Senile Greise mit geschminkten Gesichtern, puppenhaften Bewegungen, stereotyper Redeweise, galten einst als Symbol der tödlichen Erstarrung des sowjetischen Systems. Joe Biden steht jetzt für die geistige Sklerose der US-Demokraten.
Itamar Eichner – ein prominenter Journalist und Kommentator in den israelischen Medien – fragt sich am 29.11.2024, ob das Abkommen wirklich ein Wendepunkt war, oder ob er eher einen weiteren Versuch darstellt, den fragilen Status Quo zu wahren.
Wie kann der Internationale Strafgerichtshof im Namen eines Staates, den es nicht gibt, Vertreter eines Staates anklagen, der kein Mitglied ist?
Während Einzelheiten zur kommenden Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Israel und dem Libanon und der Nebenvereinbarung, die zwischen Israel und den USA erzielt wurde, ans Tageslicht kommen, haben Beobachter in Israel auf mögliche Probleme bei der Umsetzung aufmerksam gemacht; sie sagen, dass Israels Handlungsfreiheit gegen neue Hisbollah-Drohungen entscheidend sein werden.
Karim Khan, dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag wird sexuelles Fehlverhalten vorgeworfen. Der Beschuldigte weist diese Vorwürfe zurück. Jetzt soll eine Untersuchung die Vorwürfe untersuchen.
Heute [Donnerstag, 21.11.2024] hat der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant ausgestellt.
Aber die Einzelheiten der Vorwürfe sind geheim.
Die Haftbefehle sind als „geheim“ eingestuft, um Zeugen zu schützen und die Durchführung der Ermittlungen zu gewährleisten. Die Kammer hat jedoch entschieden die Information unten zu veröffentlichen, da ähnliches Verhalten, wie das in dem Haftbefehl angesprochene anzudauern scheint. Darüber hinaus betrachtet die Kammer es als im Interesse der Opfer und ihrer Familien, dass sie auf die Existenz der Haftbefehle aufmerksam gemacht werden.
Sogar diese Rechtfertigung ist antisemitisch. Das Gericht erklärt, dass Israel jeden ermorden würde, der zu seinen angeblichen Kriegsverbrechen aussagt.
Der „Internationale Strafgerichtshof“ (IStGH) im niederländischen Den Haag hat einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen erlassen und ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bezeichnete den Erlass als „absurd“.
Am 21. November erließ der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen Benjamin Netanyahu (Premierminister Israels) und Yoav Gallant (ehem. Verteidigungsminister Israels) wegen angeblicher Kriegsverbrechen.
Als Feigenblatt wurde zudem ein Haftbefehl gegen einen toten Hamas-Terrorführer erlassen.
Die Begründung für die Haftbefehle gegen die israelischen Regierungspolitiker strotzen vor Falschangaben. Dem ICC/IStGH wurden Beweise vorgelegt, die die Vorwürfe widerlegen. Das Personal des Gerichts entschied sich, diese Beweise zu ignorieren und den Lügen der Klagenden zu glauben.
Wie die Israel National News am 22. November 2024 berichtet, bereitet sich Donald Trumps Team darauf vor, Sanktionen gegen Beamte des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zu verhängen, der internationale Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und den mittlerweile ehemaligen Außenminister Yoav Galant erlassen hat. Dies berichtete die israelischer Hörfunk- und Fernsehbehörde Kan Reshet Bet am Morgen des 23. November.
Wie u.a. Akiva Van Koningsveld am 21. November 2021 berichtet, hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in den Haag Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminisinter Yoav Galant erlassen. Wie es heißt erließt die Vorverfahrenskammer I des IStGH) „Haftbefehle gegen zwei Personen, Herrn Benjamin Netanjahu und Herrn Yoav Galant, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, die mindestens zwischen dem 8. Oktober 2023 und mindestens dem 20. Mai 2024 begangen wurden, dem Datum, an dem die Staatsanwaltschaft die Haftbefehle beantragte“, wie das Gericht erklärte.
„Wenn du die Fakten auf deiner Seite hast, hämmere sie ein. Wenn du das Recht auf deiner Seite hast, hämmer das Recht ein. Wenn du weder Fakten noch das Recht hast, hämmere auf den Tisch.“
Das oben ist ein alter Spruch aus der juristischen Welt. Aber er kann aber auch auf andere Sachen angewendet werden.
Zum Beispiel im Bereich der Außenpolitik und für die „propalästinensisch-arabische Sache“.
Nach einem Bericht der Jerusalem Post vom 15. November 2024 griff die IAF während einer Operation im Oktober eine geheime iranische Nuklearanlage an. Einem zitierten Beamten zufolge war dies ein schwerer Schlag für die nuklearen Entwicklungsbemühungen der Islamischen Republik Iran.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums wollte nicht explizit ausschließen, dass die Regierung von Präsident Biden sich am Ende von dessen Amtszeit bei UNO-Abstimmungen über Israel der Stimme enthalten könnte.
