20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten

Der katastrophale Friedensgipfel, der zu einem palästinensischen Terrorkrieg führte, bleibt ein Musterbeispiel an Anmaßung und Widerwille die Wahrheit über einen unlösbaren Konflikt zu akzeptieren.

* Jonathan S. Tobin, JNS.org, 23. Juli 2020
(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Es handelt sich um einen Jahrestag, den niemand feiert. Diesen Monat vor zwanzig Jahren hieß Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Yassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David willkommen. Blickt man heute darauf zurück, dann begreifen selbst Veteranen der Administration Clinton, dass es ein Akt monumentaler Torheit war. Wie der ehemalige Friedensprozessbeauftragte des US-Außenministeriums für den Nahen Osten Aaron David Miller schrieb, war die Mühe zum Scheitern verurteilt, schon bevor sei begann.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein zugegeben haben, dass sie falsch lagen, immer noch an der Illusion hängen, dass klügere Diplomatie und andere amerikanische, israelische und Palästinenserführer immer noch ein anderes Ergebnis bringen könnten. Selbst die, die versuchen selbstkritisch zu sein,  sie hätten sich, wie Miller vermerkte, in Camp David im Juli 2000 „im Wald verirrt“, werden nur allmählich mit der Tatsache fertig, dass es für einige Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch: Einige derer, die Präsident Donald Trumps Nahost-Friedensbemühungen verantwortlich leiten, scheinen darin gescheitert zu sein, die Lektionen aus dem Camp David-Fiasko gelernt zu haben, auch wenn er es besser machen wollte als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 führten nicht mehr sonderlich diskutiert. Das berühmte Foto auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von manchen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Konsequenzen dieser Vereinbarung. Aber der schmachvolle Abschluss des Gipfels im Jahr 2000 ist vom außenpolitischen Establishment und den Medien weitgehend in die orwellsche Erinnerungskiste geworfen worden.

Sie wollen die angebrachten Schlüsse aus diesen Ereignissen nicht ziehen, weil die Klausur das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess platzen ließ, dem es auf Grundlage eines Mythos entsprang. Die Annahme seitens all derer, die an der Bemühung beteiligt waren, lautete, dass die Teilung zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzliche Zugeständnisse und clevere, geduldige Diplomatie auf Grundlage von sich entwickelnden Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, wenn die Israelis bereit seien konkrete Zugeständnisse an Territorium zu machen und ihre Sicherheit zu gefährden – und die Palästinenser wirklich bereit seien, endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei neben einander in Frieden existierende Staaten möglich.

„20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten“ weiterlesen

„Jüdische Souveränität wiederherstellen“ ist nicht „Annexion der Westbank“

* David Singer, Israel National News, 10. April 2020

übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev

Die jüdischen Medien lassen das jüdische Volk in diesem kritischen Moment der jüdischen Geschichte im Stich. Im Versuch die Kluft zwischen Netanyahu und Gantz herunterzuspielen liefern die jüdischen Medien unseren Feinden Munition, um „Annexion der Westbank“ bei jeder Gelegenheit zu nutzen.

Benjamin Netanyahu und Benny Gantz haben in ihren Verhandlungen zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit einen kritischen Punkt erreicht: ob die von Präsident Trump präsentierte Gelegenheit genutzt wird jüdische Souveränität in Judäa und Samaria – dem Kernland der uralten und biblischen jüdischen nationalen Heimat – nach einer 2000 Jahre langen Abwesenheit wiederherzustellen.

Netanyahu will das zusammen mit Präsident Trump tun – sobald eine Regierung mit mindestens 61 Sitzen, geleitet von ihm als Premierminister gebildet ist. Gantz ist nicht bereit das zu tun, ohne dass die arabischen Staaten – besonders Jordanien – und die internationale Gemeinschaft zustimmen, womit er praktisch garantiert, dass das niemals passieren wird.

Die jüdischen Medien schienen die einzigartige Gelegenheit zu begreifen, die sich dem jüdischen Volk präsentiert, einen 2000 Jahre alten Traum auf wundersame Weise Realität werden zu lassen.

