- Von Richard Kemp
- Übernommen von Gatestone-Institute
- Übersetzt von Audiatur Online
Agnes Callamard (links), Generalsekretärin von Amnesty International, bei einer Pressekonferenz in Jerusalem, Israel, am 1. Februar 2022. (Foto: Ronaldo Schemidt/AFP via Getty Images)
Die jüngste groteske Zurschaustellung von anti-israelischer Hetze unter den Nichtregierungsorganisationen ist die Veröffentlichung eines Berichts von Amnesty International. Darin werden abgedroschene, wiederholt widerlegte, aber absichtlich provozierende antisemitische Phrasen und Rassismusvorwürfe wiederholt. Und das von einer Organisation, die letztes Jahr selbst als “systemisch rassistisch” gebrandmarkt wurde.
Der Titel des Berichts, “Israels Apartheid gegen die Palästinenser: ein grausames Herrschaftssystem und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit”, ist nicht nur eine eklatante und haltlose Lüge, sondern auch eine Beleidigung der schwarzen Südafrikaner, die unter einem echten Apartheidregime so schrecklich gelitten haben. Nur wenige werden diese mehr als 200-seitige Tirade aus Unwahrheiten, Verzerrungen und Halbwahrheiten lesen, aber viele werden ihren Titel sehen und verinnerlichen. Der Bericht wurde bereits gierig über linksgerichtete Zeitungen verbreitet und in den sozialen Medien an Millionen Menschen weitergegeben. Die BBC zum Beispiel titelte in einem Online-Artikel: “Israels Politik gegenüber den Palästinensern kommt einer Apartheid gleich”, wobei sie den Behauptungen von Amnesty volles Gewicht verlieh, mehrere Personen zitierte, die das unterstützen, aber nur am Ende eine kurze Gegenposition der israelischen Regierung zuließ.
Was veranlasst NGOs wie Amnesty und Human Rights Watch, die letztes Jahr einen ähnlichen diskreditierten Bericht veröffentlicht haben, zu immer größeren Auswüchsen der Anti-Israel-Propaganda? Warum hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen gerade eine beispiellose ständige Untersuchungskommission gegen Israel durch den UN-Menschenrechtsrat gebilligt? Das Problem für diese Anti-Israel-Lobbys ist, dass die Dinge nicht nach ihren Vorstellungen laufen. In taktischer Hinsicht scheint ihre übergreifende Absicht, die Israelis in Den Haag auf die Anklagebank zu zerren, ins Stocken geraten zu sein, da der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs weniger begeistert zu sein scheint. Strategisch gesehen ist der jüdische Staat weit davon entfernt, sich zurückzuziehen und sich aufzulösen, sondern er wird immer stärker, da er weltweit immer mehr diplomatische und wirtschaftliche Kontakte knüpft. Und die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) hat trotz jahrelanger giftiger Bemühungen kläglich versagt, wenn es darum geht, die israelische Wirtschaft zu beeinflussen.
Vor allem die historischen Abraham-Vereinbarungen waren für all diese Gremien ein rotes Tuch, das ihnen letzte Woche noch einmal vor die Nase gehalten wurde, als Israels Präsident im Königspalast in Abu Dhabi von Scheich Mohammed bin Zayed empfangen wurde. Dies stand nicht in dem Drehbuch, in dem weitere Zugeständnisse Israels an die Palästinenser ohne Gegenleistung gefordert werden, was zur Errichtung eines islamischen Staates auf israelischem Gebiet führen würde, bevor ein umfassenderer Frieden mit der arabischen Welt erreicht werden könnte. Zum Leidwesen der unverbesserlichen Friedensbewegten und ihrer Anhänger hat die arabische Welt ihre eigene Opposition gegen Israel aufgegeben. Sie sehen das Land als das, was es ist: eine Quelle der Stabilität und des Wohlstands in der Region. Sie wissen um die Gefahren einer anhaltenden palästinensischen Unnachgiebigkeit und Feindseligkeit und haben den Palästinensern ein Veto gegen Fortschritte verweigert – ein Veto, das Amnesty und seine israelfeindlichen Kollegen wieder eingeführt sehen wollen.
Der Vorentwurf des Berichts, der NGO Monitor vorliegt und eilig geändert wurde, enthüllte versehentlich das wahre Motiv hinter Amnestys Anti-Israel-Kampagne. Er enthielt den Satz: “Das System der Apartheid hat seinen Ursprung in der Gründung Israels im Jahr 1948”. Wie die Anti-Defamation League es ausdrückt, dienen die Behauptungen des Berichts, dass “Israels Verbrechen auf die Sünde seiner Gründung im Jahr 1948 zurückgehen, dazu, den jüdischen und demokratischen Staat als eindeutig unrechtmässig in seinen Grundfesten darzustellen.”
