Der UNO-Menschenrechtsrat (UNHRC) hat gerade seine jüngsten Schritte dahingehend unternommen, die Apartheid-Verleumdung zu nutzen, um Israel zu delegitimieren.
Jeder mit einem Funken Verstand weiß, dass es in Israel keine Apartheid gibt. Und das schließt natürlich diejenigen ein, die mehrere Definitionen zerfleischen und vermischen, um langatmige Berichte zu schreiben, die das Gegenteil behaupten. Zwei Minuten zu Fuß durch Israels diverse Städte ist alles, was man braucht, um jeden Zweifel zu zerstreuen. Warum also argumentieren die größten Menschenrechts-NGOs der Welt, linke Politiker, Akademiker, zahlreiche Aktivisten – und vermutlich bald der UNHRC – anders? Lesen sie weiter, um die beschämende Wahrheit hinter dieser vorsätzlichen Verleumdung zu verstehen:
Die Grundlagen
Die zugrundeliegende Wahrheit, die die Grundlage für jede Diskussion über Israel bilden sollte, bleibt diese:
Die Araber (ein pan-arabischer Block, zu dem diejenigen gehörten, die sich heute als Palästinenser identifizieren) lehnten es ab zu akzeptieren, dass Juden überhaupt einen Staat haben sollen; egal in welchen Grenzen; egal, wie klein. Die Araber lehnten eine jüdische Zuwanderung und dann den UNO-Teilungsplan gewalttätig ab. Als all dies – und sogar ein Bürgerkrieg – das Unvermeidbare nicht aufhalten konnte, marschierten die benachbarten arabischen Staaten am Tag ihrer Geburt in die jüdische Enklave ein – mit der Absicht sie auszuradieren.
Hätten sie das nicht getan – hätten die Araber sich stattdessen entschieden einen Kompromiss einzugehen – hätte es nicht einen einzigen Tag Krieg und keinen einzigen arabischen Flüchtling gegeben. Wären die Araber fähig gewesen Seite an Seite mit den Juden zu leben, wäre vor 74 Jahren ein Palästinenserstaat geschaffen worden.
Nichts zu entschuldigen
Diese einfache Wahrheit sollte nie vergessen werden. Auch sollte sich Israel nicht dafür entschuldigen einen völkermörderischen Krieg überlebt zu haben, mit dem es vernichtet werden sollte. Jede Trennung, die auftrat, entwickelte sich aus der Notwendigkeit, dass die Juden sich gegen die verteidigen, die sie umbringen wollten. Die Palästinenser von haute sind die Überbleibsel des Scheiterns des Versuchs der arabischen Welt Israel auszuradieren.
Diese Landkarte stammt aus der London Evening News vom Mai 1967, nur ein paar Wochen vor dem Sechstage-Krieg. Sie wird dafür sorgen, dass viele israelfeindliche Aktivisten sich am Kopf kratzen. Sie zeigt, die politische Welt, wie sie damals aussah. Eine Welt ohne Palästina.
Seit dem ursprünglichen Konflikt 1948 kämpften die Araber wieder und wieder – in militärischem und politischem Konflikt – im Versuch Israel auszulöschen – und scheiterten immer wieder. Nach einer vernichtenden Niederlage 1967 und zunehmender Erkenntnis in den 1970-er Jahren, dass sie Israel militärisch nicht besiegen konnten, begannen einige arabische Staaten Frieden zu schließen. Die Extremisten, die es immer noch ablehnen jegliche jüdische Selbstherrschaft zu akzeptieren, legten den Fokus dann auf eine intensive diplomatische „Delegitimierungs“-Kampagne.
Die „Araber Palästinas“
Unter Aussparung Jordaniens (das zwar wichtig ist, aber hier eine unnötig Komplikation wäre) fielen die Araber, die in dem Bereich lebten (oder dorthin zogen), der (vom Völkerbund) den Briten zur Schaffung einer jüdischen Heimstatt zugewiesen war, größtenteils in drei Kategorien:
- Israelische Araber – Beduinen, Drusen, Muslime und Christen, die 1948 nicht aus dem Kriegsgebiet flohen. Sie sind volle israelische Staatsbürger und sind die einzigen Araber der gesamten MENA-Region, die wahre demokratische Freiheit erleben.
