Israel-Hass verstehen

* von Victor Rosenthal/Abu Yehuda

Den Staat Israel gibt es erst seit 73 Jahren. Das zionistische Projekt gibt es schon etwas länger, nämlich seit dem 19. Jahrhundert. Seit 1860 haben etwa 116.000 Juden und Araber ihr Leben in Kriegen, Terrorismus und Pogromen im Zusammenhang mit dem arabisch-jüdischen Konflikt in Eretz Israel verloren. In den Annalen des jüngsten menschlichen Blutvergießens ist dies nicht der Rede wert; in den Kongo-Kriegen von 1996-2001 und den Völkermorden, die ihnen unmittelbar vorausgingen und folgten, wurden bis zu 5,4 Millionen Menschen getötet. Der syrische Bürgerkrieg, der immer noch andauert, hat 500-600.000 Opfer gefordert. Und dennoch ist unser Konflikt von mehr diplomatischer und medialer Aktivität umgeben als jeder andere seit dem Kalten Krieg. Warum sind wir etwas Besonderes?

Israel wird regelmäßig des Völkermordes beschuldigt. Nach Angaben der UNO beläuft sich die Zahl seiner angeblichen Opfer, der Araber in Judäa/Samaria/Gaza und Ost-Jerusalem, die 1970 etwa 1,1 Millionen betrug, heute auf 5,2 Millionen. Völkermord? Selbst wenn diese Zahl übertrieben ist, ist die Anschuldigung einfach verrückt.

Israel wird regelmäßig der Apartheid bezichtigt, obwohl arabische und jüdische Bürger Israels sowohl de jure als auch de facto die gleichen Rechte haben. Es gibt keine getrennten Einrichtungen, keine separaten Strände, Toiletten oder Mittagstische (obwohl es Juden verboten ist, aus Wasserhähnen auf dem Tempelberg zu trinken). Die Araber in den umstrittenen Gebieten sind aufgrund international anerkannter Abkommen Bürger der Palästinensischen Autonomiebehörde und können, sofern die Autonomiebehörde Wahlen abhält, an diesen teilnehmen. Das historische Phänomen der Apartheid hat keine Ähnlichkeit mit dem, was man in Israel oder den Gebieten vorfindet, trotz der Versuche israelfeindlicher Gruppen, Definitionen zu verdrehen, um es so aussehen zu lassen.

In den wenigen Jahrzehnten seines Bestehens wurde der moderne Staat Israel von Soldaten aus Ägypten, Syrien, Jordanien, dem Irak und Saudi-Arabien angegriffen; zu den anderen Kriegsparteien gehören die Hisbollah, die Hamas, die PLO und zahlreiche andere Terrorgruppen wie der Palästinensische Islamische Dschihad und die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP). Er wurde mit Raketen, Mörsergranaten, Ballons und Drohnen aus dem Libanon, Syrien, Gaza und Irak beschossen. Er wurde unzählige Male von Terroristen infiltriert, unter anderem mit Hilfe von Gummibooten und Drachenfliegern. Gegenwärtig ist Israel das Ziel von Vernichtungsdrohungen aus dem Iran, der seine Stellvertreter im Libanon, in Syrien und im Gazastreifen mit großen Geld- und Waffenmengen versorgt und Atomwaffen sowie die Mittel zu deren Einsatz entwickelt. Die iranische Führung hat Israel als “Krebsgeschwür” bezeichnet, das aus der Welt geschafft werden muss. Ich glaube nicht, dass es in der jüngeren Geschichte irgendeine andere Nation gibt, deren Existenz auf ähnliche Weise in Frage gestellt wird.

Die Hamas, die 2007 in einem Staatsstreich gegen die Palästinensische Autonomiebehörde die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm, zwei Jahre nachdem der letzte israelische Soldat und Zivilist den Streifen verlassen hatte, führt regelmäßig Kriege gegen Israel und führt gleichzeitig eine ständige Terrorkampagne gegen die Bewohner des südlichen Israels. Der Gazastreifen erhält millionenschwere Hilfsgelder von den Vereinten Nationen und der EU sowie große Geldsummen aus Katar, die angeblich für humanitäre Zwecke bestimmt sind. Die Hamas nutzt sie, um sich auf den nächsten Krieg vorzubereiten und ihre kleptokratischen Führer märchenhaft reich zu machen, während der Rest der Bevölkerung leidet. Doch Israel wird beschuldigt, den Gazastreifen zu “besetzen” und seine Bevölkerung zu verarmen.

