Die meisten Israelis unterstützen eine neue Regierung

Nur 37% der Israelis sind gegen eine neue Regierung – aber Netanjahu hat einen großen Vorsprung vor Bennett als Top-Pick für den Premierminister.

Die meisten Israelis unterstützen eine neue Regierung

Screenshot (HaOlam)

Eine Vielzahl von Israelis unterstützt die neue Regierung der nationalen Einheit, die am Sonntagabend von Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid gebildet wird, wie eine neue Umfrage zeigt, auch wenn der ehemalige Premierminister Benjamin Netanyahu weiterhin die erste Wahl für das Amt des Ministerpräsidenten ist.

Laut der Umfrage, die von Prof. Camil Fuchs durchgeführt und von Channel 13 nach der Einsetzung der neuen Regierung am Sonntagabend veröffentlicht wurde, unterstützen 48% der Israelis die neue Regierung, verglichen mit nur 37%, die sie ablehnen. Von den Befragten, die eine Meinung zu diesem Thema äußerten, unterstützten 56,5 % die Regierung, verglichen mit 43,5 %, die sie ablehnten.

Aber Israels neuer Premierminister, Naftali Bennett, steht vor einem zweistelligen Abstand zu seinem Vorgänger Netanjahu, der für 43% der Israelis der bevorzugte Kandidat für das Ministerpräsidentenamt ist, verglichen mit nur 29%, die angaben, Bennett als Ministerpräsidenten zu bevorzugen.

Die Umfrage ergab auch, dass der Likud bei Neuwahlen drei Sitze verlieren würde, von derzeit 30 Mandaten auf 27 Sitze. Das entspricht einem Rückgang um zwei Sitze im Vergleich zur letzten Umfrage von Fuchs, die Ende Mai veröffentlicht wurde, als der Likud 29 Sitze erreichte.

Yesh Atid hingegen wird von derzeit 17 auf 23 Sitze steigen, während Blau-Weiß von acht auf zehn Sitze steigen soll.

Unter den Haredi-Fraktionen würde Shas von derzeit neun auf sieben Sitze fallen, wenn heute Neuwahlen abgehalten würden, während das Vereinigte Tora-Judentum von sieben auf sechs Sitze fallen würde.

Obwohl frühere Umfragen einen starken Rückgang der Unterstützung für Yamina zeigten, prognostiziert die neue Umfrage, dass die Partei sieben Sitze gewinnen würde, die gleiche Anzahl, die sie bei den Wahlen im März 2021 gewann.

Die Allianz der Religiösen Zionistischen Partei mit Noam und Otzma Yehudit wird voraussichtlich zwei Sitze gewinnen und auf acht Mandate steigen.

The New Hope und Yisrael Beytenu haben beide jeweils fünf Sitze erreicht, gegenüber sechs bzw. sieben Mandaten.

Labour würde ihre sieben Sitze behalten, wenn heute Neuwahlen stattfinden, während Meretz mit vier Sitzen kaum die Wahlschwelle überschreiten würde.

Die Gemeinsame Arabische Liste soll ihre sechs Sitze behalten, während die Vereinigte Arabische Liste von vier auf fünf ansteigen würde.

Der pro-Netanjahu-Block, der im März 52 Sitze gewann, würde bei Neuwahlen heute auf 48 Sitze fallen, während der links-arabische Block von 48 auf 55 Sitze steigen soll. Die drei rechtsextremen Parteien der neuen Koalition sollen insgesamt 17 Sitze erhalten.

Die Umfrage umfasste 703 Befragte aus dem jüdischen und arabischen Sektor und hat eine Fehlerquote von 3,8 %.

Die letzte, aber immer noch aktive Front des Zweiten Weltkriegs

Es gibt im Westen ein tiefgehendes Bedürfnis zu beweisen, dass Juden schlechte Menschen sind. Unter den Israelhassern gibt es ein atemloses Verlangen nach dem Augenblick, in dem man „erwischt“ brüllen und dann die Juden an den öffentlichen Pranger stellen kann.

Unsere aktuellen Erschütterungen, bei denen das jüdische Volk sowohl in Israel als auch in der Diaspora unter mörderischen und gehässigen Angriffen steht, sind weit folgenreicher als viele begreifen mögen.

Israel, wo ein Waffenstillstand für den Konflikt im Gazastreifen angekündigt wurde, blieb unter dem Feuer von Raketensalven, die israelische Zivilisten in den letzten Stunden vor Inkrafttreten töten sollten. Die Spannungen infolge von Angriffen durch Horden israelischer Araber auf israelische Juden, mit gelegentlicher übler Vergeltung durch eine kleine Zahl jüdischer Extremisten, bleiben stark.