- Die „palästinensischen Araber“. Diese Araber befanden sich in den von Jordanien und Ägypten „besetzten“ Territorien, über die Israel im Sechstage-Krieg die Kontrolle übernahm.
- Die palästinensischen Flüchtlinge. Araber, die zumeist während des israelischen Unabhängigkeitskrieges 1948/49 flohen. Statt von den arabischen Staaten absorbiert zu werden, ließ man sie in Flüchtlingslagern verrotten. Dann wurde, aus dem einzigen Grund den Konflikt zu perpetuieren, den „palästinensischen Flüchtlingen“ Erbstatus gegeben. Sie leben größtenteils in Jordanien, Syrien und dem Libanon. Es gibt viele Absurditäten, so den Versuch nahezulegen, dass ein in Gaza oder Jenin geborener Palästinenser ein Flüchtling ist (befindet er sich etwa nicht in seinem Heimatland?). Einige wurden sogar in Großbritannien, den USA und anderen Ländern rund um die Welt geboren – Staatsbürger der größten Demokratien der Welt, die sich perverserweise immer noch als Flüchtlinge bezeichnen.
Es ist wichtig diese drei unterschiedlichen Gruppen zu verstehen – und sie zu unterscheiden – weil es das Ziel israelfeindlicher Aktivisten ist diese Linien zu verwischen.
Die drei erklärten Ziele der Boykottbewegung – BDS
Die drei Ziele der BDS werden ausdrücklich und wissentlich geschaffen, um diese drei Kategorien alle zu erfassen.
- Ziel 1 behandelt das 1967 eroberte Land – und deckt daher die „palästinensischen Araber“ ab.
- Ziel 2 fordert die volle Gleichheit für in Israel lebende „Palästinenser“ – und eignet sich auf unverschämte Weise die arabischen Bürger Israels an.
- Ziel 3 deckt das Rückkehrrecht der Flüchtlinge ab – und beschäftigt sich daher mit den Arabern, die die Nachkommen der Araber sind, die vor dem Krieg von 1948 flohen.
Das ist wichtig und kein Zufall. Die Erschaffung der BDS-Strategie, um israelische Araber einzuschließen, legitimiert Israels Souveränität auf jedem Zentimeter Land, den Israel kontrolliert.
Das bedeutet, dass BDS weiter angreifen wird – selbst wenn ein Kompromiss mit den Palästinensern erzielt werden sollte – sogar wenn die Flüchtlingsfrage geregelt wird. Diese Extremisten werden weiter angreifen, bis Israel komplett ausgelöscht sein wird. BDS ist die Belagerungsmaschine der radikal-islamischen Terrorgruppen.
Das Scheitern von BDS
Das Problem war, dass BDS gescheitert ist – und zwar gründlich.
Erstens ist Israels Wirtschaftswachstum seit dem Beginn der BDS-Bewegung 2005 herausragend gewesen. Selbst vom weltweiten Crash von 2008 war es kaum betroffen. Aber darüber hinaus ist Israel zu einem globalen Player in technologischer und medizinischer Innovation geworden und hat vor Kurzem begonnen Gas zu exportieren. Sicher, BDS mag manche in Boston oder Sheffield dazu verleiten keine israelische Avocados zu kaufen – aber sie kann die Milliarden-Dollar-Investitionen in israelische Innovationen nicht aufhalten.
Zweitens wurde sie durchschaut. Ich bin der erste, der zugibt, dass BDS, wenn sie sich selbst nur auf die Kernfrage eines Palästinenserstaates auf Grundlage einer Zweistaatenlösung beschränkt hätte, viel besser dastehen würde. Das würde ihr nicht recht geben – aber es würde zumindest aufrichtig aussehen. Doch die BDS-Bewegung strebt die Vernichtung einer Demokratie an. Sie ist vage, rassistisch, inkonsequent, demokratiefeindlich, hinterlistig und gründet auf Heuchelei. Wenn Sie kein Narr oder Antisemit sind, werden Sie kein Teil davon sein wollen. Die BDS-Kampagne hatte selten Erfolg aus ihrer eigenen, extremistischen Blase auszubrechen.