Unter Nutzung dessen, was nur als die Sprache der Feinde des jüdischen Volks beschrieben werden kann, haben die jüdischen Mainstream-Medien in Israel und andernorts die Schlagzeilen ihrer Berichte zum laufenden Kampf zwischen Netanyahu und Ganz mit sehr ähnlichen Titeln versehen:

„Gantz erwägt begrenzt Annexion der Westbank-Siedlungen – Bericht“

Zwei Führer gezwungen einander anzuschreien, Premier vorsorglich in Isolation; Haupt-Meinungsverschiedenheit immer noch Annexion von Teilen der Westbank, die Netanyahu als sein „Vermächtnis“ haben will

„Gantz soll Berichten zufolge bereit sein begrenzte Annexion der Westbank zuzustimmen“

„Bericht: Gantz stimm begrenzter Annexion der Westbank zu, nähert sich langsam Einheitsregierung“

„Dan Shapiro: Gantz und Netanyahu ‚feilschen‘ um Westbank-Annexion“

„Westbank-Annexion bleibt Knackpunkt in Israels Gesprächen um Einheitsregierung“

„„Jüdische Souveränität wiederherstellen“ ist nicht „Annexion der Westbank““ weiterlesen

Die Tragödie der Gemeinsamen Arabischen Liste

* von Jonathan S. Tobin, JNS.org, 2. April 2020

übernommen von Abseits von Mainstream – Heplev

Israelische Araber zeigen während der Pandemie ihre Entfremdung und haben das Gefühl, ihre Stimmen seien ignoriert worden. Aber wenn Integration ihr Ziel ist, brauchen sie eine neue politische Partei.

Mitglieder der Gemeinsamen Liste in der Parteizentrale in der arabischen Stadt Schfar’am während der Knessetwahlen am 2. März 2020. Foto: David Cohen/Flash90

Es stellt sich heraus, dass einige ultraorthodoxe Juden nicht die einzigen sind, die sich gegen Israels strengen Regeln der sozialen Distanzierung während der Coronavirus-Pandemie wehren. Es hat auch Vorfälle gegeben, bei denen Einwohner israelisch-arabischer Gemeinden die Regeln nicht einhalten. In einem Fall führten Polizei-Bemühungen die soziale Distanzierung durchzusetzen, zu einem Krawall in einem arabischen Viertel der Stadt Jaffa, bei dem Protestierende Polizisten angriffen und Reifen sowie Mülleimer verbrannten – eine Szene, die an die erste Intifada erinnerte.

Kritiker Israels stellen diese unglückliche Begebenheit als Beweis für die Misshandlung der arabischen Bürger des Landes dar. Das ist Unsinn, doch in einer Zeit, in der die BDS-Bewegung die Unterstützung führender US-Demokraten wie Senator Bernie Sanders erhalten hat, der den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu regelmäßig als „Rassisten“ bezeichnet, darf das nicht ignoriert werden.

Bemühungen dieses irreführende Narrativ zu propagieren haben seit der Knessetwahl am 2. März an Boden gewonnen; die Gemeinsame Arabische Liste gewann die Rekordzahl von 15 Sitzen. Der Erfolg der Partei wurzelte in einer starken Wahlbeteiligung arabischer Wähler. Aber während der Erfolg der Gemeinsamen Arabischen Liste Israels Demokratie beweist, wird die Tatsache, dass sie an der nächsten Regierung nicht beteiligt sein wird, als Beweis für Rassismus dargestellt.

„Die Tragödie der Gemeinsamen Arabischen Liste“ weiterlesen

Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan

* von Florian Markl auf Mena-Watch

Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)
Bei einem gemeinsamen Auftritt mit Israels Premier stellte US-Präsident Trump seinen Plan für Frieden vor (imago images/UPI Photo)

Das Weiße Haus veröffentlichte die Kernpunkte von Trumps „Friedensvision“. Die ersten internationalen Reaktionen überraschen nicht.

Bei einem gemeinsamen Auftritt stellten US-Präsident Trump und Israels Premier Netanjahu die Umrisse von Trumps lange angekündigten Friedensplan zur Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts vor. Trump sprach von einem umfassenden, detaillierten Papier, das auch Karten beinhalte, aus denen die territorialen Aspekte des „Deals des Jahrhunderts“ hervorgehen sollen. Das Weiße Haus hat mittlerweile sowohl eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte sowie das detaillierte Papier veröffentlicht. Während einige Zeit vonnöten ist, um letzteres genau analysieren zu können, dokumentieren wir die Eckpunkte von Trumps Vorschlag, wie sie vom Weißen Haus präsentiert werden.

Ein erster Schritt, dem Verhandlungen folgen müssen

Trumps Plan, so beginnt die Beschreibung durch das Weiße Haus, sei die „detaillierteste und realistischste Vision“, die bisher präsentiert worden sei und könne „Israelis, Palästinenser und Region sicherer und wohlhabender machen“. Er sei nur ein „erster Schritt, der die Basis für zukünftige Fortschritte in Richtung Frieden“ darstelle, die durch „direkte Verhandlungen“ zwischen den Konfliktparteien erreicht werden müssten. Nun sei es an Israelis und Palästinensern, die „beherzten und mutigen Schritte“ zu unternehmen, die nötig seien, um den politischen Stillstand zu überwinden, in Verhandlungen einzutreten und „dauernden Frieden und ökonomische Prosperität Realität werden zu lassen“.