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Wie Deutschland palästinensische Terrororganisationen finanziert

Angela Merkel wird heute eine Rede in Yad Vashem halten

Die Kooperation deutscher Parteistiftungen und Nichtregierungsorganisationen mit palästinensischen Terrororganisationen gefährdet nicht nur die Sicherheit des Staates Israels, sondern auch jüdisches Leben weltweit.

Wie das palästinensische Nachrichtenportal WAFA am 15. September bekannt gab, sprach Deutschland gegenüber der Palästinensischen Autonomiebehörde kürzlich eine Unterstützung von 100 Mio. Euro zu, die im Zuge der nächsten 2 Jahre ausgezahlt werde.

Weder das deutsche Vertretungsbüros in Ramallah oder das Auswärtige Amt (AA) noch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gaben allerdings bisher eine Meldung bezüglich dieser Auszahlung auf ihren Internetseiten bekannt.

Hilfen im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zeichnen sich durch mangelnde Transparenz aus. Seit Jahren werden deutsche Steuergelder weltweit für Projekte und humanitäre Hilfe zugewiesen, ohne dass ein Monitoring stattfände.

Gerade die Auszahlungen von Hilfsgeldern an die palästinensischen Gebiete sind seit Jahren höchst problematisch., dann damit werden u.a. die sogenannten Terror- oder Märtyrer-Renten ermöglicht – bei denen verurteilte und getötete Terroristen bzw. deren Angehörige, Zahlungen von der Palästinensischen Autonomiebehörde erhalten – und Terrororganisationen mitfinanziert.

Parteistiftungen

Die WELT veröffentlichte eine Analyse zweier Journalisten, die den Widerspruch von öffentlicher Information und interner Vorgehensweise der deutschen Entwicklungszusammenarbeit deutlich macht. Die Finanzierung etwa von parteinahen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen sei demnach bereits vor drei Jahren so hoch und gleichzeitig so intransparent wie nie zuvor gewesen.1Zum Wesen der Entwicklungszusammenarbeit, siehe die Recherchen von NGO-Monitor, wie z.B. den Bericht: „Deutsche Entwicklungszusammenarbeit: Die Notwendigkeit nach Transparenz und Rechenschaftspflicht bei der Förderung von Nichtregierungsorganisationen“.

Die außenpolitische Arbeit der Stiftungen und NGOs wurde hauptsächlich durch die Bundesbehörden Auswärtiges Amt und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit finanziert. Politische Stiftungen repräsentieren die Werte und Ausrichtungen der jeweiligen Parteien, die im Bundestag vertreten sind. Laut Selbstausrichtung sind sie unabhängig und lediglich partei-nahe.

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Israel weiter mit Hamas-Raketen plus Raketen aus dem Libanon beschossen und weitere Krawalle im Heiligen Land

Die ICEJ schreibt am 18.05.2021:

“O Jerusalem, ich habe Wächter über deine Mauern bestellt, die den ganzen Tag und die ganze Nacht nicht mehr schweigen sollen. Die ihr den HERRN erinnern sollt, ohne euch Ruhe zu gönnen, lasst ihm keine Ruhe, bis er Jerusalem wieder aufrichte und es setze zum Lobpreis auf Erden! Jesaja 62,6-7″ (Lutherbibel 2017)”

Israel: Hamas-Raketenbeschuss dauert an

Zerstörtes Haus in Petach Tikwa, 13.05.2021

Foto: IDF, Armeesprecher Jonathan Conricus vor einem von einer Rakete zerstörten Haus in Petach Tikwa, 13.05.2021