Aber die Gewalt beschränkt sich nicht auf den Nahen Osten. Es hat einen gewaltigen Anstieg der Übergriffe auf Diaspora-Juden in Großbritannien, Europa und Amerika gegeben.

Auf den Straßen europäischer Städte haben Demonstranten nach der Vernichtung Israels gebrüllt und skandiert, die „Armee Mohammeds“ sei zurück um die Juden abzuschlachten.

In Los Angeles lebende Juden sagen, als sie im Restaurant in der City aßen, kamen Dutzende Palästinenserflaggen schwenkende Leute, von denen sie schlimm verprügelt wurden, nachdem sie vorher fragten: „Wer ist Jude?“

Die britische Verteidigungsorganisation für Juden, Community Security Trust, berichtet von einer mindestens fünffachen Zunahme antisemitischer Vorfälle während des Gaza-Kriegs.

Das dramatischste Beispiel war ein vierstündiger Autokorso, die Autos mit Palästinenserflaggen behängt, deren Insassen in jüdischen Bereichen von Nordlondon umherfuhren und Schmähungen brüllten. Einer dieser Schlägertypen brüllte durch ein Megafon: „F*** die Juden, f***t ihre Töchter, f*** ihre Mütter, vergewaltigt ihre Töchter und befreit Palästina.“

Diese erschreckenden Ereignisse sind nicht das Ergebnis davon, dass ein weiterer Konflikt zwischen Israel und den palästinensischen Arabern eine vorhersagbare antiisraelische Reaktion provoziert. Was jetzt geschieht, ist die Umgestaltung des palästinensisch-arabischen Kriegs gegen Israel zu einem Krieg gegen die Juden.

Diaspora-Juden werden physisch und verbal angegriffen, ihre Kinder eingeschüchtert und ihre Synagogen mutwillig beschädigt.

Die meisten solchen Taten werden von Muslimen begangen. Aber das wird von extremer Feindseligkeit westlicher „Progressiver“ gegenüber Israel verstärkt. Diese selbsternannten „Antirassisten“ sagen sich selbst, dass sie auf der Seite der Engel stehen. Aber während sie von den Angriffen auf jüdischen Menschen in ihren Städten aufrichtig entsetzt sind, lehnen sie es ab einzugestehen, dass ihre eigene Haltung gegenüber Israel zutiefst judenfeindlich ist.

Es sind nicht nur die verdrehte Berichterstattung, Verfälschungen und Ritualmordbeschuldigungen, die direkt aus dem Manuskript der Hamas kommen, die von der BBC, Sky UK, dem Guardian, der New York Times und vielen anderen Mainstream-Medien rund um die Uhr übermittelt werden. Noch schlimmer ist die Intensität der perversen und ungerechtfertigten Leidenschaft, mit der Israel dämonisiert wird.

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Über Judenhasser und Juden, die Juden hassen

Was schafft jüdische Judenhasser im Gegensatz zu anderen? Woher kommt die Krankheit?

Montage: Die Logos des New Israel Fund und von J-Street

Der Talmud sagt uns in Traktat Pesachim 49b, dass so schlimm nichtjüdischer Antisemitismus auch werden kann, niemand echte Juden so tief und ernst hasst, wie es andere Juden tun, die außerhalb des Bereichs jüdischen Wissens stehen.

Mit der gerade erfolgten jährlichen J-Street-Konferenz, einem Hassfest, das den grundlegenden Kern des authentischen Israel niederreißen will, den zwei Drittel seiner Bevölkerung demokratisch unterstützt, sehen wir, wie wahr die traurige Feststellung des Talmud ist. Niemand – wirklich niemand – hasst so viele Juden so heftig, wie es linke Juden tun. Natürlich ist das eine Krankheit.

Zuerst ein Wort der Realität. Da gemäß der Definition seit dreitausend Jahren, das ist die halachische Definition, nur jemand Jude ist, der von einer jüdischen Mutter geboren wurde oder nach normativem jüdischem Recht zum Judentum konvertierte, sind ganze Schwaden der J-Street-Mitglieder noch nicht einmal Juden. Sie sind entweder klare Nichtjuden oder Leute, die von nichtjüdischen Müttern geboren wurden, die nie korrekt konvertierten – oder überhaupt nie den Konvertierungsprozess durchliefen. Ganze Segmente von J-Street sind schlicht keine Juden. Ja, George Soros ist als Großspender von J-Street entlarvt worden. Aber ganze Schwaden der Mitglieder von J-Street sind keine Juden. So sehen die aus, die das Gemeinwesen hassen, das von den Israelis in ihrer überwiegenden Zahl gestützt wird.