Laut NGO Monitor besteht der Zweck des Berichts darin, “das Recht der Juden auf souveräne Gleichberechtigung in ihrem historischen Heimatland als Verletzung der [internationalen] Rechtsordnung zu charakterisieren”.
Es besteht kein Zweifel daran, dass dieser Bericht keine Kritik am Staat Israel ist. Er ist ein erschreckend klares Manifest, in dem Israel zu einem illegalen Gebilde erklärt wird, das kein Existenzrecht hat. Seite für Seite zeigt er eine zutiefst beunruhigende Besessenheit von der Wiedergutmachung des vermeintlichen Unrechts von 1948. Es wird gefordert, dass Israel von Generation zu Generation mit Nachkommen von Arabern überschwemmt wird, die 1948 das Land verließen und darauf hofften, zurückzukehren, nachdem fünf Invasionsarmeen Israel von der Landkarte verschwinden lassen wollten. Ein solcher Zustrom von so genannten Flüchtlingen wäre weltweit beispiellos. Er würde das Ende des Staates Israel, einen Zustand des ewigen Konflikts zwischen Arabern und Juden unter einem einzigen palästinensischen Staat und das Ende des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung bedeuten.
Die Darstellung Israels als rassistisches Unterfangen, wie es auch andere linke Nichtregierungsorganisationen und internationale Institutionen zu tun versuchen, bedeutet, dass sich der Kreis schließt. Der scharfe und bösartige Widerstand gegen Juden in Israel, der in der Neuzeit bis in die 1920er Jahre zurückreicht, beruhte auf reinem Rassismus. Es war die islamische Doktrin, dass keine anderen Völker in einem Land souverän sein konnten, das jemals von Muslimen beherrscht worden war. Daher konnten Juden, die in dem Gebiet heimisch waren, niemals einen eigenen Staat erhalten und mussten bis zur Unterwerfung oder zum Tod bekämpft werden. Wie ich in dem Artikel “Entlarvung der Lüge von der israelischen Apartheid” erläutert habe, wurde der religiös-rassistische Charakter des Konflikts von der Sowjetunion in einen imperialistisch-nationalistischen Kampf umgewandelt, um mehr Akzeptanz und Unterstützung in der demokratischen Welt zu gewinnen. Und jetzt sind wir wieder bei einer erfundenen Umkehrung des ursprünglichen rassistischen Konflikts.
Die Sowjets haben verstanden, dass der Vorwurf des Rassismus bei zivilisierten Menschen zu Recht Abscheu hervorruft. Daher die Anziehungskraft von Amnesty und ihren Mitläufern, Israel als Apartheidstaat darzustellen. Wie der internationale Anwalt Eugene Kontorovich diese Woche erklärte, ist die These Israel=Apartheid nicht mehr als eine leicht aktualisierte Variante des Mantras Zionismus=Rassismus, das von der Sowjetunion propagiert und von der UNO 1975 in unmoralischer Weise angenommen wurde, bevor es wieder aufgehoben wurde.
Wie bei den Sowjets ist das Hauptziel von Amnesty nicht die arabische Welt, sondern der Westen. Wie die Propaganda der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas zielt sie darauf ab, im Westen Empörung hervorzurufen und Israel bei den Regierungen, internationalen Gremien, Universitäten und Unternehmen weltweit zu isolieren und zu verunglimpfen.
Dieser Bericht wird auch zu mehr Gewalt, Missbrauch und Boykott gegen Juden in Israel und Juden, die Israel in der Diaspora unterstützen, führen. Und das in einer Zeit, in der die antisemitischen Angriffe bereits einen Höhepunkt erreicht haben und weiter zunehmen. Das mag nicht das Ziel von Amnesty bei der Erstellung dieses verdrehten Dokuments sein, aber sie können nicht so blind sein, dass sie die blutigen Konsequenzen nicht sehen, die sich über Jahrzehnte nach ähnlich verzerrten Berichten, Debatten, Resolutionen und Medienerfindungen abgespielt haben.
Die Definition von Antisemitismus durch die International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) beinhaltet: “Die Leugnung des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z. B. durch die Behauptung, dass die Existenz des Staates Israel ein rassistisches Unterfangen ist”. Die britische Regierung hat sich der IHRA-Definition angeschlossen. Amnesty International hat seinen Sitz im Vereinigten Königreich, und die britische Polizei sollte nun gegen sie wegen der Verbreitung dieser schwerwiegenden antisemitischen Lügen ermitteln.
Oberst Richard Kemp CBE ist ein ehemaliger Kommandeur der britischen Streitkräfte. Er war auch Leiter des Teams zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus im britischen Kabinettsbüro.