Schlagwort: Corona-Maßnahmen

Corona-Maßnahmen: „Hoffentlich werden die Verantwortlichen bald vor ein ordentliches Gericht gestellt“

Dies ist die Rede, die Max Otte am 23. Mai 2020 als Hauptredner der Freiheitsdemonstration „Querdenken 615 Darmstadt“ gehalten hat.

Der Ökonom, Fondsmanager, Demokratie-Aktivist und Bestsellerautor überschrieb die Rede als Kurs in „Verschwörungstheorie 1.0.1“ und sagte vorher, dass es noch eine ganze Weile dauern werde, „bis wir das Ding“ – gemeint ist die Repression der Regierung, die durch die Corona-Maßnahmen drastisch verschärft wurde – „durchhaben“.

Vor den Teilnehmern der Demonstration in Südhessen äußerte Max Otte die Hoffnung, dass die verantwortlichen Politiker „sich irgendwann vor einem ordentlichen Gericht verantworten müssen“.

„Schutzimpfung der Demokratie“: Großdemos gegen Corona-Maßnahmen in allen deutschen Städten

* von David Berger (Philosophia Perennis)

Die Schockstarre, die mit der Corona-Hysterie und den Corona-Maßnahmen einherging, scheint vorbei. Die Zivilgesellschaft beginnt gegen totalitäre Tendenzen des Systems Merkel aufzumucken. Am Wochenende könnten die Demos gegen die Corona-Maßnahmen ihren vorläufigen Höhepunkt erreichen.

Während die Eisheiligen die Temperaturen in den Keller drücken, steht Deutschland ein heißes Demonstrationswochenende bevor: In allen größeren Städten Deutschlands wollen Menschen gegen das Versagen des Systems Merkel in der Corona-Krise, besonders gegen die Unverhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen, auf die Straßen gehen.

Alleine in Stuttgart haben die Veranstalter eine Demonstration mit einer halben Million Menschen angemeldet. Bescheidener geben sich da die Kölner, wo 1000 Menschen auf dem Roncalliplatz von 15 bis 18 Uhr gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren wollen.

Auch in Söders Bayern Großdemos angekündigt

In München ist ebenfalls für den kommenden Samstag eine Großdemo zur Wahrung der Grundrechte und gegen die unangemessenen Corona-Maßnahmen auf der Theresienwiese geplant. Man rechnet mit 10.000 Teilnehmer, das KVR hat noch keine Entscheidung getroffen, ob man die Veranstaltung genehmigt.

Während die gleichgeschalteten Medien die Demonstranten weiter als Rechtsextreme, Antisemiten und Verschwörungsspinner beschimpfen, zeichnet sich in der Gesellschaft derzeit eine Wende ab. Der Focus titelt etwa über einem Gastbeitrag des bekannten Journalisten Gabor Steingart: „Gesellschaft muckt auf: Die aktuellen Proteste sind die Schutzimpfung der Demokratie“

Zehntausende in Stuttgart, Berlin, München und Frankfurt am Main

Steingart: „Die Zivilgesellschaft muckt auf. Und das tut sie deutlich schriller, als es dem politischen Establishment in Berlin recht sein kann. Die Zeit der Schockstarre scheint vorbei. Zehntausende demonstrierten am Wochenende in Stuttgart, Berlin, München und Frankfurt am Main … Die Restriktionen der Corona-Politik, die wie im Handstreich die Gewerbefreiheit, das Recht am Eigentum, die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht eingeschränkt haben und zum Teil noch immer tun, rufen mit Zeitverzögerung allergische Reaktionen hervor.

