Collage R. M. Horn aus je einer Israel- und einer EU-Flagge aus Pixabay
Die Beziehung zwischen europäischen Regierungen und palästinensischen NGOs, die Israel delegitimieren oder Verbindungen zur PFLP haben, ist so stark und so co-abhängig, dass sie einfach nicht aufhören können sie zu finanzieren.
Die Europäer spielen immer noch ein doppeltes Spiel gegen Israel. Neun europäische Regierungen gaben letzten Woche eine gemeinsame Erklärung zu sechs palästinensischen NGOs aus, die Israel 2021 als Terrororganisationen einstufte. In ihrer Erklärung sagten die Regierungen, sie hätten „keine stichhaltigen Beweise“ zur Unterstützung der Vorwürfe Israels zu sehen bekomme und werden daher mit diesen Gruppen „weiter kooperieren und sie unterstützten“.
Laut Israel sind diese Organisationen ein Netzwerk, das unter dem Deckmantel von Menschenrechtsgruppen agieren, aber in Wirklichkeit ein Arm der Volksfront zur Befreiung Palästinas sind. Ranghohe Vertreter dieser NGOs waren in die Ermordung von Rina Schnerb verwickelt und sammelten Gelder für die Terrororganisation. Die Außenministerien von Belgien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Irland, Italien, den Niederlanden, Spanien und Schweden machten deutlich, dass es aus ihrer Sicht nichts gab, was sie davon abhalten sollte diese NGOs zu finanzieren.
Ohne auf die Frage einzugehen, was die „unwiderlegbaren Beweise“ darstellen würde, die sie suchen, sollten die europäischen Regierungen lange vor Israels Einstufung 2021 aufgehört haben diese NGOs zu finanzieren. Es gab bereits beträchtliche Beweise, dass diese Organisationen und ihre Beschäftigten Verbindungen zur PFLP haben und alleine das hätte jeder vernünftigen Regierung Grund genug liefern sollen innezuhalten und zu prüfen, wie ihr Geld verwendet wird. Zum Beispiel nahmen die Direktoren dieser NGOs an PFLP-Konferenzen teil; ihre Direktoren beschäftigten Mitglieder der Terrororganisation – von denen einige bereits Gefängnisstrafen in Israel abgesessen hatten – und mehr.
Nach Rina Schnerbs Ermordung veröffentlichte die niederländische Regierung sogar einen unabhängigen Bericht, der die Verbindungen zwischen einer der von ihr finanzierten Organisationen und der PFLP aufzeigte. Derweil stehen diese NGOs zusätzlich zu ihren Verbindungen zum Terrorismus an vorderster Front einer Kampagne zur Delegitimierung Israels. Sie führen Boykott- und Finanzabzugs-Kampagnen an, propagieren die Apartheid-Lüge, schießen im Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen Israel, beschuldigen die IDF Kriegsverbrechen zu begehen und stellen die Armee als Killer und als palästinensische Kinder quälend dar.
Drei dieser NGOs legten vor kurzem der UNO-Kommission, die die Operation Wächter der Mauern untersucht, ein Dokument vor. Laut der Arbeitsdefinition für Antisemitismus der Internationalen Holocaust-Gedenkallianz ist das Dokument antisemitisch, weil es Zionismus mit Rassismus und sogar Nazitum gleichsetzt, behauptet, die zionistische Bewegung und ihre Institutionen verhängen ein „Regime der kolonialen Besiedlung und Apartheid gegen das palästinensische Volk“, sagt, Israel müsse seine Gesetze zu Rückkehr, Staatsbürgerschaft und Nationalität widerrufen und praktisch zu dem Schluss kommt, dass Israel kein Existenzrecht hat.
Die Europäische Union und westliche Länder sind in den letzten 20 Jahren der Haupt-Rettungsanker vieler palästinensischer NGOs gewesen. Jedes Jahr werden rund 35 Millionen Euro an eine kleine und äußerst ausdauernde Gruppe ausgewählter NGOs überwiesen, darunter die, die zu Terrororganisationen erklärt wurden. Die mittelalterlichen Ritualmordlügen gegen Juden sind durch die Berichte und Kampagnen dieser NGOs ersetzt worden.
Die Regierungen Europas spielen ein doppeltes Spiel. Einerseits rufen ihre Führer zur Kooperation mit Israel auf; andererseits setzen sie die Finanzierung von Organisationen fort, die Hass und die Delegitimierung der Existenz Israel verbreiten, hauptsächlich als Mittel Druck auszuüben und seine Politik zu beeinflussen. Es scheint so, dass die Behauptung Israel versäume es „stichhaltige Beweise“ zu liefern nur eine Ausrede dafür ist, dass die Europäer ihre Subunternehmer in der Region weiter belohnen. Immerhin ist die Verbindung zwischen den europäischen Regierungen und diesen NGOs eine stark und co-abhängige – und zwar so sehr, dass sie einfach nicht aufhören können diejenigen zu finanzieren, die Delegitimierung propagieren oder Verbindungen zu Terrorismus haben.