Eine Woche lang wetteiferte J-Street darin Israel auf jede vorstellbare Weise innerhalb ihrer eingeschränkten Leistungsfähigkeit zu schaden. Es drängte auf massive amerikanische Gelder für Abu Mazen (Mahmud Abbas) und seinen israelfeindlichen Apparat, der Terroristen und ihre Familien mit lebenslangen, großzügigen Gehältern für Mord belohnt: Geld für Mord. Noch mehr als das: J-Street gab Abbas seine Plattform, ist nie einen Zentimeter Kompromiss zu seinen absurden territorialen Forderungen eingegangen oder hat gefordert, dass Israel Millionen Arabern gestattet ins Land zu kommen, um die jüdische Mehrheit zu ersetzen.

Und das lief so: Einen Tages feuert J-Street Abu Mazen an. Am nächsten Tag geben sie Jimmy Carter, ein, wie dessen selbst veröffentlichte Borniertheit zeigt, langjährigen Israelhasser, einen „Friedensstifter“-Preis. Dann bieten sie ein oder zwei der bösartigsten Israelhassern im US-Senat – Elizabeth Warren und Bernie Sanders – eine Plattform. Und Sanders hasst den israelischen Staat so abgrundtief, dass er offen und regelmäßig unverfrorene Judenhasser wie Rashida Tlaib, Ilhan Omar und Linda Sarsour beipflichtet. Sie befürworteten ihn als Präsidenten. Er befürwortet sie. Das macht Sinn: Er verachtet die Regierung und Politik, für die mehr als 70 Prozent der Juden Israels wieder und wieder stimmten, während er in ein politisches Liebesfest mit den schlimmsten Judenhassern im Kongress in unserer Zeit eintaucht.

Wie alle solchen Judenhasser, so wie große Schwaden an Pseudojuden in J-Street, sind diese Hasser darauf vorbereitet Kritik mit dem Satz zu begegnen: „Aber ich bin Jude.“

Dieser Unsinn mag bei der New York Times und bei linken Juden funktionieren, die bei CNN, MSNBC, so vielen Fernsehnachrichten-Organen, Organisationen wie die ADL und ihresgleichen überwiegend vorherrschen. Aber für alle, die über Parolen hinaus denken, ist das bedeutungsloser Mumpitz.

Bernie Madoff war Jude, aber das hielt ihn nicht davon ab Elie Wiesel, Sandy Koufax, Jeffrey Katzenberg, Steven Spielberg, Frank Lautenberg, Norman Braman, die Yeshiva University, den American Jewish Congress, Hadassah und eine lange Liste jüdischer Ikonen zu betrügen und fast in den Bankrott zu treiben. Es machte es dem Juden schlicht einfacher andere Juden zu zerstören. Karl Marx war ein Kind jüdischer Eltern, aber die Schriften und Lehren seines Lebens waren von judenfeindlichem Hass durchdrungen. Es hat Juden gegeben, die in der amerikanischen Nazipartei aktiv waren und sogar zu Führern aufstiegen. Und dieselbe Krankheit finden wir zuhauf bei der amerikanischen Linken.

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Die Biden-Administration und Israel

Die Wahl ist vorbei. Oder nicht. Es gibt Anomalien bei der Stimmenzählung in mehreren Schlüsselstaaten, die anscheinend nicht erklärt werden können. Es sind Klagen eingereicht, abgewiesen, anhängig. Gibt es ernsthafte Untersuchungen zu den Anomalien? Gibt es jemanden, der ausreichend kompetent und unvoreingenommen ist, um sie zu untersuchen? Gibt es den Willen und den Fokus, dies zu tun, bevor Beweise, falls vorhanden, zerstört werden? Wenn mich jemand fragt, ob Amerika faire Wahlen hatte, dem muss ich sagen, dass ich meine Zweifel habe, aber es gibt keinen schlagenden Beweis  (bitte senden Sie mir keine Links zu “Schlagender Beweis”; ich habe die meisten von ihnen  gesehen und immer noch auf keinen Fall bereit, mehr als 10 Schekel (US $ 2,96) zu setzen).

Joe Biden erhielt 2008 mehr Stimmen als Barack Obama, der bisherige Rekord für die Volksabstimmung in der US-Geschichte. Und dies trotz der Tatsache, dass Biden – niemals inspirierend, ein Lügner und Plagiator, nicht weniger ein Narzisst als Trump – eindeutig unter einer altersbedingten Abnahme der geistigen Leistungsfähigkeit leidet. Diese Stimmen (sofern sie nicht wirklich betrügerisch sind) sind Anti-Trump-Stimmen. Niemand außer Biden selbst meint, er sollte Präsident sein.