„Die beeindruckenden und kraftvollen Aktionen der IDF und der Sicherheitskräfte gegen die Hisbollah, einschließlich der Eliminierung von Nasrallah, sind ein Bild des Sieges, und es ist entscheidend, die offensiven Operationen fortzusetzen, um die Fähigkeiten der Hisbollah weiter zu schwächen und den vollen Nutzen aus den Erfolgen dieses Sieges zu ziehen“.
Einen geradezu unfassbaren Verdacht untersucht derzeit die niederländische Polizei: Ob nicht jene bisher vermissten Fußballfans als Geisel genommen wurden, und zwar wohl von arabischen Migranten auf dem Staatsgebiet der bisher so liberalen und migrationsfreundlichen Niederlande.
Mindestens zehn israelische Fußballfans wurden in Amsterdam verletzt, nachdem sie von großen Gruppen von Männern angegriffen und geschlagen wurden, die »Freies Palästina« riefen und auf Arabisch Beleidigungen ausriefen.
Am 6. November teilt u. a, David Mark mit, dass es nicht nur in Amerika, wo Donald Trump erneut zum Präsidenten gewählt wurde, massive Veränderungen gab, sondern auch in Israel. Konkret spricht er von der Entlassung von Verteidigungsminister Yoav Gallant durch den Premierminister Benjamin „Bibi“ Netanjahu.
Wie die Redaktion von Israel heute am 06.11.2024 mitteilt, gratulierte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu Donald Trump zu dessen Wahlsieg bei den Präsidentschaftswahlen in den USA.
Am 02. November 2024 gab Benny Gantz, der Vorsitzende der Partei Nationale Einheit eine Erklärung ab, in der er den Premierminister Israels, Benjamin Netanjahu, aufforderte, sich auf die Zerstörung der iranischen Atomanlagen vorzubereiten.
Nachdem der größte Teil der Bedrohung der Hamas aus dem Gazastreifen neutralisiert ist, hat Israels Operation zur Enthauptung der Hisbollah im Libanon sich als eine weitere Übung erwiesen Terroristen – von denen viele neben israelischem auch amerikanisches Blut an den Händen haben – der Gerechtigkeit zuzuführen. Jeder Terrorist, der von Israel seiner gerechten Strafe zugeführt wird und jeder Verlust, der den Terrorunterstützern in Teheran zugefügt wird, ist ein Geschenk an die westliche Welt, die angeblich im Kampf gegen den radikalen islamischen Terror auf Israels Seite steht. Doch der Westen versucht weiter, Israel davon abzuhalten unsere gemeinsamen Feinde auszuschalten, die bei dem Gedanken alle freien, liberalisierten Demokratien gewaltsam zu stürzen anfangen zu sabbern.
Der Nachrichtensender Welt stellte dankenswerter Weise jenen Ausschnitt des Fernsehduells zwischen der BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und der Kanzlerkandidatin der AfD, Alice Weidel, das vom Welt-TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard, moderiert wurde, kostenfrei ins Netz.
U. a. berichtete auch die Israel heute Redaktion am 26. Oktober über den Einsatz von Kampfflugzeugen der IDF, die in der Nacht auf den 26. Präzisionsangriffe auf militärische Ziele im Iran flogen. Das war die Reaktion auf einen massiven Raketenangriff der Islamischen Republik Iran beinahe einen Monat zuvor.
France24 berichtet:
Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu sollte nicht vergessen, dass sein Land als Ergebnis einer von den Vereinten Nationen beschlossenen Resolution geschaffen wurde, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag dem Kabinett, als er Israel drängte, UNO-Entscheidungen zu befolgen.
„Herr Netanyahu darf nicht vergessen, dass sein Land durch einen Beschluss der UNO geschaffen wurde“, sagte Macron beim wöchentlichen Kabinettstreffen, womit er auf die Resolution verwies, die im November 1947 von der UNO-Vollversammlung zum Teilungsplan für Palästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat verabschiedete.
Am 17. Oktober 2024 vermeldet die Redaktion von Israel heute den Tod des Anführer der Hamas, Yahya Sinwar.
Wie die israelische Armee mitteilte, wurden im Gazastreifen drei Terroristen bei einer IDF-Operation getötet. Ob Yahya Sinwar unter den Getöteten war, wurde untersucht.
Es geht um mehr als das Versagen einen Überraschungsangriff zu stoppen. Mythen über die Palästinenser, zwei Staaten und die Hoffnung auf einen illusorischen Frieden müssen ausrangiert werden.
