Mullahs

Amerika wird kriegsmüde – Israel darf dafür nicht bezahlen

Amerika wird kriegsmüde – Israel darf dafür nicht bezahlen

Trump fällt in mehreren Umfragen auf historische Tiefstände, während nur noch eine Minderheit den Krieg gegen Iran unterstützt. Doch ein schneller Deal, der Teheran sein Uran, seine Raketen und seine Terrorarmeen lässt, wäre kein Frieden, sondern die Vorbereitung der nächsten Bedrohung.

Trump verliert Geduld: Sturz des Mullah-Regimes wieder im Gespräch

Trump verliert Geduld: Sturz des Mullah-Regimes wieder im Gespräch

Die Diplomatie bringt keine Kapitulation, Iran bedroht weiter die Straße von Hormus und greift amerikanische Interessen an. In Washington wächst deshalb erneut die Frage, ob dieser Krieg enden kann, solange das Regime in Teheran an der Macht bleibt.

Die UNO und westliche Relativierer sind die Verbündeten der Galgen im Iran

Die UNO und westliche Relativierer sind die Verbündeten der Galgen im Iran

Die Szenen sind des Palastes des Absurden würdig, aber der Veranstaltungsort wir stattdessen Vereinte Nationen genannt. Meinung.

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen [ECOSOC) hat den Iran soeben ins Komitee für Programm und Koordinierung berufen – das Gremium, das die globale Ausrichtung bei Menschenrechten, Frauenrechten, Abrüstung und Terrorismusbekämpfung festlegt.

“Feindstaat” Israel – statt überfälligem Schulterschluss zwischen Juden und Christen

“Feindstaat” Israel – statt überfälligem Schulterschluss zwischen Juden und Christen

Spanien, Irland und Slowenien werfen Israel vor, wie es mit seinen Nachbarn im Nahen Osten “umgeht“, und haben beantragt, das Assoziierungsabkommen der EU mit Israel aufzukündigen. Auch andere EU-Länder setzen das kleine Israel auf die Liste der Feindstaaten, erwägen gleichwohl einen Kompromiss: Statt das Abkommen auszusetzen, sollten Handelsvorteile begrenzt und Zölle erhöht werden. Auch sollten Importverbote aus Israel verhängt werden (was Frankreich, Schweden und wer sonst noch bereits tun) – jedenfalls dann, wenn Israel die Todesstrafe gegen Terroristen tatsächlich anwende. Die tausende Todesstrafen im Iran scheinen aus dem Blick geraten zu sein, die mörderischen Mullahs werden zunehmend in Schutz genommen.

Die Büchse der Pandora: Hormus und kein Ende?

Die Büchse der Pandora: Hormus und kein Ende?

Leider brachte die versuchte Vermittlung zwischen den iranischen Machthabern und den dortigen Möchtegern-Machthabern der USA in Pakistan am Wochenende keine Verständigung – nicht einmal in der Sache des völkerrechtlichen Verstoßes des Iran gegen den Grundsatz, dass internationale Seewege ungehindert von jedem genutzt werden dürfen. Obwohl die Straße von Hormus vor ihrer Haustüre alles andere als eine „Meerenge“ ist: Die Breite dieses Seeweges ist gegenüber anderen Stellen auf dem Globus eher eine vielspurige Autobahn, keine Nationalstraße. Die unterschiedlichen Dimensionen der Wasserstraßen rückte jetzt wieder in mein Bewusstsein: Als ich vor 16 Jahren die Straße von Hormus passierte, hatte ich nicht den Eindruck, mich in einer Meerenge zu befinden.

Trotz Medien-Häme und überschäumendem Trump-Hass: War der Irankrieg wirklich ganz „umsonst“?

Trotz Medien-Häme und überschäumendem Trump-Hass: War der Irankrieg wirklich ganz „umsonst“?

Die USA und Israel haben auf ganzer Linie verloren – so lautet das überwiegende Resümee der Meinungsmacher der bekannten Zeitungen und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und die Kommentare in den alternativen Medien sehen kaum anders aus: Wir seien in einer noch schlechteren Position als schon vor dem Irankrieg, wird kolportiert. Dietmar Osterhase – sorry: Ostermann – kommentiert in der “Badischen Zeitung”, die Revolutionsgarden “demonstrieren aller Welt“, dass sie den Schlüssel für die Straße von Hormus in Händen halten. So einfach machen es sich deutsche „Qualitäts“-Kommentatoren. Ja, soll denn die Welt solchen Machtdemonstrationen einfach nur zuschauen? Der Krieg sei „umsonst“ gewesen, so das verkürzte Fazit – natürlich nicht hinsichtlich der Kosten. Bloß wird hier einiges vergessen. Denn: Wie war denn die Lage vor dem Krieg?

… widdewidde wie sie mir gefällt

… widdewidde wie sie mir gefällt

Unglaublich, was der Herr Trump da wieder von sich gibt: Im Iran sei seit dem Kriegsbeginn bereits ein Regimewechsel geschehen. Wenn er damit meint, dass jetzt andere Führer an der Spitze stehen (weil die „alten“ ausgeschaltet wurden), dann hat er recht. Ein echter Regimewechsel würde aber beinhalten, dass die islamistischen Mullahs nichts mehr zu sagen haben und die islamistische Diktatur beendet wird – und bis dahin ist es noch ein weiter Weg.

