20 Jahre seit Camp David: Immer noch wird an der Illusion von Oslo festgehalten

Der katastrophale Friedensgipfel, der zu einem palästinensischen Terrorkrieg führte, bleibt ein Musterbeispiel an Anmaßung und Widerwille die Wahrheit über einen unlösbaren Konflikt zu akzeptieren.

* Jonathan S. Tobin, JNS.org, 23. Juli 2020
(Übernommen von Abseits vom Mainstream – Heplev)

Es handelt sich um einen Jahrestag, den niemand feiert. Diesen Monat vor zwanzig Jahren hieß Präsident Bill Clinton den israelischen Premierminister Ehud Barak und Palästinenserführer Yassir Arafat zu einem Friedensgipfel in Camp David willkommen. Blickt man heute darauf zurück, dann begreifen selbst Veteranen der Administration Clinton, dass es ein Akt monumentaler Torheit war. Wie der ehemalige Friedensprozessbeauftragte des US-Außenministeriums für den Nahen Osten Aaron David Miller schrieb, war die Mühe zum Scheitern verurteilt, schon bevor sei begann.

Das Problem ist, dass selbst diejenigen, die im Nachhinein zugegeben haben, dass sie falsch lagen, immer noch an der Illusion hängen, dass klügere Diplomatie und andere amerikanische, israelische und Palästinenserführer immer noch ein anderes Ergebnis bringen könnten. Selbst die, die versuchen selbstkritisch zu sein,  sie hätten sich, wie Miller vermerkte, in Camp David im Juli 2000 „im Wald verirrt“, werden nur allmählich mit der Tatsache fertig, dass es für einige Probleme keine Lösung gibt. Schlimmer noch: Einige derer, die Präsident Donald Trumps Nahost-Friedensbemühungen verantwortlich leiten, scheinen darin gescheitert zu sein, die Lektionen aus dem Camp David-Fiasko gelernt zu haben, auch wenn er es besser machen wollte als seine Vorgänger.

Anders als vor dem Hintergrund der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen sieben Jahre zuvor werden die Umstände, die zu den Ereignissen vom Juli 2000 führten nicht mehr sonderlich diskutiert. Das berühmte Foto auf dem Rasen des Weißen Hauses im September 1993 wird von manchen immer noch als historischer Triumph gefeiert, trotz der katastrophalen Konsequenzen dieser Vereinbarung. Aber der schmachvolle Abschluss des Gipfels im Jahr 2000 ist vom außenpolitischen Establishment und den Medien weitgehend in die orwellsche Erinnerungskiste geworfen worden.

Sie wollen die angebrachten Schlüsse aus diesen Ereignissen nicht ziehen, weil die Klausur das gesamte Konzept hinter dem Oslo-Prozess platzen ließ, dem es auf Grundlage eines Mythos entsprang. Die Annahme seitens all derer, die an der Bemühung beteiligt waren, lautete, dass die Teilung zwischen Israelis und Palästinensern durch schmerzliche Zugeständnisse und clevere, geduldige Diplomatie auf Grundlage von sich entwickelnden Beziehungen überbrückt werden könnte. Sie alle glaubten, wenn die Israelis bereit seien konkrete Zugeständnisse an Territorium zu machen und ihre Sicherheit zu gefährden – und die Palästinenser wirklich bereit seien, endlich zu akzeptieren, dass der lange Krieg gegen den Zionismus vorbei ist – dann wären zwei neben einander in Frieden existierende Staaten möglich.

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Die Rechtmäßigkeit jüdischer Siedlungen in Judäa und Samaria

Die Administration Trump trifft eine ehrbare und legitime Entscheidung

Joseph Puder, FrontPage Magazine, 27. November 2019

Übernommen von Heplev

Die Administration Trump traf vor kurzem eine historische Entscheidung: Die israelischen Siedlungen in Judäa und Samaria sind legal. Es war keine totale Überraschung, da dieser Reporter immer geglaubt hat, dass Judäa und Samaria – oder wie manche Leute sie bezeichnen: die Westbank – „umstrittene Gebiete“ waren. Eines waren sie offensichtlich nicht: „besetztes palästinensisches Territorium“.

Einen Palästinenserstaat hat es nie gegeben und daher ist der (von antiisraelischen Gruppen liebevoll verwendete) Begriff falsch und irreführend. Die Resolution 242 des UNO-Sicherheitsrats (UNSC), formuliert nach dem Sechstage-Krieg von 1967, war im Prinzip ein Angebot „Frieden für Land“. Die Resolution betonte ausdrücklich das Wort „Territorien“ und nicht „alle Territorien“. Mit anderen Worten: Die den Entwurf der Resolution schrieben stellten sicher, dass die fraglichen Gebiete in Verhandlungen geregelt würden. Sie begriffen eindeutig, dass Israel eine sicherere Grenze brauchte und dass Gebiete wie das Jüdische Viertel in Jerusalem und anderes Land, das Juden in Ostjerusalem gehörte, Teil Israels sein mussten und dass Jerusalem idealerweise vereint sein sollte. Der Gush Etzion südlich von Jerusalem war vor dem Unabhängigkeitskrieg von 1948 ein Block von Gemeinden in jüdischem Besitz. Jordaniens Arabische Legion eroberte ihn 1948 mittels gewalttätiger Aggression, wobei die jüdischen Verteidiger getötet und die Bewohner vertrieben wurden. 1967 wurde der Etzion-Block befreit. Die UNO oder der Völkerbund beschlossen nicht, dass Juden kein Recht hätten sich in Judäa und Samaria niederzulassen – Gebiete, die die Wiege der jüdischen Zivilisation bildeten.

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Die eine Sache, über die kein Israeli reden will

* von Matti Friedman, The New York Times am 9. September 2019

— Übernommen von Heplev am 13.09.2019—

Flucht vor einem Selbstmord-Bombenanschlag im Jahr 2002 im Café Moment in Jerusalem, bei dem 11 Israelis getötet wurden (Foto: Lior Mizrahi/Getty Images)

Versucht man Israels Wahl am 17. September zu verstehen, die zweite innerhalb von sechs Monaten, dann kann man sich schnell in Einzelheiten verlaufen – Korruptionsvorwürfe, Koalitionsgerangel, Gezänk zwischen Links und Rechts. Aber die beste Erklärung könnte ein kleiner Film sein, den Sie wahrscheinlich nicht sehen werden; er handelt von etwas, über das die Leute hier lieber nicht sprechen.

Die Eröffnungsszene von „Born in Jerusalem and Still Alive“ (In Jerusalem geboren und immer noch am Leben), der gerade den ersten Preis des Jerusalem Film Festival gewann, fängt die Hauptfigur ein, wie er eine Grimasse zieht, als er eine wortgewandte Fremdenführerin hört, die ihrer Gruppe die Innenstadt von Jerusalem als „wunderschön“ beschreibt, das „Zentrum des Nachtlebens und des Essens für die junge Generation“, Ronen, ein ernster Mann Ende dreißig, unterbricht.

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