Der Raketenterror aus dem von der islamistischen Terrororganisation Hamas beherrschten Gazastreifen dauert den neunten Tag in Folge an. Bei einem Angriff von Hamas-Terroristen auf Südisrael sind am heutigen Dienstag zwei ausländische Arbeitskräfte durch Mörsergranaten getötet worden. Bei weiteren Angriffen auf die Grenzübergänge Erez und Kerem Schalom wurde ein israelischer Soldat leicht verletzt, als er die Einfuhr von Hilfslieferungen in den Gazastreifen koordinierte. Insgesamt haben die Hamas und andere im Gazastreifen agierende Terrorgruppen seit Montag letzter Woche über 3.150 Raketen auf Israel abgefeuert. Millionen Israelis müssen mehrmals täglich Schutzbunker aufsuchen. Rund 460 der Raketen schlugen innerhalb des Gazastreifens ein. Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge mehr als 820 Stellungen der Hamas in der Enklave bombardiert und über 100 Kilometer ihres Terrortunnel-Netzwerks zerstört. Außerdem konnten 65 Mehrfachraketenwerfer zerstört werden. Die Armee vermutet, dass die Terroristen über viele weitere Raketenwerfer verfügen, auch für Langstreckenraketen. Angaben der Hamas zufolge sind rund 200 Palästinenser infolge israelischer Luftangriffe ums Leben gekommen. Israel geht davon aus, dass mindestens 150 der Getöteten Kämpfer der Hamas und anderer Terrororganisationen waren. Zudem seien mindestens 20 Palästinenser von fehlgeleiteten Hamas-Raketen getötet worden. Infolge des Hamas-Raketenterrors sind in Israel zwölf Personen ums Leben gekommen, hunderte wurden verletzt. Das jüngste Todesopfer ist ein fünfjähriger Junge aus Sderot. Er wurde tödlich verletzt, als Raketensplitter die Stahlverkleidung des Schutzraumes durchbohrten, in dem er mit seiner Familie Zuflucht gesucht hatte. Ersten Ermittlungen zufolge entsprach der Schutzraum nicht mehr den neuesten Sicherheitsstandards. Zwei weitere Israelis starben infolge von Verletzungen, die sie sich bei der Flucht in den Schutzbunker zugezogen hatten.

Krawalle in Israel: Weiteres Todesopfer, zahlreiche Verletzte

Grenzpolizisten in Lod

Foto: Israel Border Police, Grenzpolizisten in Lod, 11.05.2021

Die seit letzter Woche andauernden Krawalle durch jüdische und arabische Randalierer haben ein weiteres Todesopfer gefordert. Ein jüdischer Israeli (56), der vergangene Woche in der zentralisraelischen Stadt Lod durch einen Steinwurf schwer am Kopf verletzt wurde, erlag am Montag seinen Verletzungen. Letzte Woche war in der Stadt ein arabischer Israeli (32) erschossen worden. Vier jüdische Israelis wurden daraufhin festgenommen, sie behaupteten, aus Notwehr gehandelt zu haben. Viele israelische Städte mit sowohl jüdischen als auch arabischen Einwohnern werden seit vergangener Woche von den schwersten Krawallen seit Jahren erschüttert. Randalierer zerstören Wohnhäuser, Geschäfte und Autos. In Lod wurden acht Synagogen und ein muslimischer Friedhof in Brand gesteckt. Zahlreiche Menschen, Juden und Araber, wurden zum Teil schwer verletzt, einige erlitten Schussverletzungen.

Am Mittwoch wurde ein arabischer Autofahrer in Bat Jam, südlich von Tel Aviv, von jüdischen Randalierern aus seinem Auto gezerrt und zusammengeschlagen. Der Vater von vier Kindern wurde mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht, er ist inzwischen außer Lebensgefahr. Ein ähnliches Schicksal erlitt ein jüdischer Autofahrer, der im nordisraelischen Akko von arabischen Randalierern angegriffen und schwer verletzt wurde. Am Donnerstag wurden zwei Zivilisten und ein Polizist in Lod und Ramle von arabischen Randalierern angeschossen. In Jaffa wurde ein 19-jähriger Soldat verprügelt. Er wurde mit einer Schädelfraktur und Hirnblutungen in ein Krankenhaus eingeliefert. Am Freitagabend warfen Unbekannte Molotowcocktails durch das Fenster eines Wohnhauses in Jaffa. Ein 12-jähriger arabischer Junge erlitt schwere Brandverletzungen im Gesicht und am Oberkörper, seine zehnjährige Schwester wurde leicht verletzt. Ärzte des Sheba Medical Centers in Tel HaSchomer sagten, Gehirn, Herz und Lunge des Jungen, der sich weiterhin in einem künstlichen Koma befindet, seien nicht verletzt worden. Sie gehen davon aus, dass er sich mithilfe plastischer Chirurgie von den Verbrennungen „vollkommen erholen“ werde. Die Polizei nahm am Sonntag einen Verdächtigten fest, einen 20-jährigen arabischen Mann aus Jaffa. Am Freitag schaltete Israels Inlandsgeheimdienst Schin Bet sich in die Prävention und Aufklärung der Krawalle ein. Die Ausschreitungen seien „Terror in jeder Hinsicht“.