Biden ist bestenfalls ein leerer Anzug, der die Frage aufwirft, wer ihn beleben wird, insbesondere in Bezug auf die Außenpolitik, den Bereich, in dem der Präsident unabhängig vom Kongress und den Gerichten den größten Handlungsspielraum hat. Zu seinen außenpolitischen Beratern zählen Daniel Benaim und Ely Ratner, die beide mit Denkfabriken verbunden sind, die eng mit Barack Obama verbunden sind. Benaim war während seiner Zeit als Vizepräsident Redenschreiber und Berater für den Nahen Osten bei Biden. Ratner war Bidens Ostasien-Experte. Ein anderer ist Jake Sullivan, der Bidens nationaler Sicherheitsberater in der Obama-Administration und Kampagnenberater von Hillary Clinton war. Er war auch Teil von Obamas Verhandlungsteam, das die JCPOA hervorbrachte, das schreckliche Atomabkommen mit dem Iran. Wahrscheinlich wird Tony Blinken, ein ehemaliger Beamter der Obama- und Clinton-Regierung, einen wichtigen Posten im Weißen Haus von Biden innehaben. Es gibt zahlreiche andere mit ähnlichen Hintergründen.

Es scheint also, dass Bidens Außenpolitik, insbesondere im Nahen Osten, die der Obama-Regierung widerspiegeln wird – mit der Maßgabe, dass die extreme Linke der Demokratischen Partei, die seit den Zwischenwahlen 2018 an Einfluss gewonnen hat, und die überraschend gute Leistung von Bernie Sanders in demokratischen Primärwettbewerben, wird wahrscheinlich sein Gewicht spürbar machen. Es gibt auch Obamas eigene Organisation, die in Washington, nur 2,93 km vom Weißen Haus entfernt, sitzt, voller Geld und Einfluss und zweifellos bereit ist, Biden in die Richtung zu lenken, die sie für angemessen hält.

Ein Faktor, dessen Auswirkungen größtenteils unbekannt sind, ist Bidens Vizepräsidentin Kamala Harris. Obwohl ihr vorgeworfen wurde, ganz links zu sein, ist sie zumindest im Zusammenhang mit Israel viel näher am Zentrum. Sie ist gegen BDS und hat gesagt, dass Israel “die internationalen Standards der Menschenrechte erfüllt”. Aber wie Biden will sie den Iran-Deal neu starten.

Das Problem bei der Vorhersage des Verhaltens einer solchen Verwaltung besteht darin, dass die Persönlichkeiten nicht stark ideologisch sind. Ihre Handlungen werden nicht von einer langfristigen Vision geleitet sein; Sie reagieren auf externe Ereignisse. Trotz seiner angeblichen Unschärfe haben Trump und seine Regierung den israelisch-arabischen Konflikt bemerkenswert konsequent behandelt und waren verantwortlich für die ersten tatsächlichen Fortschritte auf dem Weg zu einer Lösung seit 1948. Ich erwarte dies nicht von Biden-Harris.

Die wichtigste Konsequenz von Donald Trumps Politik waren die “Abraham-Abkommen”. Ob Sie sie als Beginn eines neuen Zeitalters der arabisch-israelischen Zusammenarbeit oder als vorübergehendes Bündnis gegen die Bedrohung durch den Iran betrachten, sie stellen die Schaffung eines neuen Machtblocks in der Region dar, der eine Kraft für die Stabilität gegen Pyromanen wie Khamenei sein könnte , Assad, Erdoğan und die Führung der Hamas und der PLO. Es ist wichtig, diese Beziehung zu pflegen und zu entwickeln.

Obamas Plan war das Gegenteil. Seine Regierung versuchte, Israel zu schwächen, seine Grenzen zu verkleinern und den Iran zu befähigen, der “Vollstrecker” in der Region zu werden. Obwohl seine Motive nicht sichtbar sind, scheint es mir, dass Obama neben der Reduzierung von Konflikten – die er theoretisch durch die Unterstützung einer iranischen Hegemonie erreichen würde – auch andere Ziele hatte. Er war sehr sympathisch mit der palästinensischen Bewegung und verglich sie in seinen Gedanken mit dem Kampf der Afroamerikaner, mit denen er sich identifizierte. Aufgrund seiner postkolonialen Einstellung bezog er sich stark auf die Idee, dass Israel ein Außenposten des europäischen Siedlerkolonialismus in einer Region „indigener“ arabischer „Eingeborener“ sei. Der Gerechtigkeit, dachte er, würde durch den Beitritt zu palästinensischen Forderungen gedient. Ist er so weit gegangen zu erkennen, dass dies die Zerstörung des jüdischen Staates bedeutete? Ich denke, er hat es getan.

