Olaf Scholz

Zitate

Ich bin sicher, dass die Hisbollah-Terroristen in Angst und Schrecken versetzt wurden, als ihnen von explodierenden Pagern die Eier weggesprengt wurden. Aber das ist wahrscheinlich eines der Berufsrisiken, die man eingeht, wenn man den Fehler macht, sich einer Terrorgruppe anzuschließen und dann auf Befehl der Revolutionären Islamischen Regierung im Iran versucht, seine Nachbarn auszulöschen. Entscheidungen haben Konsequenzen, und der Beitritt zu dem, was Frau Crawford eine „Kampfgruppe“ nennt, sollte als das gesehen werden, was er ist: eine ausgesprochen schlechte Berufswahl. Schlimmer noch als der Einstieg in den Rundfunkjournalismus.
Douglas Murray, The Spectator, 28.09.24 in einem Artikel über den angeblichen Nachrichtensender Sky News UK.

Deutschland sollte aufhören, Israel für den Hamas-Krieg gegen Juden verantwortlich zu machen

Kurz nach dem 7. Oktober kam Bundeskanzler Olaf Scholz nach Israel und lieferte das Versprechen bedingungsloser Solidarität mit Jerusalem. „In schwierigen Zeiten hat Deutschland nur einen Platz und der ist an der Seite Israels“, sagte er. „Deutschland unterstützt die Sicherheit Israels und seiner Bürger.“

Der Kollaps der konkreten deutschen Solidarität mit Israel wurde am vorigen Sonntag verdeutlicht, als die BILD-Zeitung berichtete, dass Berlin wichtige Waffenlieferungen an den jüdischen Staat nicht genehmigt hat, aber grünes Licht für Waffen an das Regime von Qatar gab – den wichtigsten Financier der Hamas.

Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien: Faesers Ministerium weicht aus

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte kürzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist. Damit wurde die Klage eines Syrers abgewiesen, der einen Flüchtlingsstatus oder zumindest einen sogenannten subsidiären Schutz in Deutschland erhalten wollte. Inwieweit dieses Urteil Auswirkungen auf die Bleibeperspektiven und den Schutzstatus von knapp einer Million Syrer in Deutschland hat, wollte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes von der Bundesregierung in einer Anfrage wissen, doch diese weicht aus.

In der Frage der Nord-Stream-Sprengung lag ich richtig

 Als passionierter Sporttaucher, der ich vom eigenen Boot aus auch schon 50 Meter tief liegende Wracks betauchte, befasste ich mich in mehreren Artikeln zu den Möglichkeiten und Hintergründen der Sprengung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee am 26. September 2022. Meine These war: Die USA wollte diese Sabotage erklärtermaßen, aber nicht alleine. Sich die Hände schmutzig machen sollten sich lieber andere. Ich tippte daher schon früh auf Anrainerländer der Ostsee – und natürlich die Ukraine selbst,  die Alternativ-Pipeline ihrer profitablen Überlandleitung seit jeher ein Dorn im Auge war.

Gaslieferungen und Nordstream: Erneut starke Gedächtnislücken bei Scholz

Die Fakenachricht, dass Putin „uns“ das Gas abgedreht hätte und anschließend Nordstream in die Luft gesprengt hat, um Deutschland maximal zu schaden, wurde so oft wiederholt, dass viele sie nach wie vor fest glauben. Olaf Scholz hilft dabei seine bekannte Erinnerungslückitis, den Hass auf Russland am leben zu erhalten.

Milei in Deutschland: Missverständnis Mitteleuropa

Es geht dieser Tage ein Gespenst um in Europa – das Gespenst der Freiheit. Nach einem fulminanten Auftakt in Madrid machte der marktradikale argentinische Präsident Javier Milei in Hamburg und Berlin halt.

Einige Schlussfolgerungen aus dem Europawahlergebnis

Am Tag zwei nach der Europawahl möchte ich mit Ihnen einige Schlussfolgerungen aus der Analyse der Ergebnisse teilen – für die kompletten Zahlen empfehle ich die Seiten der Bundeswahlleiterin.

Zunächst die klar auf der Hand liegenden Fakten:

Gewinner der Wahl sind die Union, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Klare Verlierer sind die Grünen, die Ampel, die SPD, die Linkspartei und das liberal-konservative Lager.

Mit dem Ergebnis mehr oder weniger zufrieden sein können die FDP, Volt, die Freien Wähler und Die Partei.

Rotz-Grüne Empörung: Polizei schützt Islam-Kritiker

Nach der Messer-Attacke von Mannheim macht sich in der linksalternativ gleichgeschalteten Einheitsmeinung laute Kritik am Vorgehen der Polizei breit. Den Polizist:innen jederlei Geschlechts war nur knapp die Deeskalation eines weiteren Einzelfalls gelungen.

Israel kritisiert deutsche Regierung scharf wegen Erklärung, sie werde Netanyahu verhaften

Premierminister Benjamin Netanyahus Sprecher rügte Bundeskanzler Olaf Scholz heftig dafür, dass dieser sagte, seine Regierung werde den Premierminister verhaften, sollte ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ausgestellt werden; das hatte im Gaza-Krieg einen seltenen öffentlichen Streit zwischen den beiden Verbündeten ausgelöst.

Scholz kondoliert zum Tod des iranischen Massenmörders Raisi

„Unser Beileid gilt der Regierung der Islamischen Republik Iran und den Familien der beim Absturz Getöteten“, schrieb Bundeskanzler Olaf Scholz am 21.05.2024 in einem Kondolenzschreiben an den Vizepräsidenten des Iran, Mohamed Mokhber, das er mit den Worten „mit stillem Gruß“ beendet, wie Hans-Jörg Vehlewald in der Bild-Zeitung noch am gleichen Tag berichtet.

Vehlewald erinnert daran, dass der mit dem Helikopter abgestürzte und dabei zum Tode gekommene Präsident der Islamischen Republik Iran Ebrahim Raisi zu den wichtigsten Terror-Unterstützern der Welt gehört eine vierstellige Zahl von Menschen zum Tode verurteilt hat, darüber hinaus Frauen auf brutalste Weise unterdrückt hat und Israel von der Landkarte tilgen wollte. Dies seien nur einige seiner Verbrechen, betont die Vehlewald in der Charakterisierung jenes Mannes, der als „Der Schlächter von Teheran“ bekannt wurde. Verständlicherweise kritisiert Vehlewald, dass Scholz trotz alledem dem Mullah-Regime kondolierte.

Wer die Demokratie wirklich gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz sagte vor einiger Zeit, dass seine Regierung keine roten Linien kennen würde. Verfassungspolitisch ist das eine skandalöse Aussage, denn ein Bundeskanzler, der offen verkündet, keine „roten Linien“ zu beachten, der sagt, dass es ihm einfach egal ist, ob er rechtmäßig oder rechtswidrig handelt. Das Ergebnis sehen wir jeden Tag: Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie werden Tag für Tag mehr abgebaut. So denken und handeln linksradikale Aktivisten, denen jedes Mittel recht ist, wenn es der Durchsetzung ihrer Ideologie dient.

Warum Israels Armee auch die Stadt Rafah angreifen muss [Video]

Das militärische Ziel der Armee Israels steht fest: Die israelischen Soldaten sollen die restlichen Bataillone der Terrororganisation Hamas in Rafah, der Grenzstadt zu Ägypten, vernichten. An diesem Ziel ändern auch dringende Appelle Joe Bidens und Olaf Scholz‘ nichts.

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