Israel zerstört Unterwasserdrohnen der Hamas

Israelische Marine beschießt Stellungen der Hamas

Foto: IDF, Israelische Marine beschießt Stellungen der Hamas, 17.05.2021

Die islamistische Terrororganisation Hamas hat am Montag versucht, israelische Ziele mit einer Unterwasserdrohne anzugreifen. Die israelische Armee zerstörte das autonome Unterwasserfahrzeug kurz nach dem Start und bombardierte die verantwortlichen Terroristen. Israel vermutet, dass die Hamas über zahlreiche Unterwasserdrohnen verfügt, die mittels GPS gesteuert werden und mit bis zu 30 Kilogramm Sprengstoff bestückt werden können. Damit könnten die Terroristen israelische Ziele an der Küste und auf See, wie z.B. Marineschiffe oder Bohrinseln, angreifen. Vergangene Woche hatte die Hamas mehrmals versucht, Raketen auf Israels Bohrinsel im Erdgasfeld „Tamar“ rund 23 Kilometer vor der Küstenstadt Aschkelon zu feuern. Die Raketen verfehlten jedoch ihr Ziel. Israels Bohrinseln sind u.a. mit dem Raketenabwehrsystem Iron Dome („Eisenkuppel“) ausgestattet. Als Vorsichtsmaßnahme ist die Förderung im Erdgasfeld Tamar zurzeit ausgesetzt.

Anschläge auf israelische Soldaten, Polizisten

Anschlag auf Grenzpolizei

Foto: Israel Border Police, Anschlag auf Grenzpolizei, Archivbild 2019

Am heutigen Dienstag hat ein Palästinenser in Hebron stationierte israelische Soldaten mit einer Maschinenpistole angegriffen. Als er anschließend eine Rohrbombe auf sie werfen wollte, wurde er von den Soldaten erschossen. Am Sonntag waren bei einem Terroranschlag in Ostjerusalem sieben israelische Grenzpolizisten verletzt worden. Der Terrorist rammte die Polizisten an der Nablus-Straße im Stadtteil Scheikh Jarrah mit seinem Auto und überfuhr einige von ihnen. Die Polizisten erschossen daraufhin den Angreifer, einen Araber aus Ostjerusalem. Bereits am Freitag und Samstag hatten Terroristen versucht, israelische Soldaten in Judäa und Samaria mit ihren Fahrzeugen zu rammen. Beide Angreifer wurden erschossen. Israelische Soldaten wurden nicht verletzt.

Libanon: Raketen auf Israel, Krawalle am Grenzzaun

Grenze Israel und Libanon

Foto: IDF, Israelisch-libanesische Grenze, Symbolbild

Terroristen im Südlibanon haben am Montagabend sechs Raketen auf Israel abgefeuert. Dabei handelte es sich offenbar um sowjetische Grad-Raketen. Alle Raketen schlugen noch auf der libanesischen Seite der Grenze ein. Die israelische Armee schoss daraufhin mit Artilleriefeuer auf die Angreifer. Der Raketenbeschuss löste in den israelischen Ortschaften im Grenzgebiet zum Libanon Luftalarm aus. Gemeinden im Umkreis von vier Kilometern entlang der libanesischen Grenze wurden angewiesen, Schutzbunker zu öffnen. Es ist das dritte Mal innerhalb weniger Tage, dass Raketen auf Nordisrael abgefeuert wurden. Am Donnerstag feuerten libanesische Terroristen drei Raketen in Richtung Israel, alle drei landeten im Mittelmeer. Am Freitag feuerten Terroristen aus Syrien drei Raketen, eine Rakete schlug auf syrischem Gebiet ein, die beiden anderen trafen unbewohntes Gelände im israelischen Teil der Golanhöhen.

Ebenfalls am Freitag drangen Unbekannte vom Libanon nach Israel ein, zerstörten Teile des Grenzzauns, legten Brände und versuchten, in die nordisraelische Stadt Metulla vorzudringen. Israelische Panzer feuerten Warnschüsse, dabei wurde libanesischen Angaben zufolge ein 21-jähriger Kämpfer der schiitisch-libanesischen Terrororganisation Hisbollah getötet. Israel geht davon aus, dass es sich bei dem wiederholten Raketenbeschuss nicht um Angriffe der Hisbollah handelte. Arabischen Medienberichten zufolge habe die Hisbollah „kein Interesse“ daran, den aktuellen Konflikt zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas auf den Libanon „auszudehnen“. Israel vermutet, dass die vom Iran unterstützte Hisbollah angesichts der andauernden politischen und wirtschaftlichen Krise im Libanon, die immer mehr in den Fokus der internationalen Gemeinschaft rückt, vermeiden will, dass ihr Raketenarsenal von über 150.000 Raketen Aufmerksamkeit auf sich zieht.