Joe Biden hat gesagt, dass er die traditionelle “Zwei-Staaten-Lösung” unterstützt, die auf Linien vor 1967 basiert, und eine palästinensische Hauptstadt in Jerusalem, dieselbe schlechte Idee, die es seit Jimmy Carter gibt. Bill Clinton brachte es so weit wie möglich, bis es in die Zweite Intifada explodierte. Im Gegensatz zu Obama wollte Clinton ein Abkommen, das ein souveränes Palästina schafft und gleichzeitig die Sicherheit Israels schützt. Biden scheint diese Auffassung zu teilen. Hat er die Flexibilität zu verstehen, dass es nicht funktioniert hat, weil es oxymoronisch war? Ich bin nicht sicher.

Eine häufige Obama-Taktik gegen Israel bestand darin, Wut auf sie auszudrücken, als wäre sie ein sich schlecht benehmendes Kind und darauf hinzuweisen, dass die Beziehung zwischen den Nationen durch ihre Handlungen beschädigt worden war. Danach würde er Zugeständnisse verlangen, um die Beziehung wiederherzustellen, die Israel übereilt bereitstellen würde. Dies hatte auch den gewünschten Effekt, die Unterstützung der amerikanischen Bevölkerung für Israel zu verringern. Einer der schwerwiegenderen Vorfälle dieser Art ereignete sich 2010 und betraf Biden.

Lenny Ben-David, der in der Times of Israel schreibt, erinnert uns daran, was passiert ist. Biden besuchte Israel, als Peace Now die Amerikaner darüber informierte, dass ein israelischer Beamter den Abschluss eines Schrittes im Genehmigungsverfahren für etwa 1600 Wohnungen in Ostjerusalem angekündigt hatte. Das Weiße Haus und das Außenministerium reagierten mit wütenden Verurteilungen, und Israel entschuldigte sich unterwürfig als Antwort. Nach einigen Tagen sprachen Biden und Netanyahu und “waren sich einig, dass die Krise hinter ihnen liegt”.

Aber am nächsten Tag und für einige Zeit danach griffen das Weiße Haus, das Außenministerium und freundliche Medien Israel und Netanjahu immer wieder an, einschließlich eines berühmten 43-minütigen Telefonanrufs von Hillary Clinton, in dem sie Bibi gegen den „Affront“ beschimpfte. Obama-Stellvertreter Martin Indyk sagte, Biden sei absichtlich “gedemütigt” worden. J Street trat in die Tat um und forderte, “diese Krise in eine Chance für Fortschritte in zwei Staaten zu verwandeln”.

Biden war nicht beleidigt und wollte keine Krise. Aber Obama war es und wollt sie. Und dies könnte das Paradigma für die amerikanisch-israelischen Beziehungen in der nächsten Regierung sein. Es ist vielleicht egal, was, wenn überhaupt, Biden denkt , weil er wird von unsichtbaren Händen geführt wird.

Wenn es sich um Obamas [Hände] handelt, können wir, wie es wahrscheinlich erscheint, mit schwierigen vier Jahren rechnen.

Der Nachteil des VAE-Deals

* von Victor Rosenthal

Die Ankündigung, dass Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate ein Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen aushandeln würden, wurde von den meisten Freunden des jüdischen Staates mit Jubel und von den Palästinensern, der Türkei, dem Iran und seinen Satelliten sowie der antiisraelischen Linken mit Buhrufen begrüßt. Bis zur Unterzeichnung einer tatsächlichen Vereinbarung ist es jedoch unmöglich zu sagen, welche Bedeutung sie tatsächlich haben wird.

Meine unmittelbare Reaktion war, dass ich mich über eine Normalisierung der Beziehungen zur anti-iranischen Fraktion der arabischen Welt freue. Alles, was die Zusammenarbeit gegen den Iran erleichtert, ist eine gute Sache, obwohl ich mir keine Illusionen darüber mache, dass sich das arabische Bewusstsein grundlegend verändert. Es ist immer noch eine islamische Doktrin, dass die jüdische Souveränität über das, was sie für rechtmäßiges muslimisches Land halten, inakzeptabel ist. Der Islam erlaubt jedoch vorübergehende Bündnisse – auch mit Juden -, wenn sie zweckmäßig sind, und die heutige Situation im Nahen Osten macht es sicherlich sehr zweckmäßig. Aber der islamische Antisemitismus sowie die Überlagerung des aus Europa importierten Judenhasses der Nazis werden nicht so leicht verschwinden (sehen Sie sich nur unsere „friedlichen“ Beziehungen zum Königreich Jordanien an, um ein Beispiel für de jure-Frieden und de facto-Hass zu finden ).

Auf der anderen Seite müssen wir irgendwo anfangen, und die Israelis mögen die Idee, diese schicken Hotels zu besuchen.

Aber – darauf haben Sie gewartet – ich habe große Sorge um den Prozess, und das ist die Aussetzung der Pläne zur Ausweitung des Zivilrechts oder der Souveränität auf die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria sowie im Jordantal.

