Israel, Palästina, der Terrorismus und Willy Brandt

  • von Roland M. Horn (Buchauszug)

Was den Begriff „Palästina“ betrifft, so haben wir bereits gehört, dass er eine Ableitung des hebräischen Wortes „Pleschet“ ist, der in der Römerzeit anstelle von „Israel“ bzw. „Judäa“ eingesetzt wurde und dessen Verwendung bis in die Neuzeit hin anhält. Wir haben weiter festgestellt, dass dieses Gebiet seit der Vertreibung der Juden extrem dünn besiedelt war, hauptsächlich von Arabern, aber auch von einem Rest übriggebliebener Juden. Allerdings hatten diese Araber in Palästina nie einen Anspruch auf einen eigenen „palästinensischen“ Staat erhoben, da sie sich eher als Südsyrier betrachteten, was auf die Besetzung des Landes durch das osmanische Reich zurück geht.

Der Begriff Palästina wurde historisch eher mit den Juden assoziiert, während die Araber in diesem Gebiet als Palästina-Araber bezeichnet wurden, was einfach dafür stand, dass Angehörige des arabischen Volkes auch in Palästina lebten.

Diese sahen sich aber nicht als ein eigenständiges „palästinensisches“ Volk an, sondern sie zählten sich zum Volk der Araber, und sie wurden auch von außen als arabisches und nicht als palästinensisches Volk angesehen.

Woher kommt dann aber die heutige Verwendung des Begriffes „Palästinenser“ in Bezug auf die Palästina-Araber, und warum werden heute die Palästina-Araber als eigenständiges arabisches Volk angesehen, das ein Recht auf Palästina oder mindestens einen Teil davon hat?

Die Suche nach der Antwort auf diese Frage führt uns in die Zeit nach dem Sechstage-Krieg von 1967 zurück. Damals änderte sich das Bild, das sich die Öffentlichkeit von diesem Staat machte. Wurde Israel vorher noch in der Rolle des Davids gesehen, das sich mutig gegen Goliath stellte, so vertauschten sich jetzt die Rollen: Israel wurde selbst zum Goliath, und in die Rolle des David schlüpften jetzt die arabischen Flüchtlinge aus Israel.

Mit Recht stellen Feuerherdt und Markl in ihrem genannten Buch1Feuerherdt Alex und Markl, Florian: Vereinte Nationen gegen Israel. Leipzig 2018 fest, dass die sogenannten Palästinenser vor dem Sechstagekrieg selbst bei der UNO keine Rolle spielten. In der Sicherheitsresolution 242 vom November 1967, die anlässlich des Sechstagekriegs erlassen wurde, fand nicht nur des Begriff „Palästina“ keine Berücksichtigung, sondern auch die Palästinenser werden mit keinem Wort erwähnt. Der Grund dafür ist denkbar einfach: Es gab sie – bis dahin – noch gar nicht!

Jassir Arafat
Quelle:
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Erstmals als „Palästinenserorganisation“ bezeichnete sich die 1950 in Kuwait gegründete Fatah, die bereits vor 1967 Anschläge auf Israel ausführte und deren späterer Führer in Ägypten geborene (!) Jassir Arafat war. Es handelte sich dabei also genaugenommen um eine Terroristenbande. Doch erst nach der für das arabische Volk verheerende Niederlage der arabischen Staaten verlor der arabische Nationalismus an Bedeutung. Das machte sich Arafats Terrorgruppe zunutze. Psychologisch geschickt wurde die vorherige Argumentation umgedreht: Nachdem es früher hieß, die arabische Einigkeit würde zur Eroberung Jerusalems führen, hieß es nun umgekehrt, die Beseitigung des zionistischen Feindes würde der arabischen Vereinigung den Weg ebnen, wie die Fatah und andere sogenannte palästinensische Gruppen nun behaupteten. So wurde der „palästinensische Nationalismus“ aus taktischen Gründen (künstlich) aus der Taufe gehoben.

Zu Beginn der Tätigkeit dieser Palästinenserorganisationen war noch gar nicht mal ausdrücklich von der Notwendigkeit der Schaffung eines (arabisch)-palästinensischen Staates die Rede. Feuerherdt und Markl schreiben in diesem Zusammenhang:

Im palästinensischen Nationalen Manifest , dem Grundsatzprogramm der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), war in seiner ursprünglichen Fassung aus dem Jahr 1964 in Artikel 1 zu lesen: ‚Palästina ist ein arabisches Heimatland, das durch starke nationale Bande mit den übrigen arabischen Ländern verbunden ist, die zusammen das große arabische Vaterland bilden.‘ Als der Verfasser des Manuskripts, der erste PLO-Vorsitzende Ahmed Shuquairy, noch Generalsekretär der Arabischen Liga gewesen war, hatte er dem UN-Sicherheitsrat erklärt, es sei ‚Allgemeingut, dass Palästina nichts anderes als Süd-Syrien ist.‘“2Feuerherdt/Markl 2018, S. 142