Unglück in Synagoge: Zwei Tote, 167 Verletzte

Synagoge in Givat Seev

Am Sonntagabend sind in Givat Seev (Judäa und Samaria) zwei Menschen ums Leben gekommen, als in einer Synagoge eine Tribüne einstürzte. 167 Personen wurden verletzt, fünf von ihnen schwer. Das Unglück ereignete sich kurz vor Beginn des jüdischen Feiertags Schawuot, zu dem hunderte ultraorthodoxe Juden zusammenkamen. Der obere Teil einer Tribüne stürzte ein und riss die darauf stehenden Gläubigen mit in die Tiefe. Bei den Todesopfern handelt es sich um einen zwölfjährigen Jungen und einen 40-jährigen Mann. Die Synagoge befindet sich in einem noch nicht fertiggestellten Neubau. Eine Nutzungsgenehmigung war noch nicht erteilt worden. Die Stadtverwaltung von Givat Seev und die israelische Polizei sollen vor dem Unglück Gottesdienste in dem noch unfertigen Gebäude explizit verboten haben.

Israel: Millionen europäischer Hilfsgelder flossen an PFLP

Eurobanknoten

Foto: Pixabay, Eurobanknoten, Symbolbild

Die palästinensische Terrororganisation Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) soll seit Jahren Hilfszahlungen aus Europa in Höhe von mehreren Millionen Euro in Terroraktivitäten investiert haben. Das gab Israels Inlandsgeheimdienst Schin Bet Anfang Mai bekannt. Vier Verdächtige seien festgenommen worden. Israels Außenministerium hat europäischen Diplomaten bereits entsprechende Beweise vorgelegt. Demnach soll die PFLP, die von der EU als Terrororganisation geführt wird, ihre Gesundheitsorganisation Health Work Committees (HWC) missbraucht haben, um mittels fiktiver Projekte, gefälschter und überhöhter Rechnungen und anderer Methoden europäische Hilfsorganisationen und Regierungen zu täuschen. Dem Schin Bet zufolge sollen die Gelder u.a. an Hinterbliebene getöteter Terroristen geflossen und in die Rekrutierung neuer Mitglieder investiert worden sein.

Die israelische Nichtregierungsorganisation „NGO Monitor“, die Hilfszahlungen an palästinensische Organisationen mit möglichen Verbindungen zu Terroristen beobachtet, schätzt, dass zwischen 2017 und 2020 über 6,6 Millionen Euro aus Europa an die HWC geflossen sind.

Israel, Palästina, der Terrorismus und Willy Brandt

  • von Roland M. Horn (Buchauszug)

Was den Begriff „Palästina“ betrifft, so haben wir bereits gehört, dass er eine Ableitung des hebräischen Wortes „Pleschet“ ist, der in der Römerzeit anstelle von „Israel“ bzw. „Judäa“ eingesetzt wurde und dessen Verwendung bis in die Neuzeit hin anhält. Wir haben weiter festgestellt, dass dieses Gebiet seit der Vertreibung der Juden extrem dünn besiedelt war, hauptsächlich von Arabern, aber auch von einem Rest übriggebliebener Juden. Allerdings hatten diese Araber in Palästina nie einen Anspruch auf einen eigenen „palästinensischen“ Staat erhoben, da sie sich eher als Südsyrier betrachteten, was auf die Besetzung des Landes durch das osmanische Reich zurück geht.

Der Begriff Palästina wurde historisch eher mit den Juden assoziiert, während die Araber in diesem Gebiet als Palästina-Araber bezeichnet wurden, was einfach dafür stand, dass Angehörige des arabischen Volkes auch in Palästina lebten.

Diese sahen sich aber nicht als ein eigenständiges „palästinensisches“ Volk an, sondern sie zählten sich zum Volk der Araber, und sie wurden auch von außen als arabisches und nicht als palästinensisches Volk angesehen.

Woher kommt dann aber die heutige Verwendung des Begriffes „Palästinenser“ in Bezug auf die Palästina-Araber, und warum werden heute die Palästina-Araber als eigenständiges arabisches Volk angesehen, das ein Recht auf Palästina oder mindestens einen Teil davon hat?