Wenn die Palästinenser Einwände gegen den Lösungsvorschlag hätten, sollten sie in „ernsthafte und ehrliche Verhandlungen“ mit den Israelis eintreten und ihre Beschwerden einbringen. Eine bloße Ablehnung des Plans sei „einfach ein Bekenntnis zu dem hoffnungslosen Status quo, der das Ergebnis veralteten Denkens“ sei.

Zustimmung in Israel

Trump sei es gelungen, Zustimmung für seinen Plan von beiden großen israelischen Parteien zu bekommen (neben Premier Netanjahu war gestern auch Oppositionsführer Benny Gantz zu Gast im Weißen Haus).

„Die wichtigsten Eckpunkte von Trumps Friedensplan“ weiterlesen

Das üble Spiel mit Deutschland

  • von Roland M. Horn

Im Allgemeinen wird Deutschland als Verursacher und Hauptschuldiger des Ersten Weltkriegs betrachtet. Unter anderem der Nichtdeutsche Gary Allen  beschreibt in seinem Buch Die Die Insider, dass nach dem Krieg viele Historiker beide Seiten als Schuldige betrachteten, dass aber die Nachkriegspropaganda Deutschland als militärisches Monster darstellte, das nach der Weltherrschaft trachte.

So sagt auch der US-amerikanische Historiker David P. Calleo dem Buch Freispruch für Deutschland zufolge, dass die die These von der „traditionellen deutschen Aggressivität, die im 19. Jahrhundert den Bestand der europäischen Großmächte bedroht habe, und dadurch auslösend für die Verhängnisse des 20. Jahrhunderts gewesen sei“.

Professor David Calleo plädiere in seinem Buch „The German Problem Reconsidered“ für eine neue, objektivere Bewertung des von Bismarcks geschaffenen deutschen Nationalstaates und fordere „eine weniger engstirnige Auffassung von Deutschlands Platz in der modernen Geschichte“ und sagte wörtlich: „Viele deutsche Autoren scheinen eine Art perversen Vergnügens darin zu finden, ihrem Volk eine einzigartige Schlechtigkeit zuzuschreiben, die es von der übrigen Menschheit unterscheidet.“ In dem 1913 in deutscher Sprache erschienenen Buch Die Schafwandler stellt der Historiker Christopher Clark „infrage, was bisher Konsens unter Historikern galt, dass Deutschland die Hauptschuld am Ausbruch des Krieges trägt.“

Auch der deutsche Historiker Hans Fenske stellt diese allgemein angenommene Schuld Deutschlands in seinem Buch Der Anfang vom Ende des alten Europa nicht nur infrage, sondern belegt die Behauptung, dass England und Frankreich nie zu einem Verständigungsfrieden bereit waren, während aber Deutschland und Österreich-Ungarn immer wieder auf einen solchen drängten. Der deutsche Publizist Jörg Friedrich stellt in seinem Buch 14/18 – Der Weg nach Versailles in Bezug auf den Ersten Weltkrieg fest, dass es nicht so wichtig sei, warum der Krieg begann, sondern warum er nicht aufhörte und warum ein Land nach dem anderen in den Strudel der Gewalt geriet. Der Autor Gerd Schultze-Rhonhof schreibt in seinem Buch 1939 – Der Krieg, der viele Väter hatte über den Ersten Weltkrieg klipp und klar:

„Deutschland verfolgt 1914 keine Kriegsziele. Es hat allerdings durch Kaiser Wilhelm II. frühe und bedingungslose Rückendeckung für Österreich zum Kriegsausbruch beigetragen. Doch nach dieser ersten unbeachteten Äußerung von Bündnistreue versuchten Kaiser und Regierung nacheinander erst die Russen, dann die Franzosen und zum Schluss die Briten von einem Kriege miteinander abzubringen.“ (Schultze-Rhonhof, 1912, S. 68; an neue Rechtschreibung angepasst)

Schultze-Rhonhof erwähnt auch die Beiträge anderer Länder zum Krieg. So schreibt er, dass Russland 1914 bewusst auf Krieg setzte. Triebfedern seien innerstaatliche Probleme, die Chance, bei einem Sieg einen Zugang zum Mittelmeer zu erringen, „und das angemaßte Patronat über alle Slawenvölker gewesen, die die russische Regierung dazu verleiteten, Serbien offen gegen Österreich-Ungarn zu unterstützen, mobilzumachen und ohne Warnung oder Kriegserklärung in Deutschland einzumarschieren.

