der Premierminister von Israel war besorgt. Biden hatte bereits seine Absicht angekündigt, sich erneut mit dem Iran zu arrangieren, was wahrscheinlich eine Lockerung der Sanktionen bedeuten würde. Der Premierminister wusste, dass die Iraner kürzlich bedeutende Fortschritte bei der Entwicklung eines nuklearen Arsenals erzielt hatten. Er hatte kein Vertrauen, dass die Biden-Administration gewillt sein würde, sie aufzuhalten; er konnte sich eine Wiederholung des JCPOA-Prozesses vorstellen, bei dem der Iran die US-Unterhändler zum Narren hielt.

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Soleimani und das Dritte Reich

Wenn ich mir die schiere Menge von Menschen ansehe, die im Iran der Beisetzung eines ihrer höchsten Staatsoberhäupter beiwohnt, frage ich mich, wie viele Leute wohl auf die Straße gingen, wenn ein ranghoher deutscher Regierungsmensch im Nachbarland vom Iran umgebracht würde, und wie die Parolen gegen den Iran dann lauteten…
Vor 80 Jahren noch schrie man hier mit vergleichbarem Hass und Fanatismus „Sieg Heil“, „Tod diesem und jenem…“ Dort religiös fanatisiert, hier politisch fanatisiert. Es ist einfach zu sagen: Primitive Gesellschaften, aber es trifft es nicht. Wohl aber ist eine gemeinsame DNA erkennbar: imperialistisches Streben mithilfe einer primitiven Ideologie, von jedem Dummen begreifbar, in sich vollkommen kohärent.

Das Hitlerreich strebte die Weltherrschaft an, dasselbe tut auch der Iran, gleichwohl er es klüger anzettelt, so dass viele der westlichen Demokratien diesem ziemlich hilflos gegenüberstehen. Dazu weiter unten. Was hat Deutschland, Frankreich, Europa dem Großmachtstreben des Iran entgegenzusetzen? Fromme Worte? Moralische Apelle? Herr Steinmeier kann auf dem Bauch nach Teheran rutschen, Frau Roth kann sich ihr Kopftuch wieder aufsetzen und mit den Mullahs Tee trinken, doch nützen wird all das nichts. Darüber wird man im Iran nur lachen, zumal man in derartigen Islamdiktaturen die Kuffar-Untermenschen nur insoweit für voll nimmt, solange man mit ihnen gute Geschäfte machen kann.

Hätten die Alliierten damals Hitler rechtzeitig weggebombt, wäre der Welt viel erspart geblieben, das müssten selbst die größten Pazifisten zugeben. Warum soll das bei den Mullahs anders sein? Der totale Krieg, die dem Erdboden gleichmachende Bombardierung deutscher Großstädte, die manche Rechte als Kriegsverbrechen einstufen, war nach meiner Einschätzung eine bittere Notwendigkeit, denn auch das deutsche Volk ist seinem Führer blind gefolgt, wie heute die Iraner ihren Mullahs. Nicht alle, aber eine kritische Menge. Die Deutschen wurden letztendlich zur Vernunft gebombt.

Ach ja, die Weltherrschaft des Iran. Viele scheinen es immer noch nicht begriffen zu haben, aber der Iran hat seine Metastasen inzwischen im Irak, im Jemen, in Syrien, im Libanon, im Gazastreifen, ja auch in Russland und der Türkei fest verankert, und die werden immer virulenter und gefährlicher. Der Topterrorist Soleimani, im deutschen Blödfunk so harmlos als Offizier bezeichnet, war der ausschlaggebende Drahtzieher, Chef der Al-Quds-Brigaden. Al-Quds heißt übrigens Jerusalem. (!)

Das Beste, was dem Satan passieren kann, ist die Leugnung seiner Existenz. Dasselbe gilt auch für imperialistische Staatsgebilde und ihre Teroristen im Gewand von Regierungsbeamten. Der Westen hat dem nichts entgegenzusetzen außer hochentwickelte Waffensysteme. Mit solchen Leuten kann man nicht verhandeln, früher oder später drücken sie einem die Luft ab, s. Hitler. Deutschland hat auch in dieser Hinsicht aus der Geschichte nichts gelernt. Noch ist es nicht zu spät, denn der Iran hat in Wahrheit derzeit noch keinerlei Interesse an einem größeren Krieg. Man liegt wirtschaftlich am Boden, aber nicht Dank der Europäer. Die Iraner wissen, dass Teheran binnen Minuten Geschichte sein wird, sollte man die USA oder auch Israel ernsthaft verletzen. Noch ist der Iran unterlegen, noch. Europa kann nichts ausrichten und täte gut daran, sich endlich mit den USA zusammenzuschließen und an einem Strang zu ziehen anstatt einen demokratisch gewählten und demokratisch kontrollierten Präsidenten Trump pausenlos mit Dreck zu bewerfen. Europa braucht ihn mehr als umgekehrt. Ein paar zaghafte Ansätze in diese Richtung gibt es ja neuerdings immerhin, aber diese zarten Pflänzchen müssten besser gedüngt werden.

Ich mag keine Kriege, aber ich bin nicht naiv genug um zu glauben, dass man mit Islamfaschisten wirklich verhandeln kann. Wenn Moderne auf Steinzeit trifft, fehlt die gemeinsame Sprache.