Die Suche nach der Antwort auf diese Frage führt uns in die Zeit nach dem Sechstage-Krieg von 1967 zurück. Damals änderte sich das Bild, das sich die Öffentlichkeit von diesem Staat machte. Wurde Israel vorher noch in der Rolle des Davids gesehen, das sich mutig gegen Goliath stellte, so vertauschten sich jetzt die Rollen: Israel wurde selbst zum Goliath, und in die Rolle des David schlüpften jetzt die arabischen Flüchtlinge aus Israel.

Mit Recht stellen Feuerherdt und Markl in ihrem genannten Buch1Feuerherdt Alex und Markl, Florian: Vereinte Nationen gegen Israel. Leipzig 2018 fest, dass die sogenannten Palästinenser vor dem Sechstagekrieg selbst bei der UNO keine Rolle spielten. In der Sicherheitsresolution 242 vom November 1967, die anlässlich des Sechstagekriegs erlassen wurde, fand nicht nur des Begriff „Palästina“ keine Berücksichtigung, sondern auch die Palästinenser werden mit keinem Wort erwähnt. Der Grund dafür ist denkbar einfach: Es gab sie – bis dahin – noch gar nicht!

Jassir Arafat
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Erstmals als „Palästinenserorganisation“ bezeichnete sich die 1950 in Kuwait gegründete Fatah, die bereits vor 1967 Anschläge auf Israel ausführte und deren späterer Führer in Ägypten geborene (!) Jassir Arafat war. Es handelte sich dabei also genaugenommen um eine Terroristenbande. Doch erst nach der für das arabische Volk verheerende Niederlage der arabischen Staaten verlor der arabische Nationalismus an Bedeutung. Das machte sich Arafats Terrorgruppe zunutze. Psychologisch geschickt wurde die vorherige Argumentation umgedreht: Nachdem es früher hieß, die arabische Einigkeit würde zur Eroberung Jerusalems führen, hieß es nun umgekehrt, die Beseitigung des zionistischen Feindes würde der arabischen Vereinigung den Weg ebnen, wie die Fatah und andere sogenannte palästinensische Gruppen nun behaupteten. So wurde der „palästinensische Nationalismus“ aus taktischen Gründen (künstlich) aus der Taufe gehoben.

Zu Beginn der Tätigkeit dieser Palästinenserorganisationen war noch gar nicht mal ausdrücklich von der Notwendigkeit der Schaffung eines (arabisch)-palästinensischen Staates die Rede. Feuerherdt und Markl schreiben in diesem Zusammenhang:

Im palästinensischen Nationalen Manifest , dem Grundsatzprogramm der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), war in seiner ursprünglichen Fassung aus dem Jahr 1964 in Artikel 1 zu lesen: ‚Palästina ist ein arabisches Heimatland, das durch starke nationale Bande mit den übrigen arabischen Ländern verbunden ist, die zusammen das große arabische Vaterland bilden.‘ Als der Verfasser des Manuskripts, der erste PLO-Vorsitzende Ahmed Shuquairy, noch Generalsekretär der Arabischen Liga gewesen war, hatte er dem UN-Sicherheitsrat erklärt, es sei ‚Allgemeingut, dass Palästina nichts anderes als Süd-Syrien ist.‘“2Feuerherdt/Markl 2018, S. 142

Als die PLO jedoch nach dem Sechs-Tage-Krieg palästinensische Terrorbanden übernommen hatte, überarbeitete sie ihre Charta, und so heißt es in der Fassung von 1968, dass Palästina „das Heimatland des arabisch-palästinensischen Volkes“, das wiederum ein integrierender Teil der arabischen Nation sei. Trotzdem wurde aber noch immer nicht direkt die Errichtung eines arabisch-palästinensischen Staates gefordert, schreiben Feuerherdt und Markl, die sich auf Artikel 3 dieser Charta beziehen, in der zu lesen ist, dass das „palästinensische Volk“ ein Anrecht darauf habe, „nach der Befreiung seines Landes sein Schicksal nach eigenen Wünschen und ausschließlich nach eigenem Beschluss und Willen zu bestimmen.“ Die beiden Autoren begründen ihren Schluss mit der folgenden Aussage:

„Diese Wünsche könnten durchaus eine andere Form annehmen als einen palästinensischen Nationalstaat. Im Winter 1971 etwa, nachdem jene palästinensischen Truppen, die eine Gefahr für die Herrschaft des jordanischen Königshaus dargestellt hatten, in den Kämpfen des ‚Schwarzen Septembers‘ aus dem Land vertrieben worden waren, erklärte die PLO, dass Palästina und Jordanien ‚seit frühester Zeit‘ eine ‚nationale Einheit bildeten.‘ Die Schaffung Jordaniens und daneben eines „anderen politischen Gebildes ‚Palästina‘ habe daher keine ‚rechtliche Basis.‘“3Feuerherdt und Markl 2018, S. 143

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Starke Zunahme der Mitglieder palästinensischer Terrorgruppen und Anhänger in Deutschland

Die Unterstützung für die PFLP hat zugenommen; sie wurde 1967 gegründet und ist angetrieben von einer marxistisch-leninistischen Doktrin verbunden mit radikal-arabischem Nationalismus.

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post, 15. Juli 2020
Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Palästinensische Mitglieder der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP nehmen an einer Militärparade im Gazastreifen teil (Foto: REUTERS)

Die Zahl der Mitglieder und Anhänger der von den USA und der EU offiziell als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) hat in Deutschland dramatisch zugenommen, kann die Jerusalem Post berichten.

Entsprechend eines Überblicks des neu veröffentlichten Berichts des deutschen Verfassungsschutzes stieg die Zahl der Mitglieder der PFLP von 100 im Jahr 2018 auf 120 im Jahr 2019. Der Geheimdienstbericht wurde Freitag veröffentlicht und deckt den Zeitraum 2019 ab.

Der Bericht stellte fest, dass es in Deutschland 120 Mitglieder/Anhänger gibt. Eine genaue Aufschlüsselung der Mitglieder und Anhänger wurde nicht gezeigt. Es ist unklar, was die Ursache für die Zunahme der PFLP-Mitgliedschaften und -Anhänger ist. Das Dokument lieferte dafür keine Erklärung.

Die Post hat PFLP-Aktivitäten beim jährlichen Al-Quds-Marsch in Berlin beobachtet, der zur Vernichtung des jüdischen Staates aufruft. Der Gründer der Islamischen Republik Iran, Ayatollah Ruhollah Khomeini, schuf die weltweite al-Quds-Kundgebung.

Im Mai schrieb Jonathan Spyer, Direktor des Middle East Center for Reporting and Analysis, in der Post: „Diese zunehmende Verbindung PFLP–Iran ist keine neue Offenbarung. Über sie ist in den vergangenen Jahren durchaus berichtet worden.“

Die PFLP wurde 1967 gegründet und ist angetrieben von einer marxistisch-leninistischen Doktrin, verbunden mit radikalem arabischem Nationalismus.

Die deutschen Geheimdienstvertreter schrieben, die „PFLP lehnt Israels Existenz ab“ und „propagiert einen bewaffneten Kampf“ gegen Israel. Nach Angaben des Berichts kooperiert die PFLP mit anderen jihadistischen politischen Bewegungen des Auslands wie Hamas und Hisbollah.

In dem Bericht hieß es weiter, dass die PFLP Terroranschläge verübt hat, die Opfer forderten. „Auch hierbei offenbart die PFLP ihren von ihr selbst nach außen hin geleugneten antisemitischen Charakter, indem sie ihre Anschlage gezielt gegen jüdische Israelis richtet“, schrieben die Geheimdienst-Vertreter.

Die PFLP ist in Deutschland nicht als Terrorgruppe aktiv, vermerkte der Bericht. Aus ihm geht jedoch nicht hervor, ob die PFLP-Mitglieder und -Anhänger Deutschland als Finanz-Pipeline nutzen, um Geld an die PFLP und andere Terroreinheiten im Nahen Osten zu schicken.

„Die hier aktiven Anhänger verbreiten insbesondere israelfeindliche Propaganda und versuchen, politische Unterstützung zu generieren. Die PFLP unterhält auch Kontakte zum deutschen Linksextremismus, vor allem zur ‚Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands‘ (MLPD) sowie zum ‚antiimperialistischen‘ Spektrum.“, schrieben die Autoren.

2014 ermordeten zwei PFLP-Mitglieder in einer Jerusalemer Synagoge vier Rabbiner und einen Polizisten.