„Das üble Spiel mit Deutschland“ weiterlesen

Trump und Netanyahu: Gegen beide wird wegen erfundener Verbrechen ermittelt

* von Alan M. Dershowitz

übernommen vom Gatestone Institute

  • Politiker suchen immer eine gute Medienabdeckung und viele stimmen in diesem Sinne ab. Einige handeln sogar vor der Abstimmung eine gute Abdeckung aus. Deshalb haben sie Pressesekretäre und Medienberater.
  • Es könnte auch kein vernünftiges Statut ausgearbeitet werden, das das angebliche Verhalten Netanyahus abdeckt, nicht aber das anderer Knessetmitglieder, die ebenfalls für eine gute Berichterstattung einen Tauschhandel mit ihren Stimmen betreiben. Deshalb hat kein Gesetzgeber in einem Rechtsstaat jemals eine positive Berichterstattung in den Medien als “quid” oder “quo” für eine Verurteilung wegen Bestechung angenommen, und deshalb sollte die Bestechungsanklage von Netanyahu nicht von den Gerichten bestätigt werden.
  • Es ist schlicht kein Verbrechen für einen Präsidenten, seine Macht über die Außenpolitik für politische, parteipolitische oder sogar persönliche Vorteile zu nutzen. Stellen Sie sich vor, der Kongress versucht, ein Gesetz zu verabschieden, das definiert, was einen kriminellen Missbrauch der außenpolitischen Macht darstellen würde, im Unterschied zu einem politischen oder moralischen Missbrauch.
  • Der zentrale Aspekt der Rechtsstaatlichkeit ist, dass gegen niemand ermittelt, dass niemand verfolgt oder angeklagt werden darf, es sei denn, sein Verhalten verstößt gegen bestehende und eindeutige Verbote.
Die auffälligste Ähnlichkeit zwischen den Ermittlungen gegen US-Präsident Donald Trump und den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu besteht darin, dass gegen beide wegen Handlungen ermittelt wird, die ihre Legislative nicht ausdrücklich unter Strafe gestellt hat. Abgebildet: Trump und Netanyahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington, D.C. am 15. Februar 2017. (Bildquelle: Weißes Haus)

Zwischen den Ermittlungen des US-Kongresses gegen den amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, der gerade angeklagt wurde, gibt es auffällige Ähnlichkeiten und wichtige Unterschiede.

„Trump und Netanyahu: Gegen beide wird wegen erfundener Verbrechen ermittelt“ weiterlesen

Totgesagte leben länger

 * von Dr. Rafael Korenzecher

übernommen von HaOlam

Nun ist es also doch so. Der israelische Präsident Re´uwen Riwlin hat angekündigt, Benjamin Netanjahus Rivalen Benny Gantz mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Totgesagte leben längerVon Dr. Rafael Korenzecher

Zuvor waren Koalitionsverhandlungen zwischen der Partei des israelischen Ministerpräsidenten und der Liste Blau-Weiß gescheitert.

Ob die bereits unverhohlen an den Tag gelegte Freude der hiesigen Israel-Dämonisierer, “Juden-raus-aus-Palästina”-Krakeeler und “Jerusalem-gehört- nicht-den-Juden”-Geschichtsverdreher aus unserer Politik und deren Medien aufgeht und Benny Gantz gegebenenfalls auch mit Hilfe der Linken und der vereinten arabischen Liste eine Koalitionsmehrheit erreichen kann und ob Netanyahu wirklich endgültig als Regierungschef abtreten muss, ist alles andere als entschieden.

An dieser Stelle wollen wir erst einmal die Gelegenheit nutzen — wenn auch einige Tage verspätet — Benjamin Netanyahu, diesem wirklich großen und verdienten Ministerpräsidenten des Staates Israel, der wie kaum ein anderer den jüdischen Staat zu Ansehen und Prosperität für seine Menschen geführt hat zu seinem 70. Geburtstag zu gratulieren!

Foto: Benjamin Netanyahu als junger Soldat der Spezialeinheit Sajeret Matkal, der auch sein 1976 in Entebbe bei der heldenhaften und beispiellosen Befreiung jüdischer Geiseln aus den Händen linksradikaler deutscher Terroristen gefallener Bruder Jonathan Netanjahu angehörte.