Es war bereits unwahrscheinlich, dass dies trotz der Versprechungen von Premierminister Benjamin Netanyahu geschehen wäre. Ich glaube, die Beamten der Trump-Administration schwankten angesichts des Drucks von Souveränitätsgegnern, und Netanjahu – kein Menachem Begin oder David Ben-Gurion – wagte es, amerikanischen Wünschen zu widersprechen. Vielleicht wäre es möglich gewesen, wenn Israel schnell gehandelt hätte, als die Idee zum ersten Mal diskutiert wurde, aber unsere endlose Reihe von Wahlen und die damit einhergehende Regierungslähmung erstreckten sich über lange Monate, in denen die Europäer, Araber und israelischen Gegner des Plans alle Zeit hatten, Trump-Berater Jared Kushner davon zu überzeugen, es zu torpedieren.

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20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten

Der katastrophale Friedensgipfel, der zu einem palästinensischen Terrorkrieg führte, bleibt ein Musterbeispiel an Anmaßung und Widerwille die Wahrheit über einen unlösbaren Konflikt zu akzeptieren.

* Jonathan S. Tobin, JNS.org, 23. Juli 2020
(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Es handelt sich um einen Jahrestag, den niemand feiert. Diesen Monat vor zwanzig Jahren hieß Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Yassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David willkommen. Blickt man heute darauf zurück, dann begreifen selbst Veteranen der Administration Clinton, dass es ein Akt monumentaler Torheit war. Wie der ehemalige Friedensprozessbeauftragte des US-Außenministeriums für den Nahen Osten Aaron David Miller schrieb, war die Mühe zum Scheitern verurteilt, schon bevor sei begann.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein zugegeben haben, dass sie falsch lagen, immer noch an der Illusion hängen, dass klügere Diplomatie und andere amerikanische, israelische und Palästinenserführer immer noch ein anderes Ergebnis bringen könnten. Selbst die, die versuchen selbstkritisch zu sein,  sie hätten sich, wie Miller vermerkte, in Camp David im Juli 2000 „im Wald verirrt“, werden nur allmählich mit der Tatsache fertig, dass es für einige Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch: Einige derer, die Präsident Donald Trumps Nahost-Friedensbemühungen verantwortlich leiten, scheinen darin gescheitert zu sein, die Lektionen aus dem Camp David-Fiasko gelernt zu haben, auch wenn er es besser machen wollte als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 führten nicht mehr sonderlich diskutiert. Das berühmte Foto auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von manchen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Konsequenzen dieser Vereinbarung. Aber der schmachvolle Abschluss des Gipfels im Jahr 2000 ist vom außenpolitischen Establishment und den Medien weitgehend in die orwellsche Erinnerungskiste geworfen worden.

Sie wollen die angebrachten Schlüsse aus diesen Ereignissen nicht ziehen, weil die Klausur das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess platzen ließ, dem es auf Grundlage eines Mythos entsprang. Die Annahme seitens all derer, die an der Bemühung beteiligt waren, lautete, dass die Teilung zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzliche Zugeständnisse und clevere, geduldige Diplomatie auf Grundlage von sich entwickelnden Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, wenn die Israelis bereit seien konkrete Zugeständnisse an Territorium zu machen und ihre Sicherheit zu gefährden – und die Palästinenser wirklich bereit seien, endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei neben einander in Frieden existierende Staaten möglich.

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„Jüdische Souveränität wiederherstellen“ ist nicht „Annexion der Westbank“

* David Singer, Israel National News, 10. April 2020

übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Die jüdischen Medien lassen das jüdische Volk in diesem kritischen Moment der jüdischen Geschichte im Stich. Im Versuch die Kluft zwischen Netanyahu und Gantz herunterzuspielen liefern die jüdischen Medien unseren Feinden Munition, um „Annexion der Westbank“ bei jeder Gelegenheit zu nutzen.

Benjamin Netanyahu und Benny Gantz haben in ihren Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit einen kritischen Punkt erreicht: ob die von Präsident Trump präsentierte Gelegenheit genutzt wird jüdische Souveränität in Judäa und Samaria – dem Kernland der uralten und biblischen jüdischen nationalen Heimat – nach einer 2000 Jahre langen Abwesenheit wiederherzustellen.

Netanyahu will das zusammen mit Präsident Trump tun – sobald eine Regierung mit mindestens 61 Sitzen, geleitet von ihm als Premierminister gebildet ist. Gantz ist nicht bereit das zu tun, ohne dass die arabischen Staaten – besonders Jordanien – und die internationale Gemeinschaft zustimmen, womit er praktisch garantiert, dass das niemals passieren wird.