Die Kriegsziele im Irankrieg – und die Dauerbedrohung Israels durch den Iran

Die Kriegsziele im Irankrieg – und die Dauerbedrohung Israels durch den Iran

Die Meinungsmacher der Medien sind sich fast übereinstimmend darin einig, die USA und Israel hätten keine definierten Kriegsziele, und sofern doch, würden sich diese widersprechen. Israel gehe es um die Dezimierung des Raketenarsenals und eine prophylaktische nukleare Entwaffnung des Iran, also schlicht um eine „Endlösung“ der militärischen Bedrohung durch den Erzfeind Iran. Den USA gehe es um einen Regimewechsel, die Entmachtung der mörderischen Islamischen Republik der Mullahs und wahrscheinlich auch um iranische Bodenschätze – Stichwort „Die Amerikaner haben großes Glück: wo immer sie Freiheit und Demokratie exportieren wollen, finden sie Öl“. Und der Iran selbst habe natürlich überhaupt keinen Krieg im Sinne gehabt, so die Gutgläubigen unseres Landes (und die Islamhörigen sowieso).

Die Kriegsziele im Irankrieg – und die Dauerbedrohung Israels durch den Iran

Den Mullahs steht das Völkerrecht zur Seite, wirklich?

Eine Kleinpartei wirbt auf ihren Plakaten mit der Forderung, „Bedingungsloses Mindesthirn für Alle!“ Dieser Slogan hat mich – neben anderem – zu diesem Artikel inspiriert. Es ist noch gar nicht lange her, dass sich Hunderttausende Menschen, insbesondere Iranerinnen, gegen die Herrscher der Islamischen Republik Iran auflehnten. Zehntausende verloren dabei nicht nur ihr Leben, nein: sie wurden niedergewalzt, auf offener Straße abgeschlachtet, erschossen oder erhängt. Den Frauen unter den Demonstranten ging es dabei nicht mehr nur darum, das verhasste Kopftuch nicht mehr tragen zu müssen und anderweitig schikaniert zu werden; sie wollten das verhasste Regime dorthin jagen, wo es hingehört – in den Orkus der Geschichte. Wie wir wissen, ist der Aufstand blutig gescheitert.

Iran: Nur Mullahs eines Regimes? Es sind Islamisten!

Iran: Nur Mullahs eines Regimes? Es sind Islamisten!

Im Zusammenhang mit dem Aufstand großer Teile der Iranerinnen und Iraner gegen “die „Mullahs“ wird in den westlichen Medien, fast verharmlosend, stets vom “Kampf gegen das Regime” gesprochen. Doch Regimes gibt es überall auf der Welt, auch ohne dass diese vergleichbar blutig gegen ihr Volk vorgehen wie im Iran. Der Hauptunterschied liegt darin, dass dieses iranische “Regime” nichts weniger ist als ein islamisches Herrschaftssystem, eine islamische Herrschaftsform auf Grundlage des Koran, und so lautet der Name des Landes seit 1979 auch ganz konkret „Islamische Republik Iran“. “Republik” klingt harmlos, ist es aber nicht – und wurde es erst recht auch nicht dadurch, dass der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier skandalöserweise den dortigen Herrschern zum 40. Jahrestag ihrer islamischen Revolution gratulierte (was sogar berichtete den “Tagesspiegel” erheblich befremdete). Dass Steinmeiers diese Grußbotschaft auch noch “im Namen meiner Landsleute” aussprach, erfüllt eigentlich den Straftatbestand der üblen Nachrede: Zumindest in meinem Namen postete er diese Glückwünsche definitiv nicht. Welche Leute glaubte er diesbezüglich hinter sich zu haben?

Wie westliche Medien die Iraner im Stich lassen

Wie westliche Medien die Iraner im Stich lassen

„Was machten die Medien, als das Regime unter Ali Khamenei schließlich fiel?“

Diese Frage wird gestellt werden, falls wir – wie viele Iraner nun zu hoffen wagen – tatsächlich die letzten Tage der Islamischen Republik nach mehr als vier Jahrzehnten an der Macht erleben. Es ist auch eine Frage, auf die die westliche Presse möglicherweise nur schwer eine Antwort finden wird.

Wie lange werden die Friedenstauben fliegen?

Wie lange werden die Friedenstauben fliegen?

Stellvertretend für Europa (?) verhandelten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens sowie die EU-Außenbeauftragte Katja Kallas mit dem iranischen Außenminister Abbas Araghtchi in Genf über – ja, was eigentlich? Nun, am Genfer See ist es schön; wer möchte nicht einmal dorthin – und das auf Staatskosten und im Regierungsflieger? Wie wir wissen, kam aber nichts dabei heraus. „Bloß die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm ließ der Iran nicht erkennen“ berichtete der Schweizer SFR und stellte fest: “Teheran ist nicht bereit zum Nachgeben”. Fast vier Stunden dauerten die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf, doch es bleibt die Frage, worüber hier eigentlich verhandelt wurde: Wer stellte wem welche Fragen? Was antwortete die andere Seite darauf? Wir werden es wohl nie erfahren, wie so vieles nicht. Aber ein Versuch war es wert – auch wenn Europa nicht mehr ernstgenommen wird.

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