Während die EU und die USA die PFLP als Terrororganisation eingestuft haben, lehnt es Deutschland ab, sie zu verbieten. Die Post berichtete erstmals im April, dass die deutsche Regierung ein vierjähriges Reiseverbot gegen Khaled Barakat, ein ranghohes Mitglied der PFLP, verhängt hat; er soll Terrorismus und die Bewegung Boykott,De-Investitionen und Sanktionen gegen den jüdischen Staat unterstützen.

Barakat hat zudem der libanesischen Terrororganisation Hisbollah materielle Hilfe geleistet. PFLP-Mitglieder und -Anhänger sind in der deutschen BDS-Kampagne gegen Israel höchst aktiv.

„Moderate“ Fatah verspricht Terror sowie das Niederbrennen von jüdischen Städten

Foto Screenshot Fatah-Facebook-Seite - Nablus, 6. Januar 2020

Foto Screenshot Fatah-Facebook-Seite – Nablus, 6. Januar 2020

Das sich wiederholende Thema der zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen der Fatah in diesem Jahr zum Gedenken an ihren ersten Terroranschlag gegen Israel am 1. Januar 1965 und zum Jahrestag der Fatah war, dass die Fatah als erste Terror angewendet hat und sie nicht damit aufgehört hat und nicht damit aufhören wird, Terror anzuwenden.

Laut einem Bericht von Palestinian Media Watch, baute die Fatah während einer Veranstaltung am 6. Januar ein Modell einer jüdischen Stadt nach, schüttete anschliessend Benzin darüber und zündete es unter dem Jubel der Menge an. Während das Modell abbrannte, wurde ein Lied gespielt, das versprach, dass der Terror der Fatah weitergehen wird:

Ich komme zu Dir, mein Feind,
aus jedem Haus, jeder Nachbarschaft und Strasse
Unser Krieg ist ein Krieg der Strasse.
Ich komme zu Dir, mein Feind.
Wir kommen aus jedem Haus mit Hackbeil und Messer
Mit Granaten kündigten wir einen Volkskrieg an.
Ich schwöre, du wirst nicht entkommen, mein Feind, vor der Revolution und dem Volk.

[Offizielle Fatah-Facebook-Seite – Nablus Ortsgruppe, 6. Januar 2020]

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Die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs zu Israel würde Himmler mit Stolz erfüllen

Die Hand der Chefanklägerin des ISTGH wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind

* von Richard Kemp, The Jerusalem Post, 26. Dezember 2019

Übernommen von Heplev

Anklägerin Fatou Bensouda wartet letzten Monat auf den Beginn des Verfahrens gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo und den ehemaligen Jugendminister Charles Ble Goude vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. (Foto: Peter DeJong/Reuters)

Reichsführer SS Heinrich Himmler, Architekt und Leiter des Holocaust, wäre stolz auf den jüngsten Schritt von Fatou Bensouda, Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof. Entschlossen zur totalen Eliminierung der jüdischen Rasse unterstützte Himmler Amin al-Husseini, den Großmufti von  Jerusalem, bei seinen Plänen die Juden in Palästina auszulöschen.

Jetzt haben sich Bensouda und der IStGH sich der internationalen Kampagne zur Vernichtung des jüdischen Staates angeschlossen, die von al-Husseinis Nachfolgern geführt wird. In einer grotesken Umkehrung ist der IStGH, Erbe des Kriegstribunals von Nürnberg, zu einer Propagandawaffe antisemtischen Hasses geworden. Das repräsentiert einen schändlichen Verrat an seinem ehrbaren Anti-Nazi-Vorläufer. Sein Weg ähnelt eher dem des berüchtigten Volksgerichtshofs der Nazis als den Nürnberger Prozessen.

Nürnberg ließ viele der Nazi-Monster untertauchen, die den Holocaust verübten. Die Hand der IStGH-Chefanklägerin wird heute von Organisationen kontrolliert, die mit dem Dritten Reich verbunden sind – dem Palestinian Center for Human Rights, Al-Haq, Addameer und Al-Dameer.

Von Geldern der EU und der Schweiz gestützte NGOs haben mehr als ein Jahrzehnt lang auf den IStGH Einfluss genommen, damit er Israel anklagt, heißt es vom israelischen Forschungsinstitut NGO Monitor. Alle sind mit der Palästinensergruppe PFLP verbunden, deren Gründungsführer in den 1970-er Jahren vom ehemaligen SS-Oberst Otto Skozeny und Dr. Gerhard Hartmut von Schubert, einst in Josef Goebbels‘ Propagandaministerium tätig, ausgebildet wurden.

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