Das Schlüsselproblem der Extremisten hinter BDS ist einfach. Israel ist die einzige Demokratie in der gesamten MENA-Region. Es ist die einzige Nation in der Gegend, in der alle Bürger frei sind. Darüber hinaus hat das jüdische Volk ein Recht auf Selbstbestimmung in seiner historischen Heimat. BDS und ihre extremistischen Helfer müssen diese Kernwahrheiten ungeschehen machen. Sie müssen die Realität auf den Kopf stellen.
Das ist die Grundursache der Apartheid-Verleumdung.
Auftritt der NGOs
Früher puschte nur die sowjetische/arabische Propagandamaschine die Apartheid-Verleumdung. Im Lauf der Zeit, besonders seit dem Fall der Berliner Mauer und dem sich ändernden demografischen Angesicht der westlichen Demokratien, gelangte die Terminologie in den Westen. Da die radikalen Islamisten und die Linksextremen begannen im Westen zusammenzuarbeiten, verbreiteten die Samen sich in akademischen und politisch linken Kreisen. Die Übernahme und Politisierung der NGOs durch die extreme Linke war Teil dieses Kampfes.
Timing ist alles. Die zweite Intifada fand gleichzeitig mit der globalen Verbreitung des Internets, der Geburt der sozialen Medien, Massenmigration in den Westen und Universitäten, die ihre Türen öffneten, statt. Als Hamas-Bomber Busse, Cafés und Einkaufszentren in die Luft jagten, nutzten die Terroristen-Netzwerke ihren „diplomatischen“ Arm, um Israel mit Hilfe viraler Online-Verbreitung von Desinformation anzugreifen.
In der realen Welt zogen Sympathisanten von „Hamas“, „PFLP“ und „Muslimbruderschaft“ über Stipendienprogramme in die westlichen Universitäten ein. Von dort aus konnten sie die lokale Umwelt von innen heraus korrumpieren. Viele gingen nicht einmal mehr weg. Sie machten ihre Doktorentitel und wurden selbst Akademiker. Die heutige Campus-Atmosphäre ist ein direktes Ergebnis davon. Einige der Extremisten verließen den Campus, um andernorts für Probleme zu sorgen – sie wurden z.B. „Menschenrechtsaktivisten“ in wichtigen NGOs.
Die „Apartheidmauer“ und der Gazastreifen
Die früheste Mainstream-Verwendung des Begriffs „Apartheid“ kam, als Israel begann eine defensive Barriere zu bauen, um die unablässigen und tödlichen Terroranschläge während der zweiten Intifada zu stoppen.
Das war einfach eine Mauer, die zu errichten Israel gezwungen war, weil radikalislamische Terroristen in israelische Städte kamen und Bürger niedermetzelten. Aber israelfeindliche Aktivisten ergriffen die Gelegenheit. Beachten Sie an dieser Stelle, dass es keinen Versuch gibt diese Apartheid-Behauptung in den Mainstream zu drücken, der über die falsche Behauptung hinaus ging, der Verlauf der defensiven Barriere Israels sei problematisch.
Dasselbe gilt für den Gazastreifen. Die Leute haben hier die Wahrheit komplett vergessen. Die Palästinenser feierten Israels vollständigen Abzug aus dem Gazastreifen.
„Heute ist ein Tag der Freude und des Glücks, die unserem Volk im letzten Jahrhundert geraubt wurden“, sagte Palästinenserführe Mahmud Abbas am 10. September 2005.
Es ist nicht Israels Fehler, dass die Palästinenser sich erneut eine weitere Gelegenheit verweigerten, die radikalislamische Terrororganisation Hamas wählten und den Gazastreifen in eine Raketenfabrik verwandelten. Aber dieser Abzug bot den Extremisten eine weitere Gelegenheit die Apartheid-Verleumdung gegen Israel zu nutzen – diesmal, weil sie den Palästinensern eine Chance gab sich selbst zu regieren.