Als die PLO jedoch nach dem Sechs-Tage-Krieg palästinensische Terrorbanden übernommen hatte, überarbeitete sie ihre Charta, und so heißt es in der Fassung von 1968, dass Palästina „das Heimatland des arabisch-palästinensischen Volkes“, das wiederum ein integrierender Teil der arabischen Nation sei. Trotzdem wurde aber noch immer nicht direkt die Errichtung eines arabisch-palästinensischen Staates gefordert, schreiben Feuerherdt und Markl, die sich auf Artikel 3 dieser Charta beziehen, in der zu lesen ist, dass das „palästinensische Volk“ ein Anrecht darauf habe, „nach der Befreiung seines Landes sein Schicksal nach eigenen Wünschen und ausschließlich nach eigenem Beschluss und Willen zu bestimmen.“ Die beiden Autoren begründen ihren Schluss mit der folgenden Aussage:

„Diese Wünsche könnten durchaus eine andere Form annehmen als einen palästinensischen Nationalstaat. Im Winter 1971 etwa, nachdem jene palästinensischen Truppen, die eine Gefahr für die Herrschaft des jordanischen Königshaus dargestellt hatten, in den Kämpfen des ‚Schwarzen Septembers‘ aus dem Land vertrieben worden waren, erklärte die PLO, dass Palästina und Jordanien ‚seit frühester Zeit‘ eine ‚nationale Einheit bildeten.‘ Die Schaffung Jordaniens und daneben eines „anderen politischen Gebildes ‚Palästina‘ habe daher keine ‚rechtliche Basis.‘“3Feuerherdt und Markl 2018, S. 143

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Starke Zunahme der Mitglieder palästinensischer Terrorgruppen und Anhänger in Deutschland

Die Unterstützung für die PFLP hat zugenommen; sie wurde 1967 gegründet und ist angetrieben von einer marxistisch-leninistischen Doktrin verbunden mit radikal-arabischem Nationalismus.

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 15. Juli 2020
Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Palästinensische Mitglieder der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP nehmen an einer Militärparade im Gazastreifen teil (Foto: REUTERS)

Die Zahl der Mitglieder und Anhänger der von den USA und der EU offiziell als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) hat in Deutschland dramatisch zugenommen, kann die Jerusalem Post berichten.

Entsprechend eines Überblicks des neu veröffentlichten Berichts des deutschen Verfassungsschutzes stieg die Zahl der Mitglieder der PFLP von 100 im Jahr 2018 auf 120 im Jahr 2019. Der Geheimdienstbericht wurde Freitag veröffentlicht und deckt den Zeitraum 2019 ab.

Der Bericht stellte fest, dass es in Deutschland 120 Mitglieder/Anhänger gibt. Eine genaue Aufschlüsselung der Mitglieder und Anhänger wurde nicht gezeigt. Es ist unklar, was die Ursache für die Zunahme der PFLP-Mitgliedschaften und -Anhänger ist. Das Dokument lieferte dafür keine Erklärung.

Die Post hat PFLP-Aktivitäten beim jährlichen Al-Quds-Marsch in Berlin beobachtet, der zur Vernichtung des jüdischen Staates aufruft. Der Gründer der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Ruhollah Khomeini, schuf die weltweite al-Quds-Kundgebung.

Im Mai schrieb Jonathan Spyer, Direktor des Middle East Center for Reporting and Analysis, in der Post: „Diese zunehmende Verbindung PFLP–Iran ist keine neue Offenbarung. Über sie ist in den vergangenen Jahren durchaus berichtet worden.“

Die PFLP wurde 1967 gegründet und ist angetrieben von einer marxistisch-leninistischen Doktrin, verbunden mit radikalem arabischem Nationalismus.

Die deutschen Geheimdienstvertreter schrieben, die „PFLP lehnt Israels Existenz ab“ und „propagiert einen bewaffneten Kampf“ gegen Israel. Nach Angaben des Berichts kooperiert die PFLP mit anderen jihadistischen politischen Bewegungen des Auslands wie Hamas und Hisbollah.

In dem Bericht hieß es weiter, dass die PFLP Terroranschläge verübt hat, die Opfer forderten. „Auch hierbei offenbart die PFLP ihren von ihr selbst nach außen hin geleugneten antisemitischen Charakter, indem sie ihre Anschlage gezielt gegen jüdische Israelis richtet“, schrieben die Geheimdienst-Vertreter.

Die PFLP ist in Deutschland nicht als Terrorgruppe aktiv, vermerkte der Bericht. Aus ihm geht jedoch nicht hervor, ob die PFLP-Mitglieder und -Anhänger Deutschland als Finanz-Pipeline nutzen, um Geld an die PFLP und andere Terroreinheiten im Nahen Osten zu schicken.