Die etablierte Parteipolitik und ihre mediale Begleitkohorte haben die Meinungsführerschaft bei diesem Thema verloren. Immer mehr renommierte Philosophen, Ökonomen und Staatsrechtler melden sich zu Wort, die nicht Merkels bisherige Politik angreifen, wohl aber eine Fortsetzung der bisherigen Politik.“ (Quelle)

Berliner Polizeipräsidentin: 1.-Mai-Randalierer waren nur flanierende Bürger

* von David Berger (Philosophia Perennis) vom 02.05.2020

Die gestrigen Randale um den diesjährigen 1. Mai in Berlin sowie die Reaktionen der Verantwortlichen darauf zeigen wieder einmal mehr sehr anschaulich, wo die angeblich überlebensnotwendigen Corona-Maßnahmen gelten und wo sie mit freilich wenig überzeugender Bauernschläue dispensiert werden.

Das Corona-Versammlungsverbot, das gegen andere Gruppen gerade in Berlin derzeit mit aller Härte durchgesetzt wird, schien gestern in einer bestimmten Gegend der Hauptstadt nicht zu gelten.

Flaschen und Bengalos auf die Polizei

Gestern Abend hatten sich laut verschiedener Medien gleich mehrere Tausend Menschen in Berlin-Kreuzberg zusammengefunden. Verbunden war deren Zusammenkunft auf engem Raum mit den dort bereits zur 1.Mai-Tradition gehörenden Tätlichkeiten gegen die Polizei:

Flaschen, Steine und Bengalos wurden auf die Ordnungskräfte geworfen. Von dem Zwang zur Einhaltung des zur Staatsdoktrin erhobenen Sicherheitsabstand, für den man sogar die Religionsfreiheit zu opfern bereit war, konnte nun auf einmal keine Rede mehr  sein. Auch auf Journalisten sollen gewalttätige Übergriffe der versammelten Personen erfolgt sein.

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Demo für Grundrechte in Berlin aufgelöst – Ken Jebsen festgenommen

* von David Berger (Philosophia Perennis)

In Berlin ist es heute erneut zu Unruhen wegen der dort besonders rigoros durchgeführten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gekommen. Die Polizei ging konsequent gegen Demonstranten Vor. Dabei wurden auch prominente Aktivisten wie Ken Jebsen von der Polizei festgenommen.

Über 300 Demonstranten hatten sich heute – bezeichnenderweise am Berliner Rosa-Luxemburg-Platz – zu einer unangemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen getroffen. Die meisten der Demonstranten stammten anscheinend aus dem linksliberalen Lager.

Aufgerufen dazu hatte laut rbb ein Verein mit dem Namen „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ , der die die Maßnahmen als „Ermächtigungsgesetz“ und den Zustand als „de-facto-Diktatur“ bezeichnet. Ihnen ginge es schlicht um einen Kampf für das Grundgesetz und den Rechtsstaat ließen einige Teilnehmer wissen. Viele der Teilnehmer hielten daher auch eine Ausgabe des Grundgesetzes in den Händen.

Fundamentale Grundrechte der Demokratie verteidigen

„Anselm Lenz ist der Kopf der Bewegung „Nicht ohne uns“, die sich seit drei Wochen jeden Samstag, um 15:30 Uhr, in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz versammelt. Ziel ist es, fundamentale Grundrechte der Demokratie – besonders auch in schwierigen Zeiten – zu verteidigen. Wer, wie die Bundesregierung, große Teile der demokratischen Grundordnung auf unbegrenzte Zeit in den Shutdown schickt, indem sie z.B. den Artikel 8 GG, der die Versammlungsfreiheit garantiert, streicht, der muss mit Widerstand durch den Souverän, das Volk, rechnen.“ (Youtube)

Ken Jebsen festgenommen

Mit etwa 100 Personen löste die Polizei die Demonstration auf. Bei der Demo soll auch der bekannte Aktivist und Publizist Ken Jebsen von der Polizei festgenommen worden sein:

Auch der deutsche Journalist und Filmemacher Uli (Ulrich) Gellermann soll von der Polizei abgeführt worden sein:

Aber auch Videoaufnahmen anderer Verhaftungen machen derzeit die Runde. Während es immer wieder zu Verhaftungen kam, wurde das Lied „Freiheit“ von Marius Müller-Westernhagen gespielt.