Plan Z

Im Herbst 2012 hatten Bibi Netanyahu und der damalige Verteidigungsminister Ehud Barak einen Plan, die Fähigkeit des Iran zur Herstellung von Atomwaffen zu zerstören. Der Plan wurde nicht ausgeführt, weil das Kabinett, das israelische Sicherheitsinstitut und natürlich die Obama-Administration Widerstand leisteten, die vor einer Wahl standen und heimlich mit dem Iran über die künftige JCPOA verhandelten.

Das letztendlich 2015 unterzeichnete „Atomabkommen“ versorgte den Iran mit Bargeld für seine Hisbollah-Terroristen und seine Expansion in den Irak und nach Syrien und legitimierte das iranische Atomprojekt in 10 bis 15 Jahren vollständig. Bereits zuvor fehlten der JCPOA angemessene Sicherheitsvorkehrungen, um Betrug zu verhindern, und der Iran nutzte die Lücken, um die Entwicklung von Uran- und Plutoniumbomben voranzutreiben.

Die Obama-Administration folgte einer Leitlinie, die – teilweise von Berater Ben Rhodes – im Irak-Studienbericht 2006 entwickelt wurde und darauf abzielte, die USA aus dem Irak herauszuziehen und durch Beruhigung und Stärkung des Iran und Syriens auf Kosten Israels allgemeine Stabilität in der Region zu erreichen (es gab noch immer ein unabhängiges Syrien). Damals und heute schien es mir, dass die negativen Konsequenzen des Plans für Israel nicht nur ein unglückliches Nebenprodukt waren, sondern ein gewünschtes Ergebnis.

Präsident Trump ging den umgekehrten Weg und beschloss, den Iran zu schwächen und die traditionellen Verbündeten Amerikas in der Region, in Israel und in den sunnitisch-arabischen Staaten zu stärken. Er nahm die USA aus der JCPOA heraus, verhängte erneut Sanktionen gegen den Iran, erkannte Israels Souveränität im Golan und in Jerusalem an (der Plan von 2006 sah vor, dass Israel den Golan nach Syrien transferiert) und ermutigte ein Bündnis zwischen Israel und den sunnitisch-arabischen Staaten.

Wenn Trumps Politik, eine starke Gegenmacht aufzubauen und gleichzeitig den Iran zu schwächen und zu isolieren, fortgesetzt würde, könnte es möglich sein, den Iran zu zwingen, seine nuklearen Träume ohne militärische Maßnahmen aufzugeben. Aber wenn, wie es scheint, Joe Biden am 20. Januar 2021 sein Amt als Präsident der USA antritt, kann sich alles ändern.

Das Folgende ist reine Fantasie. Ich weiß nicht, was der Premierminister von Israel denkt, ich kenne niemanden in der Trump-Administration, im Biden-Team oder im israelischen Verteidigungsunternehmen und ich habe kein Insiderwissen über irgendetwas.

Mit Chanukka 5781 [10. Dezember 2020] wurde dem israelischen Premierminister klar, dass der gewählte Präsident Biden, obwohl er persönlich nicht besonders antiisraelisch ist, ein Team zusammenstellte, das aus Personen bestand, die weniger als wohlwollend gegenüber unserem Standpunkt waren, wie Susan Rice, Jake Sullivan und Daniel Benaim. Biden hatte Verabredungen getroffen, die Zugeständnisse an den extrem linken Flügel der Demokratischen Partei waren, die ihn im Rennen um die Nominierung fast besiegt hatten. Geheimdienstberichte zeigten einen kontinuierlichen Kommunikationsfluss zwischen Biden und dem Hauptquartier der Gruppe unter der Leitung von Barack Obama, das sich nur etwa 3 km entfernt vom Weißen Haus befindet.

Der Premierminister von Israel war besorgt. Biden hatte bereits seine Absicht angekündigt, sich erneut mit dem Iran zu arrangieren, was wahrscheinlich eine Lockerung der Sanktionen bedeuten würde. Der Premierminister wusste, dass die Iraner kürzlich bedeutende Fortschritte bei der Entwicklung eines nuklearen Arsenals erzielt hatten. Er hatte kein Vertrauen, dass die Biden-Administration gewillt sein würde, sie aufzuhalten; er konnte sich eine Wiederholung des JCPOA-Prozesses vorstellen, bei dem der Iran die US-Unterhändler zum Narren hielt.