Die jüdischen Medien schienen die einzigartige Gelegenheit zu begreifen, die sich dem jüdischen Volk präsentiert, einen 2000 Jahre alten Traum auf wundersame Weise Realität werden zu lassen.

Unter Nutzung dessen, was nur als die Sprache der Feinde des jüdischen Volks beschrieben werden kann, haben die jüdischen Mainstream-Medien in Israel und andernorts die Schlagzeilen ihrer Berichte zum laufenden Kampf zwischen Netanyahu und Ganz mit sehr ähnlichen Titeln versehen:

„Gantz erwägt begrenzt Annexion der Westbank-Siedlungen – Bericht“

Zwei Führer gezwungen einander anzuschreien, Premier vorsorglich in Isolation; Haupt-Meinungsverschiedenheit immer noch Annexion von Teilen der Westbank, die Netanyahu als sein „Vermächtnis“ haben will

„Gantz soll Berichten zufolge bereit sein begrenzte Annexion der Westbank zuzustimmen“

„Bericht: Gantz stimm begrenzter Annexion der Westbank zu, nähert sich langsam Einheitsregierung“

„Dan Shapiro: Gantz und Netanyahu ‚feilschen‘ um Westbank-Annexion“

„Westbank-Annexion bleibt Knackpunkt in Israels Gesprächen um Einheitsregierung“

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Die Tragödie der Gemeinsamen Arabischen Liste

* von Jonathan S. Tobin, JNS.org, 2. April 2020

übernommen von Abseits von Mainstream – Heplev

Israelische Araber zeigen während der Pandemie ihre Entfremdung und haben das Gefühl, ihre Stimmen seien ignoriert worden. Aber wenn Integration ihr Ziel ist, brauchen sie eine neue politische Partei.

Mitglieder der Gemeinsamen Liste in der Parteizentrale in der arabischen Stadt Schfar’am während der Knessetwahlen am 2. März 2020. Foto: David Cohen/Flash90

Es stellt sich heraus, dass einige ultraorthodoxe Juden nicht die einzigen sind, die sich gegen Israels strengen Regeln der sozialen Distanzierung während der Coronavirus-Pandemie wehren. Es hat auch Vorfälle gegeben, bei denen Einwohner israelisch-arabischer Gemeinden die Regeln nicht einhalten. In einem Fall führten Polizei-Bemühungen die soziale Distanzierung durchzusetzen, zu einem Krawall in einem arabischen Viertel der Stadt Jaffa, bei dem Protestierende Polizisten angriffen und Reifen sowie Mülleimer verbrannten – eine Szene, die an die erste Intifada erinnerte.

Kritiker Israels stellen diese unglückliche Begebenheit als Beweis für die Misshandlung der arabischen Bürger des Landes dar. Das ist Unsinn, doch in einer Zeit, in der die BDS-Bewegung die Unterstützung führender US-Demokraten wie Senator Bernie Sanders erhalten hat, der den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu regelmäßig als „Rassisten“ bezeichnet, darf das nicht ignoriert werden.

Bemühungen dieses irreführende Narrativ zu propagieren haben seit der Knessetwahl am 2. März an Boden gewonnen; die Gemeinsame Arabische Liste gewann die Rekordzahl von 15 Sitzen. Der Erfolg der Partei wurzelte in einer starken Wahlbeteiligung arabischer Wähler. Aber während der Erfolg der Gemeinsamen Arabischen Liste Israels Demokratie beweist, wird die Tatsache, dass sie an der nächsten Regierung nicht beteiligt sein wird, als Beweis für Rassismus dargestellt.

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Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

* von Florian Markl auf Mena-Watch

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)
Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Das Weiße Haus veröffentlichte die Kernpunkte von Trumps „Friedensvision“. Die ersten internationalen Reaktionen überraschen nicht.

Bei einem gemeinsamen Auftritt stellten US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu die Umrisse von Trumps lange angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vor. Trump sprach von einem umfassenden, detaillierten Papier, das auch Karten beinhalte, aus denen die territorialen Aspekte des „Deals des Jahrhunderts“ hervorgehen sollen. Das Weiße Haus hat mittlerweile sowohl eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte sowie das detaillierte Papier veröffentlicht. Während einige Zeit vonnöten ist, um letzteres genau analysieren zu können, dokumentieren wir die Eckpunkte von Trumps Vorschlag, wie sie vom Weißen Haus präsentiert werden.

Ein erster Schritt, dem Verhandlungen folgen müssen

Trumps Plan, so beginnt die Beschreibung durch das Weiße Haus, sei die „detaillierteste und realistischste Vision“, die bisher präsentiert worden sei und könne „Israelis, Palästinenser und Region sicherer und wohlhabender machen“. Er sei nur ein „erster Schritt, der die Basis für zukünftige Fortschritte in Richtung Frieden“ darstelle, die durch „direkte Verhandlungen“ zwischen den Konfliktparteien erreicht werden müssten. Nun sei es an Israelis und Palästinensern, die „beherzten und mutigen Schritte“ zu unternehmen, die nötig seien, um den politischen Stillstand zu überwinden, in Verhandlungen einzutreten und „dauernden Frieden und ökonomische Prosperität Realität werden zu lassen“.