Die Apartheid-Verleumdung wurde „nur“ gegen einige der politischen Handlungen Israels und „nur“ in Bezug auf die Bereiche von 1967 erhoben. Die Antiisrael-Industrie wusste, nichts anderes würde hängenbleiben. Sie haben seitdem zwanzig Jahre gehabt, um die Desinformationskampagne durch das Verwischen aller Linien zu normalisieren.
Die Apartheid-Verleumdung – es wird nachgelegt
Es stimmt, dass die meisten Menschen nichts über den Konflikt wissen. Den meisten ist nicht bewusst, wie der Konflikt begann oder dass Israel Heimat von fast 2 Millionen Arabern ist. Diese allgemeine Ignoranz bietet fruchtbaren Boden für eine erfolgreiche Desinformationskampagne.
Israels Herz musste attackiert werden. Um eine Illusion der Diskriminierung der in Israel lebenden Araber zu schaffen. Nicht der Palästinenser – nicht der Flüchtlinge – sondern der Araber Israels selbst. Damit konnte die Antiisrael-Industrie Israels bloße Existenz delegitimieren.
In den frühen 2000-er Jahren begann die NGO Adalah eine Liste dessen zu bewerben, von dem sie behauptete, es seien israelische Gesetze zur Diskriminierung nichtjüdischer Bürger. Adalah verwandelte sich schließlich in eine Datenbank für israelfeindliche Aktivisten. Nur dass die Liste selbst Unsinn ist – einschließlich solcher Posten wie der israelischen Flagge, jüdischer Feiertage und so weiter.
Die Wahrheit spielt hier keine Rolle. Niemand kümmerte sich je darum sie zu lesen. Es ging einzig darum Informationen zu verbreiten, die israelfeindliche Aktivisten nutzen können – sie wiederholen und herumerzählen. Immer und immer wieder. Die „Israel Apartheid-Woche“ wurde zu einem regelmäßigen, jährlich stattfinden Ereignis an Universitäten des Westens. Sie lief jedes Jahr eine Woche, dann zwei Wochen, dann drei. Heute kann die „Israel Apartheid-Woche“ einen ganzen Monat dauern.
All das bedeutet, dass Aktivisten, wenn sie von israelischer Apartheid reden, anfangen könnten die Dinge zu vermengen – und wenn sich das an eine ignorante Öffentlichkeit richtet, werden die Linien zunehmend verwischt.
Der Internationale Strafgerichtshof
Mehrere Jahre lang nahm die Verwendung der Apartheid-Verleumdung in Aktivistenkreisen zu. Die NGOs wie Amnesty International verwendeten ihre Einrichtungen offen dazu, diese Zunahme zu fördern. Der Verfall der NGOs ist ein entscheidender Teil dieser Geschichte. Amnesty zerstörte sich selbst durch Verwendung der Extremisten als Rekrutierungspool.
Zwei kleine Beispiele:
- Saleh Hijazi ist eine der Schlüsselfiguren für Amnestys Israel-Strategie. Er ist Palästinenser, der früher Profile von Terroristen auf seiner Facebook-Seite eingestellt hatte.
- Ali Jarrar war bei Code Pink. Sie engagierte sich in der Extremistengruppe Codepink aktiv für den Boykott von Airbnb. Amnesty stellte sie ein. Kurz danach begann Amnesty eine eigen Airbnb-Kampagne.
Hier bezeichnete sie vor elf Jahren Israel als Apartheidstaat:
In allen Bereichen, in den NGOs, der akademischen Welt und den Medien, korrumpierten diese Extremisten von innen heraus. Wenn man unablässig einseitige Extremisten beschäftigt, wird man selbst einseitig und extremistisch.
Aber die Lage außerhalb arbeitete weiter gegen sie. Die zunehmende Bedrohung durch den Iran, die zunehmende wirtschaftliche Stärke Israels und ein zunehmender Überdruss gegenüber den Palästinensern in arabischen politischen Kreisen begann eine tickende Zeitbombe unter ihren Füßen zu schaffen.