Dr. Rafael Korenzecher ist Herausgeber der Jüdischen Rundschau und stellvertr. Vors. des Koordinierungsrates deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus

Autor: Dr. Rafael Korenzecher
Bild-Quelle: Screenshot

Freitag, 25 Oktober 2019

Die eine Sache, über die kein Israeli reden will

* von Matti Friedman, The New York Times am 9. September 2019

— Übernommen von Heplev am 13.09.2019—

Flucht vor einem Selbstmord-Bombenanschlag im Jahr 2002 im Café Moment in Jerusalem, bei dem 11 Israelis getötet wurden (Foto: Lior Mizrahi/Getty Images)

Versucht man Israels Wahl am 17. September zu verstehen, die zweite innerhalb von sechs Monaten, dann kann man sich schnell in Einzelheiten verlaufen – Korruptionsvorwürfe, Koalitionsgerangel, Gezänk zwischen Links und Rechts. Aber die beste Erklärung könnte ein kleiner Film sein, den Sie wahrscheinlich nicht sehen werden; er handelt von etwas, über das die Leute hier lieber nicht sprechen.

Die Eröffnungsszene von „Born in Jerusalem and Still Alive“ (In Jerusalem geboren und immer noch am Leben), der gerade den ersten Preis des Jerusalem Film Festival gewann, fängt die Hauptfigur ein, wie er eine Grimasse zieht, als er eine wortgewandte Fremdenführerin hört, die ihrer Gruppe die Innenstadt von Jerusalem als „wunderschön“ beschreibt, das „Zentrum des Nachtlebens und des Essens für die junge Generation“, Ronen, ein ernster Mann Ende dreißig, unterbricht.

„Die eine Sache, über die kein Israeli reden will“ weiterlesen

Neues aus Gaza

Veröffentlicht am August 24, 2019 von tapferimnirgendwo

Es gibt Journalisten, die sprechen von „friedlichen Protesten“, wenn sie von den Zwischenfällen an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Israel berichten. Heute, am 24. August 2019, wurde dieses Video von ein paar dieser „friedlichen Männer“ veröffentlicht:

Das ist Hitler, der die Juden verbrannt und zu Seife verarbeitet hat. Vor drei Wochen haben wir diese Fahne gemacht und hier her gebracht. Wir werden es jetzt jede Woche tun.

„Neues aus Gaza“ weiterlesen

Hitler und die Palästinenser

Wie einige von Euch vielleicht bereits wissen, arbeite ich derzeit an einem Buch mit dem Titel Blauer Stern auf weißem Grund – die Wahrheit über Israel, das beim Verlag bereits vorbestellt werden kann. Während ich am Recherchieren über die Kollaboration zwischen Hitler und dem damaligen “Großmufti”  von Jerusalem, Admin-al Hussein, den Hitler förmlich vergötterte, war und weitreichende Ähnlichkeiten zwischen der Ideologie dieses religiösen Führers der Araber in Palästina und jener “unseres” “Führers” feststellen musste, stieß ich bei Heplev auf die folgenden Übersetzung eines Artikels, die bzw. den ich mit freundlicher Genehmigung von Heplev  sowie der der Originalautors, Adam Eliyahu Berkowitz, an dieser Stelle rebloggen darf.Gerne würde ich Euch viel Vergnügen beim Lesen dieses Artikels wünschen, es stellt sich aber die Frage, ob man beim Lesen dieses Stoffs überhaupt Vergnügen haben kann. Deshalb wünsche ich Euch lieber einen großen Erkenntnisgewinn.

Es grüßt

Der Papa

Die Nazi-Wurzeln des palästinensischen Nationalismus

Sie sagen: Kommt, wir tilgen sie aus, dass sie kein Volk mehr sind, des Namens Israel werde nicht mehr gedacht. Einmütig haben sie sich beraten, einen Bund gegen dich zu schließen: die Zelte Edoms und die Ismaeliter,… (Psalm 83,5-7, Zürcher Bibel)

Haddsch Amin al-Husseini, besser bekannt als Großmufti von Jerusalem, mit Nazi-SS-Offizeren im November 1943 (Foto: deutsches Bundesarchiv/JNS)

Es ist unbestreitbar, dass sich während des Zweiten Weltkriegs viele Muslime mit Deutschland verbündeten und Hunderttausende von ihnen für die Nazis kämpften. Man könnte argumentieren, dass sei Folge ihrer gemeinsamen Feinde gewesen: dem britischen Empire, der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten von Amerika.

„Hitler und die Palästinenser“ weiterlesen