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Soleimani und das Dritte Reich

Wenn ich mir die schiere Menge von Menschen ansehe, die im Iran der Beisetzung eines ihrer höchsten Staatsoberhäupter beiwohnt, frage ich mich, wie viele Leute wohl auf die Straße gingen, wenn ein ranghoher deutscher Regierungsmensch im Nachbarland vom Iran umgebracht würde, und wie die Parolen gegen den Iran dann lauteten…
Vor 80 Jahren noch schrie man hier mit vergleichbarem Hass und Fanatismus „Sieg Heil“, „Tod diesem und jenem…“ Dort religiös fanatisiert, hier politisch fanatisiert. Es ist einfach zu sagen: Primitive Gesellschaften, aber es trifft es nicht. Wohl aber ist eine gemeinsame DNA erkennbar: imperialistisches Streben mithilfe einer primitiven Ideologie, von jedem Dummen begreifbar, in sich vollkommen kohärent.

Das Hitlerreich strebte die Weltherrschaft an, dasselbe tut auch der Iran, gleichwohl er es klüger anzettelt, so dass viele der westlichen Demokratien diesem ziemlich hilflos gegenüberstehen. Dazu weiter unten. Was hat Deutschland, Frankreich, Europa dem Großmachtstreben des Iran entgegenzusetzen? Fromme Worte? Moralische Apelle? Herr Steinmeier kann auf dem Bauch nach Teheran rutschen, Frau Roth kann sich ihr Kopftuch wieder aufsetzen und mit den Mullahs Tee trinken, doch nützen wird all das nichts. Darüber wird man im Iran nur lachen, zumal man in derartigen Islamdiktaturen die Kuffar-Untermenschen nur insoweit für voll nimmt, solange man mit ihnen gute Geschäfte machen kann.

Hätten die Alliierten damals Hitler rechtzeitig weggebombt, wäre der Welt viel erspart geblieben, das müssten selbst die größten Pazifisten zugeben. Warum soll das bei den Mullahs anders sein? Der totale Krieg, die dem Erdboden gleichmachende Bombardierung deutscher Großstädte, die manche Rechte als Kriegsverbrechen einstufen, war nach meiner Einschätzung eine bittere Notwendigkeit, denn auch das deutsche Volk ist seinem Führer blind gefolgt, wie heute die Iraner ihren Mullahs. Nicht alle, aber eine kritische Menge. Die Deutschen wurden letztendlich zur Vernunft gebombt.

Ach ja, die Weltherrschaft des Iran. Viele scheinen es immer noch nicht begriffen zu haben, aber der Iran hat seine Metastasen inzwischen im Irak, im Jemen, in Syrien, im Libanon, im Gazastreifen, ja auch in Russland und der Türkei fest verankert, und die werden immer virulenter und gefährlicher. Der Topterrorist Soleimani, im deutschen Blödfunk so harmlos als Offizier bezeichnet, war der ausschlaggebende Drahtzieher, Chef der Al-Quds-Brigaden. Al-Quds heißt übrigens Jerusalem. (!)

Das Beste, was dem Satan passieren kann, ist die Leugnung seiner Existenz. Dasselbe gilt auch für imperialistische Staatsgebilde und ihre Teroristen im Gewand von Regierungsbeamten. Der Westen hat dem nichts entgegenzusetzen außer hochentwickelte Waffensysteme. Mit solchen Leuten kann man nicht verhandeln, früher oder später drücken sie einem die Luft ab, s. Hitler. Deutschland hat auch in dieser Hinsicht aus der Geschichte nichts gelernt. Noch ist es nicht zu spät, denn der Iran hat in Wahrheit derzeit noch keinerlei Interesse an einem größeren Krieg. Man liegt wirtschaftlich am Boden, aber nicht Dank der Europäer. Die Iraner wissen, dass Teheran binnen Minuten Geschichte sein wird, sollte man die USA oder auch Israel ernsthaft verletzen. Noch ist der Iran unterlegen, noch. Europa kann nichts ausrichten und täte gut daran, sich endlich mit den USA zusammenzuschließen und an einem Strang zu ziehen anstatt einen demokratisch gewählten und demokratisch kontrollierten Präsidenten Trump pausenlos mit Dreck zu bewerfen. Europa braucht ihn mehr als umgekehrt. Ein paar zaghafte Ansätze in diese Richtung gibt es ja neuerdings immerhin, aber diese zarten Pflänzchen müssten besser gedüngt werden.

Ich mag keine Kriege, aber ich bin nicht naiv genug um zu glauben, dass man mit Islamfaschisten wirklich verhandeln kann. Wenn Moderne auf Steinzeit trifft, fehlt die gemeinsame Sprache.