Wenn die Palästinenser Einwände gegen den Lösungsvorschlag hätten, sollten sie in „ernsthafte und ehrliche Verhandlungen“ mit den Israelis eintreten und ihre Beschwerden einbringen. Eine bloße Ablehnung des Plans sei „einfach ein Bekenntnis zu dem hoffnungslosen Status quo, der das Ergebnis veralteten Denkens“ sei.

Zustimmung in Israel

Trump sei es gelungen, Zustimmung für seinen Plan von beiden großen israelischen Parteien zu bekommen (neben Premier Netanjahu war gestern auch Oppositionsführer Benny Gantz zu Gast im Weißen Haus).

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Das üble Spiel mit Deutschland

  • von Roland M. Horn

Im Allgemeinen wird Deutschland als Verursacher und Hauptschuldiger des Ersten Weltkriegs betrachtet. Unter anderem der Nichtdeutsche Gary Allen  beschreibt in seinem Buch Die Die Insider, dass nach dem Krieg viele Historiker beide Seiten als Schuldige betrachteten, dass aber die Nachkriegspropaganda Deutschland als militärisches Monster darstellte, das nach der Weltherrschaft trachte.

So sagt auch der US-amerikanische Historiker David P. Calleo dem Buch Freispruch für Deutschland zufolge, dass die die These von der „traditionellen deutschen Aggressivität, die im 19. Jahrhundert den Bestand der europäischen Großmächte bedroht habe, und dadurch auslösend für die Verhängnisse des 20. Jahrhunderts gewesen sei“.

Professor David Calleo plädiere in seinem Buch „The German Problem Reconsidered“ für eine neue, objektivere Bewertung des von Bismarcks geschaffenen deutschen Nationalstaates und fordere „eine weniger engstirnige Auffassung von Deutschlands Platz in der modernen Geschichte“ und sagte wörtlich: „Viele deutsche Autoren scheinen eine Art perversen Vergnügens darin zu finden, ihrem Volk eine einzigartige Schlechtigkeit zuzuschreiben, die es von der übrigen Menschheit unterscheidet.“ In dem 1913 in deutscher Sprache erschienenen Buch Die Schafwandler stellt der Historiker Christopher Clark „infrage, was bisher Konsens unter Historikern galt, dass Deutschland die Hauptschuld am Ausbruch des Krieges trägt.“

Auch der deutsche Historiker Hans Fenske stellt diese allgemein angenommene Schuld Deutschlands in seinem Buch Der Anfang vom Ende des alten Europa nicht nur infrage, sondern belegt die Behauptung, dass England und Frankreich nie zu einem Verständigungsfrieden bereit waren, während aber Deutschland und Österreich-Ungarn immer wieder auf einen solchen drängten. Der deutsche Publizist Jörg Friedrich stellt in seinem Buch 14/18 – Der Weg nach Versailles in Bezug auf den Ersten Weltkrieg fest, dass es nicht so wichtig sei, warum der Krieg begann, sondern warum er nicht aufhörte und warum ein Land nach dem anderen in den Strudel der Gewalt geriet. Der Autor Gerd Schultze-Rhonhof schreibt in seinem Buch 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte über den Ersten Weltkrieg klipp und klar:

„Deutschland verfolgt 1914 keine Kriegsziele. Es hat allerdings durch Kaiser Wilhelm II. frühe und bedingungslose Rückendeckung für Österreich zum Kriegsausbruch beigetragen. Doch nach dieser ersten unbeachteten Äußerung von Bündnistreue versuchten Kaiser und Regierung nacheinander erst die Russen, dann die Franzosen und zum Schluss die Briten von einem Kriege miteinander abzubringen.“ (Schultze-Rhonhof, 1912, S. 68; an neue Rechtschreibung angepasst)

Schultze-Rhonhof erwähnt auch die Beiträge anderer Länder zum Krieg. So schreibt er, dass Russland 1914 bewusst auf Krieg setzte. Triebfedern seien innerstaatliche Probleme, die Chance, bei einem Sieg einen Zugang zum Mittelmeer zu erringen, „und das angemaßte Patronat über alle Slawenvölker gewesen, die die russische Regierung dazu verleiteten, Serbien offen gegen Österreich-Ungarn zu unterstützen, mobilzumachen und ohne Warnung oder Kriegserklärung in Deutschland einzumarschieren.

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