„Die hier aktiven Anhänger verbreiten insbesondere israelfeindliche Propaganda und versuchen, politische Unterstützung zu generieren. Die PFLP unterhält auch Kontakte zum deutschen Linksextremismus, vor allem zur ‚Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands‘ (MLPD) sowie zum ‚antiimperialistischen‘ Spektrum.“, schrieben die Autoren.

2014 ermordeten zwei PFLP-Mitglieder in einer Jerusalemer Synagoge vier Rabbiner und einen Polizisten.

Während die EU und die USA die PFLP als Terrororganisation eingestuft haben, lehnt es Deutschland ab, sie zu verbieten. Die Post berichtete erstmals im April, dass die deutsche Regierung ein vierjähriges Reiseverbot gegen Khaled Barakat, ein ranghohes Mitglied der PFLP, verhängt hat; er soll Terrorismus und die Bewegung Boykott,De-Investitionen und Sanktionen gegen den jüdischen Staat unterstützen.

Barakat hat zudem der libanesischen Terrororganisation Hisbollah materielle Hilfe geleistet. PFLP-Mitglieder und -Anhänger sind in der deutschen BDS-Kampagne gegen Israel höchst aktiv.

„Moderate“ Fatah verspricht Terror sowie das Niederbrennen von jüdischen Städten

Foto Screenshot Fatah-Facebook-Seite - Nablus, 6. Januar 2020

Foto Screenshot Fatah-Facebook-Seite – Nablus, 6. Januar 2020

Das sich wiederholende Thema der zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen der Fatah in diesem Jahr zum Gedenken an ihren ersten Terroranschlag gegen Israel am 1. Januar 1965 und zum Jahrestag der Fatah war, dass die Fatah als erste Terror angewendet hat und sie nicht damit aufgehört hat und nicht damit aufhören wird, Terror anzuwenden.

Laut einem Bericht von Palestinian Media Watch, baute die Fatah während einer Veranstaltung am 6. Januar ein Modell einer jüdischen Stadt nach, schüttete anschliessend Benzin darüber und zündete es unter dem Jubel der Menge an. Während das Modell abbrannte, wurde ein Lied gespielt, das versprach, dass der Terror der Fatah weitergehen wird:

Ich komme zu Dir, mein Feind,
aus jedem Haus, jeder Nachbarschaft und Strasse
Unser Krieg ist ein Krieg der Strasse.
Ich komme zu Dir, mein Feind.
Wir kommen aus jedem Haus mit Hackbeil und Messer
Mit Granaten kündigten wir einen Volkskrieg an.
Ich schwöre, du wirst nicht entkommen, mein Feind, vor der Revolution und dem Volk.

[Offizielle Fatah-Facebook-Seite – Nablus Ortsgruppe, 6. Januar 2020]

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Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zu Israel würde Himmler mit Stolz erfüllen

Die Hand der Chefanklägerin des ISTGH wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind

* von Richard Kemp, The Jerusalem Post, 26. Dezember 2019

Übernommen von Heplev

Anklägerin Fatou Bensouda wartet letzten Monat auf den Beginn des Verfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo und den ehemaligen Jugendminister Charles Ble Goude vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. (Foto: Peter DeJong/Reuters)

Reichsführer SS Heinrich Himmler, Architekt und Leiter des Holocaust, wäre stolz auf den jüngsten Schritt von Fatou Bensouda, Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof. Entschlossen zur totalen Eliminierung der jüdischen Rasse unterstützte Himmler Amin al-Husseini, den Großmufti von  Jerusalem, bei seinen Plänen die Juden in Palästina auszulöschen.

Jetzt haben sich Bensouda und der IStGH sich der internationalen Kampagne zur Vernichtung des jüdischen Staates angeschlossen, die von al-Husseinis Nachfolgern geführt wird. In einer grotesken Umkehrung ist der IStGH, Erbe des Kriegstribunals von Nürnberg, zu einer Propagandawaffe antisemtischen Hasses geworden. Das repräsentiert einen schändlichen Verrat an seinem ehrbaren Anti-Nazi-Vorläufer. Sein Weg ähnelt eher dem des berüchtigten Volksgerichtshofs der Nazis als den Nürnberger Prozessen.

Nürnberg ließ viele der Nazi-Monster untertauchen, die den Holocaust verübten. Die Hand der IStGH-Chefanklägerin wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind – dem Palestinian Center for Human Rights, Al-Haq, Addameer und Al-Dameer.

Von Geldern der EU und der Schweiz gestützte NGOs haben mehr als ein Jahrzehnt lang auf den IStGH Einfluss genommen, damit er Israel anklagt, heißt es vom israelischen Forschungsinstitut NGO Monitor. Alle sind mit der Palästinensergruppe PFLP verbunden, deren Gründungsführer in den 1970-er Jahren vom ehemaligen SS-Oberst Otto Skozeny und Dr. Gerhard Hartmut von Schubert, einst in Josef Goebbels‘ Propagandaministerium tätig, ausgebildet wurden.

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