Israel wurde im Nahen Osten immer weiter normalisiert. Mit dem Zusammenbruch sowohl Syriens als auch des Irak hatten die Extremisten nichts außer den Terrorgruppen mehr hinter sich. Die VAE und Bahrain begannen Friedensgeräusche zu machen – und selbst Saudi-Arabien ließ sich erweichen. Es wurde unumgänglich das Argument auf die nächste Ebene zu heben – also zogen die Palästinenser mit ihrer Sache vor den IStGH.
Choreographie im zwielichtigen Bereich
Was folgte, bewies, dass alles, was Sie über Wahrheit und Gerechtigkeit wissen, beiseite gestellt werden kann. Was wir erleben, ist ein inszenierter Versuch von Extremisten die Fundamente Israels zu untergraben. Der IStGH hat zwar keine Zuständigkeit in Israel, behauptet aber plötzlich, er habe sie. Der IStGH beschloss auch für die Palästinenser Partei zu ergreifen – obwohl er damit seine eigenen Regeln bricht. Genauso, wie wir es mit den NGOs erleben, ist der IStGH von innen heraus korrumpiert worden.
Die IStGH-Entscheidung schuf einen Schneeballeffekt und die NGOs mussten ihren Beitrag leisten. Es wurde wichtig den Vorwurf der Apartheid in die Liste der Verbrechen Israels aufzunehmen. So produzierten B’Tselem, HRW und Amnesty ihre Berichte.
Die schlichte Wahrheit
Vor kurzem sah ich das hier auf Twitter und es entlarvt die Apartheid-Lüge besser als 10.000 Worte es tun könnten. Es handelt sich um eine Landkarte der MENA-Region.
Im grünen Bereich gab es einmal fast eine Million Juden, bis sie vor starker islamischer Verfolgung flohen. In diesem massiven Bereich sind nur ein paar tausend Juden übrig geblieben. Die Christen und andere Minderheiten werden ebenfalls aus dem grünen Bereich gedrängt. Jeder, der bleibt, lebt unter islamisch-herrenmenschlicher Herrschaft – als Bürger zweiter Klasse. In vielen Staaten gibt es Gesetze, die diese diskriminierende Herrschaft durchsetzen. Während in dem winzigen, rot markierten Bereich Israels zwei Millionen Nichtjuden leben. Sie sind die einzigen freien nichtjüdischen Bürger in der gesamten MENA-Region. Dennoch wollen Amnesty und HRW Sie ernsthaft glauben machen, dass Israel der Apartheidstaat ist.
Es handelt sich um eine einfache Tatsache: Die einzigen freien Muslime, Christen, Juden, Drusen und Beduinen in der gesamten MENA-Region leben allesamt in Israel.
Die Apartheid-Verleumdung begreifen
An der Apartheid-Verleumdung ist absolut nichts logisch oder redlich. Sie ist eine vorsätzliche und rachsüchtige Lüge. Machen Sie keinen Fehler: Amnesty und HRW wissen, dass sie alle hinters Licht führen.
Es begann mit der der Dämonisierung der Versuche Israels, seine Bürger gegen Terroranschläge zu verteidigen. Ab da – um den erfolgreichen Boykott Südafrikas zu wiederholen – begann die antiisraelische Propagandamaschine eine Pyramide aus Lügen zu bauen. Um die Grenzen zu verwischen, bis Israels bloße Existenz infrage gestellt wurde.
Diese Leute verraten alle Werte, an die sie angeblich glauben. Sie eignen sich die Identität von Minderheitsgruppen an, brechen die Regeln des IStGH, schlachten die Definition, wer Flüchtling ist. Sie haben den Menschenrechtsaktivismus von innen heraus zerstört.
Die Bewegung der Apartheid-Verleumdung ist gegen Frieden. Sie ist auf die Abraham-Vereinbarungen wütend. Sie betrachtet die PA selbst als Verrat (wie sie Israel anerkannte). Diese Leute sind gegen eine Zweistaaten-Lösung. Das ist keine freundliche Bewegung, die in linken Kreisen willkommen geheißen werden sollte, sondern eine Terror unterstützende Gruppe von Extremisten, die für die Vernichtung der einzigen Demokratie in MENA werben.